Haushaltssperre

← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (06.12.2023)

Berichtvorlage

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Berichtsvorlage ML/004/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.12.2023 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Bühnenprogramm auf dem Nürnberger Christkindlesmarkt 2023

Bericht:

Erstmals seit 2019 gibt es am diesjährigen Christkindlesmarkt wieder ein Bühnenprogramm mit Kinder-, Erwachsenen- und Posaunenchören. Die Möglichkeit, am Christkindlesmarkt aufzutreten, wird von den Chören sehr gut angenommen. Stand Anfang November haben sich 92 Chöre (2019: 105) bei ML angemeldet.

Trotz der sehr hohen Gebührensteigerung durch die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat sich Ref. VII / ML für den Christkindlesmarkt 2023 dazu entschieden, keine Anpassung der Auftritte bzw. Vorgaben bzgl. der Liederauswahl für die Chöre vorzunehmen.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage ML/004/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: ML und der Deutsche Städtetag stehen noch in Verhandlungen mit der GEMA bzgl. Gebührensteigerung. Eine finale Aussage zur tatsächlichen Höhe ist derzeit daher nicht möglich.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Berichtsvorlage ML/004/2023

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