Beschlussvorlage Geo/011/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.12.2023 öffentlich Beschluss
Arbeit
Betreff: Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte
im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die
Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem
Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV)
Anlagen: Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz):
Wiederberufung sowie erstmalige Berufung von ehrenamtlichen Gutachter/innen in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/011/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Durch die Kriterien zur Auswahl der ehrenamtlichen Mitglieder werden keine Personengruppen aufgrund von Geschlecht, Herkunft, Religion oder anderer personenbezogener Merkmale benachteiligt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Geo/011/2023
Beschlussvorschlag:
Dem Vorschlag aus der Entscheidungsvorlage folgend, werden für jeweils 4 Jahre in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg berufen: Frau Juliane Treskow, Herr Michael Bader und Herr Eduard Paul als ehrenamtliche/r Gutachter/in, Herr Stefan Beyer als ehrenamtlicher Gutachter nach § 2 Abs. 4 BayGaV.