Beschlussvorlage FW/005/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 06.12.2023 öffentlich Beschluss
Arbeit
Betreff: Neubau für die Integrierte Leitstelle Nürnberg, die Stabsräume des Katastrophenschutzes
der Stadt Nürnberg und das Sachgebiet Elektro- und Kommunikationstechnik
hier: Abschluss der Vorplanungen, Beschluss zu Aufgaben- und Flächenmehrung für die
Entwurfsplanung
Sachverhalt (kurz): Neue Vorgaben, Erkenntnisse und Aufgaben für das Gebäude für die ILS, die Katastropheneinsatzstäbe der Stadt Nürnberg (ÖEL und FüGK) und das Sachgebiet Elektround Kommunikationstechnik erfordern eine Flächenmehrung von rund 625 m² NF gegenüber dem genehmigten Raumprogramm aus dem Jahr 2021. Diese Flächenmehrung teilt sich in 262 m² NF für den Leitstellenbetriebsraum, die bauliche Realisierung der Aufgabenmehrung durch den Freistaat Bayern (97 m² NF) und die synergetische Zusammenfassung der Versorgungsbereiche mit 266 m² NF auf.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage FW/005/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref.VI/H
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage FW/005/2023
Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit stimmt den aus den dargestellten Aufgabenmehrungen bzw. Konzeptänderungen entstehenden Flächenmehrungen für die weiteren Planungen zu.