Freie Allianz Nürnberg
e.v.
Wählerverein im Stadtrat
OBFPBÜI .
germeister
i o. Hey.
2023
Herrn OB Marcus König 09.11.2023
Rathaus
90403 Nürnberg
Antisemitische Vorfälle in der Kommune seit dem 07. Oktober
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
seit Beginn des Krieges in Nahost und dem brutalen Überfall der Hamas auf das jüdische Leben in Israel hat es auch in unserer Kommune zahlreiche antisemitische Vorfälle gegeben. Einen traurigen Höhepunkt bildeten die Schmierereien an der Fassade eines in der Stadt beliebten israelisch jüdischen Restaurants. Weltweit haben innerhalb kürzester Zeit antisemitische Hetze, aber auch physische Angriffe gegen Jüdinnen und Juden in einem erschreckenden Ausmaß zugenommen. Aufgrund ihres historischen Erbes als Stadt der Reichsparteitage und der Rassegesetze von 1935 hat die Stadt Nürnberg eine besondere Pflicht, das Existenzrecht Israels zu verteidigen und alle Formen von Antisemitismus hart zu bekämpfen. Antrag:
Die Verwaltung gibt Auskunft
- über die Zahl der seit dem 07. Oktober in der Stadt registrierten antisemitischen Vorfälle
(Sachbeschädigungen, Volksverhetzung usw.).
- über die Zahl der proisraelischen und propalästinensischen Demonstrationen, die bis dato
angemeldet und durchgeführt worden sind.
- über die Zahl und Qualität der antisemitischen Vorfälle an Schulen und anderen
Bildungseinrichtungen.
Darüber hinaus entwickelt sie ein Maßnahmenpaket, mit dem die Stadt ihre Anstrengungen im Kampf gegen antisemitisches Gedankengut und antisemitische Hetze intensivieren kann.
Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Horst Dörfler Alexander Damm Stadtrat Stadtrat
Stadtrat/Vorsitzender Jürgen Horst Dörfler, Dipl. Betriebswirt FH Stadtrat Alexander Damm, Apotheker/Pharmazierat Büro der AG: Theresienstraße 5, 90403 Nbg.5 Mo-Fr. 10-14 Uhr E-Mail: juergen.doerfler@stadt.nuernberg.de