Beschlussvorlage Ref.I/II/048/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 23.11.2023 öffentlich Beschluss
Betreff: Inflationsausgleichsgeld für Beschäftigte der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften
Sachverhalt (kurz):
Die Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sollen für die Gewährung eines „Inflationsausgleichsgeldes“ für ihre Beschäftigten mit einer einmaligen Finanzpauschale ausgestattet werden. Hierfür wird ein einmaliger Zuschuss für das Jahr 2023 als Unterstützung zur Verfügung gestellt. Dieser soll noch im Jahr 2023 in folgender Höhe an die Fraktionen/Ausschussgemeinschaften ausgezahlt werden:
CSU-Fraktion: 9.000,- € SPD-Fraktion: 7.500,-€ Grüne-Fraktion: 6.000,- € AfD-Fraktion: 2.250,- € Die Ausschussgemeinschaft:2.000,- € Bunte-AG: 1.750,- €.
Der Gesamtbetrag beläuft sich auf 28.500,- €.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 28.500 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II
Beschlussvorschlag:
Zur Unterstützung bei der Gewährung eines Inflationsausgleichsgeldes an deren Beschäftigte wird im Jahr 2023 an die Fraktionen/Ausschussgemeinschaften eine einmalige Finanzpauschale in der folgenden Höhe ausgezahlt:
CSU-Stadtratsfraktion: 9.000,- € SPD-Stadtratsfraktion: 7.500,- € Grüne-Stadtratsfraktion: 6.000,- € AfD-Stadtratsfraktion: 2.250,- € Die Ausschussgemeinschaft: 2.000,- € Bunte-AG: 1.750,- €.