Beschlussvorlage OBM/020/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 23.11.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Zusammensetzung des Stadtrats
hier: Niederlegung des Mandats durch Herrn Thomas Pirner
Anlagen: Schreiben des Herrn Stadtrat Pirner vom 18.10.2023
Sachverhalt (kurz):
Herr Thomas Pirner teilt mit beiliegendem Schreiben vom 18.10.2023 mit, sein Stadtratsmandat aufgrund seiner Wahl in den Bayerischen Landtag zum 24.11.2023 niederzulegen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OBM/020/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OBM/020/2023
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat erteilt seine Zustimmung, dass Herr Thomas Pirner sein Mandat als ehrenamtliches Stadtratsmitglied des Nürnberger Stadtrats aufgrund seiner Wahl in den Bayerischen Landtag zum 24.11.2023 niederlegt.