6.2 Änderungsanträge

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111100 Stadtratsangelegenheiten Kostenstelle Z111100001 Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp. Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2024 802.022Euro Ansatz 2023 742.613Euro Antrag 742.022Euro Ist 2022 691.651Euro Änderung -60.000Euro

Begründung Verwaltungskosten der Fraktionen und Ausschussgemeinschaften auf dem Nivea 2023 einfrieren.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0001,Vgl. Antrag 2;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111100 Stadtratsangelegenheiten Kostenstelle Z111100001 Zusch.an d.Stadtratsfraktionen-grupp. Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2024 802.022Euro Ansatz 2023 742.613Euro Antrag 742.613Euro Ist 2022 691.651Euro Änderung -59.409Euro

Begründung Wir plädieren dafür, auf eine Erhöhung von 8 Prozent zu verzichten, um einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0001,Vgl. Antrag 1;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111110 Konzernsteuerung - OBM/Bürgermeisteramt Kostenstelle P111110010 Urbane Landesgartenschau Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 20.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +20.000Euro

Begründung Pop-Up-Store zur Urbanen Gartenschau. Den Weg zur UGS wollen wir mit einer breiten Beteiligung der Bürgerschaft gehen. Eine Chance sehen wir in der Einrichtung eines kurzfristigen und provisorischen Pop-Up-Store. Das Geschäft könnte vorübergehend in leerstehenden Geschäftsräumen in der Altstadt betrieben werden. Dort könnte ein vielfältiges Programm mit Informationsveranstaltungen und Dialogformaten sowohl die Pläne für die Urbane Gartenschau vermitteln als auch den Input der Besucher aufnehmen und einen örtlichen Rahmen für die Partizipation der Stadtgesellschaft darstellen. Der POP_UP_UGS soll Überraschungseffekte generieren, mit denen sich auch die verschiedenen Stakeholder in unserer Stadt begeistern lassen. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0005;

Ergebnis

Dienststelle Referat für Umwelt u Produkt 111115 Konzernst. - Ref. Umwelt und Gesundheit Kostenstelle Z111115008 Förderung TdoT im Knoblauchsland eV Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 5.000Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 0Euro Ist 2022 0Euro Änderung -5.000Euro

Begründung Ein Tag der offenen Tür sollte vom Bauernverband als regionaler Veranstalter finanziert werden, keine Aufgabe des Steuerzahlers, da ansonsten andere Veranstalter öffentlicher Veranstaltung im Rahmen einer Gleichbehandlung Ansprüche erheben könnten.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU

Produkt 111116 Konzernst. - 2. Bürgermeisterin Kultur Kostenstelle P111116001 Strukturprojekt Kongresshalle Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2024 175Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 80.175Euro Ist 2022 0Euro Änderung +80.000Euro

Begründung Die Kongresshalle ist international einer der wichtigsten Erinnerungsorte und nationales Erbe. Mit Mitteln von Kunst und Kultur soll, nicht zuletzt vor dem Hintergrund von Antisemitismus und Rechtsradikalismus, dieser Ort demokratisch aufgeladen werden. Mit Veranstaltungen von nationaler Strahlkraft gilt es nun dieses sichtbar zu machen. Dieses ist ein essentieller Baustein der Öffentlichkeitsarbeit sowie im Sinne der Partizipativität unerlässlicher Beitrag, um Nürnberger Bürgerinnen und Bürger die Potentiale eines auch im nationalen Kontext einzigartigen und einmaligen Kulturortes näherzubringen und zu informieren. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0012;

Ergebnis

Herr Stadtrat Sormaz (FDP)

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111281 Menschenrechtsbüro&Gleichstellungsstelle Kostenstelle Z111281001 Frauenpreis Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2024 9.000Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 15.000Euro Ist 2022 4.500Euro Änderung +6.000Euro

Begründung Wir müssen der Stellung der Frau eine höhere Wertschätzung zukommen lassen.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Bürgermeisteramt Produkt 111281 Menschenrechtsbüro&Gleichstellungsstelle Kostenstelle Z111281011 Förderverein Christopher Street Day Nbg Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 5.000Euro Ansatz 2023 5.000Euro Antrag 0Euro Ist 2022 5.000Euro Änderung -5.000Euro

Begründung Alle Menschen sind gleich, keine Bevorzugung von Minderheiten.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112001 Heinrich und Amalie Lang-Stiftung Kostenstelle Z112001001 Heinrich und Amalie Lang-Stiftung Sachkonto 63123810 Ausrichtung (Stiftungsgaben) Entwurf 2024 20.500Euro Ansatz 2023 18.300Euro Antrag 18.300Euro Ist 2022 19.350Euro Änderung -2.200Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen. .

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112002 Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung Kostenstelle Z112002001 Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung Sachkonto 63123810 Ausrichtung (Stiftungsgaben) Entwurf 2024 9.100Euro Ansatz 2023 6.500Euro Antrag 6.500Euro Ist 2022 9.800Euro Änderung -2.600Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112003 Otto Lauterbach-Stiftung Kostenstelle Z112003001 Otto Lauterbach-Stiftung Sachkonto 63123810 Ausrichtung (Stiftungsgaben) Entwurf 2024 15.900Euro Ansatz 2023 11.600Euro Antrag 11.600Euro Ist 2022 11.800Euro Änderung -4.300Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112004 Marie-Hack-Stiftung Kostenstelle Z112004001 Marie-Hack-Stiftung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 149.100Euro Ansatz 2023 128.850Euro Antrag 128.850Euro Ist 2022 127.445Euro Änderung -20.250Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112005 Fritz und Eugenie Übelhör Stiftung Kostenstelle Z112005001 Fritz und Eugenie Übelhör Stiftung Sachkonto 63123820 Ausrichtung (Stipendien) Entwurf 2024 900Euro Ansatz 2023 500Euro Antrag 500Euro Ist 2022 0Euro Änderung -400Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112006 Andreas-Winterbauer-Stiftung Kostenstelle Z112006001 Andreas-Winterbauer-Stiftung Sachkonto 63123820 Ausrichtung (Stipendien) Entwurf 2024 6.100Euro Ansatz 2023 4.300Euro Antrag 4.300Euro Ist 2022 6.700Euro Änderung -1.800Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112007 Kunst- und Kulturstiftung der NN Kostenstelle Z112007001 Kunst- und Kulturstiftung der NN Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 12.700Euro Ansatz 2023 8.900Euro Antrag 8.900Euro Ist 2022 12.360Euro Änderung -3.800Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112008 Andreas-Staudt-Stiftung Kostenstelle Z112008001 Andreas-Staudt-Stiftung Sachkonto 63123820 Ausrichtung (Stipendien) Entwurf 2024 900Euro Ansatz 2023 500Euro Antrag 500Euro Ist 2022 600Euro Änderung -400Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112009 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung Kostenstelle Z112009001 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung Sachkonto 63123820 Ausrichtung (Stipendien) Entwurf 2024 500Euro Ansatz 2023 300Euro Antrag 300Euro Ist 2022 0Euro Änderung -200Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112010 Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nbg Kostenstelle Z112010001 Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nbg Sachkonto 63123820 Ausrichtung (Stipendien) Entwurf 2024 28.200Euro Ansatz 2023 18.300Euro Antrag 18.300Euro Ist 2022 24.600Euro Änderung -9.900Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112011 Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung Kostenstelle Z112011001 Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 1.800Euro Ansatz 2023 100Euro Antrag 100Euro Ist 2022 1.400Euro Änderung -1.700Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112012 Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nbg Kostenstelle Z112012001 Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nbg Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 1.300Euro Ansatz 2023 1.100Euro Antrag 1.100Euro Ist 2022 2.742Euro Änderung -200Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112013 B. Schröder und C. Schmidt Stiftung Kostenstelle Z112013001 B. Schröder- und C. Schmidt Stiftung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 1.300Euro Ansatz 2023 1.000Euro Antrag 1.000Euro Ist 2022 2.200Euro Änderung -300Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112014 Auxiliar-Stiftung Kostenstelle Z112014001 Auxiliar Stiftung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 1.500Euro Ansatz 2023 1.400Euro Antrag 1.400Euro Ist 2022 0Euro Änderung -100Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112015 G. Riedner - K. Weißmann-Stipen.Stiftung Kostenstelle Z112015001 G. Riedner - K. Weißmann-Stipen.Stiftung Sachkonto 63123820 Ausrichtung (Stipendien) Entwurf 2024 4.200Euro Ansatz 2023 2.800Euro Antrag 2.800Euro Ist 2022 0Euro Änderung -1.400Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112016 Barbara/Dr. Wilhelm/Klara Doni Stiftung Kostenstelle Z112016001 Barbara/Dr. Wilhelm/Klara Doni Stiftung Sachkonto 63123820 Ausrichtung (Stipendien) Entwurf 2024 1.800Euro Ansatz 2023 800Euro Antrag 800Euro Ist 2022 1.600Euro Änderung -1.000Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112017 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung Kostenstelle Z112017001 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 2.400Euro Ansatz 2023 1.000Euro Antrag 1.000Euro Ist 2022 6.996Euro Änderung -1.400Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112019 Leonhard Wagner Stiftung Kostenstelle Z112019001 Ausrichtung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 2.600Euro Ansatz 2023 2.200Euro Antrag 2.200Euro Ist 2022 2.800Euro Änderung -400Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112021 Ernst und Berta Wurzer Stiftung Kostenstelle Z112021001 Ausrichtung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 6.500Euro Ansatz 2023 3.700Euro Antrag 3.700Euro Ist 2022 4.100Euro Änderung -2.800Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112022 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung Kostenstelle Z112022001 Ausrichtung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 2.000Euro Ansatz 2023 1.100Euro Antrag 1.100Euro Ist 2022 1.371Euro Änderung -900Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112023 Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung Kostenstelle Z112023001 Ausrichtung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 7.900Euro Ansatz 2023 4.500Euro Antrag 4.500Euro Ist 2022 4.130Euro Änderung -3.400Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112024 Menschenrechtsstiftung Kostenstelle Z112024001 Ausrichtung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 16.500Euro Ansatz 2023 10.300Euro Antrag 10.300Euro Ist 2022 13.700Euro Änderung -6.200Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112025 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung Kostenstelle Z112025001 Ausrichtung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 6.100Euro Ansatz 2023 3.900Euro Antrag 3.900Euro Ist 2022 34.838Euro Änderung -2.200Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112028 Erich und Grete Berwind Stiftung Kostenstelle Z112028001 Ausrichtung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 12.900Euro Ansatz 2023 8.500Euro Antrag 8.500Euro Ist 2022 9.630Euro Änderung -4.400Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112029 Stiftung Klinikum Nürnberg Kostenstelle Z112029001 Ausrichtung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 6.400Euro Ansatz 2023 4.700Euro Antrag 4.700Euro Ist 2022 0Euro Änderung -1.700Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112030 Mathilde-Gottschalk-Stiftung Kostenstelle Z112030001 Ausrichtung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 12.100Euro Ansatz 2023 900Euro Antrag 900Euro Ist 2022 2.600Euro Änderung -11.200Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112031 Georg und Gisela Gottschalk Stiftung Kostenstelle Z112031001 Ausrichtung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 1.000Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 0Euro Ist 2022 2.500Euro Änderung -1.000Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112032 Stiftung Studium, Wissenschaft, Kunst Kostenstelle Z112032001 Ausrichtung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 800Euro Ansatz 2023 600Euro Antrag 600Euro Ist 2022 1.500Euro Änderung -200Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112034 Stamm-Schmitt-Stiftung Kostenstelle Z112034001 Ausrichtung Sachkonto 63123830 Ausrichtung (Zuschuss Einzelpers/Einri.) Entwurf 2024 23.200Euro Ansatz 2023 9.300Euro Antrag 9.300Euro Ist 2022 0Euro Änderung -13.900Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 112035 Peter H. Richter Stiftung Kostenstelle Z112035001 Ausrichtung Sachkonto 63123810 Ausrichtung (Stiftungsgaben) Entwurf 2024 6.600Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 0Euro Ist 2022 0Euro Änderung -6.600Euro

Begründung In Zeiten schlechter Haushaltslage ist es nicht zu vertreten, Zuschüsse an Stiftungen zu erhöhen.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Ordnungsamt Produkt 122160 Veterinärangelegenheiten/Fleischhygiene Kostenstelle Z122160001 Zuschuss Tierschutzverein Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2024 345.000Euro Ansatz 2023 245.000Euro Antrag 245.000Euro Ist 2022 245.000Euro Änderung -100.000Euro

Begründung Bisheriger Ansatz aus 2022 muss in Zeiten einer Wirtschaftskrise Maßstab der eingesetzten Haushaltsmittel sein. Notfalls müssen Modelle der Kosteneinsparung entwickelt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0039,Vgl. Antrag 39;

Ergebnis

Dienststelle Ordnungsamt Produkt 122160 Veterinärangelegenheiten/Fleischhygiene Kostenstelle Z122160001 Zuschuss Tierschutzverein Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2024 345.000Euro Ansatz 2023 245.000Euro Antrag 245.000Euro Ist 2022 245.000Euro Änderung -100.000Euro

Begründung In Zeiten multipler Krisen müssen wir unseren Fokus auf die Menschen dieser Stadt setzen. Eine Erhöhung des Zuschusses um 100.000 Euro sehen wir daher als nicht gerechtfertig. Der Tierschutzverein hat einen Vorstand der durch seine Vernetzung sicherlich auch anderweitig das benötigte Geld aufbringen kann.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0039,Vgl. Antrag 38;

Ergebnis

Produkt 251000 Förd. wissenschaft. Einrichtungen/Zwecke Kostenstelle Z251000003 Nbg Astron. Arbeitsgem. Sachkonto 63121800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 1 Entwurf 2024 11.800Euro Ansatz 2023 11.800Euro Antrag 12.500Euro Ist 2022 11.800Euro Änderung +700Euro

Begründung Beim Betrieb der Sternwarte sind die Energiekosten gestiegen. Dementsprechend beantragen wir eine Mittelanhebung. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 312.300Euro Ansatz 2023 269.213Euro Antrag 414.213Euro Ist 2022 259.213Euro Änderung +101.913Euro

Begründung Das Gostner Hoftheater beantragt eine Erhöhung der Mittel für die Anpassung der Gehälter (NV Bühne), der Honorare sowie auf Grund der gestiegener Kosten im allgemeinen Betrieb, für Produktionen und Gastspiele. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses.

Bemerkung Vgl. Antrag 42 , 43;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 312.300Euro Ansatz 2023 269.213Euro Antrag 262.300Euro Ist 2022 259.213Euro Änderung -50.000Euro

Begründung Bisheriger Ansatz aus 2022 muss in Zeiten einer Wirtschaftskrise Maßstab der eingesetzten Haushaltsmittel sein. Notfalls müssen Modelle der Kosteneinsparung entwickelt werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 41 , 43;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 312.300Euro Ansatz 2023 269.213Euro Antrag 414.213Euro Ist 2022 259.213Euro Änderung +101.913Euro

Begründung Die Kultur hat in den multiplen Krisen der letzten drei Jahre mit am stärksten gelitten und braucht daher unsere volle Unterstützung. Die internen und externen Betriebs- und Veranstaltungskosten sind so rasant gestiegen, dass das Weiterführen der momentanen Arbeit ohne eine substanzielle Erhöhung der Förderungen nicht möglich ist. Als Grundstein demokratischer und humanistischer Wertevermittlung, Bildungsinstanz, Sozialraum und Entfaltungsort ist es heute wichtiger denn je, dass wir hier nicht sparen, sondern unserer Stadt weiterhin ermöglichen ein attraktiver Lebensort zu bleiben und Kultur in hoher Qualität, Quantität und Diversität anbieten zu können.

Bemerkung Vgl. Antrag 41 , 42;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000003 Theater Mummpitz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 207.200Euro Ansatz 2023 185.669Euro Antrag 300.169Euro Ist 2022 175.669Euro Änderung +92.969Euro

Begründung Das Theater Mummpitz beantragt eine Erhöhung der Mittel für die Anpassung der Gehälter (NV Bühne) und der Honorare. Trotz offensichtlicher Sparbemühungen sollen die Mittel nicht im benötigtem Ausmaß steigen. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses.

Bemerkung Vgl. Antrag 45 , 46 , 47;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000003 Theater Mummpitz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 207.200Euro Ansatz 2023 185.669Euro Antrag 0Euro Ist 2022 175.669Euro Änderung -207.200Euro

Begründung Zusammenführung der "sichtlich am Tropf der Stadt" hängenden drei Kindertheater Pfütze e.V., Mummpitz e.V. und Salz + Pfeffer in den Verantwortungsbereich der städtischen Theater und Nutzung einer gemeinsamen Spielstätte als kommunales Kindertheater. Damit erfolgt eine Einsparung ohne die Mieten von 583.651 € durch die Nutzung städtischer Räumlichkeiten/ Immobilien, denkbar Schauspielhaus/ Tafelhalle. Ergänzend kann bei den Planungen zum Interimsstandort Kongresshalle eine geeignete Spielstätte für Kleinkinder in die Projektkonzeption einfließen. Eine Subvention konkurrierender Vereine sind volkswirtschaftlich nicht vertretbar, da jeder Verein für sich nicht wirtschaftlich überlebensfähig ist.

Bemerkung Vgl. Antrag 44 , 46 , 47;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000003 Theater Mummpitz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 207.200Euro Ansatz 2023 185.669Euro Antrag 300.169Euro Ist 2022 175.669Euro Änderung +92.969Euro

Begründung Die Kultur hat in den multiplen Krisen der letzten drei Jahre mit am stärksten gelitten und braucht daher unsere volle Unterstützung. Die internen und externen Betriebs- und Veranstaltungskosten sind so rasant gestiegen, dass das Weiterführen der momentanen Arbeit ohne eine substanzielle Erhöhung der Förderungen nicht möglich ist. Als Grundstein demokratischer und humanistischer Wertevermittlung, Bildungsinstanz, Sozialraum und Entfaltungsort ist es heute wichtiger denn je, dass wir hier nicht sparen, sondern unserer Stadt weiterhin ermöglichen ein attraktiver Lebensort zu bleiben und Kultur in hoher Qualität, Quantität und Diversität anbieten zu können.

Bemerkung Vgl. Antrag 44 , 45 , 47;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000003 Theater Mummpitz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 207.200Euro Ansatz 2023 185.669Euro Antrag 300.169Euro Ist 2022 175.669Euro Änderung +92.969Euro

Begründung Auf die existenzbedrohende Lage, die infolge der – gleichwohl notwendigen und richtigen – Tarifanpassungen für das Theater entstanden ist, hat Mummpitz mehrfach aufmerksam gemacht. Im April/Mai dieses Jahres wurde bereits ein korrigierter Nachtragshaushalt für das laufende Jahr 2023 eingereicht. Für den Fortbestand des Theaterbetriebes ist die Gewährung des für 2024 beantragten Zuschusses zwingend notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 44 , 45 , 46;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000004 Theater Pfütze e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 282.761Euro Ansatz 2023 240.092Euro Antrag 337.000Euro Ist 2022 230.092Euro Änderung +54.239Euro

Begründung Das Theater Pfütze beantragt eine Mittelanhebung aufgrund der gestiegenen Personal- und Sachkosten. Auch das Kulturreferat befürwortet die Mittelanhebung in beantragter Höhe. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 49 , 50;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000004 Theater Pfütze e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 282.761Euro Ansatz 2023 240.092Euro Antrag 0Euro Ist 2022 230.092Euro Änderung -282.761Euro

Begründung Zusammenführung der "sichtlich am Tropf der Stadt" hängenden drei Kindertheater Pfütze e.V., Mummpitz e.V. und Salz + Pfeffer in den Verantwortungsbereich der städtischen Theater und Nutzung einer gemeinsamen Spielstätte als kommunales Kindertheater. Damit erfolgt eine Einsparung ohne die Mieten von 583.651 € durch die Nutzung städtischer Räumlichkeiten/ Immobilien, denkbar Schauspielhaus/ Tafelhalle. Ergänzend kann bei den Planungen zum Interimsstandort Kongresshalle eine geeignete Spielstätte für Kleinkinder in die Projektkonzeption einfließen. Eine Subvention konkurrierender Vereine sind volkswirtschaftlich nicht vertretbar, da jeder Verein für sich nicht wirtschaftlich überlebensfähig ist.

Bemerkung Vgl. Antrag 48 , 50;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000004 Theater Pfütze e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 282.761Euro Ansatz 2023 240.092Euro Antrag 374.500Euro Ist 2022 230.092Euro Änderung +91.739Euro

Begründung Die Kultur hat in den multiplen Krisen der letzten drei Jahre mit am stärksten gelitten und braucht daher unsere volle Unterstützung. Die internen und externen Betriebs- und Veranstaltungskosten sind so rasant gestiegen, dass das Weiterführen der momentanen Arbeit ohne eine substanzielle Erhöhung der Förderungen nicht möglich ist. Als Grundstein demokratischer und humanistischer Wertevermittlung, Bildungsinstanz, Sozialraum und Entfaltungsort ist es heute wichtiger denn je, dass wir hier nicht sparen, sondern unserer Stadt weiterhin ermöglichen ein attraktiver Lebensort zu bleiben und Kultur in hoher Qualität, Quantität und Diversität anbieten zu können.

Bemerkung Vgl. Antrag 48 , 49;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000005 Theater Pfütze e.V.: Miete Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 54.239Euro Ansatz 2023 53.239Euro Antrag 0Euro Ist 2022 53.239Euro Änderung -54.239Euro

Begründung Im Sinne der von uns vorgeschlagenen Fusion genannter drei Kindertheater und Nutzung städtischer Räumlichkeiten wird dieser Haushaltsposten in Form einer Theatermiete obsolet.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000006 Theater Salz&Pfeffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 93.690Euro Ansatz 2023 75.640Euro Antrag 147.352Euro Ist 2022 65.640Euro Änderung +53.662Euro

Begründung Das Theater Salz & Pfeffer beantragt eine Mittelanhebung aufgrund der gestiegenen Personal - und Sachkosten. Auch das Kulturreferat befürwortet eine Mittelanhebung. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 53 , 54 , 55;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000006 Theater Salz&Pfeffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 93.690Euro Ansatz 2023 75.640Euro Antrag 0Euro Ist 2022 65.640Euro Änderung -93.690Euro

Begründung Zusammenführung der "sichtlich am Tropf der Stadt" hängenden drei Kindertheater Pfütze e.V., Mummpitz e.V. und Salz + Pfeffer in den Verantwortungsbereich der städtischen Theater und Nutzung einer gemeinsamen Spielstätte als kommunales Kindertheater. Damit erfolgt eine Einsparung ohne die Mieten von 583.651 € durch die Nutzung städtischer Räumlichkeiten/ Immobilien, denkbar Schauspielhaus/ Tafelhalle. Ergänzend kann bei den Planungen zum Interimsstandort Kongresshalle eine geeignete Spielstätte für Kleinkinder in die Projektkonzeption einfließen. Eine Subvention konkurrierender Vereine sind volkswirtschaftlich nicht vertretbar, da jeder Verein für sich nicht wirtschaftlich überlebensfähig ist.

Bemerkung Vgl. Antrag 52 , 54 , 55;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000006 Theater Salz&Pfeffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 93.690Euro Ansatz 2023 75.640Euro Antrag 147.352Euro Ist 2022 65.640Euro Änderung +53.662Euro

Begründung Die Kultur hat in den multiplen Krisen der letzten drei Jahre mit am stärksten gelitten und braucht daher unsere volle Unterstützung. Die internen und externen Betriebs- und Veranstaltungskosten sind so rasant gestiegen, dass das Weiterführen der momentanen Arbeit ohne eine substanzielle Erhöhung der Förderungen nicht möglich ist. Als Grundstein demokratischer und humanistischer Wertevermittlung, Bildungsinstanz, Sozialraum und Entfaltungsort ist es heute wichtiger denn je, dass wir hier nicht sparen, sondern unserer Stadt weiterhin ermöglichen ein attraktiver Lebensort zu bleiben und Kultur in hoher Qualität, Quantität und Diversität anbieten zu können.

Bemerkung Vgl. Antrag 52 , 53 , 55;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000006 Theater Salz&Pfeffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 93.690Euro Ansatz 2023 75.640Euro Antrag 147.352Euro Ist 2022 65.640Euro Änderung +53.662Euro

Begründung Das Theater Salz und Pfeffer ist das einzige Figurentheater Nürnbergs. Seine künstlerische und theaterpädagogische Arbeit sind für die Kulturlandschaft der Stadt von herausragender Bedeutung. Auf die existenzbedrohende Lage, die infolge der – gleichwohl notwendigen und richtigen – Tarifanpassungen für das Theater entstanden ist, hat Salz & Pfeffer mehrfach aufmerksam gemacht. Im April/Mai dieses Jahres wurde bereits ein korrigierter Nachtragshaushalt für das laufende Jahr 2023 eingereicht. Für den Fortbestand des Theaterbetriebes und die Übergabe der Theaterleitung an eine junge Generation ist die Gewährung des für 2024 beantragten Zuschusses unerlässlich.

Bemerkung Vgl. Antrag 52 , 53 , 54;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000010 Kulturverein Rote Bühne e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 24.621Euro Ansatz 2023 24.314Euro Antrag 49.500Euro Ist 2022 24.314Euro Änderung +24.879Euro

Begründung Rote Bühne beantragt eine Erhöhung aufgrund der tariflichen Anpassung der Personalgehälter, gestiegener Honorare und sowie der Mietsteigerung. Wir bitten um Zustimmung zur Unterstüztung der kulturellen Arbeit.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kultur und Theater (KuKuQ) Kostenstelle Z261001005 Theater Rootsloeffel Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 30.000Euro Ansatz 2023 30.000Euro Antrag 35.000Euro Ist 2022 30.000Euro Änderung +5.000Euro

Begründung Das Theater Rootsloeffel hatte eine stabile Auftrags- und Gastspiellage und konnte mit den bislang gewährten Zuschüssen sein Haus, das auch anderen zur Verfügung gestellt wird, solide bewirtschaften. Coronabedingt hat sich Lage verändert. Die Entwicklung muss dringend verbessert werden. Auch das Kulturreferat befürwortet die Mittelanhebung in beantragter Höhe. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 58 , 59;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kultur und Theater (KuKuQ) Kostenstelle Z261001005 Theater Rootsloeffel Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 30.000Euro Ansatz 2023 30.000Euro Antrag 35.000Euro Ist 2022 30.000Euro Änderung +5.000Euro

Begründung Wir unterstützen die Empfehlung der Dienststelle.

Bemerkung Vgl. Antrag 57 , 59;

Ergebnis

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kultur und Theater (KuKuQ) Kostenstelle Z261001005 Theater Rootsloeffel Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 30.000Euro Ansatz 2023 30.000Euro Antrag 35.000Euro Ist 2022 30.000Euro Änderung +5.000Euro

Begründung Das Theater Rootsloeffel hat seinen Theaterbetrieb bis zur Corona-Krise mit den ihm zur Verfügung gestellten Zuschüssen gut organisieren können. Durch Corona hat sich die Situation verschlechtert. Eine Anhebung der Zuschüsse im von der Dienststelle angeratenen Maß wird befürwortet.

Bemerkung Vgl. Antrag 57 , 58;

Ergebnis

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kultur und Theater (KuKuQ) Kostenstelle Z261001008 Tanzzentrale der Region Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 20.000Euro Ansatz 2023 20.000Euro Antrag 0Euro Ist 2022 20.000Euro Änderung -20.000Euro

Begründung Eine Förderung von Partikularinteressen mit Steuergeldern ist angesichts einer angespannten Haushaltssituation nicht vertretbar.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kultur und Theater (KuKuQ) Kostenstelle Z261001009 Nürnberger Kulturfestivals Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 129.000Euro Ansatz 2023 129.000Euro Antrag 164.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +35.000Euro

Begründung NUEJAZZ verzeichnet ein stetiges, aber kein unnatürliches Wachstum. Der Stadtrat sollte diesem Wachstum gerecht werden, und dem Festival dabei helfen, sich fit für die Zukunft zu machen. Damit auch die Stadt der Menschenrechte, in der es mit der Jazzabteilung der HfM und der Berufsfachschule gleich zwei Ausbildungsinstitute für die Jazzmusik gibt, ihrem Titel auch in der Jazzförderung gerecht wird. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0085,Vgl. Antrag 62;

Ergebnis

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kultur und Theater (KuKuQ) Kostenstelle Z261001009 Nürnberger Kulturfestivals Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 129.000Euro Ansatz 2023 129.000Euro Antrag 136.000Euro Ist 2022 129.000Euro Änderung +7.000Euro

Begründung Seit Einführung der Haushaltsstelle "Nürnberger Kulturfestivals" haben sich die kleinen Festivals durch Planungssicherheit sowohl inhaltlich, als auch strukturell stabilisiert und weiterentwickelt

(insbesondere Panoptikum und Zauberwort). Auch das Kulturreferat befürwortet die

Mittelanhebung in beantragter Höhe. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0085,Vgl. Antrag 61;

Ergebnis

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kultur und Theater (KuKuQ) Kostenstelle Z261001010 TanzPartner e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 15.000Euro Ansatz 2023 15.000Euro Antrag 0Euro Ist 2022 15.000Euro Änderung -15.000Euro

Begründung Eine Förderung von Partikularinteressen mit Steuergeldern ist angesichts einer angespannten Haushaltssituation nicht vertretbar.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 262100 Förderung der Musik - 2. BM Kultur Kostenstelle Z262100003 Pocket Opera Company Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 69.018Euro Ansatz 2023 68.902Euro Antrag 70.000Euro Ist 2022 68.902Euro Änderung +982Euro

Begründung Wegen gestiegener Personal- und Sachkosten benötigt die Pocket Opera Company einen höheren Zuschuss. Wir beantragen eine Mittelanhebung und bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 262100 Förderung der Musik - 2. BM Kultur Kostenstelle Z262100004 Jazz-Studio Nürnberg e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 47.500Euro Ansatz 2023 47.500Euro Antrag 48.000Euro Ist 2022 47.500Euro Änderung +500Euro

Begründung Das Jazz-Studio Nürnberg benötigt einen höheren Zuschuss aufgrund gestiegener Honorare. Wir beantragen einen entsprechenden Zuschuss und bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 262100 Förderung der Musik - 2. BM Kultur Kostenstelle Z262100006 Musik in Kirchen Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 50.352Euro Ansatz 2023 50.352Euro Antrag 0Euro Ist 2022 50.352Euro Änderung -50.352Euro

Begründung Kirchen genießen aufgrund des Steuerprivilegs der Kirchensteuer und der Freistellung sonstiger laufender Besteuerung einen Sonderstatus innerhalb des deutschen Steuersystems. Insofern ist eine Bezuschussung, wie z.B. in Kirchen stattfindenden musikalischen Veranstaltungen, gegenüber dem Steuerzahler nicht vertretbar.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Produkt 262100 Förderung der Musik - 2. BM Kultur Kostenstelle Z262100011 Nürnberg.Pop Festival Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 25.000Euro Ansatz 2023 22.600Euro Antrag 87.400Euro Ist 2022 0Euro Änderung +62.400Euro

Begründung Angestrebt wird eine Professionalisierung der Festival-Infrastruktur von Nürnberg Pop und ein damit einhergehendes Wachstum. Durch die nationale und europäische Vernetzung des Festivals werden die Bereiche Pop Conference und Showcase weiterentwickelt. Hier entstehen voraussichtlich Gesamtkosten in Höhe von 530.000 Euro, insbesondere im Bereich Personal, Marketing und Programm. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0088,Vgl. Antrag 68;

Ergebnis

Produkt 262100 Förderung der Musik - 2. BM Kultur Kostenstelle Z262100011 Nürnberg.Pop Festival Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 25.000Euro Ansatz 2023 22.600Euro Antrag 150.000Euro Ist 2022 22.600Euro Änderung +125.000Euro

Begründung Die Kultur hat in den multiplen Krisen der letzten drei Jahre mit am stärksten gelitten und braucht daher unsere volle Unterstützung. Die internen und externen Betriebs- und Veranstaltungskosten sind so rasant gestiegen, dass das Weiterführen der momentanen Arbeit ohne eine substanzielle Erhöhung der Förderungen nicht möglich ist. Als Grundstein demokratischer und humanistischer Wertevermittlung, Bildungsinstanz, Sozialraum und Entfaltungsort ist es heute wichtiger denn je, dass wir hier nicht sparen, sondern unserer Stadt weiterhin ermöglichen ein attraktiver Lebensort zu bleiben und Kultur in hoher Qualität, Quantität und Diversität anbieten zu können.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0088,Vgl. Antrag 67;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU

Dienststelle Bildungscampus Nürnb Produkt 272100 Stadtbibliothek Kostenstelle L272100014 Fachteam Villa Leon und Fahrbibliotheken Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 18.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +18.000Euro

Begründung Sachmittel für den Bücherbus. Die Anzahl der Schul- und Stadtteilhaltestellen der Fahrbibliothek soll bis zum tatsächlichen Ende

der techn. Betriebsfähigkeit des zweiten Bücherbusses erhalten bleiben. Neue

Stadtteilbibliotheken, wie sie z.B. im Schulzentrum Südwest und an anderen Standorten entstehen, werden in den nächsten Jahren den Bedarf in einigen Stadtteilen zunehmend decken können. Ein Weiterbetrieb soll für diesen Übergangszeitraum die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger insbes. der Schulkinder - sicherstellen. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0098;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle L273000012 kulturladenübergreifende Projekte Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 5.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +5.000Euro

Begründung Vermittlungsplattform Räume für Vereine. Für ehrenamtliche Akteure wurde es in den letzten Jahren immer schwieriger, Räume für Aktivitäten und Veranstaltungen zu finden. Das Angebot an Nebenzimmern in Gaststätten, Veranstaltungssälen oder Hallen ging deutlich zurück oder wurde dramatisch verteuert. Von Sitzungs- und Übungsräumen über Platz für Begegnungen und Diskussionsformate bis hin zu Festveranstaltungen gibt es seitens der Vereine Bedarf. Bei KuF gibt es mit dem Raumkompass eine Plattform zur Vermittlung von Räumen für kulturelle Nutzungen bzw. dauerhafte Vermietung. Diese Vermittlungsplattform soll für alle Arten von Vereine und auch Räume für anderweitige als kulturelle Nutzung erweitert werden. Vor allem auch kurzzeitige Veranstaltungsnutzung soll vermittelt werden können. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0104;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle P273000001 KommVorZone Sachkonto 62142000 Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€) Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 60.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +60.000Euro

Begründung Weiterentwicklung und Ausweitung des Projekt "KommVorZone": In den kommenden Jahren soll die Bevölkerung in kulturell unterversorgten Stadtteilen mit dem Projekt zur Teilhabe aktiviert werden. Grundprinzip der KommVorZone ist eine partizipative Erarbeitung des Programms aufgrund der Bedarfe vor Ort gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern vor Ort, die das Programm im Sinne „Hier kuratiert der Stadtteil für den Stadtteil“ entwickeln und begleiten. Geplant ist die Begegnung, Auseinandersetzung und letztendlich die nachbarschaftliche Entwicklung von jeweils spezifischen Kulturprogrammen an den verschiedenen Orten im öffentlichen Raum – ob im eigenen Straßenzug oder dem benachbarten Platz. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0100;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 165.473Euro Ansatz 2023 151.944Euro Antrag 200.000Euro Ist 2022 148.600Euro Änderung +34.527Euro

Begründung Die Dienststelle hat den Antrag intensiv geprüft und hält im Ergebnis die Zuschusserhöhung für unbedingt erforderlich. Durch die Folgen von Corona und Inflation kann trotz starker Eigenbemühungen zur Gegensteuerung ein Defizit nicht vermieden werden. Zur Förderung der Soziokultur bitten wir um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 73 , 74 , 75 , 76;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 165.473Euro Ansatz 2023 151.944Euro Antrag 151.944Euro Ist 2022 148.600Euro Änderung -13.529Euro

Begründung Aus Gründen der Haushaltskonsolidierung müssen auch für Kulturläden die Zuschüsse auf Vorjahresniveau eingefroren werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 72 , 74 , 75 , 76;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 165.473Euro Ansatz 2023 151.944Euro Antrag 200.000Euro Ist 2022 148.600Euro Änderung +34.527Euro

Begründung Die Kultur hat in den multiplen Krisen der letzten drei Jahre mit am stärksten gelitten und braucht daher unsere volle Unterstützung. Die internen und externen Betriebs- und Veranstaltungskosten sind so rasant gestiegen, dass das Weiterführen der momentanen Arbeit ohne eine substanzielle Erhöhung der Förderungen nicht möglich ist. Als Grundstein demokratischer und humanistischer Wertevermittlung, Bildungsinstanz, Sozialraum und Entfaltungsort ist es heute wichtiger denn je, dass wir hier nicht sparen, sondern unserer Stadt weiterhin ermöglichen ein attraktiver Lebensort zu bleiben und Kultur in hoher Qualität, Quantität und Diversität anbieten zu können.

Bemerkung Vgl. Antrag 72 , 73 , 75 , 76;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 165.473Euro Ansatz 2023 151.944Euro Antrag 200.000Euro Ist 2022 148.600Euro Änderung +34.527Euro

Begründung Wir unterstützen die Empfehlung der Dienststelle. Trotz starker Eigenbemühungen konnte kein Defizit vermieden werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 72 , 73 , 74 , 76;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 165.473Euro Ansatz 2023 151.944Euro Antrag 200.000Euro Ist 2022 148.600Euro Änderung +34.527Euro

Begründung Von ehren- als auch von hauptamtlichen Kräften organisiert, bietet das Stadtteilzentrum DESI den Bürger*innen Nürnbergs Jahr für Jahr ein buntes Kulturprogramm. Mit ihrer vielfältigen Jugendund Programmarbeit gehört die DESI zu den Ankerpunkten des soziokulturellen Lebens unserer Kommune. Eine Anhebung der Zuschüsse in der von der Antragstellerin gewünschten Höhe ist geboten.

Bemerkung Vgl. Antrag 72 , 73 , 74 , 75;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000003 KUNO Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 151.100Euro Ansatz 2023 144.500Euro Antrag 171.100Euro Ist 2022 144.500Euro Änderung +20.000Euro

Begründung Durch die Folgen von Corona und Inflation kann trotz starker Eigenbemühungen zur Gegensteuerung ein Defizit nicht vermieden werden. Eine Zuschusserhöhung ist daher dringend erforderlich. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0101,Vgl. Antrag 78 , 79 , 80 , 81;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000003 KUNO Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 151.100Euro Ansatz 2023 144.500Euro Antrag 190.000Euro Ist 2022 144.500Euro Änderung +38.900Euro

Begründung Die Dienststelle hat den Antrag intensiv geprüft und hält im Ergebnis die Zuschusserhöhung für unbedingt erforderlich. Durch die Folgen von Corona und Inflation kann trotz starker Eigenbemühungen zur Gegensteuerung ein Defizit nicht vermieden werden. Wir bitten um Zustimmung zu unserem Antrag. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0101,Vgl. Antrag 77 , 79 , 80 , 81;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000003 KUNO Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 151.100Euro Ansatz 2023 144.500Euro Antrag 144.500Euro Ist 2022 144.500Euro Änderung -6.600Euro

Begründung Aus Gründen der Haushaltskonsolidierung müssen auch für Kulturläden die Zuschüsse auf Vorjahresniveau eingefroren werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0101,Vgl. Antrag 77 , 78 , 80 , 81;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000003 KUNO Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 151.100Euro Ansatz 2023 144.500Euro Antrag 193.319Euro Ist 2022 144.500Euro Änderung +42.219Euro

Begründung Der Kulturladen konnte seit sechs Jahren keine Gehaltsanpassungen vornehmen. In seinem Antrag wurden nur 3 Prozent Personalkostensteigerungen berücksichtigt, da dies zeitlich vor dem neuen Tarifabschluss lag. Um das Angebot aufrechterhalten zu können, bitten wir um die Bewilligung der genannten Antragssumme. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0101,Vgl. Antrag 77 , 78 , 79 , 81;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000003 KUNO Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 151.100Euro Ansatz 2023 144.500Euro Antrag 193.319Euro Ist 2022 144.500Euro Änderung +42.219Euro

Begründung Das Kuno ist ein unverzichtbarer Teil des künstlerisch-kulturellen Lebens der Stadt. Der Fränkische Literaturpreis ist am Kulturzentrum Kuno angesiedelt und Zeichen der erfolgreichen Arbeit des Kuno im Bereich Literatur. Dieses hochwertige Alleinstellungsmerkmal muss erhalten und finanziert werden. Zudem ist das Kuno einer der relevanten Kunstorte für die Biennale der Zeichnung in der Metropoloregion. Die höheren Miet- und Energiekosten sowie die gestiegenen Honorare für Künstler*innen und Dozent*innen führen zu einer Unterfinanzierung, der der aus haupt- und ehrenamtlichen Kräften zusammengesetzte Verein ohne zusätzliche Unterstützung nicht adäquat begegnen kann. Eine Erhöhung des Zuschusses wird beantragt. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0101,Vgl. Antrag 77 , 78 , 79 , 80;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000005 BT Kornburg Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 3.000Euro Ansatz 2023 3.000Euro Antrag 6.000Euro Ist 2022 3.000Euro Änderung +3.000Euro

Begründung Durch die Folgen von Corona und Inflation kann trotz starker Eigenbemühungen zur Gegensteuerung ein Defizit nicht vermieden werden. Eine Zuschusserhöhung ist daher dringend

erforderlich

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0102;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000006 Zuschuss Südstadtfest Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 24.046Euro Ansatz 2023 23.906Euro Antrag 30.046Euro Ist 2022 26.781Euro Änderung +6.000Euro

Begründung Das Südstadtfest ist das größte multikulturelle Fest in der Stadt. Durch die Erhöhung des Zuschusses soll das Defizit aus dem Jahr 2023 ausgeglichen werden und die steigenden Kosten bei Sicherheit und Veranstaltungstechnik im Jahr 2024 aufgefangen werden.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0103,Vgl. Antrag 84;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000006 Zuschuss Südstadtfest Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 24.046Euro Ansatz 2023 23.906Euro Antrag 38.173Euro Ist 2022 26.781Euro Änderung +14.127Euro

Begründung Die Dienststelle hat den Antrag intensiv geprüft und hält im Ergebnis die Zuschusserhöhung für unbedingt erforderlich. Durch die Folgen von Corona und Inflation entstand trotz gutem Wetter und bester Besucherzahlen in 2022 schon ein Defizit. Der Verein hat starke Eigenbemühungen zur Gegensteuerung in den aktuellen Wirtschaftsplan eingearbeitet und rechnet damit, die Deckungslücke von ca. 40.000 € bis auf die beantragten knapp 14.500 € auffangen zu können, bei einigen Positionen ist ein Gegensteuern aber nicht möglich. Die Infrastrukturkosten sind so gestiegen, dass auch höhere Getränkepreise, Standmieten, Sponsorenakquise und Kostenreduktion durch eine kleinere Bühne, geringere Gagen etc. die Preissteigerungen nicht voll auffangen können.

Teile der Zuschussesmittel fließen wieder an di

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0103,Vgl. Antrag 83;

Ergebnis

Produkt 273010 Sonderaufgaben - KUF Kostenstelle Z273010001 Gesellschaft f. kulturelle Freiräume mbH Sachkonto 63125500 Zuschuss an verb. U/Bet./Sonderv. Art 5 Entwurf 2024 970.000Euro Ansatz 2023 750.000Euro Antrag 1.150.000Euro Ist 2022 902.357Euro Änderung +180.000Euro

Begründung Auch das Amt für Kultur und Freizeit befürwortet die Mittelvergabe in beantragter Höhe. Weitere Begründung erfolgt mündlich.

Bemerkung Vgl. Antrag 86 , 87;

Ergebnis

Produkt 273010 Sonderaufgaben - KUF Kostenstelle Z273010001 Gesellschaft f. kulturelle Freiräume mbH Sachkonto 63125500 Zuschuss an verb. U/Bet./Sonderv. Art 5 Entwurf 2024 970.000Euro Ansatz 2023 750.000Euro Antrag 750.000Euro Ist 2022 902.357Euro Änderung -220.000Euro

Begründung Aus Gründen der Haushaltskonsolidierung müssen auch für Kulturläden die Zuschüsse auf Vorjahresniveau eingefroren werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 85 , 87;

Ergebnis

Produkt 273010 Sonderaufgaben - KUF Kostenstelle Z273010001 Gesellschaft f. kulturelle Freiräume mbH Sachkonto 63125500 Zuschuss an verb. U/Bet./Sonderv. Art 5 Entwurf 2024 970.000Euro Ansatz 2023 750.000Euro Antrag 1.150.000Euro Ist 2022 902.357Euro Änderung +180.000Euro

Begründung Die Kultur hat in den multiplen Krisen der letzten drei Jahre mit am stärksten gelitten und braucht daher unsere volle Unterstützung. Die internen und externen Betriebs- und Veranstaltungskosten sind so rasant gestiegen, dass das Weiterführen der momentanen Arbeit ohne eine substanzielle Erhöhung der Förderungen nicht möglich ist. Als Grundstein demokratischer und humanistischer Wertevermittlung, Bildungsinstanz, Sozialraum und Entfaltungsort ist es heute wichtiger denn je, dass wir hier nicht sparen, sondern unserer Stadt weiterhin ermöglichen ein attraktiver Lebensort zu bleiben und Kultur in hoher Qualität, Quantität und Diversität anbieten zu können.

Bemerkung Vgl. Antrag 85 , 86;

Ergebnis

Produkt 281001 Sonstige Kultur- und Heimatpflege Kostenstelle Z281001023 Damenclub zur Förderung d. Oper e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 2.500Euro Ansatz 2023 2.500Euro Antrag 0Euro Ist 2022 2.500Euro Änderung -2.500Euro

Begründung Keine Steuergelder für Einzelinteressen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 281001 Sonstige Kultur- und Heimatpflege Kostenstelle Z281001024 Rumänisch-orthodoxe Kirche Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 3.000Euro Ansatz 2023 3.000Euro Antrag 0Euro Ist 2022 3.000Euro Änderung -3.000Euro

Begründung Gleichbehandlung aller orthodoxen Kirchen in Nürnberg, Nachdem die Griechisch-orthodoxe Kirche auf 0€ gesetzt ist, kameralistische Gleichbehandlung für die Rumänisch-orthodoxe Kirche.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 281001 Sonstige Kultur- und Heimatpflege Kostenstelle Z281001027 Radio Z Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 10.379Euro Ansatz 2023 10.379Euro Antrag 12.000Euro Ist 2022 10.388Euro Änderung +1.621Euro

Begründung Eine Erhöhung von 1.621,- Euro ist notwendig, um den gestiegenen Betriebskosten bei Radio Z Rechnung zu tragen.

Bemerkung Vgl. Antrag 91 , 92;

Ergebnis

Produkt 281001 Sonstige Kultur- und Heimatpflege Kostenstelle Z281001027 Radio Z Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 10.379Euro Ansatz 2023 10.379Euro Antrag 0Euro Ist 2022 10.388Euro Änderung -10.379Euro

Begründung Keine Querfinanzierung eines privaten Radiosenders durch Steuergelder.

Bemerkung Vgl. Antrag 90 , 92;

Ergebnis

Produkt 281001 Sonstige Kultur- und Heimatpflege Kostenstelle Z281001027 Radio Z Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 10.379Euro Ansatz 2023 10.379Euro Antrag 12.000Euro Ist 2022 10.388Euro Änderung +1.621Euro

Begründung Der basisdemokratisch organisierte Sender Radio Z steht für ein qualitativ hochwertiges und unabhängiges Radio, das in seinem Programm auch aktuelle gesellschaftspolitische Fragen bearbeitet. Im Mai 2023 wurde Radio Z für eines seiner Features mit dem „Alternativen Medienpreis“ in der Kategorie Geschichte ausgezeichnet. Die moderate Erhöhung des Zuschusses ist mehr als angemessen.

Bemerkung Vgl. Antrag 90 , 91;

Ergebnis

Produkt 281001 Sonstige Kultur- und Heimatpflege Kostenstelle Z281001029 Medienwerkstatt Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 30.000Euro Ansatz 2023 30.000Euro Antrag 33.000Euro Ist 2022 30.000Euro Änderung +3.000Euro

Begründung Bei der Medienwerkstatt sind die Honorare und Reisekosten gestiegen. Deshalb ist ein erhöhter Mittelzuschuss notwendig. Wir bitten um entsprechende Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Fachst. Wohnungs- und Obdachlosenhilfe Kostenstelle V315400002 Sozialberatung Flüchtlingshilfe Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 442.500Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 512.500Euro Ist 2022 0Euro Änderung +70.000Euro

Begründung Für Flüchtlingshilfe ist eine Aufstockung dringend erforderlich

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0119;

Ergebnis

Produkt 315400 Fachst. Wohnungs- und Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400005 Wohnungslosenbetreuung BRK Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 22.100Euro Ansatz 2023 20.800Euro Antrag 23.000Euro Ist 2022 20.800Euro Änderung +900Euro

Begründung Gerade in diesen Zeiten sollte die Stadt Nürnberg den Anträgen der Träger der Wohnungslosenbetreuung nachkommen. Deshalb beantragen wir die Mittelanhebung und bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Fachst. Wohnungs- und Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400006 Wohnungslosenbetreuung CV Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 34.800Euro Ansatz 2023 33.200Euro Antrag 37.000Euro Ist 2022 33.200Euro Änderung +2.200Euro

Begründung Gerade in diesen Zeiten sollte die Stadt Nürnberg den Anträgen der Träger der Wohnungslosenbetreuung nachkommen. Deshalb beantragen wir die Mittelanhebung und bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Fachst. Wohnungs- und Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400007 Wohnungslosenbetreuung STM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 41.700Euro Ansatz 2023 39.100Euro Antrag 49.519Euro Ist 2022 38.400Euro Änderung +7.819Euro

Begründung Gerade in diesen Zeiten sollte die Stadt Nürnberg den Anträgen der Träger der Wohnungslosenbetreuung nachkommen. Deshalb beantragen wir die Mittelanhebung und bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Fachst. Wohnungs- und Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400008 Wohnungslosenbetreuung STM/BHM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 9.500Euro Ansatz 2023 9.000Euro Antrag 15.000Euro Ist 2022 8.900Euro Änderung +5.500Euro

Begründung Gerade in diesen Zeiten sollte die Stadt Nürnberg den Anträgen der Träger der Wohnungslosenbetreuung nachkommen. Deshalb beantragen wir die Mittelanhebung und bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förderung anderer sozialer Einrichtungen Kostenstelle Z315600008 Migrationsberatung PW Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 5.900Euro Ansatz 2023 5.900Euro Antrag 6.500Euro Ist 2022 5.900Euro Änderung +600Euro

Begründung Eine angemessene Unterstützung der Migrationsberatung ist notwendig. Deshalb befürworten wir den beantragten Zuschuss als freiwillige Leistung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förderung anderer sozialer Einrichtungen Kostenstelle Z315600009 Migrationsberatung - StM / BHM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 6.900Euro Ansatz 2023 6.500Euro Antrag 10.830Euro Ist 2022 6.400Euro Änderung +3.930Euro

Begründung Eine angemessene Unterstützung der Migrationsberatung ist notwendig. Deshalb befürworten wir den beantragten Zuschuss als freiwillige Leistung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förderung anderer sozialer Einrichtungen Kostenstelle Z315600010 KOFIZA Verein kath.Mädchensozialarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 15.700Euro Ansatz 2023 15.700Euro Antrag 17.066Euro Ist 2022 15.700Euro Änderung +1.366Euro

Begründung KOFIZA widmet sich der Förderung und Integration von Frauen mit Zuwanderungsgeschichten aus dem außereuropäischen Ausland. Der Erhöhungsantrag wird mit einer Aufwandsentschädigung für weitere Ehrenamtliche/ KulturmittlerInnen begründet.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förderung anderer sozialer Einrichtungen Kostenstelle Z315600012 Frauenhaus - Hilfe f.Frauen in Not e.V. Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2024 580.550Euro Ansatz 2023 448.400Euro Antrag 589.750Euro Ist 2022 415.500Euro Änderung +9.200Euro

Begründung Wie vom Sozialreferat empfohlen, beantragen wir eine Summe von insgesamt 589.750 Euro für das Frauenhaus zur Anpassung der Tarife und Sachkostensteigerungen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Referat für Jugend, Familie u. Soz. Produkt 315900 Leistungen für Ältere und Angehörige Kostenstelle Z315900008 Helfende Hand International e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 10.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Helfende Hand International, HeHanI e.V., Für die Stadt Nürnberg und die immer größer werdende Zahl älterer Zuwanderer ist ein Unterstützungsangebot für ältere pflegebedürftige Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und ihre Angehörigen , die Beratung und Begegnungsmöglichkeiten überaus wichtig. Über 50 geschulte internationale Ehrenamtliche unterstützen vor allem muttersprachlich. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0120;

Ergebnis

Dienststelle Referat für Jugend, Familie u. Soz. Produkt 331100 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -Ref.V Kostenstelle Z331100001 Projekt- und Initiativenfonds Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 40.000Euro Ansatz 2023 40.000Euro Antrag 50.000Euro Ist 2022 40.000Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Zur Förderung von Projekten, die den Leitlinien des Orientierungsrahmens für eine nachhaltige Jugend-, Familien-, Bildungs- und Sozialpolitik gibt es den Projekt- und Initiativenfond des Referates für Jugend, Familie und Soziales. Ziel ist es z.B. Kinder- und Jugendarbeit, Bildung, Betreuung und Erziehung, Förderung der Familie, Stärkung der Erziehungsfähigkeit, Migrationsund Interkulturarbeit, Altenhilfe- und Seniorenarbeit, Bürgerschaftliches Engagement projektbezogen zu fördern. Seit dem letzten Jahr nimmt die Anzahl der Antragsteller stetig zu. Auch das Sozialreferat befürwortet die Mittelvergabe in beantragter Höhe. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Referat für Jugend, Familie u. Soz. Produkt 331100 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -Ref.V Kostenstelle Z331100002 Zentrum Aktiver Bürger - zentral Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 129.000Euro Ansatz 2023 126.600Euro Antrag 159.410Euro Ist 2022 124.317Euro Änderung +30.410Euro

Begründung Die ZAB-Zentrale fungiert als Schaltstelle für Leitung und zentrale Koordination der gesamten ZAB- Aktivitäten. Hier angesiedelt sich zudem mehrere Projekte. Aufgabe ist u.a. auch die Vernetzung und Kooperation mit der Stabstelle "Bürgerschaftliches Engagement" sowie mit lokal tätigen

Engagement fördernden Institutionen. Nachdem die beantragte Aufstockung der

Wochenarbeitsstunden für 2021, 2022 und 2023 nicht genehmigt und befürwortet wurde, der Bedarf jedoch noch immer besteht, wird diese für 2024 erneut beantragt. Wir bitten um Unterstützung und Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101001 Schuldner- und Insolvenzberatung Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2024 1.106.800Euro Ansatz 2023 1.030.700Euro Antrag 1.030.700Euro Ist 2022 965.328Euro Änderung -76.100Euro

Begründung In Zeiten der Haushaltskonsolidierung ist eine Erhöhung der Zuschüsse nicht vertretbar.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101002 Frauenwerk Stein e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 61.800Euro Ansatz 2023 61.000Euro Antrag 66.000Euro Ist 2022 59.900Euro Änderung +4.200Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101005 Strafentlassenenhilfe - AWO,CV,STM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 30.600Euro Ansatz 2023 28.800Euro Antrag 37.500Euro Ist 2022 28.800Euro Änderung +6.900Euro

Begründung Der Bedarf ist gestiegen sowie die Personal- und Sachkosten gestiegen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101006 Berat.f.Angehö.v.Inhaftierten Treffpunkt Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 43.000Euro Ansatz 2023 43.000Euro Antrag 46.000Euro Ist 2022 42.100Euro Änderung +3.000Euro

Begründung Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101007 Ökumenisches Arbeitslosenzentrum Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 29.000Euro Ansatz 2023 29.000Euro Antrag 59.800Euro Ist 2022 29.000Euro Änderung +30.800Euro

Begründung Aufgrund der wirtschaftlichen Lage wird die Beratungsleistung des Ökumenischen Arbeitslosenzentrums verstärkt nachgefragt. Hinzu kommen gestiegene Personal-, Sach- und Energiekosten. Deshalb ist eine Erhöhung der Mittel notwendig. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101009 Gewaltberatung Nürnberg e. V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 15.000Euro Ansatz 2023 13.200Euro Antrag 25.000Euro Ist 2022 13.000Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Bedingt durch die Pandemie wird eine Erhöhung der Nachfrage bei Männern um 20% und Frauen um 15% seit Herbst 2022 angezeigt. Die aktuell gewährten Fördermittel reichen ca. nur bis August eines Jahres. Wir fordern daher dringend eine Erhöhung der Mittel für die Gewaltprävention. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0122,Vgl. Antrag 112 , 113;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101009 Gewaltberatung Nürnberg e. V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 15.000Euro Ansatz 2023 13.200Euro Antrag 23.000Euro Ist 2022 13.000Euro Änderung +8.000Euro

Begründung In den letzten Jahren hat sich die Beratungsnachfrage deutlich erhöht; zudem sollen die präventiven Angebote ausgebaut, sowie die technischen Ausstattungen für Onlineberatung optimiert werden. Auch das Sozialreferat befürwortet die Mittelvergabe in beantragter Höhe zum Ausbau der Beratung in den Abendstunden. Wir bitten um Zustimmung. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0122,Vgl. Antrag 111 , 113;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101009 Gewaltberatung Nürnberg e. V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 15.000Euro Ansatz 2023 13.200Euro Antrag 40.000Euro Ist 2022 13.000Euro Änderung +25.000Euro

Begründung Gewalterfahrungen wirken sich vielfach massiv sowohl auf die seelische als auch die körperliche Gesundheit von Personen aus und produzieren hohe gesellschaftliche Folgekosten (Polizei, Justiz, Therapie für Betroffene usw.). Jede Form präventiver Arbeit ist deshalb ein wichtiger Beitrag zur Senkung dieser Folgekosten. Der Arbeitsaufwand für den Verein „Gewaltberatung Nürnberg“ ist auch in diesem Jahr gestiegen. Die Nachfrage nach Beratungen ist ungebrochen hoch. Wartelisten können nicht oder nur unzureichend abgearbeitet werden. Eine Anpassung der Zuschüsse an den vom Verein artikulierten Bedarf wird beantragt. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0122,Vgl. Antrag 111 , 112;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101010 Caritasverband Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 11.200Euro Ansatz 2023 11.200Euro Antrag 14.000Euro Ist 2022 11.200Euro Änderung +2.800Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe der Caritas sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung und bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101011 Lilith e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 317.300Euro Ansatz 2023 297.000Euro Antrag 327.300Euro Ist 2022 290.600Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Aufgrund eines Zuwachses des Hilfebedarfs von jungen Frauen unter 18 Jahren gibt es eine Versorgungslücke in der Betreuung von jungen Frauen zwischen 12 und 18 Jahren. Zusätzlich erhält Lilith e.V. vermehrt Anfragen von Jugendhilfeeinrichtungen mit der Bitte ein mädchenspezifisches Angebot zu erstellen. Insgesamt ist in den letzten Jahren ein Anstieg des Drogenkonsums bei Frauen und Mädchen zu verzeichnen. Aufgrund dieser Sachlage ist eine Aufstockung der Mittel dringend notwendig. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0123,Vgl. Antrag 116 , 117 , 118;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101011 Lilith e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 317.300Euro Ansatz 2023 297.000Euro Antrag 319.000Euro Ist 2022 290.600Euro Änderung +1.700Euro

Begründung Lilith e.V. leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Hilfe suchtkranker Frauen und Mädchen. Um die gestiegenen Bedarfe weiterhin abdecken zu können ist der beantragte Betrag vollumfänglich zu gewähren. Auch das Sozialreferat befürwortet die Mittelvergabe in beantragter Höhe.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0123,Vgl. Antrag 115 , 117 , 118;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101011 Lilith e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 317.300Euro Ansatz 2023 297.000Euro Antrag 319.000Euro Ist 2022 290.600Euro Änderung +1.700Euro

Begründung Verzögerte Hilfe aufgrund von Personalknappheit und Arbeitsüberlastung entfaltet in der Beratungsarbeit mit Drogen konsumierenden Frauen*, die in ihrem sozialen Alltag häufig Opfer von Gewalt und Diskriminierung sind, eine fatale Wirkung. Es wird eine Bezuschussung entsprechend der Empfehlungen der Dienststelle befürwortet. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0123,Vgl. Antrag 115 , 116 , 118;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101011 Lilith e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 317.300Euro Ansatz 2023 297.000Euro Antrag 399.352Euro Ist 2022 0Euro Änderung +82.052Euro

Begründung Um eine Versorgungslücke im Hilfesystem für gefährdete oder konsumierende Mädchen und junge Frauen im Alter zwischen 12 und 18 Jahren zu schließen ("Mädchen-Drogen-Prävention"), hat der Verein "Lilith e.V." einen neuen Zuschuss beantragt. Der Antrag ist fachlich und professionell kompetent begründet und sollte trotz angespannter Haushaltslage bewilligt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0123,Vgl. Antrag 115 , 116 , 117;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101012 Mudra e.V. Drogenarbeit/Beschäft. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 39.000Euro Ansatz 2023 37.000Euro Antrag 79.000Euro Ist 2022 36.500Euro Änderung +40.000Euro

Begründung Aufgrund von steigenden Kosten fordern wir einen Zuschuss zur Erhöhung der Personalkosten.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0124;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101014 Hängematte e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 161.000Euro Ansatz 2023 153.000Euro Antrag 163.000Euro Ist 2022 151.000Euro Änderung +2.000Euro

Begründung Entsprechend der Empfehlung des Sozialreferates beantragen wir die volle Übernahme des beantragten Zuschusses. Die Mietkosten sind deutlich gestiegen. Ebenso die Kosten für Strom, Gas und Wasser.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101016 Stadtmission Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 55.000Euro Ansatz 2023 51.400Euro Antrag 67.522Euro Ist 2022 50.400Euro Änderung +12.522Euro

Begründung Die Personal-,Sach- und Energiekosten bei der Drogenhilfe der Stadtmission sind gestiegen.

Deshalb ist der

Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101017 Stadtmission Projekt HaLT-Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 13.500Euro Ansatz 2023 13.500Euro Antrag 19.835Euro Ist 2022 13.500Euro Änderung +6.335Euro

Begründung Die Personal- und Energiekosten bei der Drogenhilfe der Stadtmission im Projekt Halt sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101018 BUNI - Lebenshilfe Nürnberg e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 55.000Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 70.000Euro Ist 2022 55.000Euro Änderung +15.000Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei BUNI - Lebenshilfe Nürnberg e.V. sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101020 Verhütungsmittel pro familia Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 25.000Euro Ansatz 2023 25.000Euro Antrag 34.000Euro Ist 2022 25.000Euro Änderung +9.000Euro

Begründung Die städtischen Stiftungen gewähren lediglich 6.000 für Verhütungsmittel, während der vollumfängliche, angemeldete Bedarf anerkannt ist. Deshalb wird vom Sozialreferat eine Mittelanhebung befürwortet, die wir hiermit beantragen. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0125,Vgl. Antrag 125 , 126;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101020 Verhütungsmittel pro familia Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 25.000Euro Ansatz 2023 25.000Euro Antrag 34.000Euro Ist 2022 25.000Euro Änderung +9.000Euro

Begründung Um dieses Projekt von insgesamt 40.000 Euro aufrechterhalten zu können, ist ein städtischer Zuschuss von 34.000 Euro erforderlich, da der Stiftungszuschuss reduziert wurde. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0125,Vgl. Antrag 124 , 126;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101020 Verhütungsmittel pro familia Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 25.000Euro Ansatz 2023 25.000Euro Antrag 34.000Euro Ist 2022 25.000Euro Änderung +9.000Euro

Begründung Frauen* in finanziellen oder psychischen Notlagen haben oft keinen ausreichenden Zugang zu Verhütungsmitteln. Der Zuschuss in der vom Verein „pro familia“ beantragten Höhe ist notwendig, um das Angebot weiterhin bedarfsgerecht gestalten zu können. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0125,Vgl. Antrag 124 , 125;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101021 Projekt ANLAUF mit Straßenkreuzer Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 20.800Euro Ansatz 2023 20.300Euro Antrag 24.900Euro Ist 2022 20.200Euro Änderung +4.100Euro

Begründung Das Projekt "Anlauf" ist ein wichtiger Baustein in der Obdachlosenhilfe. Aus diesem Grund ist eine Ausfinanzierung in voller Höhe notwendig.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101022 Lilith e.V. Drogenarb. Streetworkeinsatz Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 55.475Euro Ist 2022 0Euro Änderung +55.475Euro

Begründung Um die Öffnungszeiten des Frauencafés bedarfsgerecht ausweiten zu können, beantragt der Verein einen weiteren Zuschuss. Die Zahl der Besucherinnen ist im Vergleich zu 2018/2019 um ca. 20 % gestiegen. Trotz der angespannten Haushaltslage sollte in die Präventionsarbeit investiert und der Antrag bewilligt werden.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle L363900002 Frühe Hilfen Sachkonto 64390100 Vergütungen für Leistungen Dritter Entwurf 2024 361.057Euro Ansatz 2023 351.225Euro Antrag 451.057Euro Ist 2022 0Euro Änderung +90.000Euro

Begründung JHA Beschluss vom 26.10.2023 - Koordinierende Kinderschutzstelle und Frühe Hilfen

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0132;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900002 ZAB e.V. Familienpate Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 86.324Euro Ansatz 2023 84.887Euro Antrag 98.636Euro Ist 2022 82.270Euro Änderung +12.312Euro

Begründung Eine Stundenaufstockung für die Koordination und die fachliche Führung der ehrenamtlichen Paten, die Familien bei der Alltags- und Haushaltsorganisation unterstützen, ist dringend geboten.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900004 Wildwasser/Arb.gem..gg.sex.Missbr.a.Mäd. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 207.500Euro Ansatz 2023 203.293Euro Antrag 209.000Euro Ist 2022 199.500Euro Änderung +1.500Euro

Begründung Die Hilfe und Unterstützung für von sexuellem Missbrauch betroffenen Mädchen und deren Umfeld ist notwendig. Die Personal- und Sachkosten der Beratungsstelle sind gestiegen. Wir beantragen die volle Übernahme der beantragten Summe.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900005 Frauennotruf e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 152.923Euro Ansatz 2023 152.703Euro Antrag 175.000Euro Ist 2022 150.000Euro Änderung +22.077Euro

Begründung Der Frauennotruf e.V. ist ein wichtiger Träger, um die Umsetzung der Istanbul Konvention voranzubringen. Die Stadt Nürnberg ist daher aufgefordert, eine Unterstützung in beantragten Höhe zu gewährleisten, um weiterhin auf die Umsetzung der Konvention hinzuarbeiten und notwendige Schritte zur Umsetzung nicht zu blockieren - insbesondere im Angesicht der Tatsache, dass Frauen in Krisenzeiten verstärkt Opfer von Gewalt werden und entsprechende Hilfsangebote benötigen.

Bemerkung Vgl. Antrag 133 , 134 , 135;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900005 Frauennotruf e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 152.923Euro Ansatz 2023 152.703Euro Antrag 175.000Euro Ist 2022 150.000Euro Änderung +22.077Euro

Begründung In Zeiten schwerer Krisen ist es unsere Pflicht als solidarische Stadtgesellschaft den schwächsten und vulnerabelsten Gruppen zu helfen und Unterstützung anzubieten. Die Förderung sollten sich

daher nach den Bedarfen der Institution!

Bemerkung Vgl. Antrag 132 , 134 , 135;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900005 Frauennotruf e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 152.923Euro Ansatz 2023 152.703Euro Antrag 175.000Euro Ist 2022 150.000Euro Änderung +22.077Euro

Begründung Der Frauennotruf leistet einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. Eine Berücksichtigung der Personalkostensteigerungen in Form einer Zuschusserhöhung von nur 0,18 Prozent ist völlig inakzeptabel.

Bemerkung Vgl. Antrag 132 , 133 , 135;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900005 Frauennotruf e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 152.923Euro Ansatz 2023 152.703Euro Antrag 175.000Euro Ist 2022 150.000Euro Änderung +22.077Euro

Begründung Die Stadt Nürnberg hat sich verpflichtet, per Aktionsplan die Istanbul-Konvention umzusetzen. Eine Umsetzung sieht auch die Stärkung und den Ausbau der lokalen Strukturen zur Unterstützung gefährdeter Frauen vor. Frauennotruf e.V. ist die kompetente Beratungsstelle für Frauen*, die von sexualisierter Gewalt in all ihren Erscheinungsformen betroffen sind. Die Beratungsstelle ist niedrigschwellig und bietet einen frühen Zugang zu Hilfestrukturen. Im Besonderen hat der Verein frühzeitig mit speziellen Angeboten auf die digitale Gewalt gegen Frauen und Mädchen reagiert. Eine Erhöhung der Zuschüsse ist geboten.

Bemerkung Vgl. Antrag 132 , 133 , 134;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900007 ZAB e.V. Betreuter Umgang Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2024 179.428Euro Ansatz 2023 168.671Euro Antrag 187.626Euro Ist 2022 165.700Euro Änderung +8.198Euro

Begründung Ein betreuter Umgang mit Anwesenheit einer neutralen, psychologisch geschulten Person ist zum Wohl des betroffenen Kindes in schwierigen Fällen Voraussetzung für einen konfliktfreien Umgang. Die volle Übernahme der beantragten Personalkosten sowie Sach-, Miet- und Verwaltungskosten ist notwendig. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0130,Vgl. Antrag 137 , 138;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900007 ZAB e.V. Betreuter Umgang Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2024 179.428Euro Ansatz 2023 168.671Euro Antrag 183.379Euro Ist 2022 165.700Euro Änderung +3.951Euro

Begründung JHA Beschluss vom 26.10.2023

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0130,Vgl. Antrag 136 , 138;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900007 ZAB e.V. Betreuter Umgang Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2024 179.428Euro Ansatz 2023 168.671Euro Antrag 183.379Euro Ist 2022 165.700Euro Änderung +3.951Euro

Begründung Die Personalkostensteigerung sollte entsprechend den Empfehlungen der Dienststelle berücksichtigt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0130,Vgl. Antrag 136 , 137;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900008 Koop.modell f. amb.Maßn.im Jgdstrafverf. Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2024 330.239Euro Ansatz 2023 323.226Euro Antrag 369.379Euro Ist 2022 301.500Euro Änderung +39.140Euro

Begründung Der Treffpunkt e.V. betreibt im Rahmen der Übertragung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe eine Koordinierungsstelle für gerichtlicher Anweisungen sowie für Täter-Opfer-Ausgleich und Angebote zur lebenspraktischen themenbezogene Einzelarbeit (TEA). Insbesondere der Bedarf für TEA ist deutlich angestiegen und das Angebot muss ausgeweitet werden.

Zur dauerhaften Sicherstellung und Vorhaltung dieser Angebote muss die beantragte Förderung der Personal- und Sachkosten vollständig übernommen werden. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900008 Koop.modell f. amb.Maßn.im Jgdstrafverf. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 29.823Euro Ansatz 2023 28.400Euro Antrag 41.415Euro Ist 2022 27.834Euro Änderung +11.592Euro

Begründung Der Treffpunkt e.V. betreibt Vater-Kind-Gruppen in der JVA. Der Bedarf ist seit Jahren deutlich höher als finanziell anerkannt. Zur dauerhaften Sicherstellung und Vorhaltung dieses Angebots muss die beantragte Förderung der Personal- und Sachkosten vollständig übernommen werden. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900010 Deutscher Kinderschutzbund e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 230.680Euro Ansatz 2023 220.600Euro Antrag 242.660Euro Ist 2022 220.600Euro Änderung +11.980Euro

Begründung Zum Schutz von Kindern- Jugendlichen und zur Unterstützung von Familien und Eltern bei Erziehungsaufgaben, zur Qualifizierung und Beratung von Fachkräften in Einrichtungen (Kitas, Schulen etc.) sowie zur Förderung der Personal- und Sachkosten der Beratungsstelle erhält der Deutscher Kinderschutzbund für seine Arbeit in Nürnberg einen Zuschuss durch die Stadt. Ein Ausbau der Fachberatung und Präventionsarbeit ist notwendig. Auch das Sozialreferat befürwortet die Mittelvergabe in beantragter Höhe.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0131,Vgl. Antrag 142;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900010 Deutscher Kinderschutzbund e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 230.680Euro Ansatz 2023 220.600Euro Antrag 242.639Euro Ist 2022 220.600Euro Änderung +11.959Euro

Begründung JHA Beschluss vom 26.10.2023

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0131,Vgl. Antrag 141;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900011 Treffpunkt e.V. "Tu was!" Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 70.640Euro Ansatz 2023 66.156Euro Antrag 73.264Euro Ist 2022 64.700Euro Änderung +2.624Euro

Begründung Das Projekt "Tu was" zielt auf die Hilfe und Unterstützung für jugendliche Schulschwänzer ab 14 Jahren zur Vermeidung von Arresten mit dem Ziel der Reintegration in Schule und Beruf. Die Personal- und Sachkosten sind gestiegen. Wir beantragen die volle Übernahme der beantragten Summe. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 365300 Kindertageseinrichtungen freie Träger Kostenstelle Z365300009 Gesamtelternbeirat der KiTas in Nürnberg Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 12.000Euro Ansatz 2023 12.000Euro Antrag 12.350Euro Ist 2022 12.000Euro Änderung +350Euro

Begründung JHA Beschluss vom 26.10.2023

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0153;

Ergebnis

Produkt 365300 Kindertageseinrichtungen freie Träger Kostenstelle Z365300011 Förderkonzept Kindertagesein.fr.Trg Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 2.093.848Euro Ansatz 2023 2.360.209Euro Antrag 2.369.898Euro Ist 2022 1.674.160Euro Änderung +276.050Euro

Begründung In Zeiten schwerer Krisen ist es unsere Pflicht als solidarische Stadtgesellschaft den schwächsten und vulnerabelsten Gruppen zu helfen und Unterstützung anzubieten. Die Förderung sollten sich

daher nach den Bedarfen der Institution!

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0154;

Ergebnis

Produkt 365500 Sonstige Einrichtungen Kostenstelle Z365500006 Kinderhaus gGmbH (PKZ) off. Gruppenarb. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 128.038Euro Ansatz 2023 126.120Euro Antrag 134.500Euro Ist 2022 112.000Euro Änderung +6.462Euro

Begründung Die Kinderhaus Nürnberg gGmbH benötigt im Rahmen der stadtteilbezogenen offenen Kinder- und Jugendarbeit einen höheren Zuschuss, da die Personal- und Betriebskosten deutlich gestiegen sind (siehe Schreiben an die Fraktionen vom 17.07.2023). Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200001 Kreisjugendring Nbg-Stadt (BKZ) Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2024 1.683.532Euro Ansatz 2023 1.584.500Euro Antrag 1.584.500Euro Ist 2022 1.559.500Euro Änderung -99.032Euro

Begründung In Zeiten einer notwendigen Haushaltskonsolidierung müssen die Empfänger sich an den Einsparungen beteiligen. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0160;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200002 KJR/Burg Hoheneck (Zuschuss KJR-Budget) Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2024 254.045Euro Ansatz 2023 238.000Euro Antrag 0Euro Ist 2022 222.800Euro Änderung -254.045Euro

Begründung Die Unterhaltung einer Großimmobilie, sprich baufälligen Burganlage zur Nutzung als Spielstätte und - oder Fortbildungszentrum Externer, rund 80 km vom Stadtkern Nürnberg entfernt, kann weder Aufgabe der Stadt Nürnberg sein, noch dem Nürnberger Steuerzahler zur Refinanzierung zugemutet werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0161;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200005 KJR Förderung der Verbandsarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 628.342Euro Ansatz 2023 610.603Euro Antrag 610.603Euro Ist 2022 604.200Euro Änderung -17.739Euro

Begründung In Zeiten einer notwendigen Haushaltskonsolidierung müssen die Empfänger sich an den Einsparungen beteiligen. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0164,Vgl. Antrag 150;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200005 KJR Förderung der Verbandsarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 628.342Euro Ansatz 2023 610.603Euro Antrag 636.192Euro Ist 2022 604.200Euro Änderung +7.850Euro

Begründung JHA Beschluss vom 26.10.2023

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0164,Vgl. Antrag 149;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200007 KRJ Nbg-Stadt/Burg Hoheneck (Mietz.) Sachkonto 63114000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 4 Entwurf 2024 67.900Euro Ansatz 2023 67.900Euro Antrag 0Euro Ist 2022 67.924Euro Änderung -67.900Euro

Begründung Die Unterhaltung einer Großimmobilie, sprich baufälligen Burganlage zur Nutzung als Spielstätte und - oder Fortbildungszentrum Externer, rund 80 km vom Stadtkern Nürnberg entfernt, kann weder Aufgabe der Stadt Nürnberg sein, noch dem Nürnberger Steuerzahler zur Refinanzierung zugemutet werden.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200023 Musikzentrale e.V. (BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 157.293Euro Ansatz 2023 143.500Euro Antrag 164.133Euro Ist 2022 153.500Euro Änderung +6.840Euro

Begründung Die Musikzentrale unterstützt und fördert die lokale Jugendmusikszene als übergreifender Verein. die Personal- und Sachkosten sind gestiegen, auch die Miete für Lagerräume wurde durch das Liegenschaftsamt erhöht. Auch das Sozialreferat befürwortet die Mittelvergabe in beantragter Höhe.

Bemerkung Vgl. Antrag 153;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200023 Musikzentrale e.V. (BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 157.293Euro Ansatz 2023 143.500Euro Antrag 177.800Euro Ist 2022 153.500Euro Änderung +20.507Euro

Begründung Die Kultur hat in den multiplen Krisen der letzten drei Jahre mit am stärksten gelitten und braucht daher unsere volle Unterstützung. Die internen und externen Betriebs- und Veranstaltungskosten sind so rasant gestiegen, dass das Weiterführen der momentanen Arbeit ohne eine substanzielle Erhöhung der Förderungen nicht möglich ist. Als Grundstein demokratischer und humanistischer Wertevermittlung, Bildungsinstanz, Sozialraum und Entfaltungsort ist es heute wichtiger denn je, dass wir hier nicht sparen, sondern unserer Stadt weiterhin ermöglichen ein attraktiver Lebensort zu bleiben und Kultur in hoher Qualität, Quantität und Diversität anbieten zu können.

Bemerkung Vgl. Antrag 152;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200024 Medienzentrum Parabol e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 311.450Euro Ansatz 2023 311.450Euro Antrag 321.450Euro Ist 2022 277.300Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Die Kosten für Honorare beim Medienzentrum Parabol e.V. sind gestiegen und eine entsprechende Mittelanhebung wurde beantragt. Im Gegenzug wurde keine Personaltarifkostensteigerungen beantragt. Wir beantragen eine Mittelanhebung um 10.000 Euro. Auch das Sozialreferat befürwortet die Mittelvergabe in beantragter Höhe.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0168,Vgl. Antrag 155 , 156;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200024 Medienzentrum Parabol e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 311.450Euro Ansatz 2023 311.450Euro Antrag 321.450Euro Ist 2022 277.300Euro Änderung +10.000Euro

Begründung JHA Beschluss vom 26.10.2023

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0168,Vgl. Antrag 154 , 156;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200024 Medienzentrum Parabol e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 311.450Euro Ansatz 2023 311.450Euro Antrag 323.450Euro Ist 2022 277.300Euro Änderung +12.000Euro

Begründung Das Medienzentrum Parabol ist integraler Bestandteil der stadtgesellschaftlichen Jugendhilfe und als medienpädagogische Einrichtung einzigartig in der Kommune. Medienkompetenz unter Jugendlichen zu stärken ist in Zeiten des hohen Social Media-Konsums dringend geboten. Eine adäquate Finanzierung müsste eigentlich um ein Vielfaches höher ausfallen. Wenigstens eine Erhöhung der Zuschüsse im von Verein angestrebten Maß sollte gewährt werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0168,Vgl. Antrag 154 , 155;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200026 Int. Frauen- und Mädchenzentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 194.794Euro Ansatz 2023 192.869Euro Antrag 246.315Euro Ist 2022 190.800Euro Änderung +51.521Euro

Begründung Um den Betrieb sowie das Angebot aufrecht zu erhalten, sind neben den Tarifsteigerungen auch die Miet- und Nebenkosten sowie Sachkosten und Honorare einzubeziehen und entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen. Der IFMZ betreibt eine einzigartige stadtteilbezogenes und geschlechterspezifisches Beratungs- und Bildungsangebotes, welches für die Zukunft abgesichert werden muss. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 158;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200026 Int. Frauen- und Mädchenzentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 194.794Euro Ansatz 2023 192.869Euro Antrag 246.315Euro Ist 2022 190.800Euro Änderung +51.521Euro

Begründung Das IFMZ leistet einen wichtigen Beitrag zur Integration. Die vorgeschlagene Unterstützung berücksichtigt in keinster Weise eine Personalkostensteigerung.

Bemerkung Vgl. Antrag 157;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200027 Verein f. emanzipator. Mädchenarb. e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 150.127Euro Ansatz 2023 147.802Euro Antrag 159.571Euro Ist 2022 145.100Euro Änderung +9.444Euro

Begründung Der Verein ist seit vielen Jahren stark unterfinanziert und hat mehrfach seine Personalstunden reduzieren müssen mit entsprechenden Auswirkungen auf das Angebot. Gleichzeitig steigt die Nachfrage an. Deshalb müssen die Mittel wie beantragt angehoben werden. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 160;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200027 Verein f. emanzipator. Mädchenarb. e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 150.127Euro Ansatz 2023 147.802Euro Antrag 159.571Euro Ist 2022 145.100Euro Änderung +9.444Euro

Begründung Der in St. Leonhard beheimatete Verein bemüht sich gezielt darum, junge Mädchen beim Erwerb von Handlungsautonomie und der Realisierung einer eigenständigen Lebensplanung zu unterstützen. Auf die Gleichstellung von Mädchen und Jungen in der Jugendarbeit abzielend, leistet der Verein einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. Tarifliche Anpassungen und gestiegene Energiekosten belasten das Budget des Vereins. Eine Anhebung der Zuschüsse auf das vom Verein geforderte Niveau wird beantragt.

Bemerkung Vgl. Antrag 159;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200028 Jgdverbände/off. Kinder-u.Jgdarb.(BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 272.008Euro Ansatz 2023 267.000Euro Antrag 273.985Euro Ist 2022 259.700Euro Änderung +1.977Euro

Begründung JHA Beschluss vom 26.10.2023

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0165;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200029 Ring politischer Jugend Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 9.000Euro Ansatz 2023 9.000Euro Antrag 0Euro Ist 2022 9.000Euro Änderung -9.000Euro

Begründung Ein Zuschuss der Stadt ist nicht notwendig. Die Arbeit der Jugendorganisationen kann durch die Mutterparteien selbst finanziert werden.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200037 Fliederlich e. V. – Jugendinitiative Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 18.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +18.000Euro

Begründung JHA Beschluss vom 26.10.2023 - neuer Zuschuss: Fliederlich e.V. - Jugendinitiative

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0166;

Ergebnis

Produkt 367040 kulturelle und politische Bildung Kostenstelle Z367040004 Museum im Koffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 225.480Euro Ansatz 2023 193.968Euro Antrag 193.968Euro Ist 2022 189.700Euro Änderung -31.512Euro

Begründung Aus Gründen der Haushaltskonsolidierung müssen auch für Kulturläden/ kulturelle Angebote die Zuschüsse auf Vorjahresniveau eingefroren werden.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 367500 Erziehungsberatung und Familienbildung Kostenstelle Z367500003 CV Eichstätt/Erziehungsberatungsst.(PKZ) Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2024 311.570Euro Ansatz 2023 288.000Euro Antrag 333.000Euro Ist 2022 263.380Euro Änderung +21.430Euro

Begründung Der Caritasverband unterhält eine Erziehungsberatungsstelle im Sinne des SGB VIII sowie Beratungsangebote zu Erziehungsfragen. Die Stundenkapazitäten sollen aufgestockt werden. Auch das Sozialreferat befürwortet die Mittelvergabe in beantragter Höhe. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0170,Vgl. Antrag 166;

Ergebnis

Produkt 367500 Erziehungsberatung und Familienbildung Kostenstelle Z367500003 CV Eichstätt/Erziehungsberatungsst.(PKZ) Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2024 311.570Euro Ansatz 2023 288.000Euro Antrag 333.000Euro Ist 2022 263.380Euro Änderung +21.430Euro

Begründung JHA Beschluss vom 26.10.2023

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0170,Vgl. Antrag 165;

Ergebnis

Produkt 367500 Erziehungsberatung und Familienbildung Kostenstelle Z367500005 AWO: Eltern-Kind-Programme Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 593.681Euro Ansatz 2023 567.499Euro Antrag 631.108Euro Ist 2022 556.800Euro Änderung +37.427Euro

Begründung Die AWO zielt mit ihrem Angebot auf eine Stärkung der Erziehungskompetenzen, Förderung der Kinder, Stärkung der Eltern-Kind-Beziehung, Hilfe zur Selbsthilfe sowie dem Aufbau sozialer Netzwerke. Die Personalkosten sind gestiegen und das Angebot soll erweitert werden. Das Sozialreferat befürwortet die Mittelvergabe in beantragter Höhe. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0171,Vgl. Antrag 168;

Ergebnis

Produkt 367500 Erziehungsberatung und Familienbildung Kostenstelle Z367500005 AWO: Eltern-Kind-Programme Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 593.681Euro Ansatz 2023 567.499Euro Antrag 631.108Euro Ist 2022 556.800Euro Änderung +37.427Euro

Begründung JHA Beschluss vom 26.10.2023

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0171,Vgl. Antrag 167;

Ergebnis

Produkt 367500 Erziehungsberatung und Familienbildung Kostenstelle Z367500022 Johanniter Unfallhilfe e. V. – Lacrima Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 30.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +30.000Euro

Begründung JHA Beschluss vom 26.10.2023 - neuer Zuschuss: Johanniter Unfallhilfe e.V. - Lacrima

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0172,Vgl. Antrag 170;

Ergebnis

Produkt 367500 Erziehungsberatung und Familienbildung Kostenstelle Z367500022 Johanniter Unfallhilfe e. V. – Lacrima Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 60.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +60.000Euro

Begründung Kinder und Jugendliche brauchen Begleitung bei der Trauerarbeit. „Lacrima“ (Johanniter Unfallhilfe e.V.) bietet Trauerhilfe für Kinder und Jugendliche. Bislang gib es in der Kommune kein vergleichbares Angebot. Speziell nach der Corona-Pandemie sollten die Belange von Kindern und Jugendlichen in den Haushaltsplanungen prioritär behandelt werden. Der Neuantrag ist deshalb zu befürworten. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0172,Vgl. Antrag 169;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040005 Stadtmission: Sozialpsychiatr. Dienst Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 23.300Euro Ansatz 2023 22.000Euro Antrag 47.301Euro Ist 2022 22.000Euro Änderung +24.001Euro

Begründung In Zeiten schwerer Krisen ist es unsere Pflicht als solidarische Stadtgesellschaft den schwächsten und vulnerabelsten Gruppen zu helfen und Unterstützung anzubieten. Die Förderung sollten sich

daher nach den Bedarfen der Institution!

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040006 AIDS-Hilfe Nürnberg-Erlangen-Fürth e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 188.800Euro Ansatz 2023 150.000Euro Antrag 188.800Euro Ist 2022 188.800Euro Änderung 0Euro

Begründung Es müssen ausreichend Mittel für die wichtige Arbeit der Aidshilfe zur Verfügung gestellt werden,

um weiterhin

das bestehende Angebot erhalten zu können. Auch das Referat für Umwelt und Gesund befürwortet die Mittelvergabe in beantragter Höhe um die gestiegenen Personalkosten auszugleichen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 104.800Euro Ansatz 2023 99.100Euro Antrag 119.928Euro Ist 2022 97.500Euro Änderung +15.128Euro

Begründung Das FMGZ bietet kompetente Gesundheitsberatung für Mädchen und Frauen. Die Stunden für die Mädchenberatung müssen aufgrund der Bedarfslage aufgestockt werden. Es werden weitere 31 Wochenarbeitsstunden benötigt, um die anfallende Gesundheitsarbeit umsetzen zu können. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 174;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 104.800Euro Ansatz 2023 99.100Euro Antrag 119.928Euro Ist 2022 97.500Euro Änderung +15.128Euro

Begründung Seit vielen Jahren stellt das FMGZ den Antrag für die Schaffung einer halben Stelle für die Mädchengesundheitsarbeit. Die Guten unterstützen diesen Antrag seit Anbeginn. Wir sehen, dass die Notwendigkeit, Mädchen in ihrer physischen und psychischen Gesundheit zu unterstützen, im Jahr 2023 rapide zugenommen hat und auch für das Jahr 2024 ist eine Steigerung des Beratungsbedarfs zu erwarten. Die vollumfängliche Ausstattung mit den vom Verein beantragten Mitteln ist nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Umsetzung der Istanbul-Konvention zu befürworten.

Bemerkung Vgl. Antrag 173;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040009 KASSANDRA e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 95.000Euro Ansatz 2023 86.600Euro Antrag 104.136Euro Ist 2022 86.600Euro Änderung +9.136Euro

Begründung Kassandra e.V. musste neue Räumlichkeiten beziehen, was leider zu höheren Kosten geführt hat. Zudem ist die Beratungsarbeit mit höherem Personal- und Sachkosten sowie Mehrausgaben für Honorarkräfte konfrontiert. Entsprechend ergibt sich ein höherer Förderbedarf. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 176;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040009 KASSANDRA e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 95.000Euro Ansatz 2023 86.600Euro Antrag 104.136Euro Ist 2022 86.600Euro Änderung +9.136Euro

Begründung Der Verein Kassandra leistet wichtige Arbeit bei der Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen von sogenannten Sexarbeiter*innen. Gut vernetzt mit dem regionalen und überregionalen Hilfesystem, dient der Verein Sexarbeiter*innen als Ansprechpartner in allen Belangen und auf Augenhöhe. Eine Erhöhung der Zuschüsse auf das vom Verein geforderte Niveau wird beantragt.

Bemerkung Vgl. Antrag 175;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040010 Selbsthilfekontaktstellen Kiss Mfr. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 33.300Euro Ansatz 2023 33.000Euro Antrag 40.000Euro Ist 2022 29.300Euro Änderung +6.700Euro

Begründung KISS Mittelfranken ist ein gemeinnütziger Verein, der sich für die Förderung der gesundheitsbezogenen und sozialen Selbsthilfe in Mittelfranken einsetzt. Der Verein bietet verschiedene Angebote für Menschen aller Altersgruppen und Lebenssituationen. Die Personal- und Sachkosten bei Kiss sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung und bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 178;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040010 Selbsthilfekontaktstellen Kiss Mfr. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 33.300Euro Ansatz 2023 33.000Euro Antrag 40.000Euro Ist 2022 29.300Euro Änderung +6.700Euro

Begründung Die vorgesehene Erhöhung ist in jeglicher Sicht völlig unzureichend. Die Bedeutung von Selbsthilfegruppen hat seit der Corona-Pandemie weiter zugenommen.

Bemerkung Vgl. Antrag 177;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 80.600Euro Ansatz 2023 77.200Euro Antrag 145.000Euro Ist 2022 76.400Euro Änderung +64.400Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei AURA sind gestiegen. Um die anfallende Arbeit bewerkstelligen zu können ist es notwendig, eine weitere pädagogische Fachkraft einzustellen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung und bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 180 , 181 , 182;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 80.600Euro Ansatz 2023 77.200Euro Antrag 145.000Euro Ist 2022 76.400Euro Änderung +64.400Euro

Begründung In Zeiten schwerer Krisen ist es unsere Pflicht als solidarische Stadtgesellschaft den schwächsten und vulnerabelsten Gruppen zu helfen und Unterstützung anzubieten. Die Förderung sollten sich

daher nach den Bedarfen der Institution!

Bemerkung Vgl. Antrag 179 , 181 , 182;

Ergebnis

Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 80.600Euro Ansatz 2023 77.200Euro Antrag 145.000Euro Ist 2022 76.400Euro Änderung +64.400Euro

Begründung Der Verein leistet wertvolle Arbeit auf Grundlage der Istanbul-Konvention. Die Differenz zwischen Antragsstellung und Haushaltsentwurf ist immens hoch. AURA e.V. benötigt dringend eine personelle Verbesserung, um nach 35 Jahren Arbeit zukunftsfähig zu bleiben.

Bemerkung Vgl. Antrag 179 , 180 , 182;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 80.600Euro Ansatz 2023 77.200Euro Antrag 145.000Euro Ist 2022 76.400Euro Änderung +64.400Euro

Begründung Aura e.V. betreibt seit vielen Jahrzehnten wichtige Primärpräventionsarbeit, um Mädchen und Frauen vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu schützen. In Folge der Corona-Pandemie sieht sich Aura nach wie vor mit einem erhöhten Unterstützungsbedarf insbesondere bei Mädchen* konfrontiert, denen die notwendigen Ressourcen beim Umgang mit Konflikten und zur Abwehr von sexualisierter, verbaler und/oder körperlicher Gewalt fehlen. Eine personelle Aufstockung im Bereich der pädagogischen Arbeit wird dringend benötigt. Die finanzielle Förderung muss dem vom Verein artikulierten Bedarf entsprechend angehoben werden. Im Übrigen ist für die Umsetzung der Istanbul- Konvention die Stabilisierung und Finanzierung des Vereins unabdingbar.

Bemerkung Vgl. Antrag 179 , 180 , 181;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040012 Fliederlich e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 65.100Euro Ansatz 2023 61.300Euro Antrag 69.700Euro Ist 2022 61.300Euro Änderung +4.600Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei Fliederlich sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung und bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion der SPD, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040014 Dick und Dünn e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 49.500Euro Ansatz 2023 49.500Euro Antrag 112.500Euro Ist 2022 49.500Euro Änderung +63.000Euro

Begründung Eine Vollzeitstelle für Jugendberatung wurde in den letzten fünf Jahren durch die Aktion Mensch finanziert. Diese Finanzierung endete am 31.05.2023. Um diese Jugendberatung, für die es kein Alternativangebot in der Stadt gibt, grundsätzlich fortführen zu können, beantragen wir die Übernahme der Förderung durch die Stadt Nürnberg.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0175,Vgl. Antrag 185 , 186;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040014 Dick und Dünn e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 49.500Euro Ansatz 2023 49.500Euro Antrag 112.500Euro Ist 2022 49.500Euro Änderung +63.000Euro

Begründung Eine neue Vollzeitstelle für Jugendberatung soll gefördert werden, da die bisherige Förderung über Aktion Mensch im Mai 2023 geendet ist. Das Referat für Umwelt und Gesund befürwortet die Mittelvergabe in beantragter Höhe. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0175,Vgl. Antrag 184 , 186;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040014 Dick und Dünn e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2024 49.500Euro Ansatz 2023 49.500Euro Antrag 112.500Euro Ist 2022 49.500Euro Änderung +63.000Euro

Begründung Die negativen Nachwirkungen der Corona-Pandemie sind auch besonders im Bereich der an Essstörungen erkrankten Jugendlichen zu beobachten. Der Beratungs- und Betreuungsbedarf ist rapide gestiegen. Ein niedrigschwelliges Hilfsangebot bietet der Verein mit seiner Jugendberatung. Ohne die beantragten Zuschüsse wird das Angebot nicht mehr bestehen. Erst ab 18 Jahren ist der Bezirk zuständig für diejenigen, die keine Regelleistung bekommen. Die finanzielle Förderung der Jugendberatung des Vereins ist sinnvoll, da durch frühe Intervention hohe Folgekosten verhindert werden, wie sie bei Erwachsenen mit chronifizierten Essstörungen auftreten. Eine Anhebung des Zuschusses wird beantragt. Im Übrigen sind wir der Gesundheit der Kinder und Jugendlichen unserer Stadt verpflichtet. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0175,Vgl. Antrag 184 , 185;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU

Dienststelle Referat für Schule und Sport Produkt 421020 Sportveranstaltungen Kostenstelle L421020001 Großsportveranstaltungen Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 50.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +50.000Euro

Begründung Öffentliche Sportveranstaltungen sind wichtiger Bestandteil der Attraktivität unserer Stadt. In den kommenden Jahren werden mehrere neue hinzukommen und machen eine Aufstockung der Mittel für die Organisation nötig. So für die Special Olympics, ein 3x3 Basketball-Turnier oder den Marathon. Auch wenn im Zuge einzelner Veranstaltungen z.B. mit Sponsorengeldern der Aufwand gedeckt werden kann, sind bereits im Vorfeld Finanzmittel notwendig um diese überhaupt zu realisieren. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0178;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU

Dienststelle Referat für Schule und Sport Produkt 421020 Sportveranstaltungen Kostenstelle L421020999 Unterstützung sonstiger Veranstaltungen Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 40.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +40.000Euro

Begründung Sachmittel für eine temporäre Eisbahn auf dem Hauptmarkt. Die Bespielung der Innenstadt ist wesentlicher Bestandteil der Attraktivität als Einkaufs- und Freizeitort. Gerade die Winterwochen nach dem Christkindlesmarkt bieten sich als Zeitraum für eine Attraktion an, um Nürnbergerinnen und Nürnberger wie Gäste eine weiterhin aktive und attraktive Altstadt zu bieten. Daher soll, z.B. in Zusammenarbeit mit einem Sportverein, eine öffentliche Eislauffläche auf dem Hauptmarkt realisiert werden. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0179;

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU, Stadtratsfraktion der SPD

Dienststelle Referat für Schule und Sport Produkt 424003 Bereitstellung/Betrieb Sportstätten-SpS Kostenstelle L424003002 Betrieb von Sportgel. für Wintersport Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 10.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Die zur Verfügung stehenden Eisflächen und damit nutzbare Zeiten für Vereine sind bereits seit Jahren nicht mehr ausreichend für die Aktivitäten der Sportlerinnen und Sportler. Insbesondere auch für den Jugendbereich stehen zu wenig Eiszeiten zur Verfügung. Daher soll in einer Bedarfsstudie untersucht werden, wo und in welcher Form am effizientesten zusätzliche Eisflächen für die Vereinsnutzung geschaffen werden können. Dabei soll auch untersucht werden, welche Betriebsmodelle dafür infrage kommen. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0182;

Ergebnis

Dienststelle Stadtplanungsamt Produkt 511010 Stadtplanung Kostenstelle L511010001 Strat. räuml. Planung, Stadterneuerung Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 100.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +100.000Euro

Begründung Antrag vom 15.11.2023, siehe Anlage.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0186;Quartiersparkhäuser.

Ergebnis

zu Antrag Nr. 190

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Marcus König

Rathaus

90403 Nürnberg

Nürnberg, 15. November 2023

Antragsteller: Dr. Ahmed

Haushaltsantrag: Quartiersparkhäuser

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

viele Menschen in dicht bebauten Stadtteilen wie der Südstadt oder Gostenhof sind auf ein

Auto angewiesen aber finden abends keinen Parkplatz in der Nähe ihrer Wohnung. Problem

ist die große Zahl an zugelassenen Autos. Leider führt dies oft zum Falschparken in Kurven,

Grünflächen und im Halteverbot. Das behindert Fußgängerinnen und Fußgänger und ist

zudem gefährlich. Langfristig ist unser Ziel, mehr Menschen in der Stadt zu ermöglichen, unabhängig von einem teuren Auto zu sein. Dafür stärken wir Bus, Bahn, Rad und Sharing.

Gleichzeitig ist klar, dass Autos eine weiterhin große Rolle im Verkehrsmix der Zukunft

spielen werden.

Vor diesem Hintergrund brauchen die Menschen in diesen Stadtteilen eine schnelle Antwort

auf die (Park-)Platzfrage. Baustein für eine gute Lösung vor Ort sind in unseren Augen

Quartiersgaragen. Hier könnte auf mehreren Stockwerken viel Platz zum Parken entstehen.

Gleichzeitig können auf heute zugeparkten Flächen Grün, Gastroflächen und Spielpunkte

entstehen.

Neben der zentralen Funktion als Stellplatz, können Quartiersgaragen durch ergänzende

Nutzungskonzepte einen zusätzlichen Beitrag zur stadtverträglichen Mobilität in dicht

bebauten Stadtteilen leisten. Hier könnte eine Mobilitätszentrale im Stadtteil entstehen, in

der Sharing-Angebote oder Mobilitätsberatung zur Verfügung gestellt wird. Außerdem kann

ein Postdepot mit Packstationen eingeplant werden, um den Lieferverkehr im Quartier zu

reduzieren. Zudem könnten in Quartiersgaragen auch diebstahlgesicherte Abstellflächen

für Fahrräder und Lastenräder eingerichtet werden, für die viele in dicht bebauten

Stadtteilen keinen Platz daheim haben. Stellplätze sollen auch mit Ladepunkten für E-Autos

ausgestattet sein. Gerade in den dicht bebauten Stadtteilen können viele Menschen nicht

aufs E-Auto umsteigen, da sie keine eigene Garage haben, um daheim zu laden. Die

Quartiersgarage löst das Problem, ohne massenhaft öffentlichen Raum für Ladesäulen in

Anspruch zu nehmen. Auf dem Dach können zudem Flächen für Spielplätze, Fitnessgeräte

oder zur Erholung errichtet werden.

SPD

STADTRATSFRAKTION

NÜRNBERG

- 2 -

Quartiersparkhäuser sind somit viel mehr als nur einfache Stellplätze, sondern ein

Multitalent zur Förderung moderner Mobilität und für Flächeneinsparung im Stadtteil.

Daher stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung in den Etatberatungen am

23.11.2023 folgenden

Antrag:

1. Die Stadtverwaltung stellt für eine Machbarkeitsstudie für Quartiersgaragen in

Nürnbergs dicht bebauten Stadtteilen, wie der Südstadt oder Gostenhof, 100.000 € in

den Haushalt ein.

2. Diese Machbarkeitsstudie soll Antworten auf folgende Fragen geben:

a. Wo werden Quartiersgaragen am dringendsten gebraucht?

b. Welche Flächen in Nürnberg eignen sich?

c. Wie und von wem sollen Quartiersgaragen wirtschaftlich sinnvoll geplant, gebaut

und betrieben werden?

d. Welche zusätzlichen Mobilitätsangebote und weitere Funktionen sind in

verschiedenen Stadtteilen denkbar und sinnvoll?

3. Die Stadtverwaltung trifft Vorbereitungen bezüglich Planung, Bau und Betrieb für eine

erste Quartiersgarage sobald wie möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Christine Kayser Dr. Nasser Ahmed

Fraktionsvorsitzende Stadtrat

Dienststelle Infrastrukturvermöge Produkt 551000 Öffentliches Grün Kostenstelle L551000001 Öffentliches Grün Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 40.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +40.000Euro

Begründung Antrag vom 16.11.2023, siehe Anlage.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0199;Spielpunkte.

Ergebnis

Dienststelle Friedhofsverwaltung Produkt 553020 Krematoriumsbetrieb Kostenstelle Z553020001 Spenden Zahngold Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 12.000Euro Ansatz 2023 12.000Euro Antrag 0Euro Ist 2022 5.000Euro Änderung -12.000Euro

Begründung Im Rahmen der Arbeit des Krematoriums werden Gewinne durch die Bergung von Zahngold erwirtschaftet. Eine Subventionierung dieses Vorgangs ist nicht plausibel nachvollziehbar.

Bemerkung

Ergebnis

Stadtratsfraktion der CSU

Dienststelle Nürnberger Märkte Produkt 573010 Marktwesen Kostenstelle V573010001 Verwaltung/Dienststellenleitung Sachkonto 64390102 Vergütungen für Veranstaltungstechniker Entwurf 2024 0Euro Ansatz 2023 0Euro Antrag 100.000Euro Ist 2022 0Euro Änderung +100.000Euro

Begründung Weiterentwicklung der Nürnberger Märkte. Die Bespielung der Innenstadt ist entscheidender Faktor für die Attraktivität als Einkaufs-, Tourismus- und Freizeitstandort. Neben z.B. kulturellen oder sportlichen Veranstaltungen und Events sind die Nürnberger Märkte wesentlicher Bestandteil dieser Bespielung. Die Anforderungen an Infrastruktur, das veränderte Einkaufsverhalten, häufige Verlagerungen aufgrund von Veranstaltungen sowie die Bedürfnisse der Beschicker selbst machen es notwendig, auch die Struktur der Märkte weiterzuentwickeln. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0205;

Ergebnis

zu Antrag Nr. 191

SPD Stadtratsfraktion | Rathaus | 90403 Nürnberg

An den Oberbürgermeister

der Stadt Nürnberg

Marcus König

Rathaus

90403 Nürnberg

Nürnberg, 16. November 2023

Antragsteller: Kayser, Arabackyj

Haushaltsantrag: Familienfreundliche Innenstadt entwickeln

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Nürnberg gilt bereits heute als eine der familienfreundlichsten Kommunen Deutschlands.

Familien machen einen großen Teil der Citybesucher aus und bringen dem Einzelhandel

große Umsätze. Bei der Familienfreundlichkeit in der Innenstadt besteht jedoch deutliches

Steigerungspotenzial. Um dieser Herausforderung zu begegnen, braucht es ein Konzept

für eine familienfreundliche Innenstadt.

Gerade für Kinder fehlt es an Aufenthaltsorten, Spielmöglichkeiten und an einer

kinderfreundlichen Atmosphäre. Für Kinder sollen daher zunehmend Spielpunkte im

Stadtraum hergestellt werden. Spielpunkte sind ein wichtiger Teil des

Möblierungskonzepts für die Altstadt. Sie bieten Kindern Platz zum Toben und neue Arten

die Stadt zu erleben, während die Eltern sich in aller Ruhe auf einer Bank im Schatten

eines Baumes entspannen können.

Zu einer familienfreundlichen Innenstadt gehört ein „Pop-Up-Store für Familien“, der die

Möglichkeit bietet, in Ruhe innezuhalten und Kraft zu tanken. Zudem soll der „Pop-Up-

Store für Familien“ ein geeigneter Ort zum Stillen und Wickeln sein, um Kindernahrung zu

erwärmen und mitgebrachte Speisen in Ruhe zu verzehren. Selbstverständlich gehört

eine multifunktionale Spielecke zur Ausstattung des „Pop-Up-Store für Familien“.

Eine kinderfreundliche(-re) Ausgestaltung der Läden und Geschäfte wäre ebenso

wünschenswert; sie liegt indes in der Verantwortung der Betreiber.

SPD

STADTRATSFRAKTION

NÜRNBERG

- 2 -

Daher stellt die SPD-Fraktion zur Behandlung in den Etatberatungen am 23.11.2023

folgenden

Antrag:

Die Verwaltung richtet für die Entwicklung der familienfreundlichen Innenstadt einen

Fördertopf mit 40.000€ jährlich ein.

Aus dem Fördertopf sollen folgende Maßnahmen entwickelt und finanziert werden:

Die Verwaltung soll

a) bei jeder neuen Straßen- und Platzgestaltung die Möglichkeit prüfen, Spielpunkte einzurichten,

b) permanent nach neuen Orten in der Innenstadt suchen, an denen zusätzliche

Spielmöglichkeiten entstehen können. Als Beispiel kann der Lorenzer Platz

genannt werden,

c) soll einen ersten Spielpunkt im Rahmen der Baumaßnahmen zur Aufwertung

der Breiten Gasse schaffen, d) richtet einen Pop-Up-Store für Familien in zentraler Innenstadtlage, beispielsweise in der Breiten Gasse, ein.

Mit freundlichen Grüßen

Christine Kayser Claudia Arabackyj

Fraktionsvorsitzende stellv. Fraktionsvorsitzende

Dienststelle Wirtschaftsförderung Produkt 575100 Tourismusentwicklung Kostenstelle Z575100003 Weihnachtsbeleuchtung Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2024 97.020Euro Ansatz 2023 66.000Euro Antrag 66.000Euro Ist 2022 72.695Euro Änderung -31.020Euro

Begründung Die Steigerung der Zuschusshöhe um ca. 30 000 Euro gegenüber dem Vorjahr gründet auf den Mehrkosten für die Einlagerung der Weihnachtsbeleuchtung, die nicht mehr wie früher kostenlos in der Kongresshalle erfolgen kann. Das rund ein Drittel des Zuschusses allein für Lagermietkosten anfallen, erscheint nicht wirtschaftlich. Der Zuschuss wird entsprechend nicht befürwortet.

Bemerkung

Ergebnis

Antrag Nr. 195 (Kämmereipaket) Antragsteller: Verwaltung