Beschlussvorlage Ref.VII/011/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 25.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Änderungen in der Besetzung von Abordnungen
hier: Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung
Stiftung Stadtökologie
Sachverhalt (kurz):
Aufgrund des Ausscheidens von Herrn Dr. Michael Fraas und Herrn Florian Gräf sollen folgende Besetzungen beschlossen werden:
Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung
zuletzt gehörten dem Zweckverband an: Verbandsrat Dr. Michael Fraas stellv. Verbandsrat Florian Gräf (pers. Mitarbeiter Hr. Ref. VII)
ab sofort gehören dem Zweckverband an: Verbandsrat Dr. Andrea Heilmaier stellv. Verbandsrat Axel Eisele (pers. Mitarbeiter Fr. Ref. VII)
Stiftung Stadtökologie
zuletzt gehörten dem Kuratorium an: Mitglied Dr. Michael Fraas stellv. Mitglied Florian Gräf (pers. Mitarbeiter Hr. Ref. VII)
ab sofort gehören dem Kuratorium an: Mitglied Dr. Andrea Heilmaier stellv. Mitglied Axel Eisele (pers. Mitarbeiter Fr. Ref. VII)
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es ist keine Diversity-Relevanz erkennbar.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Die Abordnungen erfolgen auf die Dauer der Ausübung des Amtes innerhalb der Stadtratsperiode 2020/2026. Die erforderlichen beamtenrechtlichen Genehmigungen werden hiermit erteilt.
Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung
zuletzt gehörten dem Zweckverband an: Verbandsrat Dr. Michael Fraas stellv. Verbandsrat Florian Gräf (pers. Mitarbeiter Hr. Ref. VII)
ab sofort gehören dem Zweckverband an: Verbandsrat Dr. Andrea Heilmaier stellv. Verbandsrat Axel Eisele (pers. Mitarbeiter Fr. Ref. VII)
Stiftung Stadtökologie
zuletzt gehörten dem Kuratorium an: Mitglied Dr. Michael Fraas stellv. Mitglied Florian Gräf (pers. Mitarbeiter Hr. Ref. VII)
ab sofort gehören dem Kuratorium an: Mitglied Dr. Andrea Heilmaier stellv. Mitglied Axel Eisele (pers. Mitarbeiter Fr. Ref. VII)