Beschlussvorlage 2. BM/028/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 25.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Naturhistorischen Gesellschaft (NHG)
Verlängerung des Zuschussvertrages vom 16.12.2008 bis 31.12.2024
Anlagen: 01_Entscheidungsvorlage
Sachverhalt (kurz): Im Jahr 2008 wurde zwischen der Naturhistorischen Gesellschaft (NHG) und der Stadt Nürnberg ein sogenannter Zuschussvertrag abgeschlossen. Dieser regelte die mietfreie Überlassung von städtischen Räumlichkeiten an die NHG und hatte eine Geltungsdauer von 15 Jahren. Demnach läuft die Vereinbarung zum 30. November 2023 aus. In Abstimmung mit Liegenschaftsamt, Rechtsamt und Stadtkämmerei schlägt 2. BM vor die bisherigen Regelungen des Zuschussvertrages im Grundsatz bis 31.12.2024 unverändert fortzuführen. Lediglich die bisherigen Flächen der Kongresshalle sollen durch entsprechende Flächen der Breslauer Straße 302, 90475 Nürnberg ersetzt werden. Im Lauf des Jahres 2024 sollen dann sämtliche Mietverträge überarbeitet und hinsichtlich der aktuellen Regelungen der Stadt Nürnberg sowie des Flächenbedarfs aktualisiert und angepasst werden. Auf dieser neuen Grundlage ist dann dem Stadtrat ein neuer Zuschussvertrag zur Entscheidung vorzulegen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 420.000 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage 2. BM/028/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Kultur bezieht sich stets auf die gesamte gesellschaftliche Bandbreite.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stk
LA
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage 2. BM/028/2023
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Verlängerung des bestehenden Zuschussvertrages zwischen der Naturhistorischen Gesellschaft (NHG) und der Stadt Nürnberg bis 31.12.2024 und beauftragt die Verwaltung auf Basis aktualisierter Mietverträge bis spätestens 30.09.2024 dem Stadtrat einen neuen Zuschussvertrag zur Entscheidung vorzulegen.