FRAKTION B’ 90/DIE GRÜNEN, RATHAUSPLATZ 2, 90403 NÜRNBERG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stadtratsfraktion Nürnberg
4
If An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg
RathauspLatz 2
Marcus König
90403 Nürnberg
Rathaus
O 3 E R B Ü R G E RMEISTER Tel: (0911) 231-5091
90403 Nürnberg gruene@stadtnuernberg.de
2 1, SEP. ibi3
..Nr.. Bus: Linie 36, 46,47 (Rathaus)
IT 1 ö Zur Stali^ngnahme U-Bahn: Linie 1 (Lorenzkirche)
0 Zur Kts. 4 itv o 1 or / tb sei Y' dung vorlegen Nürnberg, 21. September 2023 5 Antwort zur Unter-
z.w.V. schritt voriegen
Starkregenereignisse: Bericht über vorhandene Entwässerungskonzepte
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
aufgrund der sich stark verschärfenden KLimakrise kommt es auch in Nürnberg immer häufiger zu Starkregenereignissen wie am 17. August 2023. Um die Menschen in unserer Stadt vor diesen bestmöglich zu schützen, ist neben einer ambitionierten Klimapolitik auch eine Anpassung des Stadtraums nötig.
Ein Beispiel hierfür sind die zahlreichen Unterführungen oder auch tiefliegende Straßenabschnitte, die bei Starkregen massiv von Überschwemmungen gefährdet sind. Dies stellt nicht nur eine enorme Gefahr für Personen dar, die sich zur Zeit des Starkregens dort aufhalten, sondern oftmals auch eine unüberwindbare Hürde für Rettungskräfte. Kurzfristig können hier rechtzeitige Absperrungen und Räumungen für Abhilfe sorgen - langfristig minimiert die Entsiegelung in den Stadtteilen („Schwammstadt“) diese Risiken.
Um auch die Risiken für Bürgerinnen zu minimieren, hat die Stadt am 17. August 2023 zwar eine Warnung über die Apps NINA, Katwarn und I/Vbrnwefter verschickt, jedoch nicht über System Cell Broadcast, das ausschließlich vom Innenministerium bzw. der Berufsfeuerwehr in Regensburg bedient werden kann. Gründe hierfür waren, dass das System für ganz Nürnberg ausgelöst hätte werden müssen, obwohl nur einzelne Stadtteile massiv vom Starkregen betroffen waren. Im Zuge dessen waren die Befürchtungen groß, dass dies eine hohe Anzahl an Notrufen zur Folge gehabt hätte. In diesem Zusammenhang erklärt Andreas Franke, der Pressesprecher der Stadt, dass über zukünftige Warnungen via Cell Broadcast nochmal diskutiert werden wird.
Wir stellen deshalb zur Behandlung im zuständigen Ausschuss folgenden Antrag:
Die Verwaltung berichtet
- über vorhandene Sicherungs- und Entwässerungskonzepte bei Starkregenereignissen für
Unterführungen sowie tiefliegende Straßenabschnitte und entwickelt diese mit den Kreuzungsbeteiligten wie der Deutschen Bahn weiter. Dabei geht sie insbesondere auf die Unterführungen Zerzabelshofstraße/Gleißhammer, Nopitschstraße/Sandreuth und Steinbühler Tunnel sowie den Frankenschnellweg im Bereich Gibitzenhof ein.
- über das weitere Vorgehen zum zukünftigen Einsatz von Cell Broadcast und inwieweit hier eine
unabhängige Handhabung seitens Behörden vor Ort verfolgt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Kahl Marc Schüller Stadtrat stv. Fraktionsvorsitzender