Beschlussvorlage IB/003/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 25.10.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Städtepartnerschaft Nürnberg – Brasov (Kronstadt) in Rumänien
hier: Antrag der CSU- und SPD-Fraktion vom 25.07.2023
Anlagen: Entscheidungsvorlage gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU und SPD Absichtserklärung Brasov-Nürnberg vom 21.07.2006 Absichtserklärung vom 20.06.2014 Beschluss des Stadtrates von Brasov/Rumänien am 31.07.2014 Übersetzung des Beschlusses des Stadtrates von Brasov/Rumänien vom 31.07.2014
Sachverhalt (kurz):
Seit 2006 bestehen freundschaftliche Beziehungen zwischen der Stadt Nürnberg und der Stadt Braşov (Kronstadt) in Rumänien. Es wurden bereits zwei Absichtserklärungen über die Zusammenarbeit unterzeichnet und zahlreiche Aktivitäten gemeinsam durchgeführt. Zur Intensivierung und Verstetigung der Beziehungen wird vorgeschlagen, eine offizielle Städtepartnerschaft zu beschließen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Für eine Ausweitung der Aktivitäten zwischen den beiden Städten könnten in der Zukunft zusätzliche Mittel und Stellenanteile erforderlich werden.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Städtepartnerschaften richten sich an alle Bürgerinnen und Bürger beider Städte. Bei der Programmgestaltung sollte eine Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen ermöglicht werden.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Beschlussvorschlag:
Die jahrelangen Beziehungen zwischen Braşov (Kronstadt) und Nürnberg sollen durch einen Städtepartnerschaftsvertrag verstetigt und besiegelt werden. IB soll mit der Stadt Braşov (Kronstadt) den Vertrag ausarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorlegen.