Beschlussvorlage Tg/001/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Kulturausschuss 20.10.2023 öffentlich Gutachten
Stadtrat 25.10.2023 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für den Tiergarten
Anlagen: ALT_Entwurf_Satzungstext ALT_Gegenüberstellung ALT_Zoovergleich NEU_Entwurf_Satzungstext NEU_Gegenüberstellung NEU_Zoovergleich Sachverhalt
Sachverhalt (kurz): Für den Tiergarten sollen die Eintrittsgebühren angepasst werden. Letzmalig war dies im Jahr 2022 der Fall.
Im Vergleich zu anderen deutschen Zoos bleibt die Preisstruktur des Tiergarten Nürnberg moderat.
Auch in Zukunft wird es für viele Gruppen der Nürnberger Bevölkerung reduzierte Gebühren und Ermäßigungen geben. Beispielhaft sei erwähnt, dass die Inhaberinnen und Inhaber eines Nürnberg-Passes eine Ermäßigung von über 50 % erhalten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Sämtliche Gebühren werden von allen Besucherinnen und Besuchern unabhängig von den im AGG genannten Kriterien erhoben. Bei der Preisgestaltung werden die unterschiedlichen Lebenslagen berücksichtigt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref.I/II/Stk
Gutachtenvorschlag: Der Kulturausschuss begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für den Tiergarten (Tiergartengebührensatzung - TiergGebS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Beschlussvorschlag: Entsprechend dem Gutachten des Kulturausschusses vom 20.10.2023 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für den Tiergarten (Tiergartengebührensatzung - TiergGebS) beschlossen.