Beschlussvorlage NüBad/014/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss NürnbergBad (NüBad) 13.10.2023 öffentlich Gutachten
Stadtrat 23.11.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb NürnbergBad
Anlagen: 2.1_Erlaeuterungsbericht_korrigiert 2.1 Erlaeuterungsbericht_fehlerhaft_Volksbadstellen 2.2 Erfolgsplan 2024 2.3 Unterhalt 2.4 sonstige Aufwendungen 2.5 Vermögensplan 2024 2.6 Investitionen 2.7 Verpflichtungsermächtigungen 2024 2.8 Finanzplan 2023-2027 2.9 Verlustausgleich 2.10_Stellenplan_korrigiert 2.10 Stellenplan_fehlerhaft_Volksbad 2.11 Darlehen 2.12 Steuer
Sachverhalt (kurz):
Gemäß § 6 Abs. 2 i.V. mit § 7 Abs. 2 Nr. 5 der NürnbergBad-Betriebssatzung legt der Eigenbetrieb NürnbergBad den Wirtschafts- und Finanzplan für das Geschäftsjahr 2024 vor. Der Wirtschafts- und Finanzplan 2024 wurde entsprechend der Eigenbetriebsverordnung erstellt. Nach Begutachtung durch den Werkausschuss ist der Wirtschafts- und Finanzplan vom Stadtrat festzustellen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 9.233.455 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 9.233.455 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Referat I/II
Gutachtenvorschlag:
Der Werkausschuss des Eigenbetriebes NürnbergBad begutachtet den Wirtschaftsplan 2024 und den Finanzplan 2024/2026 und empfiehlt dem Stadtrat, diese mit den folgenden Inhalten zu beschließen:
- Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes NürnbergBad für 2024 wird
a) nach dem Erfolgsplan festgesetzt: er schließt in den Erträgen mit 6.740.000 € und in den Aufwendungen mit 15.973.455 € ab.
b) nach dem Vermögensplan festgesetzt: er schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 38.607.455 € ab.
-
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebes NürnbergBad wird auf 20.046.900 € festgesetzt.
-
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Eigenbetriebes NürnbergBad wird auf 10.580.000 € festgesetzt.
-
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes NürnbergBad wird auf 9.900.000 € festgesetzt.
Beschlussvorschlag:
Der Gutachtenvorschlag des Werkausschusses NürnbergBad vom 13.10.2023 wird zum Beschluss erhoben.