Beschlussvorlage UwA/006/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 04.10.2023 öffentlich Gutachten
Stadtrat 25.10.2023 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Neuerlass der Hafenordnung für den Hafen Nürnberg (Hafenordnung - HafenO)
Sachverhalt (kurz):
Die Hafenordnung des Nürnberger Hafens ist zuletzt durch Verordnung vom 15.10.1986 geändert worden. Ihre Inhalte sind teilweise fachlich und rechtlich überholt. Die Hafenordnung soll daher in Abstimmung mit der Hafen-Nürnberg Roth GmbH auf Grundlage der geltenden staatlichen Musterbestimmungen für eine Hafenordnung neu erlassen werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage UwA/006/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Inhalte der Hafenordnung gelten für alle Personen, die sich im Hafengebiet aufhalten oder den Hafen nutzen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Hafen Nürnberg-Roth GmbH
Ref. VII/WiF
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage UwA/006/2023
Gutachtenvorschlag:
Der Ausschuss begutachtet die beiliegende Hafenordnung für den Hafen Nürnberg (Hafenordnung – HafenO) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Verordnung zu erlassen.
Beschlussvorschlag:
Entsprechend dem Gutachten des Umweltausschusses vom 4. Oktober 2023 wird der Erlass der beiliegenden Hafenordnung für den Hafen Nürnberg (Hafenordnung – HafenO) beschlossen.