Auftrag Menschenrechte 2023 – Haushaltssperre

Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle
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Auftrag Menschenrechte und Gleichstellung Tätigkeitsbericht der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle der Stadt Nürnberg 2020 – 2022 Stadt des Friedens und der Menschenrechte	Auftrag Menschenrechte und Gleichstellung Tätigkeitsbericht der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle der Stadt Nürnberg 2020 – 2022 Stadt des Friedens und der Menschenrechte

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Inhaltsverzeichnis TäTigkeiTsberichT der sTabssTelle MenschenrechTsbüro & gleichsTellungssTelle 2020 – 2022 Inhaltsverzeichnis ..............................................................................................................................Seite 2 Vorwort .................................................................................................................................................Seite 3 Informieren, Sensibilisieren und Aktivieren .................................................................................Seite 6 Engagement würdigen ...................................................................................................................Seite 10 Öffentlichkeitsarbeit ........................................................................................................................Seite 14 Vernetzung und Kooperationen ...................................................................................................Seite 16 Für Geschlechtergerechtigkeit ......................................................................................................Seite 18 Antidiskriminierungsarbeit + LSBTIQ* ........................................................................................Seite 21 Beratungen ........................................................................................................................................Seite 24 Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen .................Seite 28 Unterstützung ...................................................................................................................................Seite 36 Ausblick ..............................................................................................................................................Seite 37 Glossar ................................................................................................................................................Seite 38 Impressum .........................................................................................................................................Seite 39

Vorwort VorworT „Verliebt in Demokratie“ am 15. Februar 2020 vor der Lorenzkirche Kreative Einsendungen zur Aktion „Positive Post“ Das Team der Stabsstelle von links nach rechts: Valerie Laubenheimer, Matthias Becker, Hedwig Schouten, Michelle Fowinkel, Wiebke Winter, Dr. Andreja Budde, Christine Burmann, Helga Riedl, Stephanie Hansel, Martina Mittenhuber, Clara Grell, Rainer Neußer (nicht abgebildet: Denise Scheuerer) Der vorliegende Rechenschaftsbericht der Stabs- Schon wenige Wochen später verfiel nicht nur die stelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle Bundesrepublik, sondern die halbe Welt in einen umfasst die Jahre 2020 bis 2022, einen Zeitraum, Schockzustand: Die Corona-Pandemie wurde zu der von globalen Krisen gekennzeichnet war, die einer Herausforderung historischen Ausmaßes mit auch auf kommunaler Ebene beträchtliche Auswir- einer in alle gesellschaftlichen Bereiche reichen- kungen zeigten: der Corona-Pandemie und dem den erheblichen menschenrechtlichen Dimension. russischen Angriffskrieg auf die Ukraine mit all den Neben dem Schutz des Lebens und dem Recht auf damit verbundenen Herausforderungen von der Gesundheit waren weitere Grund- und Menschen- Energieversorgungskrise bis hin zu einer verstärk- rechte direkt oder indirekt von den Auswirkungen ten Fluchtzuwanderung. der Pandemie betroffen und mussten gegenein- ander abgewogen werden – beispielsweise das Noch im Februar 2020 hatten sich viele Menschen Recht auf Versammlungsfreiheit oder das Recht auf am Platz vor der Lorenzkirche zum Fest „Verliebt in Bildung. Denn die Menschenrechte gelten auch in Demokratie“ versammelt, zu dem der Kreis „Nürn- Krisenzeiten und sorgen gerade da für eine ver- berg hält zusammen“ eingeladen hatte. Akteur*in- bindliche Orientierung. nen und Engagierte aus Politik, Kultur, Religionsge- meinschaften und weiteren zivilgesellschaftlichen Das Dilemma, dass ein Grundrecht eingeschränkt Organisationen legten mit kreativen Beiträgen, mit werden musste, um dadurch einem anderen zur Musik und in vielen Gesprächen ein Bekenntnis zu Geltung zu verhelfen, traf Menschen in verletzli- unseren demokratischen Werten ab. chen Lebenslagen in besonderer Weise. So rief die 3

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Vorwort lokale Koordinierungsstelle des Bundesprogramms Leben, Arbeit und Freizeit wurden während der „Demokratie leben!“ zusammen mit der Stabsstelle pandemiebedingten Einschränkungen neu ge- vor dem Osterfest 2020 die Aktion „Positive Post“ dacht: Der öffentliche Raum wurde zunehmend ins Leben. Mehr als tausend Briefe, Postkarten, Bil- zum „Wohnzimmer“ für unterschiedlichste Grup- der und Selbstgebasteltes von Privatpersonen und pen, was zu erheblichen Nutzungskonflikten und ganzen Schulklassen schenkten Bewohnerinnen einem hohen Beschwerdeaufkommen bei Polizei- und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen in der und Ordnungsbehörden führte. Aus der Erkennt- Isolation so eine kleine Aufmunterung. Aber auch nis heraus, dass nur eine von allen beteiligten die Beratungsangebote der Stabsstelle wurden Gruppen ausgehandelte und akzeptierte Lösung verstärkt in Anspruch genommen, bedingt durch tragfähig und nachhaltig sein kann, werden nun die von vielen Menschen als Zumutung wahrge- im Menschenrechtsbüro erste Schritte zum Aufbau nommenen Infektionsschutzvorschriften und die eines allparteilichen Konfliktmanagements unter- zusätzliche Belastung von Frauen und Familien nommen. aufgrund von Kita- und Schulschließungen in der Corona-Pandemie. Zusatz zum Art. 3 (2) zur aktiven Durchset- Beitritt in die Allianz zung der Gleichberechtigung von Frauen gegen Rechtsextremismus und Männern in Kraft getreten Verabschiedung der Unterzeichnung des „Zehn-Punkte Frauenbeauftragtensatzung Aktionsplans gegen Rassismus“ Verpflichtung zur aktiven Verwirklichung der Menschenrechte und der Gleichberech- tigung durch Beschluss des Leitbildes der Stadt Nürnberg 08.11.1989 15.11.1994 24.05.1996 12.12.1996 18.07.2001 2004 20.10.2004 24.11.2004 10.12.2004 27.05.2009 Beschluss des bayerischen Gleich- Integrationsleitlinien der stellungsgesetzes (30.06.2006 verbessert Stadt Nürnberg und unbefristet verlängert) Beitritt zur „Europäischen Charta für den Schutz der Menschen- Erstfassung des Frauenförderplans verabschiedet rechte in der Stadt“ (letzte Fortschreibung 23.11.2007) Verabschiedung der „Leitlinien zur Integrationspolitik“ der Stadt Nürnberg 4

Vorwort Unter der Federführung der Koordinierungsstelle Pandemie und Krieg führten auch in Nürnberg zu LSBTIQ* gelang im Februar 2022 mit der Verab- gegenläufigen Entwicklungen: Gelang es einer- schiedung eines Aktionsplans rund um die Belan- seits die Solidaritäts- und Hilfsbereitschaft in der ge von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Gesellschaft erneut zu aktivieren, so nutzten ra- Interpersonen in Nürnberg ein weiterer großer dikale politische Spektren die Krisen, das Vertrau- Schritt auf dem Weg zu einer die gesellschaftliche en in staatliche Institutionen zu schwächen und Vielfalt anerkennenden und fördernden Kommu- Demokratieverdrossenheit zu säen. Aus diesem nalpolitik. Grund nahmen die Themen Demokratieförderung und Auseinandersetzung mit menschenfeindli- Nach wie vor bleibt die Auseinandersetzung mit chen Haltungen auch in den vergangenen drei den Verbrechen der Terrorgruppe „NSU“ eine Berichtsjahren einen großen Raum in der Arbeit wichtige Aufgabe – sie wird auch in Nürnberg als der Stabsstelle ein. Alle entwickelten Projekte und offener Prozess und in Kooperation mit den zivil- Maßnahmen hatten zum Ziel, zur Stärkung der gesellschaftlichen Gruppen weitergeführt. Mit der Werte wie Freiheit, Rechtstaatlichkeit, Geschlech- schrittweisen Benennung von Plätzen nach Enver tergerechtigkeit sowie Gleichwertigkeit aller Men- Şimşek und İsmail Yaşar und der Errichtung einer schen beizutragen. Gedenkstele für Abdurrahim Özüdoğru wird nun die Erinnerung an die drei Todesopfer auch im Stadtbild aufrechterhalten. Verabschiedung des ersten Gleichstellungsaktionsplans (2012 – 2014) Unterzeichnung der Fortschreibung der „Leitlinien zur „Charta der Vielfalt“ Integrationspolitik der Stadt Nürnberg“ Dritter Gleichstellungsaktionsplan (2018 – 2020) 20.10.2010 15.02.2012 07.2013 22.04.2015 30.09.2015 25.07.2018 17.10.2018 19.05.2021 23.02.2022 Stadtrat beschließt Unterzeichnung Vierter Gleichstellungsaktionsplan „Europäische Charta für die Gleichstellung (2021 – 2023) von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ Verabschiedung Zweiter Gleichstellungs- des Aktionsplans aktionsplan (2015 – 2017) „Queeres Nürnberg“ Stadtratsbeschluss zur Zusammenlegung des Menschenrechtsbüros und der Gleichstellungsstelle 5

08.11.1989 15.11.1994 24.05.1996 12.12.1996 18.07.2001 2004 20.10.2004 24.11.2004 10.12.2004 27.05.2009	20.10.2010 15.02.2012 07.2013 22.04.2015 30.09.2015 25.07.2018 17.10.2018 19.05.2021 23.02.2022

Informieren, Sensibilisieren, Aktivieren inForMieren, sensibilisieren, akTiVieren Die kommunale Ebene ist der ideale Ort, um die Be- che Problemlösung und für ein gleichberechtigtes deutung der Menschenrechte zu vermitteln. Lokal Leben aller Menschen in Würde – unabhängig von wird nicht nur der Grad der Realisierung oder Vor- ihrer Staatsbürgerschaft, ihres Geschlechts oder ih- enthaltung vieler Menschenrechte wie die fehlen- rer geschlechtlichen Identität, der ethnischen, kul- de Gleichberechtigung der Geschlechter sichtbar. turellen und religiösen Identität sowie der sozialen Lokal wird auch konkret erfahrbar, dass durch ein Lage. Deshalb wählt die Stabsstelle stets Schwer- menschenrechtsbasiertes Vorgehen Gestaltungs- punktthemen, zu denen sie sich positioniert, auf- möglichkeiten erweitert werden – für die alltägli- klärt und sensibilisiert. nürnberger wochen gegen rassisMus Seit 2017 beteiligt sich die Stadt Nürnberg an den jährlichen Internationalen Wochen gegen Rassis- mus. Von Kundgebungen, Kunstprojekten, Ausstel- lungen, Workshops bis hin zu Podiumsdiskussionen bieten die unterschiedlichsten Veranstalter*innen ein vielfältiges Programm für alle Zielgruppen. Ge- meinsam soll so ein Zeichen gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gesetzt, die Bürger*innen für die Themen sensibilisiert und die Betroffenen gestärkt werden. FrauenMonaT März Alljährlich trägt die Gleichstellungsstelle Veranstal- tungen und Aktionen in Nürnberg rund um den Internationalen Frauentag am 8. März zusammen und erstellt einen kompakten Übersichtsflyer. In den Jahren 2020 bis 2022 fanden trotz der Pan- demie zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen statt: 2020: 33 Veranstaltungen, geplant von 24 Veranstalter*innen sollten stattfinden (ein Großteil musste aufgrund des Lockdowns ent- fallen). 2021: 33 Veranstaltungen, organisiert von 20 Veranstalter*innen fanden statt, davon 25 online. 2022: 37 Veranstaltungen, organisiert von 36 Veranstalter*innen fanden statt, davon 10 online. 6

Informieren, Sensibilisieren, Aktivieren akTionswochen zuM inTernaTiona- len Tag gegen gewalT an Frauen In Nürnberg kämpfen Frauen*organisationen, Vereine und Institutionen seit Jahrzehnten gegen Gewalt an Frauen. Im Jahr 2019 führten sie zum ersten Mal gemeinsam die Nürnberger Aktions- wochen zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November durch. Trotz der Pandemie fanden auch 2020 und 2021 zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen statt. Aus Kapazitätsgründen entschied die Gleichstel- lungsstelle, die Aktionswochen nicht mehr jährlich, nürnberger Männerwochen sondern nur noch in den ungeraden Jahren durch- iM noVeMber 2022 zuführen. Mit diesen Aktionswochen setzen die Be- teiligten eindrucksvoll ein Zeichen, dass Gewalt an Männliche Rollenstereotypen, Patriarchat und toxi- Frauen in Nürnberg keinen Platz hat! sche Männlichkeit – rund um den Weltmännertag am 3. November und den Internationalen Männer- 2020: 24 Veranstaltungen, organisiert von 17 tag am 19. November wird im zweijährigen Turnus Veranstalter*innen sollten stattfinden, davon ein abwechslungsreiches Programm von Männern zwei online. Die Koordination lag bei der Gleich- für Männer angeboten. Coronabedingt mussten stellungsstelle des Klinikums Nürnberg. Ein Teil 2020 die Nürnberger Männerwochen ausfallen. Im der Veranstaltungen musste aufgrund des Lock- Jahr 2022 fanden 16 Veranstaltungen von Info- und downs abgesagt werden. Themenveranstaltungen über Lesungen bis hin zu 2021: 19 Veranstaltungen, geplant von 13 Film- und Fachgesprächen statt. Sie wurden von Veranstalter*innen fanden statt, davon acht der Plakat- und Postkarten-Kampagne „Männlich- online bzw. hybrid. Die Koordination hatte die keit entscheidest du! Jeden Tag! Zusammenstehen Gleichstellungsstelle inne. gegen Sexismus, Frauenfeindlichkeit und Gewalt“ begleitet. Bei den Männerwochen geht es vor allem um die Emanzipation der Männer von destruktiven Männ- lichkeitsbildern und Idealen. Es geht darum, Männ- lichkeit neu zu besetzen. Weitere Infos zum Programm unter: www.maenner.nuernberg.de Austausch mit queeren Aktivist*innen aus Krakau rund um den Dyke March Nürnberg 2022 7

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Informieren, Sensibilisieren, Aktivieren VäTerwoche Eine Väterwoche digital! Vom 7. bis 17. Mai 2021 fand die 3. Nürnberger Väterwoche mit verschie- denen Online-Angeboten für Väter mit und ohne Kinder oder Großväter mit ihren Enkelkindern statt. Unter dem Motto „Gemeinsam etwas machen, erleben, entdecken und Spaß dabei haben“ hat- ten Väter die Möglichkeit, einen Podcast als „Dad Cast“ auf die Beine zu stellen, spannende Natur- Experimente zu testen oder sich bei einem offenen FraueneMpFang 2022 Online-Treff für Väter auszutauschen. Dies ermög- lichte, gemeinsam Momente online zu erleben, die Unter dem Motto: „Corona-Pandemie und Gleich- nicht mit Arbeit, Homeoffice, Schule oder Home- stellung – Was macht frau jetzt?“ luden der Ober- schooling zu tun haben. bürgermeister und die Frauenbeauftragte im März 2021 pandemiebedingt zur online Diskussion mit Gerade für Väter ist die Zeit, die den frauenpolitischen Sprecherinnen der Stadt- sie mit ihren Kindern verbringen ratsfraktionen und Stadträtinnen der Ausschuss- können oft eingeschränkt. Die gemeinschaften ein. Poetry Slammerin Barbara Väterwoche soll Impulse geben Gerlach lockerte den virtuellen Abend für die rund und ein Anlass sein, sich einmal 100 Teilnehmenden mit pointierten Bemerkungen bewusst als Vater Zeit zu nehmen. auf. Moderiert wurde die Diskussion von Priscilla Hirschhausen. Queere Medien finden ort, Stadtbibliothek Themenbezogene Bücher, Filme und CDs findet Ihr im Katalog iel der Stadtbibliothek Nürnberg z. B. durch Eingabe des Begriffs „queerbeet“ in der freien Suche und als Aufkleber auf Buch- c q h u e e r* er in e r M ü e c d ke ie n n . a Z u u f d E e b n e n A e k L t 1 io u n n s d ta e g b e e n n g so ib i t n e d s e r a J u u c n h g e e n in B e i b A li u o s t w he a k h a l u a f n L 3. eit und die Selbstfindung Veranstalter ut und Kraft – Nach enschen, welches durch Stadt Nürnberg / Stadtbibliothek, Stabsstelle Menschen- ellschaft entstand, rechtsbüro & Gleichstellungsstelle. Der Veranstaltungsort em Blick aus der Distanz, ist barrierefrei. Uhr bliothek, L2, ur Abendkasse Über den IDAHOBIT bibliothek Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transpho- so ist das?!“ bie bzw. -feindlichkeit (englisch „International Day Against n c h LG ra B d TI i * über I H is D o t A m e H s o O , p a B h u I o T f b ) d i w i a e , i r D B d i i p s s k h e r o i i t m b 2 i i a 0 n , 0 i e I 5 n r u t j e ä n r h g p r h l v i o c o h b n i a a M m a e n n 1 d s 7 c T . h r M a e n n a s i h p g i h n e o z fe b u i i w e a r “ e t i − . s Z e k i n e u , l r z INTERNATIONALER Zentrum, die in ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität TAG GEGEN HOMO-, tt frei von der Hetero-normativität abweichen. BI-, INTER- UND die akTionsTage Queer sco“ TRANSPHOBIE a Jungbrunnen S e i t 2 0 2 0 v e r a n s ta l te t d ie K o o r d i n i e r u n g s s te l l e n K o n t a k t AM 17. MAI 2022 U fr h e r i Bild: Verlag F re r a g g in e e n . m z u i t d te e r n n A a k ch ti t o @ n s s t t a a d g t e . n nuernberg.de L S B T I Q g e m e i n s a m m i t d e r S ta d t b i b l i o t h e k N ü r n - n Weitere Fragen zum Thema berg jeweils rund um den Internationalen Tag o d g e e r n S s t … ad tbibliothek c w h w ri w st . i l n s e b . t b i. u n r u m e a rn n b n e @ rg st . a d d e t.nuernberg.de gegen Homo-, Bi-, Trans-, Inter- und Queerfeind- ä o ll n ig li ? n e an! I m m u p s r e e u s m su s m pl : a S t t z a 4 d , t 9 N 0 ü 4 r 0 n 3 b e N r ü g r , n S b ta e d rg tb , F ib o l t io o t s h : e T k it e im l, N Bi o ld rb u e n r g t s K c i a e m se p w us e , t t G e e r; w erbe- lichkeit (IDAHOBIT) am 17. Mai, unterschiedliche Redaktion: Christine Burmann, Melanie Söllch; Gestaltung: Petra Zimmerer; dtbibliothek.nuernberg.de D Au ru fl c a k g e e r : e i 1 : . n 0 o 0 r 0 i , s S in ta k n lu d s : i o 4 n /2 g 0 G 22 mbH, Dorfäckerstr. 37, 90427 Nürnberg, Aktionsformate für gesellschaftliche Vielfalt und gegen jede Form von Diskriminierung. Kernstück ist die „Lebende Bibliothek“ mit der Idee, Gesprä- che mit Menschen anzubieten, die oft mit Vorurtei- len konfrontiert werden. Miteinander zu sprechen kann Vorurteile und Diskriminierungen abbauen. In der „Lebenden Bibliothek“ werden Menschen zu Büchern, die man „ausleihen“ und kennenlernen kann – in diesem Fall Menschen in queeren Le- benszusammenhängen. 8

Informieren, Sensibilisieren, Aktivieren das gedenken an die opFer der Terrorgruppe des „nsu“ Das Gedenken an die Opfer auch im Nürnberger Stadtbild zu verankern und damit dauerhaft sichtbar zu machen, gehört zu den zentralen Anliegen der Erinnerungsarbeit an eines der größ- ten Verbrechen des Rechtsterrorismus in Deutschland seit 1945. In enger Ko- operation mit zivilgesellschaftlich Enga- Gedenkveranstaltung zum 20. Jahrestag der Ermordung von Enver Şimşek gierten, unter anderem der Allianz ge- gen Rechtsextremismus, wurden in den vergangenen Jahren an den Tatorten Gedenktafeln errichtet und Plätze nach Gedenktafel für Abdurrahim Özüdoğru an der Gyulaer Straße den Todesopfern benannt. eindrücke Von weiTeren VeransTalTungen Austausch zwischen der Frauendelegation aus Córdoba und Stadträtinnen im März 2022 Durchführung einer Aktion mit pro familia Bundesaußenministerin Annalena Baerbock besuchte im Juli 2022 den Nürnberg am Safe Abortion Day 2021 zentralen Gedenkort für die Opfer des „NSU“ an der Straße der Men- schenrechte und tauschte sich mit Engagierten aus. Der Internationale Tag der Menschenrechte 2022 galt in Nürnberg der Solidarität mit dem Freiheits- kampf der Frauen im Iran. Mitarbeiterinnen des Menschenrechtsbüros Anlässlich der Gedenkfeier für Dani Karavan am 24. Oktober 2021 sandte lasen am Fest „Verliebt in Demokratie“ aus seine Familie eine Videobotschaft nach Nürnberg. übergroßen Zeitungen. Forderung nach einer fairen und geschlechter- gerechten Bezahlung am Equal Pay Day 2022 9

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ort, iel cher*in queere eit und die Selbstfindung ut und Kraft – Nach enschen, welches durch ellschaft entstand, em Blick aus der Distanz Uhr bliothek, L2, ur Abendkasse	og	Stadtbibliothek INTERNATIONALER TAG GEGEN HOMO-, BI-, INTER- UND TRANSPHOBIE AM 17. MAI 2022
			Stadtbibliothek
	fs - 3.
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bibliothek so ist das?!“ chradi über n LGBTI* Zentrum, tt frei sco“ a Jungbrunnen n U h r Verlag fr e i Bild: n ogens… der Stadtbibliothek ällig? online an! dtbibliothek.nuernberg.de

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Performance mit W

Musik und Schausp

Luca Fabièn Dotzler, klassische*r Sänger*in (hohe*r Bariton), Spre und Schauspieler*in thematisiert Lebensrealitäten: Liebe, Sexualität, Geschlechtlichk der eigenen Identität erfordern M 25 Jahren wird das Leid zweier M die Zwänge und Normen der Ges bei einem Wiedersehen und mit d erneut durchlebt.

Montag, 16. Mai 2022, 19.30 Stadtbibliothek Zentrum, Musikbi Eintritt 8 Euro, ermäßigt 5 Euro, n

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Weitere Aktionen in der Stadt

Ausstellung „Ach, Comics der Künstlerin Martina S Lebensweise und Erfahrungen vo

Ab 3. Mai 2022, Stadtbibliothek Junge Bibliothek, Ebene L3, Eintri

Bilderbuchkino „Di

für Kinder ab 4 Jahren zum Them Geschlechterrollen und -verhalte

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Freitag, 20. Mai 2022 um 15 Stadtbibliothek Zentrum, Eintritt

queer – Häkelaktio

Häkeln in den Farben des Regenb Wolle gibt es ab 3. Mai 2022 in Zentrum, Ebene L1. Anleitung gef Schaut Euch unsere Beschreibung

Weitere Informationen: www.sta

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Engagement würdigen engageMenT würdigen der inTernaTionale nürnberger MenschenrechTspreis FRIEDENSMAHL 2020 Ende September 2020 hätte das Nürnberger Frie- densmahl zu Ehren des Menschenrechtspreisträ- gers 2019, Rodrigo Mundaca, stattfinden sollen. Pandemiebedingt musste der Termin abgesagt werden. Daher rief die Stadt Nürnberg in einer groß angelegten Spendenaktion die Bürger*innen dazu auf, Mundaca und seine Organisation MODATIMA bei ihrem Kampf in schwierigen Zeiten nicht alleine zu lassen und konkret den Bau einer Umweltschule in der Region Petorca zu unterstützen und die le- bensnotwendige Wasserversorgung der Menschen vor Ort aufrecht zu erhalten. Preisträgerin 2021: Sayragul Sauytbay; Grafik Amnesty International; Oberbürgermeister Marcus König und Sayragul Sauytbay beim Festakt im Opernhaus MENSCHENRECHTSPREISVERLEIHUNG 2021 Die 14. Verleihung des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises fand am Sonntag, den 15. Mai 2022 im Opernhaus statt. Rund tausend Gäs- te besuchten die gemeinsame Veranstaltung des Staatstheaters und der Stadt Nürnberg zu Ehren von Sayragul Sauytbay, die für ihren bewunderns- werten Mut, über die Verbrechen an muslimischen Minderheiten in der Region Xinjiang zu berichten, ausgezeichnet wurde. Sauytbay, selbst muslimi- sche Kasachin, stammt aus der Region im Westen Preisträger 2019: Rodrigo Mundaca Chinas und leitete als Staatsbedienstete mehrere Preisverleihung an Rodrigo Mundaca im Opernhaus; Trinkwasserauslieferungen in Petorca Vorschulen. Im November 2017 wurde sie als Aus- zu Beginn der Pandemie bilderin für eines der Umerziehungslager zwangs- rekrutiert, festgehalten und gefoltert. Ihren Einblick in das Lagersystem dokumentierte sie in ihrem Buch „Die Kronzeugin“. Nach ihrer Flucht in den Westen setzt sie ihren Kampf gegen die Unterdrü- ckung der ethnischen Minderheiten in Xinjiang fort. 10

Engagement würdigen Oberbürgermeister Marcus König betonte in seiner BEGLEITPROGRAMM RUND UM DIE Rede zum Auftakt der Preisverleihung, dass Men- MENSCHENRECHTSPREISVERLEIHUNG 2021 schenrechte und Demokratie keine Luxusfragen Im Anschluss an die Friedenstafel sprach Sayra- sind, sondern das unverzichtbare Fundament des gul Sauytbay im Caritas-Pirckheimer-Haus mit der Friedens. Das Grußwort von Reinhard Bütikofer, ehemaligen Bundestagsabgeordneten Margarete Mitglied des Europäischen Parlaments, und eine Bause offen darüber, welche schweren Folgen ihre Videobotschaft von Agnès Callamard, Internatio- Flucht und ihr Dasein als Whistleblowerin mit sich nale Generalsekretärin von Amnesty International, brachten. Im Rahmen des Begleitprogramms wa- verurteilten ebenfalls die Verbrechen gegen die ren alle Bürger*innen herzlich dazu eingeladen, an Menschlichkeit, die in der chinesischen Region weiteren Veranstaltungen teilzunehmen, sich zu Xinjiang begangen werden. Eindrucksvoll wurden dem Thema von Sauytbay zu informieren und zu diese noch einmal durch den künstlerischen Bei- diskutieren. Neben Lesungen aus ihren beiden Bü- trag des Staatstheaters Nürnberg vermittelt, bei chern, war die Preisträgerin auch zu Gast in Schu- dem die Schauspielerinnen Annette Büschelber- len und in der sozialwissenschaftlichen Fakultät ger, Anna Klimovitskaya und Adeline Schebesch der Technischen Hochschule Georg-Simon-Ohm. „72 fabrizierte Vorwände für eine Inhaftierung“ von In einem Abendvortrag und einer Fachkonferenz muslimischen Minderheiten in der Region Xinjiang beschäftigten sich Wissenschaftler*innen und aus dem Buch „China-Protokolle“ der Autorin Ale- Expert*innen mit der Menschenrechtslage in der xandra Cavelius und der Preisträgerin selbst verla- Region Xinjiang. sen. Die Laudatio hielt Jury-Mitglied Iris Berben. In ihrer Dankesrede sagte die Preisträgerin: „Die Welt muss wissen, was in den Lagern vor sich geht. (…) Die Verleihung dieses Preises gibt mir Kraft und neuen Mut.“ Im Anschluss sang Sauytbay ihr selbst- geschriebenes Lied „Hymn“ und rührte damit das Publikum zu Tränen. Musikalisch umrahmt wurde der Festakt durch die Staatsphilharmonie Nürnberg unter der Leitung des stellvertretenden Generalmusikdirektors, Lutz de Veer, die als Überraschung für die musikalische Preisträgerin am Ende der Verleihung eines ihrer Lieblingslieder von Boney M. einstudiert hatte: „Ri- vers of Babylon“. Friedenstafel rund um die Straße der Menschenrechte, Mai 2022 FRIEDENSTAFEL WIRTSCHAFT, PARTNERSCHAFT, VERANTWORTUNG Im Anschluss an die Verleihung folgte die traditi- onelle Nürnberger Friedenstafel. Das gemeinsame Zu Ehren von Sayragul Sauytbay fanden am 24. „Picknick“ der Nürnberger*innen mit Freund*innen, September 2022 im Historischen Rathaussaal der Verwandten, Vereins- und Arbeitskolleg*innen ist Stadt Nürnberg ein Empfang und eine Podiums- für die Preisträger*innen immer ein besonderes diskussion mit dem Titel „Wirtschaft, Partnerschaft, Zeichen der Solidarität. Organisiert vom Amt für Verantwortung – Wege im Umgang mit der Volks- Kultur und Freizeit und dem Menschenrechtsbü- republik China“ statt, welche gleichzeitig in der ro lockte die ausverkaufte Friedenstafel mehr als Tradition des Friedensmahls dazu genutzt wurde, 4000 Gäste an, die bei herrlichem Wetter und mit- Spendengelder für die Preisträgerin zu sammeln. gebrachten Speisen feierten. Eine ganze Reihe von Auf dem Podium stellten sich Vertreterinnen und Menschenrechtsorganisationen, darunter die Tibe- Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gewerkschaft tinitiative Nürnberg e.V., informierten über ihre Ar- gemeinsam der Frage nach der moralischen und beit und diskutierten mit Interessierten. Mitglieder rechtlichen Verantwortung einer Stadt des Frie- der internationalen Jury stellten sich den Fragen dens und der Menschenrechte und diskutierten der Gäste und begleiteten die Preisträgerin beim die Möglichkeiten und Begrenzungen von politi- Rundgang entlang der Tafel zusammen mit Ober- scher Kooperation und Wirtschaftsbeziehungen bürgermeister Marcus König. mit Ländern und Regionen, in denen Menschen systematisch durch den Staat unterdrückt und ver- folgt werden. 11

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Engagement würdigen Frauenpreis der sTadT nürnberg Kurz vor dem ersten Lockdown in der Corona- Pandemie wurde am Donnerstag, den 5. März FRAUENPREIS DER STADT NÜRNBERG 2020, bei einer festlichen Preisverleihung mit 390 • Seit 1990 wurde der Preis 19 Mal vergeben. Teilnehmenden im Historischen Rathaussaal der Frauenpreis 2020 vergeben. Oberbürgermeister • Vergabe zuerst jährlich und seit 1994 alle Dr. Ulrich Maly und Hedwig Schouten, Frauenbe- zwei Jahre auftragte der Stadt Nürnberg, überreichten die • Ausgezeichnet wurden 13 Einzelpersonen Auszeichnungen dem Internationalen Frauen- und und 19 Frauengruppen. Mädchenzentrum und den Stadtteilmüttern der Stadtmission Nürnberg. Beide Vereine wurden für • Dotiert mit 4.000 € ihren langjährigen Einsatz für Frauen, Mütter und • Verliehen im Monat März im Rahmen des Mädchen mit Zuwanderungsgeschichten gewür- Internationalen Frauentags digt. Die Auszeichnung war mit jeweils 2.000 Euro dotiert. Zusätzlich erhielt die Interreligiöse Frau- en-WG einen nichtdotierten Anerkennungspreis. Im März 2022 erhielt Hilde Kugler den mit 4.000 Mit der gleichzeitigen Auszeichnung hob die Jury Euro dotierten Frauenpreis. Sie blickt auf ein sehr drei Organisationen bzw. Projekte hervor, die in vielseitiges und spannendes Berufsleben zurück. der frauenspezifischen Migrationsarbeit tätig sind Ihre Biographie ist reich an Inspirationen für jün- und als Brückenbauerinnen und Mutmacherinnen gere Frauen und für Alleinerziehende. Die lang- einen wichtigen Beitrag zur Förderung des friedli- jährige Geschäftsführerin beim Nürnberger Verein chen Miteinanders in der Stadtgesellschaft leisten. Treffpunkt e. V. bekam die Auszeichnung für ihr En- gagement für Angehörige straffällig gewordener Menschen. 94 Prozent der Inhaftierten in Deutsch- land sind Männer und Hilde Kugler setzt sich ein für die unter dieser Inhaftierung oft sehr leidenden meist weiblichen Angehörigen und deren Kinder. Ein mit 500 Euro dotierter Anerkennungspreis wurde an „Catcalls of Nürnberg“ vergeben, die das Thema sexuelle Belästigung in der Öffentlichkeit „ankreiden“ und damit sichtbar machen. Catcalling ist ein umgangssprachlicher Begriff, der sexuell anzügliches Verhalten von vor allem Männern ge- genüber Frauen im öffentlichen Raum bezeichnet. Dazu gehören Rufen, Pfeifen, anzügliche Bemer- kungen zur Kleidung bis hin zu einem Aufruf zu sexuellen Handlungen. Mutmacherinnen und Brückenbauerinnen wurden bei der Frauenpreis- verleihung 2020 ausgezeichnet. Würdigung der Lebensleistung von Hilde Kugler sowie des Engage- Die Catcalls of Nürnberg machen durch das Ankreiden von sexistischen ments junger Aktivist*innen von Catcalls of Nürnberg auf Social Media Sprüche den alltäglichen Sexismus sichtbar. 12

Engagement würdigen nürnberger preis Für diskriMinie- rungsFreie unTernehMenskulTur 2020 und 2022 Erstmals 2020 wurde die Auszeichnung pande- miebedingt nicht im Rahmen des Nürnberger Frie- densmahls verliehen. So konnten im März 2020 nur wenige Gäste an der Verleihung des Preises an die wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen im Historischen Rathaussaal teilnehmen, allerdings ermöglichte ein Livestream auch den Beschäftigten und Interessierten, die Würdigung mitzuerleben. Mosaik-Jugendpreis – MiT VielFalT Im Jahr 2022 folgte der Stadtrat wiederum dem gegen rassisMus Vorschlag der Jury und entschied sich für das Dia- Der Mosaik-Jugendpreis wird seit 2015 im Geden- koniewerk Martha Maria. Damit würdigte die Stadt ken an die fünf Todesopfer der rechtsextremen Ter- Nürnberg ein Unternehmensleitbild, die „Charta rorzelle Nationalsozialistischer Untergrund in den gegen Menschenfeindlichkeit und Rassismus“, das Städten München und Nürnberg vergeben: die Wertschätzung und die Würde sowohl der Mit- arbeitenden als auch der anvertrauten Patientin- enver Şimşek, 11. September 2000, Nürnberg nen und Patienten sowie Klientinnen und Klienten abdurrahim Özüdoğru, 13. Juni 2001, Nürnberg in den Mittelpunkt allen Handelns stellt. habil kılıç, 29. August 2001, München ismail Yaşar, 9. Juni 2005, Nürnberg Theodoros boulgarides, 15. Juni 2005, München deuTscher In Kooperation mit der Landeshauptstadt München MenschenrechTsFilMpreis ehrt der Preis jährlich Jugendprojekte, die sich in Seit 1998 zeichnet der Deutsche Menschenrechts- besonderer Weise gegen Rassismus engagieren Filmpreis alle zwei Jahre herausragende Produkti- und sich für interkulturellen Dialog und Begegnung onen zu Menschenrechtsthematiken aus. Aus 400 einsetzen. Pandemiebedingt musste die Preisver- bis 450 Einreichungen wird der Filmpreis in sechs leihung in München im Jahr 2020 kurzfristig ab- Kategorien vergeben. Das Menschenrechtsbüro gesagt werden. Im März 2021 fand die Verleihung gehört zum Veranstalterkreis, der mit bundesweit digital statt und würdigte die Preisträger*innen der 21 Institutionen den Preis gestaltet, finanziert und Jahre 2020 und 2021 zusammen. Am 20. Juli 2022 die Preisverleihung organisiert. Wie so viele Veran- konnte der Preis im NS-Dokumentationszentrum staltungen konnte die Preisverleihung im Dezem- München wieder in Präsenz verliehen werden. ber 2020 nur digital stattfinden, erfreulicherweise mit einer alle Erwartungen übersteigenden Ein- MOSAIK-JUGENDPREIS 2020 schaltquote. Am 10. Dezember 2022, dem Tag der 1. Preis: Musikvideo gegen diskriminierung Menschenrechte, wurde der Preis unter der Schirm- von charles Junior, Nürnberg herrschaft der Journalistin Ferdos Forudastan in 1. Preis: eine welt – viele Farben, München gewohnter Weise in der ausgebuchten Nürnberger MOSAIK-JUGENDPREIS 2021 Tafelhalle verliehen. Moderator der Veranstaltung 1. Preis: silent protest – nein zu rassismus!, war wie in den Vorjahren Christoph Süß mit musi- Nürnberg kalischer Umrahmung vom David Soyza Quartett. 2. Preis: Jüdische wege gehen, Nürnberg 3. Preis: Queer*Yourope, München Anerkennungspreis: die nürnberger stadtquerulanten, Nürnberg Anerkennungspreis: kick fair für Menschenrechte, Nürnberg MOSAIK-JUGENDPREIS 2022 1. Preis: stage for peace, Nürnberg 2. Preis: das schüpa an der guardini, München 2. Preis: clubin blog – das sprachrohr für junge neumünchner*innen, München 3. Preis: Jüdisches leben, Nürnberg 13

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Öffentlichkeitsarbeit ÖFFenTlichkeiTsarbeiT Öffentlichkeitsarbeit mit dem Ziel, das Leitbild der zu aktuellen Themen, erstellt Broschüren und führt Stadt zu vermitteln und innerhalb und außerhalb Plakataktionen durch. Mit Dialogveranstaltungen der Stadtverwaltung zu verankern, Wege aus beste- und Vorträgen in den Communities, auf Konferen- henden Benachteiligungen und Diskriminierungen zen, bei BarCamps, in Onlineformaten sowie Gast- aufzuzeigen, Antidiskriminierungskompetenz zu beiträgen vermittelt sie Wissen, positioniert sich erhöhen sowie für ein demokratisches und solidari- zu relevanten Themen, steht als Ansprechstelle für sches Miteinander und eine geschlechtergerechte Presseanfragen zur Verfügung und ermuntert so Stadtgesellschaft zu werben, gehört zu den zentra- die Zivilgesellschaft zu einer gelebten Kultur der len Aufgaben der Stabsstelle. Dazu nutzt sie Social Menschenrechte. Media-Formate wie Instagram, produziert Podcasts INTRANETSEITE DER STABSSTELLE Im Jahr 2022 überarbeitete die Gleichstellungs- stelle ihre Intranetseite und orientierte sich dabei gemäß den Erfahrungen aus Beratungsanfragen an den Interessen der Beschäftigten. Alle wichti- gen Informationen zu Beratungsleistungen, der Vereinbarkeit von Privatleben und Beruf und Ant- worten auf die Frage, was Personalentwicklung zu Gleichstellung beitragen kann, gibt es für Mit- arbeitende und Beamt*innen der Stadt Nürnberg nun kompakt und ansprechend aufbereitet. Nicht fehlen durften dabei natürlich auch die Angebote des Menschenrechtsbüros. Über 90 Posts veröffentlichte die Stabstelle 2022 auf ihrem Instagram Account INSTAGRAM Seit April 2022 hat die Stabsstelle einen eigenen Instagram-Account, um über ihre Arbeit und allge- meine Menschenrechts- und Gleichstellungsthe- men zu informieren. Bis Ende 2022 wurden 92 Posts und zahlreiche Stories veröffentlicht. Über die Hälf- te der Menschen, die durch den Kanal erreicht wer- den, sind im Alter zwischen 25 und 44 Jahren. Die Zahl der Follower*innen wächst stetig und damit auch die Vernetzung mit anderen professionellen Accounts. Da die Stadt Nürnberg selbst und auch immer mehr ihrer Dienststellen auf Instagram ver- treten sind, ergibt sich eine hervorragende Mög- Neuer Intranet-Auftritt: Im Jahr 2022 überarbeitete die Gleichstellungs- lichkeit der gemeinsamen und niedrigschwelligen stelle ihre Intranetseite Öffentlichkeitsarbeit. Link zum Instagramprofil: menschenrechte_gleichstellung 14

Öffentlichkeitsarbeit BETRIFFT: UNS ALLE Einmal im Jahr gibt die Gleichstellungsstelle die Beilage „betrifft: uns alle“ im Rahmen des regel- mäßig erscheinenden Magazins „betrifft“ für Mitar- beitende der Stadt Nürnberg heraus. In der Beila- ge informiert sie Kolleg*innen über die Arbeit der Gleichstellungsstelle und greift aktuelle gleichstel- lungspolitische Themen auf. Ein wichtiges Thema im Berichtszeitraum waren die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Daran knüpf- ten – unvorhergesehen – auch die Väter- und Müt- terbefragung zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf unter den städtischen Beschäftigten, durch- geführt vom Bündnis für Familie und der Gleich- stellungsstelle im März 2021, sowie der Bericht über die daraus gewonnenen Ergebnisse an. Einen weiteren Impuls setzte die Gleichstellungsstelle in der Ausgabe vom Dezember 2022, in der sie die Was männlich ist, entscheidest Du. Jeden Tag. Zusammenstehen gegen Sexismus, Frauenfeindlichkeit und Gewalt. Das geht uns alle an! Männer Relevanz von Gleichstellungsarbeit gerade in Kri- emanzipiert Euch von destruktiven Männlichkeitsbildern! senzeiten hervorhob – denn im Kontext aktueller weitere Motive und Infos der im November 2022 durchgeführten Plakat- Herausforderungen sind nachhaltige Lösungen nur aktion: www.maenner.nuernberg.de durch mehr statt weniger Gleichstellungsarbeit zu erreichen. „MENSCH DU HAST RECHTE!“ – DER PODCAST DES MENSCHENRECHTSBÜROS UND DER GLEICHSTELLUNGSSTELLE Der Podcast richtet den Fokus auf die vielfälti- gen Menschenrechtsthemen – unkompliziert, verständlich und erhellend. Spannende Projek- te und Arbeitsfelder werden vorgestellt. Dabei kommen neben dem Team der Stabstelle weitere Expert*innen und Wissenschaftler*innen sowie Aktivist*innen zu Wort. Die erste Folge widmet sich der Frage, wie Nürnberg zur Stadt des Friedens und der Menschenrechte wurde und was das für die Stadt heute bedeutet. „Was Sie schon immer über Menschenrechte wissen wollten“ ist die zweite Fol- ge, die die Menschenrechte grundsätzlicher the- matisiert: Wie sind sie entstanden und welche Rolle spielen sie in den Städten. Alle Podcast-Folgen sind auf der Website des Menschenrechtsbüros unter menschenrechte.nuernberg.de und auf allen gän- gigen Podcast-Plattformen zu finden. Die Beilage „betrifft: uns alle“ erscheint einmal im Jahr. 15

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Vernetzung & Kooperationen VerneTzung & kooperaTion Netzwerk Mädchen*arbeit in Mittelfranken Bundesnetzwerk kommunaler AK Menschenhandel Diversitystellen Koordinierungsgruppe Gender Kuratorium des Frauentreffs „Frauenzimmer“ Landesarbeitsgemeinschaft Runder Tisch Väternetzwerke Jungen*- und Männer*arbeit Bayern Cities for Life – Cities against Death Penalty AK Betriebliches Gesundheitsmanagement Städte Sicherer Häfen AK Trennung und Scheidung Koordinierungsgruppe ak Vertrauliche spurensicherung Nürnberger Bündnis Fair Toys Trägerkreis Deutscher Menschenrechtsfilmpreis ag der kommunalen Runder Tisch Rotlicht Bundesforum Männer gleichstellungsbeauftragten Koordinierungsgruppe Integration in Mittelfranken AK Flucht und LSBTI Bedrohungsmanagement ECCAR Europäische Städtekoalition Bundesnetzwerk Kommunaler LSBTI-Stellen AK Muslime und IKGN gegen Rassismus Beirat Jobcenter Nürnberg AK Erinnern u. Menschenrechte Queernetzwerk LSBTI-Mitarbeiter*innennetzwerk World Human Rights Cities Forum Frauen*netzwerk Bundesnetzwerk kommunaler Antidiskriminierungsstellen AK Alleinerziehende Nürnberg Netzwerk Mädchen*arbeit in Mittelfranken Rainbow Cities Lenkungsausschuss des Bündnisses für Familie Regionales Bündnis gegen Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler AG Divers ity Trans- und Homophobie Frauenbüros und Gleichstellungsstellen Projekt „Kommunales Konfliktmanagement“(KoKoMa) Kuratorium Vielfalt und Zusammenhalt Mayors for Peace Netzwerk Jungen und Männer in Nürnberg AK Gesundes Städtenetzwerk Landesarbeitsgemeinschaft der Netzwerk Frauen in Führung bayerischen Gleichstellungsstellen AK Väterarbeit in Nürnberg Netzwerk Kommunales Konfliktmanagement im öffentlichen Raum (deutschsprachiger Raum) Landesnetzwerk kommunaler Runder Tisch Menschenrechte Antidiskriminierungsstellen AK Frauen und Gesundheit Betriebliche Kommission #ICANSave meine Stadt Leistungsorientierte Bezahlung AK Sicherheit und Sauberkeit AK gegen Häusliche und allianz gegen rechtsextremismus Sexualisierte Gewalt in der Metropolregion nürnberg Fair Toys Organisation Aktionsplan Queeres Nürnberg Netzwerk Gleichstellung in der AK Frauen in der Migrationsarbeit (FIDMA) Schrift regulär: Koordination Stabsstelle Metropolregion Nürnberg Schrift kursiv: Teilnahme Stabsstelle Kommission der Frauenbeauftragten stadtintern des Deutschen Städtetags Kommunale Ebene AK Frauen und Wohnen Regionale Ebene Landesebene Koordinierungskreis SOGI Bundesebene Internationale Ebene 16

Vernetzung & Kooperationen Fair ToYs organisaTion e.V. (FTo) GEMEINSAM IN RICHTUNG SOZIAL- UND UMWELTFREUNDLICH PRODUZIERTEN SPIELZEUGS! Seit Jahren setzt sich das Nürnberger Bündnis Fair Toys, ein Zusammenschluss, getragen vom Menschenrechtsbüro, mehreren kirchlichen Ein- richtungen und Menschenrechtsgruppen, in der Spielzeugstadt Nürnberg mit den Missständen der Spielzeugproduktion auseinander. Wer Spielwaren verantwortungsbewusst einkaufen will, wird allein gelassen. Es gibt keine Kennzeichnung, ob Spiel- sachen sozial- und umweltverträglich hergestellt wurden, wie dies beispielsweise bei Bekleidung, Gründung der Fair Toys Organisation Maik Pflaum, Helga Riedl und Uwe Kekeritz Fußbällen oder Schokolade bereits der Fall ist. Auch für Spielwaren ist dies längst überfällig und Gemeinsam mit dem Vorstand, paritätisch besetzt so erarbeitete das Nürnberger Bündnis, unterstützt aus den beiden Kammern der Spielwarenbranche von engagierten Unternehmen der Spielwaren- und der Zivilgesellschaft, wurden wichtige Meilen- branche und dem Verband der Spielwarenindust- steine auf den Weg gebracht. Der Verhaltenskodex rie, die Regularien für einen Verein, der am 14. Juli der FTO, der auf den Menschenrechtsabkommen 2020 als Fair Toys Organisation (FTO) gegründet und auf den Konventionen der Internationalen wurde. Die Fachkenntnis der Industrieseite verbin- Arbeitsorganisation (ILO) basiert, bildet die Grund- det sich mit der Arbeits- und Menschenrechtsex- lage der Bewertung von Prozessen im Unterneh- pertise der Zivilgesellschaft – das wird als erfolg- men und in der Lieferkette. Der Fokus liegt auf der versprechender Multistakeholder-Ansatz gesehen. Verantwortung des Unternehmens, die Sozial- und Die FTO zählt mittlerweile ca. 30 Mitglieder unter Umweltstandards an den eigenen Standorten so- anderem auch die Stadt Nürnberg. Seitdem arbei- wie zunächst bei den unmittelbaren Lieferanten tet eine Geschäftsstelle, die noch bis einschließlich einzuhalten und kontinuierlich zu verbessern. Dies 2024 vom Bundesministerium für wirtschaftliche unterstreicht auch das Lieferkettensorgfaltspflich- Zusammenarbeit und Entwicklung mitfinanziert tengesetz, das im Januar 2023 in Kraft getreten wird, mit zwei Vollzeitstellen auf Hochtouren. ist. Ein Bewertungstool, der sogenannte „Fair-Per- formance-Check (FPC)“, ist ausgearbeitet. Die er- folgreiche und angemessene Umsetzung der darin formulierten Standards und Anforderungen soll in Zukunft mit dem FTO-Siegel bestätigt werden. Die ersten Firmen durchlaufen diesen Check im Jahr 2023 und können bei erfolgreicher Einstufung das Siegel auf ihren Produkten anbringen. So eröffnet sich den Unternehmen die Chance, ihren Kundin- nen und Kunden gegenüber mit einem glaubwür- digen Engagement zu werben. Stand der Fair Toys Organisation auf der Spielwarenmesse Dr. Michael Fraas, Helga Riedl, Marcus König, Barbara Fehn-Drahnsfeld, Dr. Jürgen Bergmann, Christian Ulrich 17

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Für Geschlechtergerechtigkeit Für geschlechTergerechTigkeiT FÜR GESCHLECHTERGERECHTIGKEIT Eines der zentralen Ergebnisse war, dass die Mehr- heit der bei der Stadt Nürnberg beschäftigten El- Eine zentrale Aufgabe der Gleichstellungsstelle tern Familie und Beruf gut vereinbaren kann, sich ist es, zu mehr Geschlechtergerechtigkeit in der durch Kolleg*innen und Vorgesetzte unterstützt Stadtverwaltung beizutragen. Sie setzt dazu auf fühlt und den Eindruck hat, dass die Stadt Nürn- mehreren Ebenen mit unterschiedlichen Maßnah- berg als Arbeitgeberin Familienfreundlichkeit men an. So nutzt die Frauenbeauftragte die in der wichtig nimmt. Frauenbeauftragtensatzung festgelegte Möglich- keit, an Personalauswahlverfahren teilzunehmen. WEITERE ERGEBNISSE: Auch im Berichtszeitraum beteiligte sie sich vor allem an Vorstellungsgesprächen und Assessment Insgesamt haben 1.467 Eltern an der Befragung Center Verfahren auf Dienststellenleitungsebene teilgenommen, davon 618 Väter, 830 Mütter und in Bereichen, in denen Frauen unterrepräsen- und 19 Personen ohne Angabe. tiert sind. Der Ansprechpartner für Männer nahm 628 Eltern haben das Freitextfeld genutzt, um vor allem an Vorstellungsgesprächen in Bereichen weitere Wünsche und Anregungen zur Verein- mit einem sehr niedrigen Männeranteil an Beschäf- barkeit von Familie und Beruf zu äußern. Dies tigten teil. entspricht 43 % aller Befragten. NETZWERK FÜR FRAUEN IN FÜHRUNG Väter und Mütter aus der unteren Einkommens- BEI DER STADT NÜRNBERG gruppe haben sich seltener beteiligt als Eltern aus der oberen Einkommensgruppe. Die Verstetigung des 2019 gegründeten Netzwerks für Frauen in Führung ist eine Maßnahme aus dem Etwas mehr als die Hälfte aller Beschäftigten bei GAP 2021-2023. Drei Mal jährlich lädt die Frauen- der Stadt Nürnberg zählen zur unteren Einkom- beauftragte die weiblichen Führungskräfte von der mensgruppe. Von den befragten Eltern sind es Team- bis zur Dienststellenleitung zu Netzwerktref- aber nur 34 %. fen mit inhaltlichem Input ein. So wurde über Vor- 84 % der Väter, aber nur 16 % der Mütter arbei- gehen bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz ten Vollzeit (das heißt mehr als 35 Stunden). informiert, die neue VUCA-Welt oder auch der Er- folgsfaktor Stimme vorgestellt. Pandemiebedingt 16% der Väter, aber nur 4 % der Mütter arbeiten musste ein Treffen abgesagt werden und fünf Ver- im Schicht- bzw. Wechselschichtdienst. anstaltungen wurden digital durchgeführt. Eltern im Schicht- und Wechselschichtdienst be- urteilen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf VäTER- UND MÜTTERBEFRAGUNG schlechter als Eltern mit anderen Arbeitszeitmo- BEI DER STADT NÜRNBERG dellen (z.B. Gleitzeit). Im März 2021 führte die Gleichstellungsstelle zu- 31 % der Väter, aber nur 13 % der Mütter sind sammen mit dem Bündnis für Familie die erste Vä- Führungskräfte. ter- und Mütterbefragung durch. Väter und Mütter bei der Stadt Nürnberg mit Kindern unter 18 Jah- 52 % der Väter und 68 % der Mütter haben wäh- ren wurden zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf rend ihrer Tätigkeit bei der Stadt Nürnberg El- befragt. ternzeit genommen. Selten war die Belastung vieler Eltern so groß wie Von den Vätern, die bei der Stadt Nürnberg El- zu diesem Zeitpunkt: Schulen und Kindertagesstät- ternzeit für ihr jüngstes Kind genommen haben, ten waren aufgrund der Corona-Pandemie schon haben 71 % nur 2 Monate Elternzeit genommen. seit längerer Zeit geschlossen. Daher haben 72 % Bei den Müttern haben 55 % mehr als 12 Monate der Mütter und 63 % der Väter angegeben, dass sie und 33 % 6 bis 12 Monate Elternzeit genommen. Situationen erleben, in denen sie sich bezüglich der Vereinbarkeit von Familie und Beruf überlastet Lediglich 46 % der Eltern fühlen sich gut oder fühlen. eher gut über Möglichkeiten zur Vereinbarkeit informiert. 18

Für Geschlechtergerechtigkeit Gleichstellungsstelle Bündnis für Familie Wir wollen es wissen: Können Väter und Mütter bei der Stadt Nürnberg Familie und Beruf gut miteinander vereinbaren? gleichsTellungsakTionspläne Wenn Sie Kinder unter 18 Jahren haben: Beteiligen Sie sich an unserer Befragung. Ihre Meinung zählt! Mit der Unterzeichnung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene im Jahr 2010 hat sich die Stadt Nürnberg verpflichtet, ihre gleichstellungpolitischen Ziele und Maßnahmen Bündnis für Familie regelmäßig zu überprüfen und an aktuelle Bedarfe, Gleichstellungsstelle sowohl im Bereich der Stadtverwaltung als auch in Väter- und Mütterbefragung Richtung Stadtgesellschaft, anzupassen. bei der Stadt Nürnberg vom 01.03 bis 26.03.2021 Dies geschieht in Form von Gleichstellungsak- Ihre Meinung zählt! tionsplänen (GAP), die alle drei Jahre evaluiert, angepasst und durch den Stadtrat verabschiedet Bvzk eur e a r i H s n utak än u ns iss di te nl . i bcdhl e e, r idb Aae bs, st w eae iul n ucnhn g dic a ihs s t a K elsi s n Vs d ea ltbesrt - ITs c teh rae mb ss iln ieg ia ,t l aele brii enn r.e eKrz sl ai f eru,h nde kan tsd i oiesn tM i emu rat t !ntecrh umnadl werden. Den jeweiligen Gleichstellungsaktions- plan erstellt die Gleichstellungsstelle mit Hilfe von Kolleg*innen aus allen Geschäftsbereichen und Referaten der Stadtver- waltung. Das entsprechende Wie ist das bei Ihnen? Sind Familie und Beruf für Sie als Vater oder Mutter gut miteinander vereinbar? Gremium – die Koordinie- Nur wenn wir wissen, was Sie bewegt, können wir uns für Ihre Anliegen einsetzen. rungsgruppe Gender – trifft Organisatorisches: sich unter Federführung der Die Befragung richtet sich an Väter und Mütter mit Kindern unter 18 Jahren. Die Befragung ist freiwillig und anonym! Weitere Infor- mationen hierzu finden Sie in den Befragungsunterlagen. Die Teilnahme ist sowohl online als auch mit einem schriftlichen Fragebogen möglich. Die schriftlichen Fragebögen und die Zugangscodes für den Online-Fragebogen werden ab 1. März 2021 über die Dienststellen verteilt. Wenn Sie bis zum 12. März keinen Fragebogen erhalten haben, können Sie die Unterlagen gerne auch bei uns anfordern. Gleichstellungsstelle regelmä- Verantwortlich für Organisation, Durchführung und Auswertung: Matthias Becker, Ansprechpartner für Männer , Gleichstellungsstelle, Telefon 09 11 / 2 31-81 56 (Mo-Do) Manuela Schmidt, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Bündnis für Familie, Telefon 09 11 / 2 31-67 21 (Di-Do) ßig und tauscht sich zu aktuel- H. Feoratouss:g Aedboebrien :S Stotacdkt . NDürurncbk:e nrgo,r Gis lienickhlustseiollnu nggGsmstbeHlle, ,D Foürnfäfecrkpelrasttzra 1ß, e9 03470, 39 0N4ü2r7n Nbeürrgn b. eLragyout: HKD-Grafik & Werbung len gleichstellungspolitischen Entwicklungen aus. Der Bericht zur Befragung wurde dem Personal- Die Arbeit der Koordinierungs- und Organisationsausschuss im Oktober 2021 vor- gruppe Gender Ende des Jah- gelegt. Auf der Grundlage der Ergebnisse wurden res 2020 und zu Beginn des mit den relevanten Bereichen in der Stadtverwal- Jahres 2021 war geprägt von tung folgende drei Handlungsempfehlungen erar- der Evaluation des GAP 2018- beitet: Flexibilisierung der Arbeitszeit, besonders 2020 und der Erstellung des auch für Väter und Mütter im Schicht- bzw. Wech- GAP 2021-2023. Der GAP 2021- selschichtdienst, bessere Informationsbereitstel- 2023 enthält insgesamt 92 lung und Vereinbarkeitskultur in allen städtischen gleichstellungspolitische Ziele Dienststellen. Die beteiligten Dienststellen arbei- und über 100 Maßnahmen zu ten an deren Umsetzung und konnten bereits erste unterschiedlichen Aspekten, Die Illustrationen stellen die verschiedenen Aspekte des Teilerfolge, wie die Veröffentlichung einer informa- Gleichstellungsaktionsplans dar. wie dem Abbau von Rollenste- tiven Themenseite im Intranet „Familie, Privatleben reotypen, der Vereinbarkeit von Privatleben und und Beruf vereinbaren“ vorlegen. Weitere Schritte Beruf oder geschlechtergerechter Bildung und sind für 2023/2024 geplant. Erziehung sowie geschlechtergerechter Stadtent- wicklung. Er wurde am 19. Mai 2021 vom Stadtrat TOTAL E-QUALITY verabschiedet. Außerdem hat der GAP 2021-2023 Die verschiedenen gleichstellungspolitischen Maß- ein neues Gewand erhalten: Ein neues Layout in- nahmen und Projekte haben dazu beigetragen, klusive Illustrationen lockern den Aktionsplan für dass die Stadtverwaltung Nürnberg 2022 zum ach- Leser*innen auf und stellen verschiedene Aspekte ten Mal mit dem Prädikat „Total E-Quality“ ausge- ansprechend dar. Ein kompakter Flyer, der den Ak- zeichnet wurde. Diese Auszeichnung vergibt der tionsplan erklärt und einige Ziele und Maßnahmen Verein Total E-Quality Deutschland an Verwaltun- exemplarisch darstellt, ist ebenfalls online und in gen und Organisationen aus Wirtschaft und Wis- der Gleichstellungsstelle erhältlich. Der nächste senschaft, die eine an Chancengleichheit orientier- GAP 2024 – 2026 ist bereits in Arbeit und wird den te Personal- und Organisationspolitik umsetzen. Schwerpunkt „Bekämpfung von Geschlechtsspezi- fischer Gewalt“ haben. 19

Gleichstellungsstelle Bündnis für Familie Wir wollen es wissen: Können Väter und Mütter bei der Stadt Nürnberg Familie und Beruf gut miteinander vereinbaren? Wenn Sie Kinder unter 18 Jahren haben: Beteiligen Sie sich an unserer Befragung. Ihre Meinung zählt!

Bündnis für Familie Gleichstellungsstelle Väter- und Mütterbefragung bei der Stadt Nürnberg vom 01.03 bis 26.03.2021 Ihre Meinung zählt! Bvzk eur e a r i H s n utak än u ns iss di te nl . i bcdhl e e, r idb Aae bs, st w eae iul n ucnhn g dic a ihs s t a K elsi s n Vs d ea ltbesrt - ITs c teh rae mb ss iln ieg ia ,t l aele brii enn r.e eKrz sl ai f eru,h nde kan tsd i oiesn tM i emu rat t !ntecrh umnadl Wie ist das bei Ihnen? Sind Familie und Beruf für Sie als Vater oder Mutter gut miteinander vereinbar? Nur wenn wir wissen, was Sie bewegt, können wir uns für Ihre Anliegen einsetzen. Organisatorisches: Die Befragung richtet sich an Väter und Mütter mit Kindern unter 18 Jahren. Die Befragung ist freiwillig und anonym! Weitere Infor- mationen hierzu finden Sie in den Befragungsunterlagen. Die Teilnahme ist sowohl online als auch mit einem schriftlichen Fragebogen möglich. Die schriftlichen Fragebögen und die Zugangscodes für den Online-Fragebogen werden ab 1. März 2021 über die Dienststellen verteilt. Wenn Sie bis zum 12. März keinen Fragebogen erhalten haben, können Sie die Unterlagen gerne auch bei uns anfordern. Verantwortlich für Organisation, Durchführung und Auswertung: Matthias Becker, Ansprechpartner für Männer , Gleichstellungsstelle, Telefon 09 11 / 2 31-81 56 (Mo-Do) Manuela Schmidt, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Bündnis für Familie, Telefon 09 11 / 2 31-67 21 (Di-Do) H. Feoratouss:g Aedboebrien :S Stotacdkt . NDürurncbk:e nrgo,r Gis lienickhlustseiollnu nggGsmstbeHlle, ,D Foürnfäfecrkpelrasttzra 1ß, e9 03470, 39 0N4ü2r7n Nbeürrgn b. eLragyout: HKD-Grafik & Werbung
	Bündnis für Familie Gleichstellungsstelle Väter- und Mütterbefragung bei der Stadt Nürnberg vom 01.03 bis 26.03.2021 Ihre Meinung zählt! Bvzk eur e a r i H s n utak än u ns iss di te nl . i bcdhl e e, r idb Aae bs, st w eae iul n ucnhn g dic a ihs s t a K elsi s n Vs d ea ltbesrt - ITs c teh rae mb ss iln ieg ia ,t l aele brii enn r.e eKrz sl ai f eru,h nde kan tsd i oiesn tM i emu rat t !ntecrh umnadl Wie ist das bei Ihnen? Sind Familie und Beruf für Sie als Vater oder Mutter gut miteinander vereinbar? Nur wenn wir wissen, was Sie bewegt, können wir uns für Ihre Anliegen einsetzen. Organisatorisches: Die Befragung richtet sich an Väter und Mütter mit Kindern unter 18 Jahren. Die Befragung ist freiwillig und anonym! Weitere Infor- mationen hierzu finden Sie in den Befragungsunterlagen. Die Teilnahme ist sowohl online als auch mit einem schriftlichen Fragebogen möglich. Die schriftlichen Fragebögen und die Zugangscodes für den Online-Fragebogen werden ab 1. März 2021 über die Dienststellen verteilt. Wenn Sie bis zum 12. März keinen Fragebogen erhalten haben, können Sie die Unterlagen gerne auch bei uns anfordern. Verantwortlich für Organisation, Durchführung und Auswertung: Matthias Becker, Ansprechpartner für Männer , Gleichstellungsstelle, Telefon 09 11 / 2 31-81 56 (Mo-Do) Manuela Schmidt, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Bündnis für Familie, Telefon 09 11 / 2 31-67 21 (Di-Do) H. Feoratouss:g Aedboebrien :S Stotacdkt . NDürurncbk:e nrgo,r Gis lienickhlustseiollnu nggGsmstbeHlle, ,D Foürnfäfecrkpelrasttzra 1ß, e9 03470, 39 0N4ü2r7n Nbeürrgn b. eLragyout: HKD-Grafik & Werbung

Bündnis für Familie Gleichstellungsstelle Väter- und Mütterbefragung bei der Stadt Nürnberg vom 01.03 bis 26.03.2021 Ihre Meinung zählt! Bvzk eur e a r i H s n utak än u ns iss di te nl . i bcdhl e e, r idb Aae bs, st w eae iul n ucnhn g dic a ihs s t a K elsi s n Vs d ea ltbesrt - ITs c teh rae mb ss iln ieg ia ,t l aele brii enn r.e eKrz sl ai f eru,h nde kan tsd i oiesn tM i emu rat t !ntecrh umnadl Wie ist das bei Ihnen? Sind Familie und Beruf für Sie als Vater oder Mutter gut miteinander vereinbar? Nur wenn wir wissen, was Sie bewegt, können wir uns für Ihre Anliegen einsetzen. Organisatorisches: Die Befragung richtet sich an Väter und Mütter mit Kindern unter 18 Jahren. Die Befragung ist freiwillig und anonym! Weitere Infor- mationen hierzu finden Sie in den Befragungsunterlagen. Die Teilnahme ist sowohl online als auch mit einem schriftlichen Fragebogen möglich. Die schriftlichen Fragebögen und die Zugangscodes für den Online-Fragebogen werden ab 1. März 2021 über die Dienststellen verteilt. Wenn Sie bis zum 12. März keinen Fragebogen erhalten haben, können Sie die Unterlagen gerne auch bei uns anfordern. Verantwortlich für Organisation, Durchführung und Auswertung: Matthias Becker, Ansprechpartner für Männer , Gleichstellungsstelle, Telefon 09 11 / 2 31-81 56 (Mo-Do) Manuela Schmidt, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Bündnis für Familie, Telefon 09 11 / 2 31-67 21 (Di-Do) H. Feoratouss:g Aedboebrien :S Stotacdkt . NDürurncbk:e nrgo,r Gis lienickhlustseiollnu nggGsmstbeHlle, ,D Foürnfäfecrkpelrasttzra 1ß, e9 03470, 39 0N4ü2r7n Nbeürrgn b. eLragyout: HKD-Grafik & Werbung

Insgesamt haben 1.467 Eltern an der Befragung teilgenommen, davon 618 Väter, 830 Mütter und 19 Personen ohne Angabe.

628 Eltern haben das Freitextfeld genutzt, um weitere Wünsche und Anregungen zur Verein- barkeit von Familie und Beruf zu äußern. Dies entspricht 43 % aller Befragten.

Väter und Mütter aus der unteren Einkommens- gruppe haben sich seltener beteiligt als Eltern aus der oberen Einkommensgruppe.

Etwas mehr als die Hälfte aller Beschäftigten bei der Stadt Nürnberg zählen zur unteren Einkom- mensgruppe. Von den befragten Eltern sind es aber nur 34 %.

84 % der Väter, aber nur 16 % der Mütter arbei- ten Vollzeit (das heißt mehr als 35 Stunden).

16% der Väter, aber nur 4 % der Mütter arbeiten im Schicht- bzw. Wechselschichtdienst.

Eltern im Schicht- und Wechselschichtdienst be- urteilen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf schlechter als Eltern mit anderen Arbeitszeitmo- dellen (z.B. Gleitzeit).

31 % der Väter, aber nur 13 % der Mütter sind Führungskräfte.

52 % der Väter und 68 % der Mütter haben wäh- rend ihrer Tätigkeit bei der Stadt Nürnberg El- ternzeit genommen.

Von den Vätern, die bei der Stadt Nürnberg El- ternzeit für ihr jüngstes Kind genommen haben, haben 71 % nur 2 Monate Elternzeit genommen.

Bei den Müttern haben 55 % mehr als 12 Monate und 33 % 6 bis 12 Monate Elternzeit genommen.

Lediglich 46 % der Eltern fühlen sich gut oder eher gut über Möglichkeiten zur Vereinbarkeit informiert.

Abbildung 49

Für Geschlechtergerechtigkeit Nach einer coronabedingten Pause konnte am 14. Februar 2022 wieder Frauenbeauftragte Hedwig Schouten übergibt Schul- In ihrem Grußwort bei der Eröffnung der Ausstel- vor Ort am Gewerbemuseumsplatz auf das Lied „Break the Chain“ gegen referentin Cornelia Trinkl (rechts) und Sozialreferentin lung „Rote Schuhe“, zum Thema Femizide, betonte Gewalt an Frauen getanzt werden. Elisabeth Ries (links) Tüten mit der Aufschrift „Gewalt die stellvertretende Frauenbeauftragte Michelle kommt mir nicht in die Tüte!“. Fowinkel, dass Geschlechtsspezifische Gewalt Frauen aller sozialen Schichten und jeden Alters betrifft. bekäMpFung geschlechTs- cherung bei sexualisierter Gewalt an. Die AG veröf- speziFischer gewalT fentlichte einen kompakten Flyer mit den wichtigs- ten Informationen für Betroffene und erstellte die Gleichberechtigung schützt vor Gewalt! Diese Website vssmittelfranken.nuernberg.de mit Links Kernaussage des Übereinkommens des Europarats zu den lokalen Beratungsstellen im Raum Nürn- zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen berg. Frauen und häuslicher Gewalt, der sogenannten Istanbul-Konvention, ist eine zentrale Grundlage BESTANDSAUFNAHME ZUR UMSETZUNG DER der Arbeit der Gleichstellungsstelle. ISTANBUL-KONVENTION AUF LOKALER EBENE VERTRAULICHE SPURENSICHERUNG Die Gleichstellungsstelle führte zwischen Novem- ber 2021 und Februar 2022 eine Bestandsaufnahme Der 1996 gegründete Arbeitskreis gegen Häusli- als Onlinedienst durch. Die Zielgruppe waren alle che und Sexualisierte Gewalt, in dem die Staatsan- Akteur*innen und Einrichtungen im Stadtgebiet, waltschaft, das Familiengericht, die Polizei, Bera- die mit den Themen Geschlechtsspezifische und tungsstellen, Schutzeinrichtungen und städtische Häusliche Gewalt in Berührung kommen. Die Aus- Dienststellen vertreten sind, trifft sich weiterhin wertung der Bestandsaufnahme gibt einen realis- zweimal jährlich und trägt dadurch wesentlich tischen Überblick zur Situation in Nürnberg, macht zur Vernetzung im Hilfesystem bei. Aus diesem die aus der Praxis zurückgemeldeten Bedarfe deut- Kreis entstand 2021 eine Unterarbeitsgruppe zum lich und bietet somit eine solide Grundlage zur Er- Thema „Vertrauliche Spurensicherung“. Diese ur- stellung des nächsten Gleichstellungsaktionsplans, sprünglich Nürnberger AG wurde erweitert um der den Schwerpunkt Bekämpfung Geschlechts- weitere Gleichstellungsbeauftragte sowie Kli- spezifischer und Häuslicher Gewalt haben wird. nik- und Polizeivertretungen aus Fürth, Erlangen und Ansbach und die Landeskoordinierungsstelle BARCAMPS „ISTANBUL-KONVENTION „Häusliche und Sexualisierte Gewalt“. UMSETZEN!“ Seit März 2020 ist die Finanzierung der vertrau- Zur Einbeziehung der Zivilgesellschaft und der lichen Spurensicherung nach sexualisierter und Expertise aus dem Hilfesystem führte die Gleich- körperlicher Gewalt gesetzlich verankert. Die für stellungsstelle zwei BarCamps durch. Aufgrund die Umsetzung in der Praxis erforderlichen Verträ- der Pandemie fand das erste im November 2021 ge wurden im Berichtszeitraum jedoch noch nicht im kleineren Kreis statt. Bei BarCamp Vol. 2. im Sep- abgeschlossen. Die Kliniken in Nürnberg und den tember 2022 haben 40 Teilnehmende aus unter- oben genannten Städten sind in Vorleistung ge- schiedlichen Bereichen Schwerpunkte identifiziert gangen und bieten Betroffenen, die (noch) keine und Inputs für die Maßnahmen des nächsten GAPs Anzeige erstatten möchten, vertrauliche Spurensi- erarbeitet. 20

Antidiskriminierungsarbeit + LSBTIQ* beauFTragTe Für diskriMinierungsFragen Im Jahr 2020 erfolgte eine Neubesetzung und in- kriminierung entwickelt und im Fortbildungspro- haltliche Erweiterung der Stelle der Beauftragten gramm aufgenommen. für Diskriminierungsfragen. Zusätzlich zum bishe- Begleitet und geschult wurden das Staatsthe- rigen Aufgabengebiet der Antidiskriminierungs- ater Nürnberg bei der Entwicklung einer eigenen arbeit wurde der Bereich der LSBTIQ-Arbeit dort Dienstvereinbarung zum Schutz der Beschäftigten angesiedelt. vor Diskriminierung sowie das Germanische Nati- Die Beratungsarbeit stand 2020 bis 2022 haupt- onalmuseum und die Klinik Dr. Erler Nürnberg bei sächlich im Zeichen der Pandemie; bestimmend Maßnahmen für Diversität und gegen Diskriminie- waren hier die Auseinandersetzung mit der Infek- rung. tionsschutzmaßnahmenverordnung im Zusam- Die Zusammenarbeit mit der Handwerkskam- menhang mit dem Mund-Nasen-Schutz und dem mer Nürnberg wurde intensiviert. Die Fallbearbei- Impfstatus. Die Beratungsanfragen nahmen im tung erfolgt je nach Konstellation gemeinsam. Zeitraum um ca. 22 Prozent zu. Diese Entwicklung deckt sich mit den Daten und Erkenntnissen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Eine ge- neTzwerkarbeiT naue Auswertung der Beratungsanfragen ist unter dem Punkt Beratungen auf Seite 24 zu finden. Die BUNDESEBENE: NETZWERK KOMMUNALER Daten der Beratungsarbeit vor Ort werden regel- ANTIDISKRIMINIERUNGSSTELLEN mäßig strategisch ausgewertet und die Befunde in Das Netzwerk verfolgt das Ziel, Kommunalverwal- die (präventive) Arbeit eingebunden. tungen im Aufbau und der strukturellen Weiterent- wicklung von Antidiskriminierungsstellen sowie sTrukTurenTwicklung und der Erarbeitung präventiver Handlungskonzepte ÖFFenTlichkeiTsarbeiT zu unterstützen. Es dient dem kollegialen Erfah- rungsaustausch und der Weiterqualifikation aller Noch immer wissen Menschen, die von Benachteili- Mitglieder sowie der gemeinsamen Entwicklung gung betroffen sind, zu wenig über ihre Rechte und von Strategien und Handlungsempfehlungen. Das vor über die Möglichkeiten der Gegenwehr. Ziel der Netzwerk kommunaler Antidiskriminierungsstel- Arbeit der Beauftragten für Diskriminierungsfragen len trifft sich mindestens einmal im Jahr und um- ist es, durch Öffentlichkeitsarbeit, Information und fasst mittlerweile 27 Städte. Nürnberg ist neben Aufklärung einen Beitrag zum Abbau von Vorurtei- Heidelberg Sprecherin für das bundesweite Netz- len und Diskriminierung zu leisten. Dies umfasst werk und organisiert die jährlichen Netzwerktref- u.a. auch Gespräche vor Ort, Besuche in anderen fen, die 2021 in Nürnberg und 2022 in Heidelberg Kommunen, bei Projektträgern sowie Beiträge im stattfanden. Rahmen von Fachveranstaltungen. KOOPERATION MIT DER ANTIDISKRIMINIE- VORSTELLUNG DER BERATUNGSANFRAGEN RUNGSSTELLE DES BUNDES Die jährlichen Berichte über Diskriminierungsfäl- Im Berichtszeitraum konnten in mehreren Best- le der Beauftragten für Diskriminierungsfragen Practice-Sammlungen der ADS des Bundes gute wurden 2021 und 2022 in städtischen Gremien Praxis-Beispiele aus Nürnberg zugeliefert werden, und Arbeitskreisen vorgestellt und diskutiert, um z.B. zum Thema Wohnen oder Umgang mit sexuel- Handlungsempfehlungen für die eigene Arbeit zu ler Belästigung. entwickeln. Lokal und überregional: Auf regionaler Ebene be- SCHULUNGEN UND BERATUNGSLEISTUNGEN steht ein enger Austausch mit Akteur*innen und zivilgesellschaftlichen Stellen der Migrations- und An Hochschulen, Vereinen und bei Fachveran- Integrationsarbeit, der Arbeit mit Menschen mit staltungen wurden im Berichtszeitraum 32 Vorträ- Behinderungen und aus den queeren Netzwerken. ge, Schulungen oder Workshops abgehalten. Regelmäßig werden neben dem Austausch auch Für die Beschäftigten der Stadt Nürnberg wurde gemeinsam Veranstaltungen durchgeführt wie z.B. eine eigene Schulung rund um das AGG und Dis- die Veranstaltungsreihe mit dem Behindertenrat 21

Abbildung 51

Abbildung 52

Abbildung 50

Antidiskriminierungsarbeit + LSBTIQ* oder Veranstaltungen spezifisch zu antimuslimi- schem und antischwarzem Rassismus. bedarFe und eMpFehlungen EINZELFALLBERATUNG Diskriminierung kann krank machen und trau- matisieren. In Beratungsgesprächen zeigen sich schwierige Gesprächssituationen, wie bspw. auf- gebrachte und empörte Ratsuchende, aber auch hohe Betroffenheit und psychische Belastungen. Was in Nürnberg fehlt, ist eine psychosoziale Be- gleitung und Stabilisierung, ein kostenfreies An- gebot ähnlich den Beratungsstellen für Betroffene von Gewalt. Begleitend sollten Empowerment-An- gebote geschaffen werden; dies könnte niedrig- schwellig in Bereichen wie in der Schule, im Verein akTionsplan Queeres nürnberg aber auch im Arbeitsleben Menschen stärken und Handlungsmöglichkeiten bei Mobbing aufzeigen. Am 23.02.2022 hat der Nürnberger Stadtrat den Aktionsplan Queeres Nürnberg mit großer Mehr- GESETZLICHE SCHUTZLÜCKEN heit verabschiedet. Damit ist in Nürnberg der erste bayerische Aktionsplan zu den Belangen queerer Die Beauftragte für Diskriminierungsfragen weist Menschen in Kraft getreten. Für ihr Engagement in der alltäglichen Arbeit kontinuierlich auf grund- wurde Christine Burmann 2021 von der Organisa- legende Defizite im AGG hin. Um eine effektivere tion Prout at work als ProutPerformer im öffentli- Rechtdurchsetzung in der Praxis zu erreichen, be- chen Dienst ausgezeichnet. darf es u.a. der Verlängerung der Anzeigefrist WAS HEISST AKTIONSPLAN? § 15 Abs. 4 AGG, § 20 Abs. 5 AGG Aktionsplan bedeutet eine Art Hausaufgabenheft der Einführung der Verbandsklage für die Verwaltung, in welchem sie sich verpflich- einer Erweiterung der Diskriminierungsmerk- tet, in einem Zeitraum bestimmte Maßnahmen male (z. B. sozialer Status) und Aktivitäten umzusetzen, vergleichbar den be- stehenden Aktionsplänen für die Bereiche Integra- des Ersatzes des Terminus „Rasse“ durch tion, Inklusion, Gleichstellung und in der Senioren- „rassistische Gründe“. arbeit. Der Aktionsplan Queeres Nürnberg hat eine Darüber hinaus sind in Bayern die Einrichtung ei- Laufzeit von 2022 bis 2025. Im Jahr 2025 wird er ner Landesantidiskriminierungsstelle sowie ein evaluiert und je nach Befundlage fortgeschrieben. Landesantidiskriminierungsgesetz zwingend not- wendig, um Schutzlücken im Bereich Bildung und WAS SIND DIE ZIELE DES AKTIONSPLANS? Polizei/staatliche Stellen zu schließen. Diese Forde- rung wurde bei jeder sich ergebenden Möglichkeit 1. Schärfung des Bewusstseins für die Heraus- platziert. Die Erfahrung aus elf Jahren kommunaler forderungen und Erfahrungen der LSBTIQ- Antidiskriminierungsarbeit zeigt Handlungsbe- Community und deren Berücksichtigung darf. Diskriminierung lässt sich nicht abarbeiten, in der kommunalen Angebotsplanung wohl aber lassen sich Bewusstsein schärfen und 2. Stärkung der Communitystrukturen in gesetzliche Schutzlücken füllen. Dabei sollte der Nürnberg Fokus nicht alleine auf der Stärkung der Rechte von 3. Aktives Einstehen für den Schutz und gegen Betroffenen liegen, sondern auch die Gesamtge- jede Form von Diskriminierung. sellschaft in die Pflicht zur Vermeidung von Diskri- minierung genommen werden. Benachteiligungs- WARUM HAT SICH DIE STADT DIESE erfahrungen erschüttern nicht nur das Vertrauen SELBSTVERPFLICHTUNG GEGEBEN? in Rechtsstaatlichkeit und politische Institutionen, sondern beeinträchtigen auch das Zugehörigkeits- Mit der Verleihung des Internationalen Nürnberger und Sicherheitsgefühlt der Betroffenen und scha- Menschenrechtspreises 2013 an die LSBTIQ*-Akti- den so dem gesellschaftlichen Zusammenhalt. vistin Kasha Nabagesera begann eine kommunale 22

Antidiskriminierungsarbeit + LSBTIQ* Auseinandersetzung mit dem Diskriminierungs- WAS WIRD BIS 2025 UMGESETZT? erleben von LSBTIQ*. Arbeitsgruppen in den Insgesamt wurden aus dem Beteiligungsprozess Stadtverwaltungen Nürnberg und Erlangen be- mehr als hundert Maßnahmen quer durch die gannen, queere Perspektiven in ihre Fachlichkeit Verwaltung festgelegt. Sie umfassen die Berei- einzubinden, allerdings noch ohne konzertierten, che, Kindheit, Jugend, Familie, Migration und In- verwaltungsübergreifenden Prozess, der die Be- tegration, Kultur und Sport, Erinnerungsarbeit, rücksichtigung von queeren Belangen als Quer- Senior*innenarbeit, Antidiskriminierung, Gesund- schnittsaufgabe in allen Verwaltungsbereichen heit und Sichtbarkeit. definiert. Nach der Kommunalwahl im März 2020 beauftrag- WAS HEISST DAS KONKRET? te die SPD-Stadtratsfraktion im Mai 2020 die Stadt- Bereits etablierte Maßnahmen laufen in den Fach- verwaltung Nürnberg, einen Masterplan „Queeres bereichen weiter, neue Maßnahmen kommen hin- Nürnberg“ zu entwickeln. Die Erarbeitung sollte zu. Beispiele: mit der Community gemeinsam in einem umfas- Die Beschäftigten der Verwaltung machen sich senden, partizipativen Prozess erfolgen und die über Schulungen fit zu queeren Themen, damit sie Belange lebensphasenorientiert erfasst werden. die Belange von queeren Menschen in den eigenen Ein noch offener Antrag von Bündnis90/Die Grünen Angeboten gut berücksichtigen können. Der jähr- aus dem Jahr 2019 „Erstellung kommunaler Leitli- liche Austausch mit Aktivist*innen aus den Part- nien für den Umgang und die Arbeit mit LGBTIQ*- nerstädten rund um den Christohper-Street-Day Kindern und -Jugendlichen in kommunalen Ein- wurde verstetigt. richtungen“ wurde ebenso in die Bearbeitung des Prozesses eingebunden wie der „Ergänzungsantrag Neu entstandene Angebote sind 2022 bereits eige- zum Masterplan Queeres Nürnberg“ von DIE LINKE ne queere Nachmittage in den städtischen Jugend- von Juni 2020. zentren, eine queere Senior*innengruppe im Kul- turzentrum Bleiweiß, ein queerer Besuchsdienst. Es Die Anträge wurden verfügt an die Stabsstelle gab einen Aufruf des Stadtarchivs an die Commu- Menschrechtsbüro & Gleichstellungsstelle unter nity um die queere Geschichte der Stadt zu sam- Einbindung der Bereiche der 2. Bürgermeisterin meln. Die Stadtbibliothek veranstaltet regelmäßig (Kultur), Referat III (Umwelt und Gesundheit), Refe- mit der Beauftragten für Diskriminierungsfragen rat IV (Schule und Sport), Referat V (Jugend, Familie die Aktionswoche Queer rund um den IDAHOBIT und Soziales) und dem Direktorium Bürgerservice, und es wurden Maßnahmen für mehr Sichtbarkeit Digitales und Recht. Die Federführung für den Akti- zu queeren Themen ergriffen. onsplan Queeres Nürnberg liegt bei der Beauftrag- ten für Diskriminierungsfragen, Christine Burmann. WER KONTROLLIERT DIE UMSETZUNG? WER HAT SICH DIE MASSNAHMEN Für das Monitoring der Umsetzung gibt es eine AUSGEDACHT? begleitende Koordinierungsgruppe. Diese be- steht aus Vertreter*innen der beteiligten Referate 2020 und 2021, wurde, trotz Pandemie, ein groß und aus der Community und Wissenschaft. Diese angelegter Beteiligungsprozess mit der Commu- Zusammensetzung ermöglicht eine direkte Kom- nity, mit Fachpersonen aus Wissenschaft, Politik munikation und das schnelle reagieren auf akute und Praxis sowie bundesweiten Netzwerken um- Bedarfe. Die Geschäftsführung der Koordinie- gesetzt. Hierfür fanden Online-Diskussionsformate rungsgruppe ist bei der Beauftragten für Diskrimi- z.B. zu Jugend- und Schulthemen oder Regenbo- nierungsfragen angesiedelt. genfamilien statt, Einzel- und Gruppeninterviews, Diversity-Stadtspaziergänge und ein Speed-Dating BEDARFE: Was durch den Aktionsplan deutlich wird mit der Verwaltung. Ergänzend wurde ein digita- ist, dass ein derzeit bestehendes Stundenkontin- les Angebot aufgelegt. In einem online verfügba- gent von ca. 5 Stunden für die Tätigkeit nicht aus- ren Fragebogen konnten Wünsche und Ideen zu reichend ist und weder den Themen noch den Be- noch fehlenden Angeboten für queere Menschen darfen der queeren Community Nürnbergs gerecht vermerkt werden. Rund 400 Personen haben das werden kann, hier sollte nachgebessert werden. Angebot genutzt und ihre Wünsche und konkre- te Maßnahmenvorschläge in den Prozess einge- bracht. 23

Abbildung 53

Beratungen beraTungen Ein wesentlicher Anteil der Arbeit der Beauftragten fahrungen von Frauen* und Männern*. Die Bit- für Diskriminierungsfragen, der Gleichstellungs- te um Unterstützung ist für viele ratsuchende stelle und des Präventionsnetzwerks sind die per- Bürger*innen die letzte Hoffnung, noch eine Lö- sönlichen und telefonischen Beratungen. Mitarbei- sung zu finden. Der Problemdruck ist deshalb oft tende der Stadtverwaltung, Menschen aus allen sehr groß und erfordert ein schnelles und unbüro- sozialen Schichten, aller Altersstufen, mit verschie- kratisches Handeln. Sie bekommen Wege eigener denen Geschlechtsidentitäten und verschiedener eigenständigen Interessensvertretung aufgezeigt Nationalitäten wenden sich als Rat- und Informa- und werden dazu ermutigt, diese auch durchzuset- tionssuchende, als Beschwerdeführer*innen und zen. auch mit Anregungen an die Kolleg*innen in der Stabsstelle. Teilweise konnten die Beratungsanliegen durch die Stabsstelle begleitet und gelöst werden, teilweise Diese Beratungsgespräche geben wichtige Er- mussten die Ratsuchende an andere Anlaufstellen kenntnisse über alltägliche Diskriminierungser- verwiesen werden. anFragen nach regionen 10 % Nürnberg zugang erstkontakt 12 % Nürnberger Umland Telefon 56 % Bayern Kontaktformular 24 % andere E-Mail 12 % 68 % 10 % Schreiben 1 % Persönlich 5 % 613 Anfragen; gesamtsumme der kontakte: 1377 Mehrfachkontakt: 61 % agg – relevanz: 63 % lebensbereiche 7 % Arbeit 12 % 24 % Private Dienstleistung und Zugang zu Gütern Bildungsbereich Gesundheits- und Sozialleistungen 10 % Justiz Verwaltung und städtische Stellen Alltag 3 % Öffentlicher Raum 33 % 5 % 6 % 24

Beratungen 5 % diskriMinierungsgründe 7 % Ethnische Herkunft/“rassistische“ Diskriminierung Geschlecht 38 % Religion und Weltanschauung Behinderung Alter Sexuelle Identität 40 % 9 % 1 % einzelFallberaTung – beauFTragTe dem Wohnungsmarkt verzeichnet. Der Bereich der Für diskriMinierungsFragen öffentlichen Bildung liegt in der Länderzuständig- keit und ist damit nicht über das AGG abgedeckt. Im Berichtszeitraum hat die Beauftragte für Diskri- Hier wurden jeweils Einzelfalllösungen gesucht. minierungsfragen 1377 Kontakte, 623 Beratungs- Bewährt hat sich hier die Methode der Mediation, fälle und in 61 % der Beratungsfälle Mehrfachkon- um die Sensibilität und den Perspektivwechsel zu takte verzeichnet. Dies bedeutet einen Anstieg der bestimmten Themen zu erhöhen. Anfragen um 22 % im Vergleich zum vorherigen Berichtszeitraum. Im Bereich Wohnungsmarkt bezogen sich Diskri- minierungen auf die (zugeschriebene) Herkunft Die Beratungsanfragen waren in den Jahren 2020 sowie die soziale Lage der Betroffenen. Neben der bis 2022 geprägt durch die Pandemie; hier haben Schwierigkeit der Beweisbarkeit kommt hinzu, sich gänzlich neue Phänomenbereiche gezeigt, die dass „Soziale Lage“ kein geschütztes AGG-Merkmal neue Herangehensweisen und die Auseinander- ist. In der überwiegenden Anzahl der Fälle konnten setzung mit den unterschiedlichsten Lebensbe- über Stellungnahmen einvernehmliche Lösungen reichen erforderten. Im Vordergrund standen vor erzielt werden. allem Anfragen zum Thema Mund-Nasenschutz und Impfstatus. Schwierig war die Bewertung der Erfreulich ist der Rückgang der Meldungen zu Dis- AGG-Anfragen mit Corona-Bezug dahingehend, als kriminierung in städtischen Stellen zu bewerten, die Prüfung der Diskriminierung stark einzelfallab- hier scheinen Maßnahmen wie interkulturelle Trai- hängig war. Grundsätzlich gilt, ein Impfstatus ist nings, Menschenrechtsbildung und Schulungen keine nach dem AGG geschützte Eigenschaft, erst zu Antidiskriminierung sowie klare Regelungen im im Zusammenhang mit weiteren AGG-Merkmalen Falle von Diskriminierungen Früchte zu tragen. kann er zu einer Diskriminierung führen. Bei Fallan- fragen zum Thema Mund-Nasenschutz zeigte sich, dass vor allem Menschen mit Behinderungen und Traumata über zwei Jahre von erheblichen Aus- schlüssen betroffen waren. Diese betrafen zum Bei- spiel den Zugang zum Einzelhandel, zu ärzt*innen und Gesundheitsleistungen, aber auch den Trans- port im ÖPNV. In Fällen von berechtigten Befreiun- gen vom Tragen des Mund-Nasen-Schutzes konnte der Schutz nach den bestehenden Rechtsverord- nungen nicht eingelöst werden. Neben dem Merkmal Behinderung bildeten An- fragen zu rassistischer Diskriminierung die zweit- größte Gruppe. Hier wurden zahlreiche Anfragen Mit der neuen Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Ferda Ataman (links), wird eine intensive Vernetzung und Kooperation aus dem Kita- und dem Bildungsbereich sowie angestrebt. 25

Abbildung 54

	7 %
12 %

3 %

Beratungen einzelFallberaTung - gleichsTellungssTelle beraTungsTheMen 8 % 22 % Beruf: Wiedereinstieg/Qualifizierung 16 % Vereinbarkeit Familie/Beruf 2 % Sexuelle Belästigung (am Arbeitsplatz) Sonstige Konflikte am Arbeitsplatz 1 % Schwangerschaft 5 % Scheidung/Trennung/Unterhalt 1 % (Häusliche) Gewalt 10 % Sexuelle Identität 3 % 13 % Wohnen (Alters-) Armut 16 % Flucht Sonstiges 3 % Beratungen von Beschäftigten der Stadtverwaltung beraTung und FallManageMenT und von Einwohner*innen Nürnbergs bei VerdachTsFällen Von Intern radikalisierung Extern 47 % Die Koordinierungsstelle des Nürnberger Präven- 53 % tionsnetzwerks bietet Ratsuchenden vertrauliche Beratung und Informationen zum Thema islamisti- 42 % sche Radikalisierung an. Dies kann auch telefonisch 58 % und anonym erfolgen. Die Koordinierungsstelle analysiert die individuelle Situation und koordi- Beratungen von Frauen und Männern Frauen niert konkrete Schritte. Dabei ist die Aktivierung Männer von vorhandenen lokalen Netzwerkpartner*innen wie dem Bedrohungsmanagement Mittelfranken, Kolleg*innen im Jugendamt, Sozialverbänden, Moscheegemeinden und Polizei möglich. Bei Be- darf können Partner*innen der auf Landesebene Insgesamt wurden im Berichtszeitraum in der organisierten Deradikalisierungsarbeit (Violence Gleichstellungsstelle 568 Beratungen zu verschie- Prevention Network – Beratungsstelle Bayern) ver- denen Themenbereiche (siehe Diagramm mit den mittelt werden. Tätigkeitsfeldern) durchgeführt. Dabei wurden 300 Frauen und 268 Männer beraten und davon 73 Per- Bei insgesamt 36 Beratungsfällen könnten drei im sonen weitervermittelt. Die Zahl der Beratungen Erstgespräch geklärt werden. In 33 Fällen erfolgte liegt niedriger als im vorherigen Berichtszeitraum die Beratung über einen längeren Zeitraum, meist (875 Beratungen). Dies ist auf die Auswirkungen verbunden mit der Vermittlung und Entwicklung der Corona-Pandemie mit verschiedenen Lock- von geeigneten pädagogischen Maßnahmen im downs zurückzuführen. multiprofessionellen Fallbetreuungsteam. Die hohe Zahl der Beratungen unter „Sonstiges“ hat In fünf der 36 Fälle wurde aufgrund sich verhär- die Gleichstellungsstelle veranlasst, seit 01.01.2023 tender Indizien das Violence Prevention Network eine differenziertere Erfassung der Themenberei- eingeschaltet. Alle anderen Fälle wurden im mul- che zu ermöglichen. tiprofessionellen Fallbetreuungsteam städtischer Radikalisierungsprävention bearbeitet. 31 der Anfragen stammten aus dem Stadtgebiet der Stadt Nürnberg, fünf aus benachbarten Land- kreisen. 26

Beratungen anFragen nach region anFragen nach herkunFT Insgesamt 36 Insgesamt 35 Stadtgebiet 31 städtische Einrichtungen 21 Benachbarte Städte und Landkreise 5 staatliche Behörden 7 Nichtregierungsorganisationen 7 14 % 20 % 20 % 60 % 86 % anFragen nach arT der BERATUNG ZUM UMGANG MIT Fallabwicklung MUSLIMISCHEN ORGANISATIONEN Insgesamt 36 Die Unsicherheit beim Umgang mit muslimischen Organisationen war auch im Zeitraum von 2020 Klärung bei Erstgespräch 3 bis 2022 groß. Städtische Einrichtungen, Nichtre- Beratung und Fallmanagement über gierungsorganisationen sowie staatliche Behörden längeren Zeitraum 33 nahmen das Beratungsangebot des Menschen- Einschaltung Deradikalisierungsarbeit rechtsbüros zu Fragen des Umgangs mit muslimi- (Violence Prevention Network – schen Organisationen in Kontext Flüchtlingsarbeit, Beratungsstelle Bayern) 5 1 Jugendarbeit sowie Einordnung durch den Verfas- sungsschutz wahr. Acht der 35 Anfragen stammten von Vertreter*innen staatlicher Behörden, sieben von Nichtregierungsorganisationen sowie 20 von 1) Auch hier wurden die anfragenden Einrichtungen / Personen weiterhin professionell begleitet bzw. beraten. Vertreter*innen städtischer Einrichtungen. Das Präventionsnetzwerk umfasst zwischenzeitlich rund 40 Mitglieder aus vielen gesellschaftlichen Bereichen. 27

8 %

5 %

20 %

60 %

3 %

86 %

47 %

Abbildung 55

Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen MenschenrechTsbildung …nur wer die Menschenrechte kennt und versteht, kann diese achten, einfordern und verteidigen. DIE HISTORISCH-POLITISCHEN SEMINAR- ANGEBOTE AN ERINNERUNGSORTEN: Diese sind auf den Websites des Dokumenta- tionszentrums Reichsparteitagsgelände www. dokumentationszentrum-nuernberg.de und des Memorium Nürnberger Prozesse www.memorium- nuernberg.de zu finden. Ein besonderer Höhepunkt der Bildungsarbeit ist im- mer ein Besuch der Menschenrechtsaktivist*innen. Sayragul Sauytbay, Preisträgerin des Internatio- nalen Nürnberger Menschenrechtspreises 2021, berichtete vor aufmerksam zuhörenden Schülerin- Internationale Gruppe in der Straße der Menschenrechte nen und Schülern in der Lothar-von-Faber-Schule Ein breites Bildungsangebot ist deshalb eine wich- über die Zustände in Straf- und Umerziehungsla- tige Aufgabe des Menschenrechtsbüros, um in der gern in der chinesischen Region Xinjiang, die sie „Stadt des Friedens und der Menschenrechte“ das als Augenzeugin miterleben musste. Von weiteren Bewusstsein für diese Rechte zu wecken, zu stärken 20 Schulklassen wurde der zur Menschenrechts- und auszubauen. preisträgerin konzipierte Workshop gebucht. Wenn auch ohne Frau Sauytbay, jedoch mit Textpassagen Dazu gehören zielgruppenspezifische Workshops aus ihrem Buch „Die Kronzeugin“, Filmausschnitten zu unterschiedlichen Menschenrechtsthemen, teil- und weiteren Informationen, war das Interesse der weise im historisch-politischen Kontext, die neben Jugendlichen sehr groß. Schulklassen und Studierendengruppen auch für Mitarbeitende der Verwaltung, der Polizei, der Bun- Weiterer Baustein in der Bildungsarbeit ist die Ge- deswehr und der Altenpflege, angeboten werden. staltung von Gedenktagen mit jungen Menschen. Unter dem Motto „Gedenken in junge Hände le- SEMINARANGEBOT IM gen“ beteiligt das Menschenrechtsbüro Schüle- MENSCHENRECHTSBÜRO: rinnen und Schüler unterschiedlicher Schultypen bei der Gestaltung der offiziellen Gedenkfeiern wie Führung in der straße der Menschenrechte Volkstrauertag und Holocaustgedenktag. Menschenrechtsseminar Lernen über, durch und für die Menschenrechte diskriminierungsfrei in nürnberg Was ist Diskriminierung und was können wir tun? Freiheit und würde – werte für alle Für geflüchtete Menschen – in unterschiedlichen Sprachen 17 ziele für eine bessere welt Ein Workshop zu den nachhaltigen Entwick- lungszielen der Vereinten Nationen Menschenrechtsbildung für die stadtverwaltung Mit Fokus auf die menschenrechtliche Relevanz von Verwaltungsaufgaben Menschenrechte in der altenpflege Die Menschenwürde als Basis der Pflege 28

Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen Nicht zuletzt bietet das Menschenrechtsbüro so- wohl Beratung als auch Begleitung von Lehrkräf- ten zur Durchführung von Unterrichtseinheiten zu Menschenrechtsthemen an. An der Geschwister- Scholl-Realschule wurde vor Weihnachten 2022 mit einer Klasse zum Thema faire Spielzeugproduktion gearbeitet. Für die daraus entstandene Postkarten- aktion wurde die Klasse von der Baker Tilly Stiftung im Nachgang mit einem Geldpreis ausgezeichnet. Weihnachtskartenaktion von Schülerinnen und Schülern der Schülerinnen und Schüler der Geschwister-Scholl-Realschule bei Geschwister-Scholl-Realschule Aufnahmen zum Filmprojekt Fair Toys Corona bestimmte auch in der Bildungsarbeit das es in dem Workshop auch um Handlungsnotwen- Denken und Handeln. Workshops in Präsenz waren digkeiten für die eigene Person – für Nürnberg – lange Zeit gar nicht möglich, oder auch nur mit für Deutschland… großen Auflagen wie Abstandsregeln und Masken- pflicht. Die historisch-politische Bildung konnte RECHTSTERRORISMUS HEUTE: über einen längeren Zeitraum gar nicht stattfinden, BEISPIEL „NSU KOMPLEX“ da die Museen „Dokumentationszentrum Reichs- Zehn Menschen wurden zwischen 2000 und 2007 parteitagsgelände“ und das „Memorium Nürnber- aus einem einzigen Tatmotiv heraus ermordet, ger Prozesse“ geschlossen waren. Deshalb erfolgte nämlich menschenverachtendem Rassismus – drei auch hier ein Umstieg auf digitale Angebote. Es davon in Nürnberg. In dem Workshop wird den gab ein Basisseminar Menschenrechte wie auch Teilnehmenden die Chronik des NSU-Komplexes ein Antidiskriminierungsseminar, die in verkürzter mit Fokus auf die Opfer und deren Angehörige, Form digital, vor allem mit den Nachwuchskräften dargestellt. Dabei nehmen sie die Perspektive der Verwaltung, durchgeführt wurden. der Betroffenen ein und diskutieren die Rolle der Im Jahr 2022 konnte zu einer Art Normalbetrieb zu- Behörden, der Medien und der Zivilgesellschaft. rückgekehrt werden und nach einem eher schlep- In anschließenden Arbeitsgruppen wird die Ak- penden Start, erfahren die Bildungsangebote wie- tualität und Kontinuität des Rechtsextremismus der großes Interesse von Seiten der Schulen und in Deutschland am Beispiel der Anschläge von sonstigen Einrichtungen der Aus- und Fortbildung. Hanau und Halle wie auch dem Mord an Walter Lübcke thematisiert. Eine Annäherung erfolgt auf NEU IM BERICHTSZEITRAUM verschiedenen Ebenen durch Texte, Bilder und Au- diobeiträge. „Wie können wir den Feind*innen der Der Workshop „17 Ziele für eine bessere Welt“ Demokratie widersprechen?“ Diese Frage steht am wurde zu Beginn der Corona-Zeit für die digitale Ende des Workshops. Durchführung gemeinsam mit dem Verein BLUE- PINGU e.V./SDGs go local entwickelt und zu ei- nem späteren Zeitpunkt an eine Durchführung in Präsenz angepasst. Der Workshop richtet sich an Jugendliche ab der 8. Jahrgangsstufe. Die nachhal- tigen Entwicklungsziele sollen 2030 erreicht sein. Die Jugendlichen von heute werden dann erwach- sen sein. Sie sind direkt von der Erreichung der Zie- le betroffen. Es geht also um nichts weniger als um deren persönliche Lebenswirklichkeit und Zukunft. Neben einer Sensibilisierung für die 17 Ziele geht Produziert und übersetzt vom UNO-Informationsdienst (UNIS) Wien. 29

Abbildung 57

Abbildung 56

Weihnachtskartenaktion	von

Abbildung 58

Abbildung 59

Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen bundesprograMM „deMokraTie leben!“ Mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ unterstützt das Bundesministerium für Familie, Se- nioren, Frauen und Jugend (BMFSJ) das zivilgesell- schaftliche Engagement für Demokratie und gegen jede Form von Extremismus. Die Stadt Nürnberg ist seit 2015 als lokale „Partnerschaft für Demokratie“ (PfD) Teil des Bundesprogramms. Sie ist eine von derzeit 357 Partnerschaften in ganz Deutschland und gemessen an der Einwohnerzahl die größte der insgesamt 35 beteiligten bayerischen Kommu- nen. uMseTzung in nürnberg Das städtische Menschenrechtsbüro ist das feder- führende Amt und kooperiert eng mit dem Kreisju- Insgesamt wurden über 1000 Briefe eingeworfen. gendring Nürnberg-Stadt (KJR). In der Einrichtung DoKuPäd – Pädagogik rund um das Dokumentati- #posiTiVeposT – solidariTäT zeigen onszentrum ist die Koordinierungs- und Fachstel- TroTz lockdown le angesiedelt. Sie unterstützt das Federführende Amt bei der Administration des Programms, koor- In der Zeit des ersten Lockdowns ab März 2020 diniert die Sitzungen der begleitenden Gremien wurde eine Solidaritätsaktion mit dem Titel „Posi- und hält den Kontakt zu den verschiedenen Pro- tive Post“ von der Koordinierungs- und Fachstelle jektträgerinnen und Projektträgern. Außerdem be- in Zusammenarbeit mit dem Menschenrechtsbü- treut sie die Öffentlichkeitsarbeit des Programms. ro ins Leben gerufen. Da die Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeeinrichtungen und Senioren- geFÖrderTe proJekTe: heime besonders vom Lockdown betroffen waren, In den Jahren 2020-2022 konnten insgesamt 79 wurden die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, Projekte gefördert werden. Einblick in die geför- ihnen „positive Post“ zu schicken, die vom Men- derten Projekte gibt die Webseite www.demokra- schenrechtsbüro gesammelt und an die Einrich- tie-leben.nuernberg.de. tungen weitergegeben wurde. geFÖrderTe proJekTe zur VerFügung sTehende MiTTel (pro Jahr) Aktions- und Initiativtopf: 47 = 60 % Begleitausschuss: 54.000 € = 63,5 % Jugendfördertopf: 24 = 30 % Jugendausschuss: 21.000 € = 24,7 % Mikroprojekte (seit 2022): 8 = 10 % Öffentlichkeitsarbeit: 10.000 € = 11,8 % 30

Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen Die Lage an den Schulen war im Jahr 2021 wei- terhin kritisch, deshalb konnten außerschulische Angebote für Jugendliche nur schwer realisiert werden. Die Koordinierungs- und Fachstelle ver- wendete jedoch einen Teil der übrigen Gelder im Herbst und produzierte gemeinsam mit dem Men- schenrechtsbüro, der Scharrer Mittelschule und der Kinderkommission einen Kurzfilm über die Situati- on von Jugendlichen in der Corona-Zeit. In diesem kommen besonders die Jugendlichen selbst zu Wort. Außerdem werden kinderrechtlich relevante Fragen aufgeworfen und von Expertinnen und Ex- perten besprochen. Der Film ist abrufbar auf dem YouTube-Kanal der Stadt Nürnberg. webseiTe zur sTrasse der MenschenrechTe Im Laufe des Jahres 2021 entstand als gemeinsa- mes Projekt der „Partnerschaft für Demokratie“, der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleich- uMseTzung der kaMpagne stellungsstelle und dem Kreisjugendring Nürn- berg-Stadt, eine eigene Webseite zur Straße der #deMokraTiereleVanT Menschenrechte. Ziel der Webseite ist es, Infor- Auf den Demonstrationen gegen die Corona-Maß- mationen zum Kunstwerk, dem Künstler Dani nahmen wurden Begriffe wie „Meinungsfreiheit“, Karavan, zu Nürnberg als „Stadt des Friedens und „Grundrechte“ und „Zivilcourage“ vielfach inst- der Menschenrechte“ und den Menschenrechten rumentalisiert und umgedeutet. Um dem etwas allgemein einfach verständlich und kompakt für entgegenzusetzen und zu zeigen, dass wir alle re- alle zugänglich zu machen. Außerdem finden In- levant sind für den Erhalt der Demokratie, initiierte teressierte Informationen zu buchbaren Rundgän- die Nürnberger PfD gemeinsam mit 15 weiteren gen der Bildungspartner*innen für verschiedene Partnerschaften aus dem Bundesgebiet eine Kam- Zielgruppen. Ein wichtiger Baustein des Projekts ist pagne unter dem Hashtag demokratierelevant. die fortlaufende, ehrenamtliche Übersetzung der Innerhalb der Kampagne fanden verschiedene Ver- Webseite in alle Sprachen, die auch auf den Säulen anstaltungen und Aktionen statt und es entstand des Kunstwerks sichtbar sind. eine eigene Webseite. In Nürnberg erarbeiteten Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Demokratie- neues FÖrderziel – inklusion Workshops ihre persönlichen Statements zum The- FÖrdern und barrieren abbauen ma Demokratie, die dann auf Square Flags festge- halten wurden. Im Jahr 2022 wurde „Inklusion fördern und Barrie- ren abbauen“ als neues Förderziel festgelegt. Um diesem Ziel näher zu kommen, wurde zunächst in- sTiMMen Für deMokraTie – tern ein Prozess angestoßen, bei dem sowohl die lange nachT der deMokraTie Ausschreibung als auch verschiedene Formulare Neben weiteren Aktionen im Rahmen der Lan- und die Webseite auf Barrierefreiheit geprüft und gen Nacht der Demokratie, wurden die während überarbeitet wurden. Außerdem fanden Work- der #demokratierelevant Kampagne entstandene shops der Initiative „Barrierefrei feiern“ statt, um Stimmen zur Demokratie in der Straße der Men- sowohl die Ausschüsse als auch die geförderten schenrechte ausgestellt. Auf den Square Flags sind Projektträgerinnen und Projektträger für das The- sowohl Personen aus der Zivilgesellschaft als auch ma zu sensibilisieren. Mitglieder des Nürnberger Stadtrates zu sehen. 31

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Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen allianz gegen rechTsexTreMisMus in der MeTropolregion nürnberg Die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Me- tropolregion Nürnberg versteht sich als solida- risches Netzwerk. Unabhängig vom politischen, sozialen, religiösen, nationalen oder rechtlichen Hintergrund ihrer Mitglieder tritt sie allen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, insbesondere Rassismus, Antisemitismus, Antizi- ganismus, Islamfeindlichkeit sowie Menschenver- achtung und Demokratiefeindlichkeit entschieden entgegen. Einzigartig ist die Kooperation auf Au- genhöhe zwischen Gebietskörperschaften und Zi- vilgesellschaft. Der Allianz gehören inzwischen 160 Städte, Gemeinden und Landkreise sowie 285 zivil- gesellschaftliche Organisationen und Institutionen an (Stand: April 2023). Die Kampagne „Denk MIT statt quer“ setzte ein deutliches Zeichen am Gewerkschaftshaus. EIN STARKES NETZWERK Die Stadt Nürnberg ist Gründungsmitglied der Al- KLARE KANTE GEGEN RECHTS – lianz und beherbergt deren Geschäftsstelle in den AUCH IN PANDEMIEZEITEN Räumlichkeiten des Menschenrechtsbüros. Neben der Koordination verschiedener Kampagnen und Während auch die Arbeit der Allianz in den vergan- Aktionen bündelt die Geschäftsstelle Beratungsan- genen Jahren deutlich von der Corona-Pandemie gebote durch Mitglieder der Gremien, dokumen- geprägt war, stand der Jahresbeginn 2020 zunächst tiert, sensibilisiert bei rechtsextremen Vorkomm- ganz im Zeichen der im März anstehenden Kom- nissen in der Region und leistet Hilfestellung. munalwahlen. Mit der seit 2017 aktiven Kampagne Wer Demokratie WäHLT Keine Rassisten (WDWKR), In unterschiedlichen Arbeitskreisen, wie etwa dem einer metropolregionsweiten Online-Mitmach- AK Sport und AK Bildung sowie den regelmäßigen aktion für angehende Kommunalpolitiker*innen Gremiensitzungen des Vorstands und des Koordi- und einem Aktionstag zusammen mit dem Bünd- nierungsgremiums tauschen sich die Mitglieder nis Nürnberg hält zusammen unter dem Motto aus und planen gemeinsame Aktionen. Bei der 13. „Verliebt in Demokratie“ vor der Lorenzkirche am Mitgliederversammlung im Jahr 2021 kam es bei 15.2.2020, setzte die Allianz ein deutliches Zei- den Neuwahlen zu änderungen im Vorstand und chen gegen antidemokratische Haltungen. Auch Koordinierungsgremium. im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 war die Kam- pagne WDWKR ebenfalls mit einer Großflächen- plakatierung in der Metropolregion, zahlreichen Veranstaltungen und einer Mitmachaktion für Bundestagskandidat*innen aktiv. Pandemiebedingt wurden Veranstaltungen und Aktionen in den digitalen Raum verlagert – so auch die Reihe Demokratie-Akademie mit kos- tenlosen Formaten zu unterschiedlichsten The- menfeldern. Andere kreative Aktionen, wie etwa das Flyer-Fahrrad zum 1. Mai ermöglichten trotz harter Kontaktbeschränkungen eine Sichtbarkeit der Allianz-Themen im öffentlichen Raum. So auch Menschenkette für Menschlichkeit 2021 die neuen Banner- und Plakatkampagnen, die im Jahr 2021 starteten: „Denk MIT statt quer“ und „Wer 32

Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen für Demokratie STEHT nicht mit Feinden der De- Neben dem „Digitalen Koffer voller Demokratie“ mokratie auf der Straße“. Mit diesen reagierte die gibt es zudem einen Koffer „zum Anfassen“, der Allianz auf die steigende Zahl von Demonstratio- Gemeinden und Organisationen kostenlos zur Ver- nen, später auch so genannten Spaziergängen in fügung gestellt wird. In diesem finden sich neben der Metropolregion Nürnberg, bei denen es immer nützlichen Leitfäden zur Demokratiearbeit und wieder zu antisemitischen, demokratiefeindlichen Informationsmaterialien auch interaktive Formate bis hin zu rechtsextremen äußerungen kam und zu unterschiedlichen Themenfeldern, die gerade in entsprechende Symbole gezeigt wurden. Durch der Arbeit mit Jugendlichen oder während Aktions- die Plakataktionen konnten die Demokrat*innen tagen zum Einsatz kommen können. Die Arbeit mit der Region in ihren Gemeinden und häufig entlang dem Koffer vor Ort bietet einen niedrigschwelligen der Laufwege der Demonstrierenden ein deutli- Einstieg, sich über Demokratie auszutauschen, zu ches Zeichen gegen menschenverachtende Hal- diskutieren und sich zu engagieren. tungen und Verschwörungserzähler*innen setzen, ohne sich selbst einer Ansteckungsgefahr durch DEMOKRATIE MUSS GELEBT UND das Corona-Virus auszusetzen. In einer digitalen GEFEIERT WERDEN! Unterschriftenaktion zur Kampagne konnten An- Bei der Langen Nacht der Demokratie, am 2. Ok- fang 2022 über 3.300 Unterschriften metropolregi- tober 2022, beteiligte sich die Allianz aktiv am onsweit gesammelt werden und setzten so ein di- Programm der Stadt. Neben einem umfangrei- gitales Zeichen für Demokratie. Am 19.12.2021 rief chen Bühnenprogramm am Gewerbemuseums- die Allianz mit namhaften Unterstützer*innen zur platz mit musikalischen Beiträgen des Raniin Kundgebung „Gemeinsam gegen Corona und Spal- Trio, Ki’Luanda und Charles Junior sowie künstle- tung. Für Demokratie und Mitmenschlichkeit“ am rischen Live-Acts und dem Kabarettisten Oliver Kornmarkt und in der Straße der Menschenrechte Tissot hatten die Besucher*innen die Möglichkeit, auf. 2.000 Personen folgten dem Aufruf und bilde- mit Kommunalpolitiker*innen bei einem Speed- ten am Ende der Kundgebung die „Menschenkette Dating ins Gespräch zu kommen oder sich zu den für Menschlichkeit“. Mit Kerzen und einer Schwei- Themen der Allianz zu informieren. geminute wurde gemeinsam der Toten der Pande- mie gedacht. EIN KOFFER VOLLER DEMOKRATIE Ein Koffer voller Demokratie ist ein von der Deut- schen Fernsehlotterie unterstütztes Projekt, wel- ches das in der Allianz und ihrem Netzwerk vor- handene Wissen weiteren Organisationen und Gebietskörperschaften dezentral zur Verfügung stellt. Der „Digitale Koffer voller Demokratie“ ist eine neue Plattform für Demokratieengagierte in Plakatenthüllung zur Bundestagswahl 2021 der Metropolregion auf der Homepage der Allianz. Sie bietet einen ersten Überblick über das Demo- kratiewissen in der Region mit Filtermöglichkeiten nach Zielgruppen, Themengebieten und Formaten. 33

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Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen nürnberger präVenTionsneTzwerk gegen religiÖs begründeTe radikalisierung Um dem Gefahrenpotenzial einer religiös beding- FORTBILDUNGEN UND ten Radikalisierung und den Anwerbeversuchen SENSIBILISIERUNGSTRAININGS radikaler Prediger zu begegnen, wurde die Pro- Die Projektstelle führte meist in Kooperation mit jektstelle 2016 etabliert. Als Partnerin des Bayeri- verschiedenen Projektpartner*innen 18 Fort- schen Netzwerks „Antworten auf Salafismus“ und bildungen um die Themen religiös begründete finanziert aus Mitteln des Bayerischen Staatsmi- Radikalisierung sowie religiös unterlagerte Kon- nisteriums für Familie, Arbeit und Soziales gehört fliktsituationen für unterschiedliche Zielgruppen es zu den Hauptaufgaben der Projektstelle, mög- durch. Mit diesen Fortbildungen wurden 210 lichst viele Akteure aus dem Bereich der primären Multiplikator*innen erreicht. Bespielhaft zu nen- und sekundären Prävention zu gewinnen und zu nen sind der mit dem IPSN angebotene Kurs für vernetzen. Die Projektstelle arbeitet eingebettet Lehrkräfte „Von Islamismus bis Islamfeindlichkeit – in den phänomenübergreifenden Ansatz der Stadt Prävention von (religiös begründeter) Radikalisie- Nürnberg, Extremismus und Radikalisierung vorzu- rung“ oder die mit der „Städteakademie Nürnberg beugen. Sie ist eng vernetzt mit der Geschäftsstelle Fürth Erlangen Schwabach“ sowie der „Islambe- der Allianz gegen Rechtsextremismus sowie der ratung in Bayern“ angebotene Fortbildung „Brü- Koordinierungsstelle Radikalisierungsprävention ckenbauen zwischen Kommunen und muslimisch im Jugendamt der Stadt Nürnberg. Neben den un- geprägten Lebenswelten“. Die überwiegende Zahl ten beschriebenen Fortbildungen und Workshop- der Fortbildungen waren individuell den Bedürf- Angeboten bietet die Projektstelle auch ein um- nissen der anfragenden Stellen angepasst. fangreiches Beratungsangebot zum Umgang mit muslimischen Organisationen und vor allem bei DIALOG UND KOOPERATION MIT Verdachtsfällen der Radikalisierung an (Siehe Be- MUSLIMISCHEN ORGANISATIONEN ratung S. 26 ) Seit Etablierung des Präventionsnetzwerkes sind NETZWERKARBEIT der Dialog und die Zusammenarbeit mit der mus- limischen Zivilgesellschaft sowie die Einbindung Zwischenzeitlich gehören dem Netzwerk mehr als muslimischer Vereine in kommunale Strukturen ein fünfzig Partnerorganisationen an – von Moschee- wichtiges Anliegen. Mit dem Ziel, muslimische Ver- gemeinden und Zuwanderervereinen, Schulen und eine und Moscheegemeinden im Transformations- Trägern der Jugendarbeit, Vertreter*innen von Si- prozess zu professionellen Sozialdienstleistern wie cherheitsbehörden und Stadtverwaltung bis hin zu in der Jugendarbeit oder in der Seelsorge zu stär- vielen anderen Gruppen, die das Interesse an der ken, wurde diese Arbeit intensiviert. So konnten Verteidigung einer offenen Gesellschaft verbindet. die Jugendgruppen von zwei Moscheegemeinden Dabei steht der Schutzgedanke für Gefährdete, vor in die Strukturen des Kreisjugendrings vermittelt allem junge Menschen, und deren Immunisierung und die Teilnahme von zwölf Nürnberger*innen gegen extremistische Agitation im Zentrum. Dem an der Seelsorgeausbildung bei Muslimische Seel- Netzwerkgedanken dienen unter anderem vier sorge Augsburg (MUSA) organisiert und finanziert Arbeitstreffen zu Themen wie „Präventionsarbeit werden. Zudem wurde im Projekt „Kooperation analog und digital – während COVID-19 und da- muslimischer Vereine und der Stadt Nürnberg in nach(?)“ oder „Radikalisierungsprävention in der der Radikalisierungsprävention und bei Krisensi- Erwachsenenbildung“ sowie die Fachtage. „Zwi- tuationen“ eine intensivierte Kooperation mit vier schen Islam, Islamfeindlichkeit und Islamismus Nürnberger muslimischen Vereinen aufgebaut. – Pädagogisches Handeln in herausfordernden Si- Dieses Projekt beinhaltete u.a. die Einbindung der tuationen“ in Kooperation mit dem Institut für Päd- Vereine in das Bedrohungsmanagement Mittel- agogik und Schulpsychologie (IPSN) im Dezember franken, die Vernetzung mit staatlichen Strukturen 2022 und „Pädagogik und Jugendarbeit mit jungen der Radikalisierungsprävention wie der Beratungs- Muslim*innen für Demokratie und Vielfalt“ in Ko- stelle Radikalisierung im BAMF sowie die Durch- operation mit Jugendamt Stadt Nürnberg - Koordi- führung von Fortbildungen in der Früherkennung nierungsstelle Radikalisierungsprävention im Juni von Radikalisierungstendenzen. 2022. 34

Demokratie lernen und leben – Radikalisierung und Extremismus vorbeugen Geschlechterrollen oder Anwerbeversuchen durch radikale Prediger im Internet. Außerdem geht es um Diskriminierungserfahrungen von Jugendli- chen und wie sie damit umgehen können, ohne sich macht- und hilflos zu fühlen. Ziel dieses Ansat- zes ist es, Jugendlichen Signale von Anerkennung und Zugehörigkeit zu vermitteln sowie demokrati- WORKSHOP-ANGEBOT FÜR SCHULKASSEN sche Werte, Partizipation und Selbstwirksamkeits- UND JUGENDEINRICHTUNGEN erfahrungen zu stärken. Ein wichtiger Baustein in der Präventionsarbeit ist AUSBLICK UND EMPFEHLUNG das Workshop-Angebot „Wie wollen wir leben?“ für Schulklassen und Jugendeinrichtungen, wel- Die vor allem bei jungen Menschen nach wie vor ches vom Projektkoordinator organisiert und in vorhanden psychischen Belastungen in Folge der Kooperation mit der Nichtregierungsorganisati- Pandemie sowie eine zunehmende gesellschaft- on ufuq.de inhaltlich betreut wird. Während der liche Polarisierung erhöhen Vulnerabilität wie Einschränkung des öffentlichen Lebens bzw. des auch Empfänglichkeit für extremistische Narrative. Schulunterrichts aufgrund der Pandemie konnten Dem gilt es auf verschiedensten Ebenen entge- die Workshops 2020 und 2021 nur in verminderter genzuwirken. Eine Ebene, um Polarisierung und Zahl durchgeführt werden. Dabei wurden in 28 dem Entstehen von parallelen gesellschaftlichen Workshops 500 Jugendliche erreicht. Die Work- Strukturen entgegenzuwirken, ist die strukturelle shops werden von jungen Teamenden geleitet, die und langfristige Investition in den Dialog und die nach dem allgemeinpräventiven Ansatz von ufuq. Kooperation mit geeigneten muslimischen zivil- de ausgebildet wurden. Unter der Leitfrage „Wie gesellschaftlichen Partnern nach dem Beispiel an- wollen wir leben?“ arbeiten sie mit Jugendlichen derer bayrischer Städte wie Augsburg, Ingolstadt, zu Themen wie Religion, Identität, Zugehörigkeit, München oder Erlangen. MoTherschools: parenTing For peace! in nürnberg Das bereits im Jahr 2019 durchgeführte Projekt pen von Müttern die MotherSchools-Kurse durch- „MotherSchools: Parenting for Peace !“ konnte trotz laufen. Die Treffen konnten bis auf wenige Aus- erheblicher Einschränkungen des öffentlichen Le- nahmen unter Einhaltung der zu diesem Zeitpunkt bens aufgrund der Pandemie auch im Jahr 2020 in geltenden Maßnahmen zum Infektionsschutz in Kooperation mit der Nichtregierungsorganisation Präsenz stattfinden. Im Dezember 2020 wurden Frauen ohne Grenzen/ Women without Borders schließlich 27 Frauen für ihr Engagement im Rah- und mit Unterstützung des Bayerischen Staatsmi- men des Projekts ausgezeichnet. nisteriums für Familie, Arbeit und Soziales im Rah- men des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ erfolgreich durchgeführt werden. Im Mittelpunkt der MotherSchools stehen Mütter. Sie sind aufgrund der meist emotionalen Nähe zu ihren Kindern bestens geeignet, um im Rahmen der Erziehung Präventionsarbeit zu leisten, ihre Kinder in Sachen Resilienz zu stärken und einen Raum für offene Kommunikation und kritisches Hinterfragen zu schaffen. Nach einer intensiven Phase der Community-über- greifenden Mobilisierung, die durch die Unterstüt- zung vieler Kooperationspartner*innen sowohl in- nerhalb der Stadtverwaltung, als auch im Bereich Staatsministerin Carolina Trautner, Gründerin von Women without borders, anderer Institutionen, lokaler Organisationen und Edit Schlaffer, sowie Marcus König, Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion, würdigen das Engagement der MotherSchools Teilnehmerinnen aus dem Vereine erst möglich wurde, konnten zwei Grup- Jahr 2019 am 22. Januar 2020. 35

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Unterstützung unTersTüTzung In den Jahren 2020 bis 2022 stand die strategi- sche Weiterentwicklung des Mediationsnetzwerks im Vordergrund. Im Jahr 2021 wurden sechs neue Mediator*innen aus unterschiedlichen Fachbe- reichen wie der Justiz und Wissenschaft, der Ar- chitektur, dem Behindertenrat und aus den Wohl- fahrtsverbänden in das Netzwerk aufgenommen. Zusätzlich stand die Konzeptentwicklung eines all- parteilichen Konfliktmanagements für den öffent- lichen Raum auf dem Programm. Es ist gelungen, das Konzept mit zwei Vollzeitstellen zu hinterlegen. Zum einen konnte die Stabsstelle aus dem Bundes- programm „Demokratie leben!“ den Zuschlag im Verkehrsschilder der Gerechtigkeit, Kunstaktion von Johannes Volkmann Förderprogramm „Kommunales Konfliktmanage- die koMMunale sTiFTung „nürnberg ment“ erhalten und sie hat zudem im Jahr 2022 – sTadT des Friedens und der Mittel für eine städtische Stelle für ein allparteili- MenschenrechTe“ ches Konfliktmanagement erhalten. Die Aufgaben sind das Erfassen bestehender Strukturen und die Im Jahr 2007 ins Leben gerufen, fördert die Stiftung Vernetzung mit Akteur*innen, die innerhalb der mit ihren Vermögenserträgen Menschenrechtspro- Stadt bereits mit Konfliktbearbeitung befasst sind, jekte auf lokaler Ebene und sie unterstützt die Ar- ebenso wie die Analyse erster Einsatzorte und die beit der Preisträgerinnen und Preisträger des In- Konzeptentwicklung. Der Name dafür lautet: Vom ternationalen Nürnberger Menschenrechtspreises Konflikt zum Miteinander – „KoMit“. Das Mediati- sowie einzelner Jurymitglieder in deren Heimat- onsnetzwerk ist fortan Teil des allparteilichen An- ländern. Damit ist sie ein Instrument des aktiven satzes und kann damit für die Bearbeitung sowohl Förderns von zivilgesellschaftlichem Engagement von Konflikten im sozialen Nahraum als auch im in und außerhalb Nürnbergs. Sie ermöglicht damit öffentlichen Raum herangezogen werden. die Umsetzung oftmals herausragender Einzelver- anstaltungen, aber auch von Publikationen und das prograMM wriTers in exile sie leistete immer wieder Anschubfinanzierung für in nürnberg verstetigte Projekte. Der Stiftungsrat besteht aus sechs Mitgliedern der Nürnberg ist offizieller Partner des vom deutschen Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Bündnis 90 P.E.N.-Zentrum initiierten Programms „Writers in / die Grünen sowie Oberbürgermeister Marcus Kö- Exile“, das seit 1999 verfolgten Autorinnen und nig als seinem Vorsitzenden. Stiftungsleitung und Autoren Zuflucht in deutschen Städten ermöglicht. -verwaltung liegen beim Menschenrechtsbüro und Ziel der Initiative ist es, ihnen ein freies Leben und der Stadtkämmerei. Schaffen in Deutschland zu ermöglichen und die Gelegenheit zu bieten, ihr Werk in öffentlichen Trotz sinkender Ausrichtungsmittel konnten im Be- Lesungen und Diskussionsveranstaltungen vorzu- richtszeitraum 16 Projekte mit einem Gesamtvolu- stellen. „Writers in Exile“ erhalten aus einem beim men von rund 44.000 Euro gefördert werden. Staatsministerium für Kultur und Medien ange- siedelten Etat ein Stipendium, das auf drei Jahre koordinierungssTelle geMein- befristet ist. Die Beteiligung Nürnbergs an diesem wesen-MediaTion nürnberg weltweit beachteten Programm ist möglich, weil die wbg Nürnberg den jeweiligen Stipendiatinnen Das vom Menschenrechtsbüro koordinierte und Stipendiaten eine Wohnung kostenfrei zur Ver- Netzwerk „Gemeinwesen-Mediation Nürnberg“ fügung stellt. unterstützt als freiwilliges, kostenfreies und au- ßergerichtliches Verfahren in Konfliktlagen unter- Auf die Filmemacherin und Menschenrechtsaktivis- schiedlichster Lebensbereiche. Die Mediation stellt tin Şehbal Şenyurt Arınlı folgte Anfang 2021 Nazli eine Möglichkeit der friedlichen Konfliktbeilegung Karabiyikoglu, wiederum aus der Türkei. Die mit dar, in der langfristig erfolgreiche Lösungsansät- zahlreichen Auszeichnungen gewürdigte queere ze erzielt werden können, da die Konfliktparteien Aktivistin und Schriftstellerin musste ihr Heimat- gleichberechtigt und gleichwertig einbezogen land verlassen, weil sie sich für LGBTI-Rechte einge- werden und gemeinsam Lösungsansätze finden. setzt und unter anderem auch die #MeToo-Debatte Jährlich werden ca. 24 Mediationsfälle bearbeitet. in der Türkei vorangetrieben hatte. 36

Ausblick ausblick Am 10. Dezember 2023 jährt sich die feierliche Ver- Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt trat abschiedung der Allgemeinen Erklärung der Men- als völkerrechtlicher Vertrag im August 2014 in schenrechte (AEMR) durch die Vollversammlung Kraft. Es schafft verbindliche Rechtsnormen zur der Vereinten Nationen zum 75. Mal. Wenige Jahre Prävention und Bekämpfung von Geschlechtsspe- nach dem Schrecken des Zweiten Weltkriegs und zifischer und Häuslicher Gewalt. In Deutschland er- des Holocaust konnte diese große Menschheits- langte die Konvention im Jahr 2018 den Rang eines utopie in einem der wenigen Momente des Kon- Bundesgesetzes. Die Federführung zur Umsetzung senses innerhalb der internationalen Gemeinschaft der gesetzlichen Vorgaben auf kommunaler Ebe- zustande kommen. Nach wie vor gilt die AEMR als ne liegt bei der städtischen Gleichstellungsstelle ein Meilenstein in der Menschheitsgeschichte, wenn in Kooperation mit dem Referat für Jugend, Fami- auch die Welt in den vergangenen Jahrzehnten we- lie und Soziales und dem Referat für Umwelt und der friedlicher noch sicherer geworden ist, der Glau- Gesundheit sowie in enger Abstimmung mit und be an die Stärke des Rechts zunehmend vom An- unter Einbezug der Kompetenzen von örtlichen spruch des Rechts des Stärkeren abgelöst wird und Einrichtungen und Beratungsstellen, der Unter- autoritäre Staaten gar den Wesenskern der AEMR, stützungs- und Hilfestrukturen, relevanter Netz- nämlich ihre Universalität, in Frage stellen. werke und Arbeitskreise sowie allen dafür relevan- ten lokalen Akteurinnen und Akteuren. Die Pandemie jedoch hat gezeigt, welch wichtige Orientierungsfunktion die Menschenrechte gerade Auf der Grundlage einer im Jahr 2022 finalisierten in Zeiten von Krisen haben. Sie hatte neue Gefähr- Bestandsaufnahme zu vorhandenen Strukturen dungen der Grund- und Menschenrechte hervor- entlang der Vorgaben der Konvention und den gebracht und bestehende Gefährdungen verstärkt, Ergebnissen zweier Barcamps werden im Frühjahr zum Beispiel für besonders verletzliche Gruppen, 2023 konkrete Maßnahmen zu einzelnen Themen- aber auch als Verstärker von Rassismus und Aus- feldern erarbeitet. Als Gleichstellungsaktionsplan grenzung verbunden mit Schuldzuweisungen an 2024 – 2026 mit dem Titel „Nürnberger Aktionsplan bestimmte Personengruppen. So war es unabding- zu Bekämpfung Geschlechtsspezifischer und Häus- bar, immer an die Grundlagen unseres demokra- licher Gewalt“ soll er 2024 dem Stadtrat vorgelegt tischen Zusammenlebens hinzuweisen, nämlich werden. die Anerkennung, dass alle Menschen mit gleicher Würde und gleichen Rechten ausgestattet sind. Bei der Verabschiedung der Istanbul-Konvention hatte der Europarat explizit an die Verantwortung Auch das Thema „Häusliche Gewalt“ hat während von lokalen Regierungen und Behörden gewandt. der Pandemie eine traurige Aktualität erfahren. Damit bestätigte er erneut den menschenrechtli- Nicht zuletzt deshalb wird die Umsetzung der chen Auftrag an die Kommunen und die Erkennt- Istanbul-Konvention zu einem der Jahresschwer- nis, dass ein Fokus auf die Menschenrechte für eine punkte 2024 gehören. Das Übereinkommen des gerechtere und stabilere und solidarischere städti- Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von sche Ordnung sorgen kann. 37

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Thema glossar ads ipsn Antidiskriminierungsstelle des Bundes Berlin Institut für Pädagogik und Schulpsychologie der Stadt Nürnberg agg Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz istanbulkonvention Übereinkommen des Europarates zur Verhütung aeMr und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Allgemeine Erklärung der Menschenrechte; häuslicher Gewalt, das 2011 in Istanbul unter- Das Bekenntnis der Vereinten Nationen zu den zeichnet wurde. Menschenrechten koMit baMF Vom Konflikt zum Miteinander - Allparteiliches Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Konfliktmanagement in Nürnberg Nürnberg lsbTi*Q charta der grundrechte der europäischen Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Interpersonen union und Queers Schreibt die Grund- und Menschenrechte im Rahmen der Europäischen Union fest nsu Nationalsozialistischer Untergrund; rechtsextreme eccar terroristische Vereinigung European Coalition of Cities Against Racism; Europäische Städtekoalition gegen Rassismus salafismus Ultrakonservative Strömung innerhalb des Islam FTo Fair Toys Organisation – Kontrollinstanz für die sdg Herstellung von sozial- und umweltverträglich Sustainable Development Goals; 17 internationale produziertem Spielzeug Nachhaltigkeitsziele, zu denen sich die Kommu- nen wie die Stadt Nürnberg verpflichtet haben homophobie Feindseligkeit gegenüber lesbischen und un schwulen Menschen United Nations; Vereinte Nationen idahobiT unesco Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und United Nations Educational, Scientific and Cultural Transphobie bzw. -feindlichkeit Organization; Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur internationale wochen gegen rassismus Aktionswochen der Solidarität mit den Betrof- xinjiang fenen von Rassismus, die alljährlich um den 21. Provinz im Westen Chinas, die überwiegend von März, dem Internationalen Tag gegen Rassismus der uigurischen Minderheit bewohnt wird und von stattfinden. dieser als Ostturkestan bezeichnet wird. 38

IMPRESSUM Herausgeberin: Stadt Nürnberg Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle Fünferplatz 1 90403 Nürnberg Tel. + 49 (0) 911 231-5029 E-Mail: menschenrechte@stadt.nuernberg.de gleichstellung@stadt.nuernberg.de www.menschenrechte.nuernberg.de www.gleichstellungsstelle.nuernberg.de Team: Matthias Becker, Christine Burmann, Michelle Fowinkel, Clara Grell, Stephanie Hansel, Valerie Laubenheimer, Martina Mittenhuber, Rainer Neußer, Helga Riedl, Denise Scheuerer, Hedwig Schouten, Wiebke Winter Redaktion: Martina Mittenhuber, Hedwig Schouten Bildrechte, soweit nicht im Text belegt: Barbara Bodenschatz, Christine Burmann, Catcalls of Nürnberg, Molly Crabapple, Deutscher Menschenrechts-Filmpreis, Christine Dierenbach, Norbert Feulner, DGB Nürnberg, Michelle Fowinkel, Giulia Iannicelli, Norbert Kiesewetter, Toni Mader, Lothar Mantel, Daniel Marr, Menschenrechtsbüro, Thomas Reuters Foundation/Nicky Milne, MODATIMA, Chandra Moennsad, Luis Prada, Matthias Schwert, Seniorenamt Stadt Nürnberg, Hatice Tanirgan- Lutz, US Gov – Secretary of State‘s Photographer, Johannes Volkmann, Thomas Wilfling, Christina Plewinski, Hedwig Schouten, Rainer Wölzlein Gestaltung: formfinder.de Druck: Gutenberg Druck & Medien GmbH, 91080 Uttenreuth Auflage: 300 Juli 2023

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