Berichtsvorlage MRB-GST/003/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 27.09.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Tätigkeitsbericht der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle
Anlagen: Bericht: Tätigkeitsbericht "Auftrag Menschenrechte" Auftrag Menschenrechte 2023
Sachverhalt (kurz):
Der in gedruckter Form vorliegende Bericht resümiert die Arbeit der Stabsstelle für die Jahre 2020 bis 2022. Damit erfüllt das Büro seine Rechenschaftspflicht gegenüber den städtischen und zivilgesellschaftlichen Gremien. Mit dem Bericht soll auch die Gelegenheit genutzt werden, das große Spektrum des kommunalen menschenrechtlichen Engagements zur Umsetzung des Leitbilds unserer Stadt darzustellen. Es wird getragen von einem breiten politischen Rückhalt, einer zwischenzeitlich tiefen Verankerung innerhalb der Stadtverwaltung und einer reichen zivilgesellschaftlichen Infrastruktur und deren großer Bereitschaft zum Engagement. Der Bericht zeigt auch auf, dass es sich bei der Menschenrechts- und Gleichstellungsarbeit um eine Daueraufgabe handelt, die stets auf aktuelle gesellschaftspolitische Herausforderungen zu reagieren hat.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage MRB-GST/003/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Mitgestaltung einer die gesellschaftliche Vielfalt anerkennenden Kommunalpolitik ist eine der Kernaufgaben der Menschenrechtsarbeit.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
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