Haushaltssperre

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Berichtvorlage

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SPD-Stadtratsfraktion Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage WiF/017/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 20.09.2023 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Energie Campus Nürnberg

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.05.2022

Sachverständiger: Herr Markus Rützel, Geschäftsführer des Energie Campus Nürnberg

Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.05.2022 Sachverhaltsdarstellung

Bericht:

Der im Jahr 2011 auf dem ehemaligen AEG-Areal ("Auf AEG") eingerichtete Energie Campus Nürnberg (EnCN) befindet sich derzeit in der dritten Förderphase, die noch bis zum Jahr 2025 dauert. Der Freistaat Bayern hat nunmehr die Weichen für die dauerhafte Fortführung des EnCN gestellt.

Allerdings wird auch von der Stadt Nürnberg erwartet, dass sie weiterhin ihren Beitrag zum EnCN leisten wird durch die Fortführung des städtischen Zuschusses zum EnCN und zum NKubator - Innovations- und Gründerzentrum für Energie, GreenTech und Nachhaltigkeit. Der NKubator ist ein wichtiger Baustein der Zukunftsstrategie des EnCN.

Als Sachverständiger berichtet der EnCN-Geschäftsführer, Herr Markus Rützel, über die Leistungsbilanz und die Zukunft des Energie Campus Nürnberg.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass bestimmte Personengruppen durch den Energie Campus Nürnberg bevorteilt oder benachteiligt würden. Diversity Relevanz ist nicht gegeben.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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