Beschlussvorlage SUN/026/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Stadtentwässerung und 27.07.2023 öffentlich Gutachten
Umweltanalytik Nürnberg (SUN)
Stadtrat 27.09.2023 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt
Nürnberg
(EntwässerungsS – EWS)
Anlagen: Synopse Entwurf der Änderungssatzung
Sachverhalt (kurz): Die Anpassung der Satzung ist notwendig, um den Anschluss an öffentliche alternative Regenentwässerungssysteme zu ermöglichen. Der bisherige Satzungstext sieht nur rohrgebundene Systeme vor. Damit wäre für einen Anschluss an die alternativen Systeme keine Rechtssicherheit gegeben.
Des Weiteren werden einige redaktionelle Anpassungen und Konkretisierungen mit aufgenommen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SUN/026/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Änderungen in der Betriebssatzung haben keine Auswirkungen auf unterschiedliche Personengruppen. Durch die Maßnahme sind keine Diversity- Aspekte betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SUN/026/2023
Gutachtenvorschlag WerkA/SUN Ö 27.07.2023: Der Werkausschuss SUN begutachtet die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Nürnberg (EntwässerungsS – EWS) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzung zu erlassen.
Beschlussvorschlag StR Ö 27.09.2023
Entsprechend dem Gutachten des Werkausschusses SUN vom 27.07.2023 wird der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Nürnberg (EntwässerungsS – EWS) beschlossen.