Beschlussvorlage 2. BM/023/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 19.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Nachtragshaushalte 2023
Gostner Hoftheater e. V., Austraße 70, 90429 Nürnberg
Theater Salz + Pfeffer GbR, Frauentorgraben 73, 90443 Nürnberg
Theater Mummpitz im Kachelbau e. V., Michael-Ende-Straße 17, 90439 Nürnberg
Theater Pfütze e. V., Äußerer Laufer Pl. 22, 90403 Nürnberg
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.05.2023
Antrag Die Guten vom 31.05.2023
Antrag der Politbande vom 08.07.2023
Anlagen: 01_Diversity-Check 02_SPD-Antrag vom 20230505_AN_095_2023 03_Antrag Die Guten vom 20230531_AN_106_2023 04_Antrag politbande vom 08.07.2023 05_Sachverhalt
Sachverhalt (kurz): Die vier Theater haben in Form von Nachtragshaushalten eine Erhöhung der bereits für das Jahr 2023 bewilligten kommunalen Zuschüsse beantragt. Ausschlaggebend für die Hinterlegung der jeweiligen Nachtragshaushalte ist laut den Zuschussempfängern schwerpunktmäßig eine im Juni 2022 vereinbarte neue Gagenregelung.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 75.424 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 75.424,66 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Siehe Anlage.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II/Stk
Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen von Nachtragshaushalten für 2023 an die vier Antragstellerinen und Antragsteller und schließt sich dem Vorschlag der Verwaltung an.