Beschlussvorlage OA/007/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 19.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern: Bestellung bzw. Benennung einer
weiteren stellvertretenden Verbandsrätin
Sachverhalt (kurz):
Die Stadt Nürnberg ist Mitglied im Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern (TBN) und wird dabei von der bestellten Verbandsrätin Katrin Kurr, Leiterin des Ordnungsamts, vertreten.
Mit Stadtratsbeschluss vom 18.12.2019 wurde Frau Dr. Daniela Rickert (Ordnungsamt, Leiterin des Sachgebiets Veterinäramt) als stellvertretende Verbandsrätin benannt. Die weitere stellvertretende Verbandsrätin Frau Dr. Sonja Forster ist mittlerweile zu einem anderen Dienstherren gewechselt, so dass zur Sicherung der Beschlussfähigkeit des TBN vorgeschlagen wird, Frau Muriel Frach als weitere stellvertretende Verbandsrätin zu benennen.
Frau Muriel Frach ist Veterinärin im Ordnungsamt/Sachgebiet Veterinäramt und verfügt über langjährige Erfahrung und hohe Kompetenz im Bereich der Fleischhygiene und Tierkörperbeseitígung.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OA/007/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OA/007/2023
Beschlussvorschlag:
Frau Muriel Frach wird als weitere stellvertretende Verbandsrätin für den Zweckverband Tierkörperbeseitigung ernannt.