Beschlussvorlage SpS/013/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sportkommission 14.07.2023 öffentlich Empfehlung
Stadtrat 19.07.2023 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Investitionzuschüsse für vereinseigene Sportanlagen
Sachverhalt (kurz):
Für das Jahr 2023 stehen im Haushalt durch eine pauschale Kürzung insgesamt 1.063.000 EUR an Zuschüssen für vereinseigene Sportanlagen zur Verfügung (vgl. RWA 24.05.2023). Unter Berücksichtigung der in der Sportkommission am 10.03.2023 beschiedenen Auszahlungen stehen noch Restmittel in Höhe von 453.000 EUR zur Verfügung. Eine Verteilung der Mittel entsprechend Anlage 4.2 wird vorgeschlagen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 338.800 € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 119.800 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 219.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SpS/013/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die geförderten, gemeinnützigen Vereine haben eine breites Angebot, dass sich an alle Bürger:innen richtet, vom Grundsatz allen zugänglich ist und Vielfalt, Inklusion, Chancengleichheit etc fördert.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage SpS/013/2023
Empfehlungsvorschlag:
Für das Jahr 2023 stehen unter Berücksichtigung der in der Sportkommission am 10.03.2023 beschiedenen Auszahlungen noch 453.000 Euro an Zuschüssen für vereinseigene Sportanlagen zur Verfügung. Eine Verteilung der Mittel entsprechend Anlage 4.2 wird vorgeschlagen.
Beschlussvorschlag:
Der Empfehlungsvorschlag aus der Sportkommission vom 14.07.2023 wird zum Beschluss erhoben.