Sachverhalt

EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2022 sowie in der Förderperiode 2014

bis 2020

Sachverhalt:

1. Monitoring der städtischen EU-Projekte

Jedes Jahr werden zahlreiche Projekte der Stadt Nürnberg durch Mittel der Europäischen Union (teil-)finanziert. Um eine Übersicht über diese Projekte zu erhalten, führt das Europabüro im Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat ein jährliches Monitoring durch. Die Abfrage der EU- Projekte bei der Kernverwaltung sowie den städtischen Eigenbetrieben und 100 Prozent-Töchtern der Stadt Nürnberg1 wird durch die Europa-Ansprechpartnerinnen und -Ansprechpartner der Geschäftsbereiche unterstützt. Um eine Vergleichbarkeit über mehrere Jahre zu ermöglichen, werden jährlich die gleichen Kriterien abgefragt. Auch in diesem Jahr wurden alle Projekte, die mit EU-Fördermitteln finanziert wurden und im Jahr 2022 begannen, durchgeführt oder beendet wurden, erfasst.

Das vorliegende Monitoring enthält unter anderem Informationen zu Anzahl, Fördermitteln und Förderprogrammen der von den Dienststellen rückgemeldeten EU-geförderten Projekte des Jahres 2022.2 Wie in den beiden Vorjahren wurden erneut mögliche Auswirkungen der Corona- Pandemie auf die Projektdurchführung abgefragt.

Darüber hinaus enthält das Monitoring einen aktualisierten Überblick über die EU-Projekte der Förderperiode 2014 bis 2020, der erstmals 2021 im Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit vorgestellt wurde. Denn in den Jahren 2021 und 2022 starteten noch zwanzig Projekte aus der vergangenen Förderperiode.

2. Ergebnisse für das Jahr 2022

Anzahl der Projekte

Für das Jahr 2022 wurden insgesamt 41 EUgeförderte Projekte der Stadt Nürnberg gemeldet. Dies ist ein leichter Anstieg im Vergleich zum Vorjahr (2021: 37 Projekte). Dieser ist durch die Überlappung von Projekten aus den zwei Förderperioden 2014 bis 2020 und 2021 bis 2027 zu erklären: Zum einen starten immer mehr Projekte aus der aktuellen Förderperiode 2021 bis 2027. Zum anderen fließen weiterhin Projekte aus der abgelaufenen Förderperiode 2014 bis 2020 in die Statistik ein. Das als letztes gestartete Projekt aus der Förderperiode 2014 bis 2020 endet erst am 31. Dezember 2025. Zusätzlich wurden einige Projekte aufgrund der Corona-Pandemie bis in das Jahr 2022 verlängert.

1 Noris Arbeit gGmbH, NOA.kommunal GmbH, noris inklusion gGmbH, Städtische Werke Nürnberg GmbH, NürnbergStift Service GmbH, Stadion Nürnberg Betriebs GmbH, Klee-Center GmbH Existenzgründerzentrum, wbg Immohold Verwaltungs-GmbH. 2 Das Monitoring umfasst nur die EU-Projekte, die von den Dienststellen gemeldet wurden und erhebt daher keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit.

Für die Folgejahre ist mit einem leichten Rückgang der Anzahl der EU-Projekte zu rechnen. Grund dafür ist, dass es im Programm Erasmus+ wesentliche Änderungen in der Förderstruktur gibt. Bisher mussten Einrichtungen jede Mobilität (zum Beispiel einen Schüleraustausch) einzeln beantragen, sodass diese jeweils einzeln in die Statistik eingingen. Ab 2021 besteht für Einrichtungen nun die Möglichkeit sich einmalig für einen mehrjährigen Zeitraum akkreditieren zu lassen. Dies ist eine erhebliche Erleichterung für die Einrichtungen, senkt den administrativen Aufwand und bietet eine langfristige Planungssicherheit. In der Statistik werden die akkreditierten Einrichtungen dadurch aber nicht mehr mit mehreren Einzelprojekten für die jeweiligen Mobilitäten (also einzelne Schüler- oder Klassenaustausche) auftauchen und somit verringert sich die Gesamtanzahl der Projekte. Bisher sind zwei allgemeinbildende Schulen (Johannes- Scharrer Gymnasium, Sigena-Gymnasium), drei berufliche Schulen (B 6, B 8, B 10) sowie das Amt für Berufliche Schulen erfolgreich akkreditiert.

Zu beachten ist grundsätzlich, dass durch die Europäische Union geförderte Maßnahmen meist eine Laufzeit von mehreren Monaten haben und nicht an Kalenderjahre gebunden sind. Eine Abgrenzung von Projekten auf Kalender- oder Haushaltsjahre kann daher nicht erfolgen. In Abbildung 1 kann es folglich teilweise zu Überlappungen mit Bestandsaufnahmen der Vorjahre kommen. Anlage 1 stellt deshalb eine Übersicht der einzelnen EU-Projekte und deren Laufzeiten dar. Weitere Details zu den einzelnen Projekten des Jahres 2022 können den Steckbriefen in Anlage 2 entnommen werden.

Finanzierung

Bei der Finanzierung gibt es im Vergleich zum Vorjahr einen beträchtlichen Anstieg. So erhöhte sich das Gesamtvolumen der EU-Projekte um 83 Prozent auf gut 15,3 Millionen Euro im Vergleich zu 8,4 Millionen Euro im Vorjahr. Rund 10,2 Millionen Euro stammen im Jahr 2022 direkt von der Europäischen Union (Anstieg um 79 Prozent im Vergleich zu 2021). Die EU-Fördermittel werden ergänzt durch 0,4 Millionen Euro vom Freistaat Bayern und 1,7 Millionen Euro vom Bund. Der Kofinanzierungsanteil der Stadt Nürnberg liegt dabei insgesamt bei 2,9 Millionen Euro. Die 0,1 Millionen Euro sonstige Kofinanzierung (zum Beispiel Teilnahmegebühren) vervollständigen die Gesamt-Projektfinanzierung (siehe Abbildung 2).

Hervorgerufen wird der Anstieg durch mehrere neu gestartete Projekte mit relativ hohen Fördersummen. 2022 fällt die Gesamtbilanz damit außerordentlich erfreulich aus: Städtische Investitionen in EU-Projekte werden mit dem mehr als Dreifachen an EU-Fördermitteln aufgestockt. Ergänzt mit den weiteren Mitteln von Bund, Land und sonstiger Kofinanzierung werden die städtischen Haushaltsmittel sogar mehr als verfünffacht.

In den Folgejahren bleibt abzuwarten, ob diese positive Entwicklung ungebrochen fortgesetzt werden kann. Abhängig wird dies von der Anzahl der neu eingeworbenen EU-Projekte sein, da 2022 einige EU-Projekte mit hohem Finanzvolumen beendet worden sind.

EU-Förderprogramme

Die insgesamt 41 städtischen EU-Projekte verteilen sich auf zehn EU-Förderprogramme (siehe Abbildung 3; die schraffierten Flächen kennzeichnen Förderprogramme aus der aktuellen Förderperiode 2021 bis 2027), wobei die bereits erwähnte Überlappung von Projekten aus den Förderperioden 2014 bis 2020 und 2021 bis 2027 zu berücksichtigen ist. Spitzenreiter im Jahr 2022 ist förderperiodenübergreifend erneut der Europäische Sozialfond (ESF) mit 18 geförderten Projekten, wobei fünf Projekte aus der neuen Förderperiode ab 2021 resultieren.3 Das Erasmus+- Programm für Bildung und Jugend unterstützt 2022 insgesamt 13 städtische Projekte. Der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) kommt an dritter Stelle (drei Projekte). Im EFRE und in Horizont 2020 werden jeweils zwei Projekte durchgeführt. Durch den EHAP, das EU- Förderprogramm Europa für Bürgerinnen und Bürger (EfBB) und die „spezifische Haushaltslinie der EU-Kommission“ werden jeweils ein Projekt gefördert.

3 In der Förderperiode 2021 bis 2027 hat der ESF+ eine neue Struktur: Der bisherige ESF, der bisherige Europäische Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP), die Jugendbeschäftigungsinitiative (YEI) und die Maßnahmen für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI) werden unter einem Dach zusammengefasst. Daher werden diese Projekte in der Statistik alle unter dem ESF+ geführt.

Der Blick auf die Finanzierungsanteile der Programme zeigt jedoch eine etwas andere Verteilung (siehe Abbildung 4). Mit über 46 Prozent vereint der ESF förderperiodenübergreifend fast die Hälfte aller EU-Fördermittel auf sich. Dabei kommen rund 93 Prozent der Mittel vom ESF-Bund (sieben Projekte) und etwa 7 Prozent der Mittel vom ESF-Land (elf Projekte) (siehe Abbildung 5). Während das Bundesprogramm umfangreichere Projekte fördert, handelt es sich beim bayerischen ESF vor allem um kleinere Projekte im Bildungsbereich.

Horizont 2020 fördert zwar nur zwei Projekte, nimmt jedoch trotzdem knapp ein Fünftel (18,7 Prozent) der gesamten EU-Fördermittel ein. Dicht dahinter folgt Erasmus+: Obwohl 13 Projekte gefördert werden, vereinen diese nur knapp 16 Prozent der gesamten EU- Fördermittel. Die Fördersummen für Erasmus+-Maßnahmen fallen häufig vergleichsweise gering

aus, da sie zum Beispiel die Mobilität von Einzelpersonen bezuschussen (zum Beispiel Schüleraustausche). Der AMIF macht 12,5 Prozent aus. Ergänzt wird die Statistik durch Mittel aus dem EFRE (4,3 Prozent), dem EHAP (1,7 Prozent), der spezifischen Haushaltslinie der Europäischen Kommission (0,4 Prozent) und dem EfBB (0,2 Prozent).

Verteilung nach Geschäftsbereichen

Die Verteilung nach Geschäftsbereichen zeigt ein ähnliches Bild wie 2021. Die Hälfte aller EUgeförderten Projekte der Stadt Nürnberg finden im Referat für Schule & Sport statt (siehe Abbildung 6). Dabei handelt es sich unter anderem um geförderte Deutschklassen sowie Lernund Mobilitätsprojekte an Nürnbergs (beruflichen) Schulen. Darauf folgt das Referat für Jugend, Familie und Soziales, das inklusive der NOA zehn Projekte betreut. Auch im Geschäftsbereich Kultur, im Geschäftsbereich Wirtschaft und Wissenschaft sowie im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters finden mehrere Projekte statt.

Internationalität

Die Internationalität der Projekte blieb im Vergleich zum Vorjahr konstant: 14 Projekte finden in Kooperation mit internationalen Partnern statt (Vorjahr 12 von 37 Projekten). In einigen Programmen ist eine Zusammenarbeit mit Projektpartnern aus einem oder mehreren Mitgliedstaaten der Europäischen Union obligatorisch. Die Anzahl der internationalen Projektpartner variiert dabei stark zwischen einem und 29 Partnern.

27 Projekte haben keine internationalen Projektpartner beziehungsweise Projektpartner aus Deutschland (siehe Abbildung 7).

Auswirkungen der Corona-Pandemie

Aus gegebenen Anlass wurden 2022 nochmals eventuelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Durchführung, Laufzeit und Finanzierung von Projekten abgefragt. Ergebnis ist, dass auch ein Teil der für 2022 geplanten europäischen Mobilitäten wieder abgesagt oder verschoben werden mussten. Allerdings konnten auch einige Maßnahmen nachgeholt werden, die in den Vorjahren nicht stattfinden konnten. Positiv ist weiterhin, dass trotz geänderter oder abgesagter Projektaktivitäten kein finanzieller Nachteil entsteht. Zudem haben einige Einrichtungen ihre Erfahrungen aus den ersten Corona-Wellen genutzt und waren somit besser vorbereitet.

3. Ergebnisse für die Förderperiode 2014 bis 2020

Die europäische Fördermittelandschaft ist in siebenjährigen Förderprogrammen und Fonds organisiert, die im mehrjährigen Finanzrahmen der EU festgelegt sind. Da 2021 und 2022 noch weitere Projekte aus der bereits abgelaufenen Förderperiode 2014 bis 2020 starteten, wird an dieser Stelle noch einmal ein aktualisierter Überblick gegeben.

Insgesamt wurden zwischen 2014 und 2020 nun 134 EU-Projekte bei der Stadt Nürnberg durchgeführt. Das Gesamtvolumen lag bei 24 Millionen Euro, wobei die EU-Fördermittel knapp 14,7 Millionen Euro betrugen (siehe Abbildung 8). Die Ko-Finanzierung der Stadt Nürnberg betrug 4,6 Millionen Euro. Somit wurde jeder eingesetzte städtische Euro im Vergleich zu den EU- Fördermitteln mehr als verdreifacht.

EU-Förderprogramme

Die insgesamt 134 städtischen EU-Projekte wurden über die Förderperiode verteilt aus elf verschiedenen EU-Förderprogrammen und -fonds (ko-)finanziert (siehe Abbildung 9). Der ESF ist mit 70 Projekten am häufigsten vertreten, gefolgt von 40 durch Erasmus+ geförderte Projekte. Dies zeigt sich auch in der Aufteilung nach Anteil an EU-Fördermitteln. 43 Prozent der Mittel

stammen vom ESF und etwas über 15 Prozent der Mittel von Erasmus+. Jedoch wird auch deutlich, dass Fördersummen und -umfang von Projekten der verschiedenen Programme sehr unterschiedlich sind. Obwohl die Anzahl der vom AMIF (fünf Projekte) oder durch Horizont 2020 (drei Projekte) geförderten Projekte sehr gering ist, umfassen beide Töpfe jeweils einen Anteil von mehr als zehn Prozent der gesamten EU-Fördermittel. Der Trend der vorherigen Förderperiode setzt sich damit fort: Der ESF fördert die meisten Projekte und stellt den höchsten Anteil an EU- Fördermitteln zur Verfügung.

Verteilung nach Geschäftsbereichen

Die Verteilung nach Geschäftsbereichen bei der Stadt Nürnberg summiert die Verhältnisse der einzelnen Jahre. Das Referat für Schule und Sport trägt mehr als die Hälfte der Gesamtanzahl an EU-Projekten bei (siehe Abbildung 11). Auch das Referat für Jugend, Familie und Soziales (mit NOA) war sehr erfolgreich und verzeichnet insgesamt 30 Projekte. Darauf folgt der Geschäftsbereich Kultur, dessen Projekte vor allem vom Bildungscampus Nürnberg umgesetzt wurden.

4. Fazit

Das Monitoring der EU-geförderten Projekte der Stadt Nürnberg zeigt ein sehr positives Ergebnis, sowohl für die gesamte Förderperiode 2014 bis 2020 als auch für das Jahr 2022. Besonders erfreulich ist das Verhältnis der von der Stadt Nürnberg eingesetzten Haushaltsmittel zu den erhaltenen EU-Fördergeldern. Im Schnitt können die eigenen Mittel mehr als verdreifacht werden und das bereits seit einigen Jahren.

Der Mehrwert von EU-Projekten ist aber nicht nur finanzieller Natur: Die Corona-Pandemie und die völkerrechtswidrige Invasion Russlands in die Ukraine haben die Bedeutung internationaler Kooperationen und des Austauschs mit anderen (internationalen) Akteuren abermals verdeutlicht. Darüber hinaus profitiert die Stadtverwaltung von einem fachlichen Erfahrungsaustausch und Know-how-Transfer. Die Steckbriefe in Anlage 2 zeigen die Vielfalt der EU-Projekte in der Stadtverwaltung.

Positiv ist ebenso die hohe Kontinuität bei einem Großteil der beteiligten Dienststellen und den Projektformaten, die in einer stetigen Professionalisierung und Festigung bei der Arbeit mit EU- Fördergeldern resultiert. Dies gilt beispielsweise für den Geschäftsbereich Schule und Sport, in dem regelmäßig durch Erasmus+ geförderte EU-Projekte durchgeführt werden und bei dem bereits viele Projekte aus der neuen Förderperiode angelaufen sind. Auch der Geschäftsbereich Jugend, Familie und Soziales (inklusive der Noris-Arbeit gGmbH) setzt seit vielen Jahren erfolgreich EU-Projekte um und erschließt neue EU-Fördermöglichkeiten.

Mit Blick auf die angelaufene EU-Förderperiode 2021 bis 2027 sind dies gute Startbedingungen. Die neuen EU-Förderprogramme bieten vielfältige Fördermöglichkeiten für Kommunen. Zudem kommt der lokalen Ebene eine immer größer werdende Rolle bei der Umsetzung von politischen Zielen der Europäischen Union zu, was sich zum Teil bereits in der Ausgestaltung der EU- Förderprogramme widerspiegelt.

Erfreulicherweise wurden die ersten Projekte aus der neuen EU-Förderperiode bereits bewilligt, weitere Anträge sind geplant. Es ist für die Zukunft zu empfehlen, dass die Stadt Nürnberg die EU-Fördermöglichkeiten weiter und verstärkt für sich nutzt. Gerade bei den zukunftsträchtigen Themen wie Klimaschutz, Mobilität und Digitalisierung finden sich in den EU-Programmen auch immer wieder Chancen für Kommunen. Es wäre daher begrüßenswert, wenn noch mehr Dienststellen einer Beteiligung an EU-Projekten erwägen würden.

Das Europabüro der Stadt Nürnberg hat über das Arbeitsteam Europa, das vom Europabüro koordiniert wird und in dem jeder Geschäftsbereich mit einer EU-Ansprechperson vertreten ist, bereits über die vielfältigen neuen EU-Förderprogramme informiert und einzelne Geschäftsbereiche zu EU-Fördermöglichkeiten beraten.