Berichtvorlage

Berichtsvorlage Ref.VII/002/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 28.06.2023 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff: EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2022 und in der Förderperiode 2014 bis

2020

Anlagen: Diversity-Check Sachverhalt Anlage 1: Übersicht der EU-geförderten Projekte (Fortschreibung) Anlage 2: Projekt-Steckbriefe nach Geschäftsbereichen

Bericht:

Der Bericht liefert eine Übersicht über die EU-geförderten Projekte der Stadtverwaltung im Jahr 2022 sowie in der Förderperiode 2014 bis 2020. Dazu werden die genutzten EU- Förderprogramme und Finanzvolumen dargestellt. Das jährliche Monitoring zeigt auf, welche Dienststellen EU-Projekte durchführen und dient der Transparenz der EU-Projektaktivitäten der städtischen Verwaltung.

Im Jahr 2022 wurden 41 EU-Projekte durchgeführt, die insgesamt ein Gesamtfinanzvolumen von gut 15,3 Millionen Euro umfassen. Davon sind rund 10,2 Millionen Euro EU-Fördermittel. Die Kofinazierung der Stadt Nürnberg liegt bei knapp 2,9 Millionen Euro. Somit generiert jeder von der Stadt Nürnberg eingesetzte Euro mehr als das Dreifache an EU-Mitteln. Die Mittel sind im Vergleich zum Vorjahr stark angestiegen: Gesamtvolumen plus 83 Prozent, EU-Fördermittel plus 79 Prozent.

In der Förderperiode 2014 bis 2020 wurden insgesamt 134 städtische EU-Projekte gemeldet. Diese hatten ein Gesamtfinanzvolumen von 24 Millionen Euro und es konnten knapp 14,7 Millionen Euro an EU-Fördermitteln akquiriert werden. Im Vergleich zur vorherigen EU- Förderperidoe 2007 bis 2013 hat sich für die Stadt Nürnberg das Kofinanzierungsverhältnis auf mehr als 3:1 verbessert (vorher: 2:1).

Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Einige EU-geförderte Projekte fokussieren eine bestimmte Zielgruppe. Damit ist eine Diversity-Relevanz gegeben (siehe Anlage).