Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2021 rechtsfähige Stiftungen

Rechnungsprüfungsamt

140-14.20.00-8/2/3

Bericht

für den

Rechnungsprüfungsausschuss am 16.06.2023

öffentlich

über die Prüfung der

Jahresabschlüsse 2021

der rechtsfähigen kommunalen

Stiftungen

Mai 2023

Inhaltsverzeichnis

1 JAHRESABSCHLÜSSE 2021 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN 3

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3

1.2 Haushaltssatzung 2021 und -planung 3

1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 4

1.3.1 Allgemeines 4 1.3.2 Jahresabschlüsse 2021 5 1.3.3 Formelle Feststellungen 6 1.3.4 Stiftungsübergreifende Feststellungen 7

1.4 Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg 10

1.4.1 Feststellungen 10 1.4.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Heilig-Geist-Spital-Stiftung 13

1.5 Findel- und Waisenhausstiftungen 18

1.5.1 Feststellungen 18 1.5.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Findel- und Waisenhausstiftungen 19

1.6 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung 23

1.6.1 Feststellungen 23 1.6.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Georg Matthias und Karoline Klein’schen Brennmaterialienstiftung 24

1.7 Kost-Pocher’sche Stiftung 28

1.7.1 Feststellungen 28 1.7.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Kost-Pocher’schen Stiftung 29

1.8 Fritz-Hintermayr-Stiftung 33

1.8.1 Feststellungen 33 1.8.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Fritz-Hintermayr Stiftung 34

1.9 Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung 38

1.9.1 Feststellungen 38 1.9.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Johanna Sofie Wallner’schen Blinden- und Stipendienstiftung 39

1.10 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 43

1.10.1 Feststellungen 43 1.10.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung 44

2 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 48

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1 Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen kommu-

nalen Stiftungen

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in Art. 20 Abs. 3 Bayerisches Stiftungsgesetz (BayStG) i.V.m. Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen.

Die Ausführungen im vorliegenden Bericht geben unter Punkt 1 die Ergebnisse aus der Prüfung der doppischen Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen kommunalen und kommunal verwalteten Stiftungen (A-Stiftungen) wieder. Diese dient als Grundlage für die Feststellung dieser Jahresabschlüsse und für die Entlastung durch den Rechnungsprüfungsausschuss bzw. den Stadtrat.

Punkt 2 beinhaltet die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung.

1.2 Haushaltssatzung 2021 und -planung

Für die Stiftungen der Gruppe A sind aufgrund Art. 20 Abs. 3 BayStG und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. GO für das Jahr 2021 eigene Haushaltspläne aufgestellt und jeweils eine Haushaltssatzung erlassen worden. Diese Sonderhaushaltspläne wurden in der Sitzung des Stadtrates am 19.11.2020 beschlossen.

Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaushaltspläne aufgestellt worden.

Für die Haushaltssatzungen 2021 der A-Stiftungen, die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthielten, wurde die rechtsaufsichtliche Würdigung mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 18.12.2020 bestätigt.

Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen.

Die Berichte des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) über die im Jahr 2022 durchgeführte stiftungsrechtliche Prüfung der Stiftungen der Kategorien B und C für die Jahre 2019 bis 2021 lagen dem Rpr vor.

Die Prüfberichte des BKPV (05/2020) zur überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 der Stiftungen der Kategorie A waren bei der Stadt Nürnberg ebenfalls bereits eingegangen. Überörtlich werden die nachfolgenden Jahresabschlüsse zeitlich gemeinsam mit denjenigen der Stadt Nürnberg im Laufe des Jahres 2023 geprüft.

1.3 Ergebnisse der Prüfung der Jahresabschlüsse 2021

1.3.1 Allgemeines

Im Prüfungsjahr 2021 erfolgten im Zuständigkeitsbereich der Stiftungsverwaltung bei der Stadtkämmerei drei Neugründungen. Es handelte sich hier um eine Stiftung im Bereich der rechtsfähigen allgemeinen Stiftungen, die kommunalverwaltet sind (B-Stiftungen) und um zwei Stiftungen bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen. Das Vermögen der neuen nichtrechtsfähigen Stiftungen wurde in das Eigenkapital der Stadt übergeleitet und wird dort entsprechend der Stiftungssatzungen verwaltet.

Somit bestanden zum Bilanzstichtag 34 nichtrechtsfähige und 28 selbständige, rechtsfähige Stiftungen. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Haushaltes geführt und sind im städtischen Abschluss mit abgebildet.

Die rechtsfähigen Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert:

Gruppe A kommunal verwaltete kommunale Stiftungen

• Heilig-Geist-Spital-Stiftung

• Findel- und Waisenhausstiftungen

• Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung

• Kost-Pocher`sche Stiftung

• Fritz-Hintermayr-Stiftung

• Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung

• Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

Gruppe B allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind

• Sigmund-Schuckert-Stiftung

• Stiftung Lokalstudienfonds Nürnberg

• Stiftung für Bildung und Unterricht Nürnberg

• Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg

• Heinrich Gröschel Stiftung

• Heinz und Inge Tschech Stiftung

• Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung

• Rudolf Volland Stiftung

• Leo und Trude Denecke Stiftung

• Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung

• Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung

• Ursula-Fischer-Schwanhäußer-und-Gebhard-Schönfelder-Stiftung

• Rudolf und Eberhard Bauer Stiftung

• Alfred Golombek Stiftung

• Hehl Stiftung

• Stiftung Lompa

• Wolfram und Ilse Unger Stiftung (Verbrauchsstiftung)

• Dr. Erwin und Elisabeth Reichert-Stiftung

Gruppe C andere kommunale Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind

• Friedrich Freiherr von Haller`sche Forschungsstiftung in Nürnberg

• Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar-Stiftung

• Bäume für Nürnberg Stiftung

Die Stiftungen verfügten per 31.12.2021 über ein Eigenkapital von insgesamt 301,5 Mio. Euro (Vorjahr 290,6 Mio. Euro). Aus der Bewirtschaftung dieser Vermögen konnten im Jahr 2021 Ausrichtungen (Stiftungsgaben, Stipendien, Zuschüsse) von 5,7 Mio. Euro (Vorjahr ebenfalls 5,7 Mio. Euro) erwirtschaftet werden.

1.3.2 Jahresabschlüsse 2021

Für die A-Stiftungen erfolgte die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2021 gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 Abs. 1 und 3 GO durch das Rechnungsprüfungsamt.

Die Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen Stiftungen wurden auf Grundlage der „Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung“ (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV-Doppik) erstellt.

Die nachfolgend zusammengestellten Werte wurden dabei ausgewiesen und geprüft:

Die Feststellung der Abschlüsse der A-Stiftungen erfolgt durch den Stadtrat.

1.3.3 Formelle Feststellungen

Für die nach den Grundsätzen der doppelten kaufmännischen Buchführung erstellten Jahresabschlüsse der A-Stiftungen ergaben sich folgende Prüfungsergebnisse:

Die Buchführung und die Jahresabschlüsse entsprechen den Vorschriften. Die Jahresabschlüsse vermitteln unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stiftungen.

Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung in Frage gestellt werden musste.

Um den Erhalt der Stiftungsvermögen zu gewährleisten, ermittelte die Stiftungsverwaltung die gemäß § 62 Nr. 3 AO (Abgabenordnung) steuerlich unschädlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage (höchstmögliche Einstellung).

Bei tatsächlicher Zuführung dieses berechneten Wertes wurde der Erhalt des jeweiligen Stiftungsvermögens als im Berichtsjahr erwirtschaftet betrachtet. Wäre dies bei einer Stiftung nicht erreicht worden, so wäre die Entwicklung des Eigenkapitals mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland verglichen worden. Bei erreichtem Inflationsausgleich wäre dann ebenfalls von einem erwirtschafteten Kapitalerhalt ausgegangen worden. Bei allen 7 dieser Stiftungen war im Jahr 2021 der Nachweis über die höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage möglich.

1.3.4 Stiftungsübergreifende Feststellungen

Vortragsprüfung und Abgleich Daten Finanzbuchhaltung

Die in den Bilanzen ausgewiesenen Anfangsbestände konnten mit den Jahresendbeständen des Vorjahresabschlusses abgeglichen werden. Die in den Bilanzen ausgewiesenen Beträge stimmten mit den Saldenlisten, welche aus der Finanzbuchhaltung generiert wurden, überein.

Abgleich Sachanlagevermögen und Immaterielle Vermögensgegenstände/Abschrei-

bungen

Die in der Gewinn- und Verlustrechnung erfassten Abschreibungen des Sachanlagevermögens waren mit den bilanzierten Veränderungen und durchgeführten Wertberichtigungen abgleichbar. Ebenso war eine Abstimmung der bilanzierten Anfangs- und Endbestände mit den im Anlagespiegel ausgewiesenen Werten möglich.

Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch externe Immobilienverwalter

Stiftungseigene Immobilien werden durch das Liegenschaftsamt (LA) sowie durch externe Immobilienverwaltungen betreut. Die aus der Vermietung der Liegenschaften erzielten Überschüsse werden von den externen Verwaltern jährlich an die Stadt überwiesen. Die Stadt erhält hierfür Jahresabrechnungen, in welchen die Mieteinahmen und Ausgaben aufgeführt werden. Die Abrechnungen der externen Immobilienverwaltungen gingen bei der zuständigen Fachdienststelle LA ein und waren dort zu prüfen. Die weitgehende Richtigkeit der Abrechnung der Immobilienverwalter für das Jahr 2021 wurde durch LA mit E-Mail vom 17.01.2023 gegenüber der Stiftungsverwaltung bestätigt.

Forderungen Miet- und Pachterträge/Verwaltung durch städtisches Liegenschaftsamt

Das Liegenschaftsamt bucht die aus den intern verwalteten Mietverhältnissen entstehenden Forderungen und Erträge in die Finanzbuchhaltung ein. Für die durch LA verwalteten Vertragsverhältnisse hat die Stiftungsverwaltung über eine SAP-Auswertung Zugriff auf die offenen Mietforderungs-Posten. Sie generiert aus dem Datenbestand eine Offene-Posten-Liste und gleicht diese auf Auffälligkeiten ab. Der hieraus entstehende Klärungsbedarf und das weitere Vorgehen im jeweiligen Vertragsverhältnis werden dann mit dem Liegenschaftsamt abgestimmt.

Die Ausführungen der Stiftungsverwaltung, dass die Erhöhung des Forderungsbestandes (insbesondere bei der immobilienlastigen Heilig-Geist-Spital-Stiftung) auf Folgen der Corona-Pandemie zurückzuführen wäre, sind plausibel. Es ist nicht absehbar, wann und in welcher Höhe diese Forderungen realisiert werden können. Die Stiftungsverwaltung hat hierfür entsprechende Drohverlustrückstellungen berechnet und eingestellt.

Finanzanlagen / Wertpapiere, Ausleihungen

Im Bereich der rechtsfähigen Stiftungen wurde der Wertpapierbestand vollständig geprüft. Es wurden keine Fehler festgestellt. Frühere Maßgabe für Finanzanlagen im Bereich der A-Stiftungen war, dass diese gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 74 Abs. 2 Satz 2 GO sicher sein müssen und ausreichend Ertrag erzielen sollen. Dabei stand der Aspekt der Sicherheit vor dem des Ertrags. Eine Anlage von Stiftungsvermögen in Aktien wurde für diese Stiftungskategorie in der Vergangenheit als nicht ausreichend sicher angesehen. Das Bayerische Staatsministerium des Inneren, für Bau und Verkehr sah in seinem Schreiben an die Regierungen vom 01.03.2016 nunmehr die Regelungen aus Art. 6 Abs. 1 BayStG auch für die A-Stiftungen als vorrangig anwendbar. Das

Ministerium hält es daher „unter den derzeitigen Rahmenbedingungen“ für nicht zu beanstanden, wenn den üblichen sicheren Anlageformen auch Aktien mit Ertrag bringenden Dividenden beigemischt werden. In den Wertpapierdepots sind bis auf wenige Ausnahmen festverzinsliche Anleihen deutscher Kreditinstitute (überwiegend Landesbanken, Sparkassen etc.) enthalten. Andere vorgehaltene Wertpapiere waren bisher bereits stiftungsrechtlich zulässig und erschienen (aus der Sicht des Jahres 2021) ausreichend sicher. Die Stiftungsverwaltung hat hier vor Kaufentscheidungen Informationen zur Sicherheit der Finanzanlage eruiert und ihre Recherchen (z.B. Rating) dokumentiert. Insgesamt erhöhte sich bei den A-Stiftungen der Bestand der in Wertpapieren gebundenen Mittel um 4.818,7 TEuro auf 24.957,1 TEuro. Neben dem Erwerb von festverzinslichen Wertpapieren waren im Jahr 2019 als weitere Finanzanlage bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung und bei der Kost-Pocher`schen Stiftung jeweils 500,0 TEuro in einem sogenannten Versicherungskapitalisierungsgeschäft investiert worden. Vertragspartner war hier ein großes deutsches Versicherungsunternehmen. Solche Verträge fallen unter das Versicherungsaufsichtsgesetz. Nach Auffassung von Rpr liegt daher eine ausreichende Sicherheit des angelegten Stiftungskapitals vor, welche festverzinslichen Wertpapieren großer deutscher Industrieunternehmen entsprechen dürfte. Im Hinblick auf den Grundsatz des Kapitalerhaltes und der Leistungsfähigkeit der Stiftungen erscheint die Investition auf Grund der erzielten Rendite sinnvoll.

Liquide Mittel

Der Zahlungsverkehr aller Stiftungen wird (bis auf ein stiftungseigenes Bankkonto des Forstbetriebes der Heilig-Geist-Spital-Stiftung) über das Kassen- und Steueramt (KaSt) abgewickelt. Hierzu wurde für die anfallenden Ein- und Auszahlungen der Stiftungen jeweils ein Kontokorrentkonto eingerichtet. Der hier in der städtischen Finanzbuchhaltung gebuchte Saldo muss dem bei der jeweiligen Stiftung ausgewiesenen Wert entsprechen. Das Rechnungsprüfungsamt nahm hier einen Abgleich zwischen dem Jahresendsaldo des Bilanzpostens bei der Stadt und den Stiftungen vor.

Die in der städtischen Bilanz per 31.12.2021 gebuchten kumulierten Salden auf den Kontokorrentkonten der A-Stiftungen stimmten mit der Summe der unter den liquiden Mitteln erfassten Werte dieser Stiftungen (zuzüglich Bankguthaben Heilig-Geist-Spital-Stiftung sowie dem Guthaben auf einem von einem externen Immobilienverwalter geführten städtischem Bankkonto) und den Salden auf Transitkonten (im Zusammenhang mit Wertpapierdepots) überein.

Für das Bankguthaben zum 31.12.2021 der Heilig-Geist-Spital-Stiftung war der Abgleich des Kontoauszuges mit dem in der Teilbilanz ausgewiesenen Wert möglich (13.380,39 Euro). Außerdem mussten als negative Bankkontensalden bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung, den Findel- und Waisenhausstiftungen, der Kost-Pocher`schen Stiftung und der Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung jeweils -4,90 Euro eingebucht werden. Es handelt sich hier um die irrtümlich nicht ausgeglichenen negativen Salden der für Wertpapierdepots benötigten Transitkonten. Das Guthaben dieses auf den Namen der Stadt lautenden Hausverwaltungskontos (verwaltet durch externen Hausverwalter) für die Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung belief sich auf 10.089,03 Euro.

Der für die Berechnung der Verzinsung der Kontokorrentkonten vereinbarte Basiszinssatz (Euribor) ergab auf Grund der aktuellen Situation auf dem Kreditmarkt keine Zinserträge. Ebenso wurden von der Stadt keine Verwahrgeldkosten auf die Stiftungen umgelegt.

Ordnungsgemäße Ausrichtung der Stiftungsgaben

Rpr prüfte anhand von Stichproben sowohl bei den nichtrechtsfähigen als auch bei den A- Stiftungen die ordnungsgemäße Ausrichtung der Stiftungsgaben. Die Ausrichtungsmittel wurden in der vorgesehenen Höhe an den in den Stiftungssatzungen festgelegten Personenkreis und entsprechend des jeweiligen Stiftungszwecks ausgerichtet. Es ergaben sich keine Beanstandungen.

Für die Jahresabschlüsse 2021 wurden für alle A-Stiftungen die geforderte Sicherstellung des Kapitalerhalts, die erwirtschaftete Rentabilität sowie die zeitlich vorgeschriebene Verwendung der gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen geprüft.

1 Der Saldo der Heilig-Geist-Spital-Stiftung zum 31.12.2021 enthält Bankguthaben des stiftungseigenen Forstbetriebes in Höhe von 13.380,39 Euro und die liquiden Mittel beim KaSt in Höhe von 4.976.619,64 Euro. 2 Die Salden enthalten jeweils die negativen Bankguthaben von -4,90 Euro für zum 31.12.2021 irrtümlich nicht ausgeglichene Transitkonten, welche für Wertpapierdepots benötigt wurden. 3 Der Saldo der Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung zum 31.12.2021 enthält das Guthaben des auf die Stadt lautenden Hausverwaltungsbankkontos in Höhe von 10.089,03 Euro und die liquiden Mittel bei KaSt in Höhe von 91.162,23 Euro.

1.4 Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg

1.4.1 Feststellungen

Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Im Vorjahr wurde durch den Kauf einer Forstfläche ein Zugang in Höhe von 29.066,76 Euro aktiviert. Es handelt sich hier um die erste Kaufpreisrate des Gesamtkaufpreises von 50.000,00 Euro zuzüglich der Nebenkosten des Grunderwerbs. Entsprechend notariellem Kaufvertrag wurde die Zahlung der zweiten Rate im Folgejahr vereinbart. Die Bilanzierung der Kaufpreiszahlung im Jahr 2021 unter dem Bilanzposten „Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte“ war in diesem Fall nicht korrekt, da der vereinbarte Übergang von Nutzen und Lasten noch nicht erfolgt war. Demzufolge wäre die Zahlung der Kaufpreisrate als geleistete Anzahlung zu buchen gewesen. Mit der vereinbarten Zahlung der zweiten Kaupreisrate wird das Grundstück nun korrekt unter dem Bilanzposten „Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte“ ausgewiesen. Dies wurde nunmehr im Berichtsjahr mit erfolgtem Übergang von Nutzen und Lasten sowie Zahlung der zweiten Kaufpreisrate inklusive der zu aktivierenden Nebenkosten des Grunderwerbs von 249,50 Euro umgesetzt.

Aktivbilanzposten Anlagen im Bau

Bei den Anlagen im Bau war zum Bilanzstichtag ein Betrag in Höhe von 115.944,90 Euro bilanziert. Die Zugänge des Jahres 2021 beliefen sich auf 73.011,24 Euro. Hierbei handelt es sich um Gutachtenkosten für das Brandschutzkonzept des Heilig-Geist-Spitals. Nach endgültiger Erstellung wären diese Kosten zu aktivieren, da der Wert der Anlage durch Verbesserung des Brandschutzes erhöht wird. Nach Fertigstellung der Brandmeldeanlage erfolgt die Umbuchung unter den Bilanzposten „Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte“.

Aktivbilanzposten Kapitalerhalt Vorleistungen/Passivbilanzposten Basiskapital

Die Stiftung wies bereits in den Vorjahren keine Kapitalerhaltungsrücklage aus. Stattdessen wurde der Aktivbilanzposten „Kapitalerhalt (Vorleistungen)“ abgebaut. Es handelt sich hierbei um bereits durchgeführte Tilgungen von Krediten zur notwendigen Sanierung stiftungseigener Immobilien, welche im Basiskapital (Passivposten) berücksichtigt werden müssen. Kredittilgungen erhöhen demzufolge die Zuführungen aus der Ergebnisrücklage und zugleich den aktiven Bilanzposten „Kapitalerhaltung (Vorleistungen)“. Der Bilanzposten wird durch Einstellungen, welche betragsmäßig anhand der Berechnungsmodi zur Ermittlung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage ermittelt werden, abgetragen bzw. soll in Zukunft auf diese Weise aufgelöst werden.

Gewinn- und Verlustrechnung

Es wurde 2021 ein Jahresgewinn in Höhe von 544.835,20 Euro ausgewiesen. Damit verbesserte sich das Jahresergebnis im Vergleich zum Vorjahr um 112.123,91 Euro (25,9 %).

Obwohl 66,4 TEuro höhere Zuwendungen (339,6 % - im Vorjahr insgesamt nur 19,6 TEuro) von Bund und Freistaat für den Forstbetrieb gewährt wurden, 71,3 TEuro (50,3 %) höhere Erträge aus den Abgängen von Finanzanlagen zu verzeichnen waren und sich die Erträge aus dem Holzverkauf mit 273,9 TEuro im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt hatten, fielen die ordentlichen Erträge insgesamt um 216,0 TEuro (7,4 %) niedriger aus.

Hauptsächlich lag dies in den Einbrüchen bei den Miet- und Pachterträgen begründet, welche um 398,5 TEuro (19,3 %) niedriger ausfielen. Hierfür dürften Auswirkungen der Corona-Pandemie, welche sich auf die gewerblichen Mieter auswirkte, ursächlich sein. Verbesserte die Auflösung gebildeter Instandhaltungsrückstellungen in Höhe von 400,3 TEuro das Ergebnis des Vorjahres, so wurden nunmehr nur 310,3 TEuro (22,5 % niedriger) aufgelöst. Insgesamt flossen in den letzten beiden Jahren Instandhaltungsrückstellungen von über 700,0 TEuro in die Jahresergebnisse ein (Neubildung 2021 – 302,0 TEuro). Inwieweit die Bildung dieser Rückstellungen dem Instandhaltungsbedarf entspricht, kann von Rpr schwer beurteilt werden. Auf jeden Fall sollte das Jahresergebnis die Bewirtschaftung des aktuellen Geschäftsjahres widerspiegeln oder notwendige Instandsetzungsarbeiten wären ansonsten nicht über längere Zeiträume aufzuschieben.

Die Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen fielen um 71,3 TEuro (50,3 %) höher aus als im Jahr 2020. Verluste aus dem Abgang von Finanzanlagen resultierten im Berichtsjahr dagegen nicht mehr an (Vorjahr 62,7 TEuro). Die Zinserträge reduzierten sich allerdings um 43,3 TEuro (16,9 %).

An Personalaufwendungen für die Arbeiter des Forstbetriebes wurden 30,9 TEuro weniger (33,7 %) verbucht. Die Bildung von Instandhaltungsrückstellungen (302,0 TEuro) lag auf dem Niveau des Vorjahres (siehe obige Anmerkungen). Der Unterhalt der Liegenschaften wurde im Vergleich zum Vorjahr um 41,5 TEuro reduziert (Rückgang 16,5 %).

Die im Vorjahr gebuchten Aufwendungen in Höhe von 82,3 TEuro für Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände fielen im Berichtsjahr nicht mehr an.

Die Transferaufwendungen in Form der Ausrichtungen inklusive der Rückstellung der zur Ausrichtung bestimmten Mittel wurden um 110,6 TEuro im Vergleich zum Vorjahr reduziert (14,7 %).

Der Rückgang der ordentlichen Erträge konnte durch niedrigere Aufwendungen kompensiert werden, was letztendlich auch zu einem positiven Jahresergebnis führte.

Kapitalerhalt

In das Schema zur Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage wurden die korrekten Werte aus der Ergebnisrechnung übertragen. Anhand der Berechnungen hätte sich eine höchstmögliche Einstellung von 331.579,80 Euro ergeben.

Diese wurde nicht in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt, sondern als stiftungsspezifischer Sonderfall zum Abbau der Vorleistungen auf der Aktivseite verwendet. Gleichzeitig wurde dieser Bilanzposten um die geleisteten Tilgungen in Höhe von 19.379,84 Euro erhöht. Damit wurde der Bilanzposten vollständig ausgeglichen und es konnten wieder Mittel für den

Kapitalerhalt verwendet werden. Es standen somit 44,136,48 Euro zur Verfügung, welche vollständig in das Basiskapital übergeführt und damit zum Kapitalerhalt eingesetzt werden konnten. Eine Kapitalerhaltungsrücklage wurde nicht ausgewiesen.

Insgesamt ist Rpr der Auffassung, dass der Erhalt des Stiftungsvermögens im Jahr 2021 somit als erwirtschaftet angesehen werden kann.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2021 (43.733,9 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (43.954,3 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (641,8 TEuro).

Für die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit 421,4 TEuro absolut berechnet (Vorjahr 738,7 TEuro), was in Relation zum Anfangsbestand von 43.954,3 TEuro eine Rentabilität von 1,0 % (Vorjahr: 1,7 %) ergibt. Dies entspricht auch den Berechnungen der Stiftungsverwaltung.

Damit lag die ermittelte Rentabilität der Stiftung auf dem Niveau des marktüblichen Zinssatzes von 1,0 %. Die Steigerung des Verbraucherpreisindexes im Jahr 2021 von 3,1 % konnte allerdings nicht ausgeglichen werden.

Zweckausrichtungsrückstellung

Die Stiftung erzielte Einnahmen, welche die Summe von 45.000,00 Euro überschritten. Damit war der Ausnahmetatbestand gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 4 AO für den möglichen Verzicht auf eine zeitnahe Ausrichtung nicht gegeben (Neuregelung seit 29.12.2020).

Gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2020 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von 506,7 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von 482,2 TEuro gebildet. Insgesamt hat sich der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen im Vergleich zum Vorjahr um 24,5 TEuro vermindert.

Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.4.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Heilig-Geist-Spital-

Stiftung

1.4.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2021 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.5 Findel- und Waisenhausstiftungen

1.5.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung reduzierte sich von 362.446,52 Euro um 90.056,68 Euro auf 272.389,84 Euro.

Für das Jahr 2021 ergab die Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 110.285,98 Euro aus dem Jahresergebnis. Eine Zuführung in das Basiskapital wurde in Höhe von 200.342,66 Euro durchgeführt.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2021 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2021 (4.616,6 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (4.518,3 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (220,0 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit 318,3 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von 4.518,3 TEuro einer Rentabilität von 7,0 % und damit auch den Berechnungen der Stiftungsverwaltung entspricht. Die im Vergleich zum Vorjahr festgestellte Verschlechterung der Rentabilität um 2,6 % war auch bei dieser Stiftung im Wesentlichen auf den Rückgang der Mietund Pachterträge (inkl. Erbbauzinsen) um 93,6 TEuro (21,6 %) zurückzuführen. Die Rentabilität der Stiftung lag um mehr als das Doppelte höher als die Steigerung des Verbraucherpreisindex von 3,1 % und weit über dem marktüblichen Zinssatz von 1 %. Sie kann daher immer noch als sehr gut gewertet werden.

Zweckausrichtungsrückstellung

Die Stiftung erzielte Einnahmen, welche die Summe von 45.000,00 Euro überschritten. Damit war der Ausnahmetatbestand gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 4 AO für den möglichen Verzicht auf eine zeitnahe Ausrichtung nicht gegeben (Neuregelung seit 29.12.2020).

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2020 waren Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von 70,5 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von 164,8 TEuro gebildet. Insgesamt hat sich der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen im Vergleich zum Vorjahr um 94,3 TEuro erhöht.

Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.5.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Findel- und Wai-

senhausstiftungen

1.5.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2021 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.6 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmateria-

lienstiftung

1.6.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 103.219,77 Euro um 3.126,52 Euro auf 106.346,29 Euro. Eine Übertragung aus den verfügbaren Mitteln der Kapitalerhaltungsrücklage in das Basiskapital wurde durch den Erwerb von Finanzanlagen in Höhe von 49.450,60 Euro durchgeführt.

Die Veränderung des Saldos im Jahr 2021 resultierte weiter aus der steuerlich höchstmöglichen Zuführung von 52.577,12 Euro aus dem Jahresergebnis.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2021 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2021 (1.544,1 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (1.501,2 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (104,1 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse somit mit 147,0 TEuro (Vorjahr 162,2 TEuro) absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von 1.501,2 TEuro einer Rentabilität von 9,8 % (Vorjahr 11,2 %) entspricht. Damit lag sie um 1,4 Prozentpunkte unter dem Niveau des Vorjahres. Insgesamt kann die Rentabilität der Stiftung als sehr gut bezeichnet werden, da sie weit über dem marktüblichen Zinssatz von 1,0 % und der Steigerung des Verbraucherpreisindexes im Jahr 2021 von 3,1 % lag.

Zweckausrichtungsrückstellung

Die Stiftung erzielte Einnahmen, welche die Summe von 45.000,00 Euro überschritten. Damit war der Ausnahmetatbestand gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 4 AO für den möglichen Verzicht auf eine zeitnahe Ausrichtung nicht gegeben (Neuregelung seit 29.12.2020).

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2019 waren noch Mittel in Höhe von 43,1 TEuro nicht ausgereicht, welche im Jahr 2021 ausgeschüttet wurden. Im Jahr 2020 wurden 105,9 TEuro neu eingestellt, aus welchen im Jahr 2021 Mittel in Höhe 98,0 TEuro ausgerichtet wurden. Somit müssen spätestens im Jahr 2022 die noch vorhandenen Rückstellungen/Gelder des Jahres 2020 von 7,9 TEuro ausgereicht werden. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen beläuft sich zum 31.12.2021 somit auf 112,0 TEuro und liegt damit im Vergleich zum Vorjahr um 37,0 TEuro niedriger.

1.6.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Georg Matthias

und Karoline Klein’schen Brennmaterialienstiftung

1.6.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2021 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.7 Kost-Pocher’sche Stiftung

1.7.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 120.224,43 Euro um 30.951,52 Euro auf 151.175,95 Euro.

Für das Jahr 2021 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 30.951,52 Euro. Dieser Wert wurde in voller Höhe eingestellt.

Auf Grund dessen kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2021 als erwirtschaftet angesehen werden. Zuführungen in das Basiskapital wurden im Berichtsjahr nicht durchgeführt.

Rentabilität

Die Stiftung wies ein um 60,6 TEuro höheres Jahresergebnis als im Vorjahr aus. Im Wesentlichen war dies auf Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen in Höhe von 76,0 TEuro zurückzuführen, welche im Vorjahr lediglich in Höhe von 20,4 TEuro zu verzeichnen waren.

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2021 (13.584,3 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (13.044,4 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (61,9 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit 601,8 TEuro (Vorjahr 63,4 TEuro) absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von 13.044,4 TEuro einer Rentabilität von 4,6 % (Vorjahr 0,5 %) entspricht.

Die Verbesserung der Rentabilität ergab sich aus o.g. Abgang von Finanzanlagen. Ob diese Verbesserung nachhaltig für die folgenden Berichtsjahre fortbesteht, ist von der Ertragskraft der im Ausgleich neu erworbenen Finanzanlagen abhängig.

Insgesamt kann die Rentabilität der Stiftung im Berichtsjahr damit als gut bezeichnet werden, da sie weit über dem marktüblichen Zinssatz von 1,0 % und über der Steigerung des Verbraucherpreisindexes im Jahr 2021 von 3,1 % lag.

Zweckausrichtungsrückstellung

Die Stiftung erzielte Einnahmen, welche die Summe von 45.000,00 Euro überschritten. Damit ist der Ausnahmetatbestand gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 4 AO für den möglichen Verzicht auf eine zeitnahe Ausrichtung nicht gegeben (Neuregelung seit 29.12.2020).

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2020 waren noch Mittel in Höhe von 15.381,93 Euro vorhanden, welche im Jahr 2021 vollständig ausgereicht wurden. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden im Jahr 2021 in Höhe von 6.212,01 Euro gebildet. Insgesamt hat sich der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen im Vergleich zum Vorjahr um 9,2 TEuro vermindert. Die Mittel der Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.7.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Kost-Pocher’schen

Stiftung

1.7.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2021 (nach Ergebnisverwendung)

in € in €

A K T I V A

in € in €

P A S S I V A

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.8 Fritz-Hintermayr-Stiftung

1.8.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO wurde für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von 18.248,55 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage voll eingestellt werden. Eine Übertragung aus den verfügbaren Mitteln der Kapitalerhaltungsrücklage in das Basiskapital wurde durch den Erwerb von Finanzanlagen in Höhe von 20.503,76 Euro durchgeführt.

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung reduzierte sich von 92.932,31 Euro somit um 2.255,21 Euro auf 90.677,10 Euro.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung für das Jahr 2021 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2021 (3.554,7 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (3.531,7 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (35,4 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit 58,4 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von 3.531,7 TEuro einer Rentabilität von 1,7 % entspricht. Im Vergleich zum Vorjahr (1,1 %-Punkte) verbesserte sich die Rentabilität somit um 0,6 %-Punkte. Damit lag die ermittelte Rentabilität etwas über dem Niveau des Vorjahres. Die Berechnungen des Rpr entsprachen denen der Stiftungsverwaltung.

Die erreichte Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland von 3,1 % zwar nicht decken, lag aber über dem marktüblichen Zinssatz von 1,0 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Die Stiftung erzielte Einnahmen, welche die Summe von 45.000,00 Euro überschritten. Damit ist der Ausnahmetatbestand gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 4 AO für den möglichen Verzicht auf eine zeitnahe Ausrichtung nicht gegeben (Neuregelung seit 29.12.2020).

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2020 waren Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von 1,1 TEuro vorhanden. Die Mittel hieraus wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von 11,0 TEuro gebildet. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen wurde somit um 9,9 Euro höher als im Vorjahr ausgewiesen.

Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.8.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Fritz-Hintermayr

Stiftung

1.8.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2021 (nach Ergebnisverwendung)

31.12.2021 in € 31.12.2020 in €

A K T I V A

31.12.2021 in € 31.12.2020 in €

P A S S I V A

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.9 Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendien-

stiftung

1.9.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung erhöhte sich von 11.980,39 Euro um 706,09 Euro auf 12.686,48 Euro. Eine Überführung in das Basiskapital wurde nicht vorgenommen.

Für das Jahr 2021 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 706,09 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage voll eingestellt werden.

Der Erhalt des Stiftungsvermögens kann somit für das Jahr 2021 als erwirtschaftet gewertet werden.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2021 (188,6 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (188,0 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (1,3 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit 1,9 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von 188,0 TEuro einer Rentabilität von 1,0 % entspricht. Die Vorjahresrentabilität wurde mit 0,2 % berechnet. Die Berechnungen des Rpr entsprechen denen der Stiftungsverwaltung. Die Rentabilität konnte so verbessert werden, dass sie zwar noch unter der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes von 3,1 % lag, aber die marktübliche Verzinsung von 1,0 % erreicht wurde.

Zweckausrichtungsrückstellung

Die Einnahmen der Stiftung überschritten die Summe von 45.000,00 Euro nicht. Damit ist der Ausnahmetatbestand gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 4 AO (Neuregelung seit 29.12.2020) gegeben, wonach eine zeitnahe Mittelverwendung innerhalb von zwei Folgejahren grundsätzlich nicht mehr erforderlich ist.

Die Stiftung hat die Ausrichtungsmittel jedoch trotzdem, wie in § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO vorgesehen, zeitnah ausgerichtet. Aus dem Jahr 2020 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von 378,67 Euro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von 190,86 Euro gebildet. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen wurde somit um 187,81 Euro niedriger als im Vorjahr ausgewiesen.

Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

1.9.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Johanna Sofie

Wallner’schen Blinden- und Stipendienstiftung

1.9.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2021 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

1.10 Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

1.10.1 Feststellungen

Kapitalerhalt

Für das Jahr 2021 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 4.523,26 Euro ermittelt. Dieser Betrag wurde in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt. Eine Übertragung in das Basiskapital auf Grund des Erwerbs von Anlagevermögen fand im Berichtsjahr 2021 nicht statt.

Der Kapitalerhalt kann somit als erwirtschaftet angenommen werden.

Die Erhöhung der Kapitalerhaltungsrücklage von 58.185,21 Euro um 4.523,26 Euro auf 62.708,77 Euro ergab sich aus o.g. Einstellung aus dem Jahresergebnis.

Rentabilität

Das Rechnungsprüfungsamt ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2021 (803,7 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (801,5 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von 8,6 TEuro. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit 10,8 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von 801,5 TEuro einer Rentabilität von 1,3 % (Vorjahr 2,6 %) entspricht. Die Berechnungen des Rpr entsprechen denen der Stiftungsverwaltung. Der Rückgang der Rentabilität beruht hauptsächlich auf den von 1,3 TEuro auf 14,3 TEuro gestiegenen Aufwendungen für den Gebäudeunterhalt.

Die Rentabilität konnte die Steigerung des auf das Jahr bezogenen Verbraucherpreisindexes für Deutschland (3,1 %) nicht decken, lag aber noch über dem marktüblichen Zinssatz von 1,0 %.

Zweckausrichtungsrückstellung

Die Stiftung erzielte Einnahmen, welche die Summe von 45.000,00 Euro überschritten. Damit war der Ausnahmetatbestand gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 5 Satz 4 AO für den möglichen Verzicht auf eine zeitnahe Ausrichtung nicht gegeben (Neuregelung seit 29.12.2020).

Die aus der Vorperiode vorhandenen Zweckausrichtungsmittel in Höhe von 13.925,02 Euro wurden vollständig ausgereicht und neue Rückstellungen für Ausrichtungen in Höhe von 6.628,05 Euro gebildet, so dass sich ein neuer Endbestand in dieser Höhe ergab. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen wurde somit um 7.296,97 Euro niedriger als im Vorjahr ausgewiesen.

1.10.2 Anlagen zum Jahresabschluss 2021 der Rudolf und Berta

Mathes Wohltätigkeitsstiftung

1.10.2.1 Schlussbilanz zum 31.12.2021 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A in € in €

1. Nicht realisierte Zu- und Abschreibungen auf Wertpapiere werden über die Eigenkapital-Position "Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen" verbucht. Entsprechend erfolgt keine erfolgswirksame Buchung; die Anpassung vollzieht sich auf Bestandskonten. Nur bei realisierten Kursgewinnen bzw. Kursverlusten erfolgt eine erfolgswirksame Verbuchung.

2 Zusammengefasstes Prüfungsergebnis

Die Jahresabschlüsse 2021 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen und kommunal verwalteten Stiftungen wurden gemäß der Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 und Art. 106 GO vom Rechnungsprüfungsamt geprüft.

Als Ergebnis der Prüfung kann festgestellt werden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen eingehalten wurden.

Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, die o.g. Jahresabschlüsse nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen.

Nürnberg, 16.05.2023 Rechnungsprüfungsamt

gez. Berschneider (59 63) (Unterschrift liegt elektronisch vor)

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