Beschlussvorlage Rpr/005/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Rechnungsprüfungsausschuss 16.06.2023 öffentlich Gutachten
Stadtrat 19.07.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen
Anlagen: Bericht Prüfung Jahresabschlüsse 2021 rechtsfähige Stiftungen
Sachverhalt (kurz):
Die Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen wurden gem. Art. 103 ff. GO durch das Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Prüfung ergab, dass die Abschlüsse ordnungsgemäß aufgestellt wurden, die Feststellung wird jeweils empfohlen.
Im Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen vom 16.05.2023 wurden die Ergebnisse des Rechnungsprüfungsamtes zusammengefasst und hiermit dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Begutachtung der Abschlüsse 2021 vorgelegt.
Nach erfolgter Begutachtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss ist gem. Art. 102 Abs. 3 GO für die Feststellung der Stadtrat zuständig.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/005/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Das Rechnungsprüfungsamt als Sachverständiger wird nicht operativ tätig.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Rpr/005/2023
Gutachtenvorschlag (RprA Ö 16.06.2023):
Der Rechnungsprüfungsausschuss stimmt der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen zu. Die Prüfungsergebnisse werden vom Rechnungsprüfungsausschuss übernommen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO.
Jahresabschlusszahlen 2021:
| Stiftung | Bilanzsumme zum | Jahresergebnis | ||
|---|---|---|---|---|
| 31.12.2021 | 2021 | |||
| Euro | Euro | |||
| Heilig-Geist-Spital-Stiftung | 45.079.561,15 | 544.835,20 | ||
| Findel- und Waisenhausstiftungen | 4.787.615,33 | 130.703,98 | ||
| Georg Matthias und Karoline Klein’sche Brennmaterialienstiftung | 1.661.747,82 | 66.252,42 | ||
| Kost-Pocher’sche Stiftung | 13.666.382,55 | 106.959,52 | ||
| Fritz-Hintermayr-Stiftung | 3.598.681,59 | 56.696,45 | ||
| Johanna Sofie Wallner’sche Blinden und Stipendienstiftung | 189.608,54 | 3.156,09 | ||
| Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung | 835.431,76 | 7.867,36 |
Die Jahresergebnisse werden verwendet entsprechend der jeweiligen Schlussbilanz zum 31.12.2021 nach Ergebnisverwendung.
Beschlussvorschlag (StR Ö 19.07.2023):
Entsprechend des Gutachtens des Rechnungsprüfungsausschusses vom 16.06.2023 werden gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Jahresabschlüsse 2021 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen festgestellt.