Berichtsvorlage Ref.III/015/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 14.06.2023 öffentlich Bericht
Betreff: Umsetzung KlimaEntscheid: Statusbericht Klimaschutzaktivitäten der Stadt Nürnberg
Bericht:
Am 14.12.2022 hat der Stadtrat einen Kompromissvorschlag zur Umsetzung der Forderungen des KlimaEntscheids Nürnberg beschlossen. Der Beschluss sieht unter anderem vor, dass die Stadtverwaltung auf Basis von Berichten aus den Geschäftsbereichen einen ersten Statusbericht zu den bisher umgesetzten Klimaschutzmaßnahmen erstellt. Dieser Bericht soll außerdem Bezug auf die Ambitions- und Umsetzungslücke nehmen, einen Ausblick auf bereits beschlossene und für 2023 geplante Maßnahmen geben sowie ggf. auch sofort zu ergreifende Zusatzmaßnahmen identifizieren.
Im Zeitraum Februar bis März wurde durch das Referat für Umwelt und Gesundheit eine systematische Abfrage der Klimaschutzmaßnahmen in den Geschäftsbereichen durchgeführt. Zusätzlich wurde die Abfrage auch auf die städtischen Beteiligungen ausgedehnt. Die Ergebnisse der Erhebung wurden tabellarisch (Anlage 2) sowie in Berichtsform zusammengefasst (Anlage 1).
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage Ref.III/015/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Es handelt sich um eine Fachdebatte zum Klimaschutz und ist ohne Diversity- Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II
Ref. VI
Ref. VII
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