Haushaltssperre

← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (24.05.2023)

Berichtvorlage

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CSU-Stadtratsfraktion SPD-Stadtratsfraktion Stadtentwicklung & Planung Gartenstadt Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Berichtsvorlage WiF/012/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 24.05.2023 öffentlich Bericht

Arbeit

Betreff:

Nahversorgung in der Gartenstadt und den Siedlungen Süd

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.03.2021

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.03.2021

Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.03.2021 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion 22.03.2021

Bericht:

Im Quartier der Wohnungsgenossenschaft Sigmund Schuckert eG zwischen der Julius- Loßmann-Straße, der Johann-Krieger-Straße und der Paumannstraße entsteht im Rahmen eines Wohn- und Geschäftshausneubaus ein größerer REWE-Lebensmittelsupermarkt mit Vollsortiment als Ersatz für den im Jahre 2017 in der Julius-Loßmann-Straße 136 geschlossenen EDEKA Nah & Gut-Supermarkt.

Im Dezember 2021 wurde an der Schießplatzstraße 29 ein neuer, größerer EDEKA- Lebensmittelsupermarkt mit Vollsortiment als Ersatz für den früheren Supermarkt an derselben Stelle eröffnet.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Bemühungen der Stadt Nürnberg haben das Ziel, räumlich und ausstattungsmäßig für alle Bevölkerungsgruppen ein möglichst diversifiziertes, vielschichtiges Nahversorgungsangebot zu schaffen.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

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