Anlage zur Anmeldung vom 27.03.2023 zur Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirt-
schaft und Arbeit (Sitzungsdatum 24.05.2023)
Betreff: Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Worzeldorf hier: Bestätigung des Kommandanten und seines Stellvertreters
Sachverhalt:
Der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg - Worzeldorf, Herr Martin Metz und dessen Stellvertreter, Herr Christian Erb wurden am 05.04.2017 auf sechs Jahre gewählt. Die Wahlperioden beider enden daher mit Ablauf des 04.04.2023. Seitens der Stadt Nürnberg waren daher für diese Funktionen Neuwahlen anzuberaumen.
In einer Dienstversammlung am 16.03.2023 wurden Herr Martin Metz zum Kommandan-
ten und Herr Christian Erb zum stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen
Feuerwehr Nürnberg – Worzeldorf gewählt. Die Gewählten haben die Wahl angenommen. Ihre sechsjährige Wahlperiode läuft ab dem 05.04.2023.
Nach Art. 8 Abs. 2 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) wird der Feuerwehrkommandant von den Feuerwehrdienst leistenden Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr aus ihrer Mitte auf sechs Jahre gewählt. Feuerwehrkommandant kann nur werden, wer die Voraussetzungen nach Art. 8 Abs. 3 und Abs. 4 Satz 2 BayFwG erfüllt. Gleichfalls bedarf der Gewählte gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 BayFwG der Bestätigung durch die Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat. Diese gesetzlichen Bestimmungen gelten nach Art. 8 Abs. 5 Satz 2 BayFwG hinsichtlich des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten entsprechend.
§ 7 Abs. 1 der Ausführungsverordnung zum BayFwG (AVBayFwG) konkretisiert unter anderem die an den Kommandanten und seinen Stellvertreter zu stellenden fachlichen Voraussetzungen (erfolgreicher Lehrgangsbesuch).
Die Gewählten sind nach Auffassung von FW aufgrund ihrer sonstigen Kenntnisse und Erfahrungen sowie ihrer Persönlichkeit zur Wahrnehmung der ihr durch Wahl verliehenen Funktion geeignet.
FW schlägt daher vor, dem Kommandanten sowie seinem Stellvertreter in der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg - Worzeldorf die für deren Amtsführung notwendigen Bestätigungen zu erteilen.