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← Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit (24.05.2023)

Sitzungsvorlage

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Worzeldorf Sicherheit & Ordnung Digitalisierung & Verwaltung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Beschlussvorlage FW/001/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Ausschuss für Recht, Wirtschaft und 24.05.2023 öffentlich Beschluss

Arbeit

Betreff:

Freiwillige Feuerwehr Nürnberg – Worzeldorf

hier: Bestätigung des Kommandanten und seines Stellvertreters

Anlagen: Sachverhalt_Worzeldorf_2023

Sachverhalt (kurz): In der Dienstversammlung vom 16.03.2023 wurden Herr Martin Metz zum Kommandanten und Herr Christian Erb zum stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg

durch die Gemeinde.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage FW/001/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Möglichkeit zur Mitgliedschaft bei der Freiwilligen Feuerwehr und folglich auch die Möglichkeit zur Wahl zur/m (stellvertretende/r) Kommandant/in richtet sich grds. an alle geeigneten Bürger/innen

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage FW/001/2023

Beschlussvorschlag: Gemäß Art. 8 Abs. 4 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) werden Herr Martin Metz, wh. Gustav-Zindel-Straße 29, 90455 Nürnberg, als Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg - Worzeldorf und Herr Christian Erb, wh. Am Wiesengrund 41, 90455 Nürnberg als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg - Worzeldorf in ihrem Amt bestätigt.

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