Beschlussvorlage 2. BM/009/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 26.04.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
GkF - Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH
hier: Änderung der Abordnungen für den Aufsichtsrat der GkF
Sachverhalt (kurz): Laut Satzung der "GkF - Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH" sollen als Vertreter der Stadt Nürnberg im Aufsichtsrat die/der 2. BM Bürgermeister/in-Geschäftsbereich Kultur, die/der Stadtkämmerer/in sowie die/der Dienststellenleiter/in von KUF entsandt werden.
Für die Stadtratsperiode 2020/2026 wurden abgeordnet:
Aufsichtsratsmitglieder: 2. BM Frau Prof. Dr. Julia Lehner berufsm. Stadtrat Harald Riedel Dienststellenleiterin KuF; Annekatrin Fries-Höhn
Aufgrund der Ernennung von Herrn Thorsten Brehm als Stadtkämmerer wird der Stadtratsbeschluss vom 17.06.2020 entsprechend angepasst.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage 2. BM/009/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage 2. BM/009/2023
Beschlussvorschlag: Die Stadt Nürnberg kann drei Mitglieder in den Aufsichtsrat der Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH (GkF) abordnen.
Für die Stadtratsperiode 2020/2026 werden abgeordnet:
Aufsichtsratsmitglieder: 2. BM Frau Prof. Dr. Julia Lehner berufsm. Stadtrat Thorsten Brehm Dienststellenleiterin KuF, Annekatrin Fries-Höhn
Die Abordnungen erfolgen auf die Dauer der Ausübung des Amtes innerhalb der Stadtratsperiode 2020/2026.
Die erforderlichen beamtenrechtlichen Genehmigungen werden hiermit erteilt