Beschlussvorlage Ref.I/II/015/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 26.04.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Integration des Deutschlandtickets in das Nürnberger Sozialticket-Modell
Sachverhalt (kurz):
Das Nürnberger Sozialticket eröffnet NürnbergPass-Inhaber/-innen die Möglichkeit einer verbilligten ÖPNV-Nutzung im Tarifgebiet Nürnberg/Fürth. Bis 2020 war das Sozialticket als eigenständiger Tarif für zuletzt 32,40 € pro Monat erhältlich. Das derzeit gültige Modell baut seit 2021 auf dem VGN-Tarif „Solo 31“ auf und wird für 15,- € pro Monat angeboten. Anders als bei der vorherigen Variante, entrichtet die Stadt Nürnberg der VAG hierbei pro verkauften Sozialticket den Differenzbetrag zum jeweils gültigen Tarifvollpreis (derzeit 82,50 €). Im Falle einer Fortführung dieses Modells, würde sich der prognostizierte städtische Zuschussbedarf bis 2027 um knapp 10 Mio. € auf ca. 29,5 Mio. € pro Jahr erhöhen. Nun haben der Bund und die Verkehrsministerkonferenz der Länder beschlossen, zum 1. Mai 2023 ein digitales, deutschlandweit gültiges „Deutschlandticket“ für die Nutzung des ÖPNV einzuführen. Dieses wird mit einem Einführungspreis von 49,- € pro Monat starten und im monatlich kündbaren Abonnement erhältlich sein. Für die Stadt Nürnberg ergibt sich durch diesen neuen Tarif die Möglichkeit, das geltende Sozialticket-Modell umzugestalten und zukünftig für die Berechtigten auf Basis des „Deutschlandtickets“ anzubieten
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/015/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Einer überschlägigen Modellrechnung zufolge, würde sich mit Beschlussfassung der jährliche prognostizierte Zuschussbedarf der Stadt bis 2027 um ca. 19,5 Mio € auf knapp 10 Mio. € absenken.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Maßnahme zielt auf die Anpassung eines ÖPNV-Angebots, dessen Inanspruchnahme jeder Person mit NürnbergPass offen steht. Somit besteht hierbei keine Diversity-Relevanz.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
OBM/BgA
Ref. V
VAG
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/015/2023
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung und die VAG werden beauftragt, die Umstellung des Nürnberger Sozialticket- Modells auf das „Deutschlandticket“ zum monatlichen Preis von 25,- € wie beschrieben umzusetzen.