Sachverhaltsdarstellung

Stadtrat vom 26.04.2023 110-10.00.30-7/3/6

ePartizipation 2023

hier: ePartizipationen (Onlinebeteiligungen) 2023 in Nürnberg

I. Sachverhalt

a) Vorwort b) Rückblick auf die in 2022 durchgeführten ePartizipationen c) Beratung Dienststellen zur Auslotung von Beteiligungspotenzialen d) Vergabe Rahmenvertrag und Relaunch www.onlinebeteiligung.nuernberg.de e) Beschlussvorschlag für geplante ePartizipationen in 2023

a) Vorwort

ePartizipation (Onlinebeteiligung) umfasst internetgestützte Verfahren, die eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Entscheidungsprozessen ermöglichen. Die Stadt Nürnberg führte 2013 das erste von bis heute 19 ePartizipationsvorhaben durch.

Koordiniert werden diese Projekte durch den Stadtinternen Dienstleister ePartizipation1. Beratung und Unterstützung der Dienststellen stellen einen Schwerpunkt der Tätigkeiten dar. Zielsetzung ist das Ausloten, wo eine Onlinebeteiligung für Bürgerschaft und Verwaltung einen Mehrwert erzeugt. Nicht jedes Thema führt zu einer Onlinebeteiligung. Jedoch führt jede Beratung zu einem Know-how-Transfer in Bezug auf gute Bürgerbeteiligung. Startet dann ein Projekt mit Onlinebeteiligung, stellt der Stadtinterne Dienstleister die Projektleitung für Vorbereitung, Planung, Durchführung, Auswertung, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit der Onlinebeteiligung.

Aus den bisherigen Erfahrungen lässt sich schließen:

 ePartizipationen sind zielführende ergänzende Formate zu analogen Beteiligungsformaten.  Durch ePartizipationen werden Anregungen eingeholt, die Akzeptanz des Vorhabens gefördert, Transparenz und Dialog verbessert.  Durch den Dreiklang Information, Beteiligung und Auswertung/Erläuterung tragen ePartizipationen zu einer inhaltlichen Verbesserung und Versachlichung des angestrebten Verfahrens sowie zu einer verbesserten Legitimierung von Entscheidungs- und Umsetzungsprozessen bei.  Durch die Verwendung des Corporate Design der Stadt Nürnberg wird diese als Anbieterin wahrgenommen.  Der Stadtinterne Dienstleister ePartizipation als zentrale Koordinierungsstelle, die bei Konzeption, Beratung, Projektierung etc. unterstützt, hat sich als sehr effizient erwiesen.  Die technischen und finanziellen Mittel sind effizient eingesetzt.

Weiterhin steuert der stadtinterne Dienstleister ePartizipation die Pflege und Weiterentwicklung von www.onlinebeteiligung.nuernberg.de, den externen Dienstleister sowie die Online- und Social-Media-Kommunkation zu den Beteiligungsprojekten über die zentralen städtischen Kanäle. Auch die Koordination und Zusammenarbeit mit dem Steuerungskreis ePartizipation liegt

1 Die Aufgaben des stadtinternen Dienstleisters ePartizipation werden von DiP (Federführung), BgA/SE und KoM/PiD wahrgenommen.

beim Stadtinternen Dienstleister ePartizipation. Aufgaben im Themenfeld Multiplikatortätigkeit/Öffentlichkeitsarbeit durch Vorträge, Podiumsdiskussionen, Referententätigkeiten, fachliche Publikationen zur Positionierung der Stadt Nürnberg rund das Aufgabenspektrum ab.

b) Rückblick ePartizipationen in 2022

Im Jahr 2022 wurden die ePartizipationen "Radständer für die Stadtteile – St. Johannis" und "Mobilpunkte – 3. Ausbaustufe“ mit Vpl sowie „Ein neues Gesicht für Stadtpark und Berliner Platz“ mit SÖR erfolgreich durchgeführt. In den zuständigen Ausschüssen wurde bzw. wird über die Projekte und deren Ergebnisse ausführlich berichtet.

Ergebnisse ePartizipation „Ein neues Gesicht für Stadtpark und Berliner Platz" (30.06. bis 17.07.2022) Diese Beteiligung stellte die Planungen vor, die auf Basis der verschiedenen Beteiligungsformate im Sommer und Herbst 2021 entstanden sind. Die vorgestellten Pläne wurden im Sommer 2022 mit Verbänden und Einrichtungen diskutiert, an zwei Tagen vor Ort erläutert und im Rahmen dieser Onlinebeteiligung zur Verfügung gestellt. In Summe wurden die Pläne mehr als 500mal bewertet. Die Schwerpunkte der Rückmeldungen lagen bei den Themen „Spiel und Bewegung“ sowie „Maßnahmen zur Klimaanpassung“2. Am 12. September 2022 fand vor Ort die Abschlussveranstaltung statt und der Beschluss erfolgte am 01. März 2023 im Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum.

Ergebnisse ePartizipation „Radständer für St. Johannis“ (01.07 bis 31.07.2022) Die Resonanz zu der Onlinebeteiligung war wieder sehr hoch. Die Aufstellung von Radständern wurde sehr begrüßt. 200 überwiegend sehr konstruktive Beiträge und rund 50 Kommentare wurden online formuliert. Hinzu kamen rund 500 positive Bewertungen zu den Standortvorschlägen und Beiträgen. Zu den rund 70 Verwaltungsvorschlägen kamen noch einmal 200 Vorschläge aus der Bürgerschaft hinzu. Alle Vorschläge werden geprüft und ergänzen – sofern umsetzbar – die bestehenden Planungen. Ein Bericht zur Onlinebeteiligung für das Radständerprojekt in St. Johannis wurde in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2023 vorgestellt.

Ergebnisse ePartizipation „Mobilpunkte 2022“ (08.11. bis 06.12.2022) Das Angebot an Carsharing-Stationen soll bis 2025 auf 100 Standorte wachsen – so sieht es der Mobilitätsbeschluss des Stadtrates vor. Bis Ende 2022 stieg die Zahl der Mobilpunkte auf 48. Bereits für zweite Ausbaustufe wurde 2018 im Vorfeld eine vierwöchige Onlinebeteiligung geschaltet. Zwischen dem Frühjahr und Herbst 2023 soll das Netz um 30 Standorte erweitert werden. Davon werden sechs aus den zahlreichen Rückmeldungen der Onlinebeteiligung zur aktuellen Ausbaustufe ausgewählt.

c) Beratung der Dienststellen zur Auslotung von Beteiligungspotenzialen

Es wurden/werden Beratungsgespräche mit folgenden Dienststellen/zu folgenden Themen geführt  Ref. III/Referat für Umwelt und Gesundheit: Kühle Orte. Analyse von Potenzialen einer Onlinebeteiligung im Rahmen des Hitzeaktionsplans. Fazit: Onlinebeteiligung im Sommer 2023.  3. BM/Franken-Stadion Nürnberg: Erreichen der Öffentlichkeit und Information über das Thema; Ausloten von Beteiligungsthemen in online-/offline-Formaten. Fazit: Potenziale vorhanden, Unterstützung/Beratung seitens Stadtinternem Dienstleister ePartizipation weiterhin gewünscht. Ausloten einer zielführenden Zeitschiene für Beteiligungsformate in 2023/2024 nötig.

2 Ausführliche Informationen zum Planungsablauf und zu den Auswertungen der Beteiligungen stehen unter Projektübersicht | Onlinebeteiligung Nürnberg (nuernberg.de) bereit.

 Stpl/Fortschreibung der Sanierungsziele Langwasser: Erreichen aller betroffenen Bevölkerungsgruppen über die nach §137 BauGB vorgeschriebene Beteiligung und Mitwirkung. Fazit: Onlinebeteiligung im Herbst 2023.  Stpl/Heinickeplatz: Ausloten des Potenzials von Onlinebeteiligung im Rahmen der Vorstellung der Pläne für den Heinickeplatz. Fazit: Keine Onlinebeteiligung, auf Grund fehlender Beteiligungsspielräume.

d) Vergabe Rahmenvertrag und Relaunch onlinebeteiligung.nuernberg.de

Die Beteiligungsplattform onlinebeteiligung.nuernberg.de ist zum 28.2.2023 auf eine neue technische Infrastruktur umgezogen. Sie basierte auf der opensource Software drupal. Die opensource-Community kündigte an, die Software in der eingesetzten Version nicht weiter zu unterstützen. Zudem lief der Rahmenvertrag mit dem externen Dienstleister zum 28.2.2023 aus. Vor diesem Hintergrund startete im Februar 2022 ein Vergabe- und Ausschreibungsprozess, der mit dem Zuschlag an den Bietenden am 28.12.2022 abschloss. Der Stadtinterne Dienstleister ePartizipation hat dann ab Mitte Januar 2023 Neu-Konzeption, Installation und Konfiguration mit dem externen Dienstleister durchgeführt beziehungsweise koordiniert.

Unter der alten Adresse – www.onlinebeteiligung.nuernberg.de – findet sich nun ein neuer, moderner, responsiver, barrierearmer Auftritt auf einem zukunftsfähigen, technischen Unterbau. Die Möglichkeiten für Onlinebeteiligungen sind vielfältiger und modularer geworden.

Der Stadtinterne Dienstleister ePartizipation stellt allen Interessierten die Plattform und ihre Möglichkeiten gerne detailliert vor. Bitte wenden Sie sich an uns, wenn Sie Interesse an kleinen, mittleren oder großen Beteiligungsprojekten haben. Wir stehen für die gesamte Prozesskette mit unserem Know-how zur Verfügung.

e) Vorschläge zu realisierender ePartizipationen in 2023

Bei den Dienststellen wurden über den Steuerungskreis sowie durch den stadtinternen Dienstleister potenzielle ePartizipationsprojekte für 2023 abgefragt. Nach Rückfrage und Prüfung durch den Steuerungskreis ePartizipation werden dem Stadtrat für 2023 folgende ePartizipation zur Durchführung vorgeschlagen:

Kühle Orte (Beteiligungsphase im Sommer 2023) Die Befragung ist für den Sommer 2023 im Rahmen der Umsetzung des Nürnberger Hitzeaktionsplans vorgesehen. Unter dem Arbeitstitel „Heiße Tipps für Kühle Orte“ sollen Nutzende kühlende, insbesondere verschattete Plätze zu den bereits bekannten kühlen Orten ergänzen. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürgern jeden Alters potentielle Rückzugsräume im Stadtgebiet während Hitzeperioden aufzuzeigen. Die Befragung wird von weiterer Öffentlichkeitsarbeit zum Thema gesundheitsförderliche Verhaltensweise bei Hitze begleitet. Zudem sind in Ergänzung zu der digitalen Beteiligung Informationsveranstaltungen vor Ort in ausgewählten Stadtteilen vorgesehen.

Radständer für die Stadtteile – Gibitzenhof und Steinbühl (Beteiligungsphase im Herbst 2023) Diese ePartizipation ist für den Herbst 2023 als Projekt im Rahmen der Radverkehrskampagne „Nürnberg steigt auf“ geplant. Da sich in den letzten Jahren die ePartizipationen „Radständer für die Stadtteile“ bewährt haben und die Zufriedenheit sowohl der Öffentlichkeit als auch der Dienststelle sehr hoch ist, wird das Format nun auf das neue Projektgebiet Gibitzenhof und Steinbühl angewendet und im Herbst 2023 für vier Wochen durchgeführt. Damit würde dieses erfolgreiche Konzept zum achten Mal umgesetzt.

Stadterneuerungsmaßnahme Langwasser – Fortschreibung der Sanierungsziele unter Beteiligung der Öffentlichkeit (Beteiligungsphase im Herbst 2023) Diese ePartizipation ist im Herbst 2023 für vier Wochen geplant und wird analoge Beteiligungsformate ergänzen. Die Umsetzung des INSEK Nürnberg Südost läuft seit 2016; in 2019 wurde

das bestehende Gebiet erweitert und als Sanierungsgebiet ausgewiesen. Nun sollen mit den im Gebiet lebenden und/oder arbeitenden Personen die Sanierungsziele aus 2016/2019 fortgeschrieben werden. Damit sollen frühzeitig aktuelle Anforderungsänderungen wahrgenommen und in die Planungen eingespeist werden. Ziel ist es, konkrete Maßnahmen anzustoßen und in den folgenden Jahren mit finanzieller Unterstützung aus der Städtebauförderung umzusetzen.

Beschlussvorschlag

1. Der Stadtrat beschließt die Durchführung der ePartizipationen „Kühle Orte in Nürnberg“ „Radständer in den Stadtteilen-Gibitzenhof und Steinbühl“ sowie „Stadterneuerungsmaßnahme Langwasser“. 2. Der Stadtrat beauftragt den stadtinternen Dienstleister ePartizipation bei DiP mit der Durchführung und Begleitung der dargestellten Maßnahmen.

II. Laufweg im DMS

Nürnberg, 22.03.2023 Amt für Digitalisierung und Prozessorganisation

gez. Dr. Latus (86 13) (Unterschrift liegt elektronisch vor)

Anlage Anlage 1 - Übersicht personelle Aufwände des Stadtinternen Dienstleisters ePartizipation in 2022

Abdruck: 2. BM 3. BM Ref. I/II Ref. III Ref. IV Ref. V Ref. VI Ref. VII BgA KoM StA Stpl Vpl