Beschlussvorlage DiP/005/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 26.04.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
ePartizipation 2023
hier: ePartizipationen (Onlinebeteiligungen) 2023 in Nürnberg
Anlagen: Sachverhaltsdarstellung Anlage 1 - Übersicht personelle Aufwände des Stadtinternen Dienstleisters ePartizipation in 2022
Sachverhalt (kurz):
Der im Juli 2013 verabschiedete Leitfaden ePartizipation für die Stadt Nürnberg sieht vor, dass der Stadtrat über die Durchführung der vom Steuerungskreis begutachteten und vorgeschlagenen ePartizipationen entscheidet.
Für 2023 schlägt der Steuerungskreis ePartizipaton die Durchführung folgender ePartizipationen vor:
Ref. III/Referat für Umwelt und Gesundheit: Kühle Orte. Analyse von Potenzialen durch eine Onlinebeteiligung im Rahmen des Hitzeaktionsplans.
Stpl/Fortschreibung der Sanierungsziele Langwasser: Erreichen aller betroffenen Bevölkerungsgruppen über die nach §137 BauGB vorgeschriebene Beteiligung und Mitwirkung.
Radständer für die Stadtteile - Gibitzenhof und Steinbühl: Suche bzw. Bewertung von Standorten für Radständer im öffentlichen Raum.
Haushaltsmittel stehen für Aufwendungen, die der Stadtinterne Dienstleister ePartizipation zu tragen hat, zur Verfügung.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja ePartizipationen ergänzen die analogen Beteiligungsverfahren und sprechen dadurch weitere gesellschaftliche Gruppen an, die ansonsten ausgeschlossen sind.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
2. BM, 3. BM, BgA, Ref. I/II bis Ref. VII
Vpl, Stpl
KoM
Beschlussvorschlag:
-
Der Stadtrat beschließt die Durchführung der ePartizipationen „Kühle Orte in Nürnberg", „Radständer in den Stadtteilen - Gibitzenhof und Steinbühl“ sowie "Fortschreibung der Sanierungsziele Stadterneuerungsmaßnahme Langwasser".
-
Der Stadtrat beauftragt den stadtinternen Dienstleister ePartizipation bei DiP mit der Durchführung und Begleitung der dargestellten Maßnahmen.