Berichtsvorlage MI/002/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Kommission für Integration 16.03.2023 öffentlich Bericht
Betreff: Verpflichtungserklärung nach §§ 66 - 68 Aufenthaltsgesetz: Wie hoch ist die Nachfrage von
Erdbebenopfern und deren Nürnberger Angehörigen?
Antrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2023
- Dringliche Anmeldung -
Anlagen: Sachbericht Antrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2023
Bericht:
Die schreckliche Erdbebenkatastrophe in der Türkei und in Syrien hat eine große Welle der Hilfsbereitschaft und des Mitgefühls ausgelöst, konkret wollen auch hier in Deutschland lebende Menschen mit familiärem oder freundschaftlichem Bezug zu den Menschen in den betroffenen Gebieten helfen und diese z.B. für einen gewissen Zeitraum zu sich holen.
Für die hierzu nötigen Visaverfahren wird nach den Regelungen des Bundes eine Verpflichtungserklärung benötigt, die von den Ausländerbehörden ausgestellt wird.
Über die Verfahren und erste Erfahrungen hierzu wird berichtet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Berichtsteile betreffen verschiedenste Personengruppen verschiedenster Nationaliät.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: