Berichtsvorlage MI/003/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Kommission für Integration 16.03.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Unterstützung für die iranische Diaspora in Nürnberg
Hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
08.03.2023
- Tischvorlage -
Anlagen: Sachbericht Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2023
Bericht:
Im Antrag wird mehr Unterstützung für hier lebende iranische Staatsangehörige durch das Amt für Migration und Integration eingefordert sowie die Knüpfung neuer Verbindungen zu geeigneten Städten im Iran angeregt. Die Stadt Nürnberg ist hierbei schon jetzt engagiert, insbesondere den hier lebenden iranischen Staatsangehörigen Solidarität und Hilfe in ihrem Kampf auf Wahrung ihrer Rechte zukommen zu lassen, wo und wie immer dies auch möglich ist. Über die genaue Weisungslage im Ausländerrecht (MI) sowie die Bemühungen von IB wird berichtet.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage MI/003/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Berichtsteile betreffen verschiedenste Personengruppen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
IB
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