Beschlussvorlage Ref.IV/007/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 15.03.2023 öffentlich Beschluss
Betreff:
Campus Pestalozzistraße: Umsetzung des inklusiven Bauvorhabens
Anlagen: Anlage 1_Lageplan Anlage 2_Zeitplan Anlage 3_Beschluss-Projektausschuss Beschlussbuchauszug_SchulA_10.02.2023 Sachverhalt
Sachverhalt (kurz):
Der Bezirk Mittelfranken plant mit dem Referat IV für Schule und Sport die Umsetzung eines gemeinsamen inklusiven Schulcampus auf dem Gelände des Zentrums für Hörgeschädigte. Die Stadt benötigt im Nürnberger Westen spätestens im Schuljahr 2031/32 eine weitere Grundschule, um die steigenden Bedarfe an Grundschul- und Betreuungsplätzen abzudecken. Im Schulausschuss vom 10.02.2023 wurde auf Basis des Sachstandsbereichts der Stadt Nürnberg und des Bezirks und im Hinblick auf die Ergebnisse der Beratungen des Projektausschusses des Bezirks am 07.03.2023 beschlossen, im Stadtrat über das weitere Vorgehen der Stadt Nürnberg im Rahmen des Projekts Campus Pestalozzistraße zu beraten und zu beschließen. (Anlage 4).
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref.V
Ref.VI
Beschlussvorschlag:
Vor dem Hintergrund der aktuell vorgestellten Planungen des Bezirks Mittelfranken im Projektausschuss am 07.03.2023 für den Neubau des Zentrums für Hörgeschädigte und der dort übermittelten Informationen zum geplanten Interim und des dargestellten Zeitplans mit einer Inbetriebnahme der Grundschule West nicht vor dem Schuljahr 2033/34 beauftragt der Stadtrat die Verwaltung mit der zügigen Erarbeitung eines Alternativkonzepts, um den steigenden Bedarf an Grundschulplätzen in der westlichen Außenstadt zeitnah decken zu können.