Berichtsvorlage Ref.I/II/010/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 15.03.2023 öffentlich Bericht
Betreff:
Erster Gesamtbericht zu den Auswirkungen der Personalkosteneinsparungen
Anlagen: Gesamtbericht zu den einzelnen Geschäftsbereichen
Bericht:
Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2023 wurde unter TOP 3.3.4 ein Personalkosteneinsparungspaket beschlossen. Das Konzept sieht die Einsparung von ca. 500 Vollkraftstellen bis zum Jahr 2026 mit einem jährlichen Einsparvolumen von geschätzt 35 Mio. € vor. Gleichzeitig sind die Geschäftsbereiche angehalten, bis zum dauerhaften Einzug der Stellen eine Freihaltequote von mindestens 11% im Geschäftsbereich zu erreichen und zu halten, sofern extern ausgeschrieben werden soll. Eine Reihe von Ausnahmebereichen wurde von diesen Regelungen festgelegt. Die Geschäftsbereiche sind für die Erreichung der Einsparziele verantwortlich und sind verpflichtet, diese aktiv zu steuern. Der vorliegende Bericht stellt eine Zusammenschau der Rückmeldungen der Geschäftsbereiche und somit einen ersten Sachstandsbericht der aktuellen Stände, Einsparungsüberlegungen und möglicher Auswirkungen dar. Auf Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt die erste Berichterstattung im 1. Quartal 2023. Weitere Berichte sind im halbjährlichen Turnus geplant.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ein Einsparvolumen von jährlich 35 Mio. € wird bis zum Jahr 2026 angestrebt.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Vorlage stellt eine Zusammenschau der Geschäftsbereiche dar.
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Diversity-Relevanz wird ggf. bei den Einzelberichterstattungen behandelt
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: