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Sitzungsvorlage

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Beschlussvorlage OBM/008/2023

Beratung Datum Behandlung Ziel

Stadtrat 15.03.2023 öffentlich Beschluss

Betreff:

Sichtbarmachung jüdischen Lebens in Geschichte und Gegenwart

hier: Jüdische Begegnungsstätte

Sachverhalt (kurz):

Anlässlich des Festjahres "1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland" hat der Stadtrat am 24. März 2021 eine Resolution zur Sichtbarmachung jüdischen Lebens in Nürnberg verabschiedet. Darin wurde u. a. festgehalten, dass die Stadt Nürnberg - in Abstimmung mit der Israelitischen Kultusgemeinde - eine Machbarkeitsstudie zur Schaffung einer Begegnungs- und Bildungsstätte auf den Weg bringt. Es werden über die Vorarbeiten zu einer Machbarkeitsstudie dazu berichtet sowie die Umsetzungsschritte skizziert.

  1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 60.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv 60.000 € davon Personalkosten € pro Jahr

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OBM/008/2023

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

  1. Diversity-Relevanz:

Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Mit der zu schaffenden Begegnungsstätte soll die Bürgerschaft in ihrer gesamten Diversität adressiert werden.

  1. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

2. BM

Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OBM/008/2023

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Machbarkeitsstudie wie beschrieben auf den Weg zu bringen.

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