Beschlussvorlage BCN/004/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Kulturausschuss 10.03.2023 öffentlich Gutachten
Stadtrat 15.03.2023 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Gebührensatzung für die Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg
(StadtbibliothekGebS - StBGebS)
Anlagen: 01_Sachverhalt 02_StBGebS_Entwurf 03_Anlage zur StBGebS_aktualisiert 04_Bisherige_StBGebS 05_Gebührenübersicht
Sachverhalt (kurz): Als Auswirkung der Stadtratssitzung vom 17.11.2022 ist es erforderlich, die bisherige Gebührensatzung für die Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg (BCN) neu zu fassen. Diese stellt die Grundlage für die Umsetzung der deutlich erhöhten Ertragserwartungen dar. Die Erhöhung der Gebühren betrifft flächendeckend die Angebote der Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg, soweit sie nicht gebührenfrei sind.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Aufgrund der im Sachverhalt dargestellten Annahmen können jährliche Mehreinnahmen bei den Gebühren der Stadtbibliothek (Jahresgebühr und sonstige Gebühren abzüglich der Leihfristverlängerungsgebühren) in Höhe rund 94.624,00 EUR prognostiziert werden.
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage BCN/004/2023
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die prognostitzierten Mehrerträge sind mit Stk abgestimmt.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die Gebührenerhöhungen erfolgen einheitlich und unabhängig von Geschlecht, ethnischer, sozialer oder anderen Gruppenzugehörigkeiten der Nutzenden.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Stk
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage BCN/004/2023
Gutachtenvorschlag: Der Kulturausschuss begutachtet die geplante Erhöhung und Änderung der Gebührensätze bei der Stadtbibliothek im Bildungscampus und empfiehlt dem Stadtrat der vorgelegten Gebührensatzung für die Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg (Stadtbibliothekgebührensatzung – StBGebS) zuzustimmen.
Beschlussvorschlag: Entsprechend dem Gutachten des Kulturausschusses vom 10.03.2023 wird der Erlass der beiliegenden Gebührensatzung für die Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg (Stadtbibliothekgebührensatzung – StBGebS) beschlossen.