Beschlussvorlage UwA/001/2023
Beratung Datum Behandlung Ziel
Umweltausschuss 08.02.2023 öffentlich Gutachten
Stadtrat 15.03.2023 öffentlich Beschluss-Auflage
Betreff:
Erlass einer Verordnung über den Schutz der Beweidung im Stadtgebiet Nürnberg
(Beweidungsverordnung – BewVO)
Sachverhalt (kurz):
Schafbeweidung ist eine jahrhundertealte Tradition zur Landschaftspflege und hat seit langem auch seinen festen Platz in der Großstadt Nürnberg. Die Wanderschäferei, aber auch die örtlich als landschaftspflegerische Maßnahme eingesetzte Schafbeweidung, leisten einen wichtigen Beitrag zur Biodiversität in unserem urbanen Lebensraum. Deshalb ist es erklärtes Ziel der Umweltverwaltung, diese Tradition zu wahren und zu schützen.
Zu diesem Zweck soll in Fortführung eines Pilotprojekts in Gebersdorf, wo bereits seit 2020 eine Reglementierung der Hundehaltung während der Beweidung per Einzelanordnungen verfügt wurde, auf mehreren beweideten Flächen innerhalb des Stadtgebiets ein Wege- und Anleingebot für Hunde per Verordnung festgesetzt werden.
Die Ausweitung des Reglements auf mehrere Flächen über die Gebersdorfer Wiesen hinaus geht auch auf eine Initiative der Mitglieder des Umweltausschusses in der Sitzung vom 16.06.2021 zurück. Mit dem vorgelegten Entwurf wird der entsprechende Beschluss begehrt.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Der Erlass der Beweidungsverordnung hat keine Auswirkungen auf unterschiedliche Personengruppen. Durch die Maßnahme sind keine Diversity- Aspekte betroffen.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Gutachtenvorschlag:
Der Ausschuss begutachtet die beiliegende Verordnung über den Schutz der Beweidung im Stadtgebiet Nürnberg (Beweidungsverordnung – BewVO) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Verordnung zu erlassen.
Beschlussvorschlag:
Entsprechend dem Gutachten des Umweltausschusses vom 08.02.2023 wird der Erlass der beiliegenden Verordnung über den Schutz der Beweidung im Stadtgebiet Nürnberg (Beweidungsverordnung – BewVO) beschlossen.