Beschlussvorlage OBM/023/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 14.12.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Berufung der Mitglieder des Rats für Integration und Zuwanderung
Anlagen: Bekanntmachung des amtlichen Ergebnisses der Wahl des Rats für Integration und Zuwanderung am 09. Oktober 2022 in Nürnberg vom 13. Oktober 2022
Sachverhalt (kurz):
Am 09. Oktober 2022 fand aufgrund der Satzung der Stadt Nürnberg über den Rat für Integration und Zuwanderung (IntRS) und der Wahlordnung für den Rat für Integration und Zuwanderung (IntRWO) die Wahl zum Integrationsrat statt. Nach Ablauf der Einspruchsfrist gegen das am 13. Oktober 2022 vom Wahlausschuss festgestellte amtliche Ergebnis und der Sitzungen des Wahlausschusses zur Beschlussfassung über die eingereichten Einwendungen gegen das Ergebnis sind nun gem. § 19 IntRWO die Mitglieder des Integrationsrats vom Stadtrat, der an das Wahlergebnis gebunden ist, zu berufen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OBM/023/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Gewählt wurden Männer und Frauen mit verschiedenen Staatsangehörigkeiten. Die Sitzverteilung ist durch die Integrationsratssatzung und die Integrationsratswahlordnung festgelegt.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
BgA
StA
KuF
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OBM/023/2022
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beruft gem. § 19 der Wahlordnung für den Rat für Integration und Zuwanderung (IntRWO) aufgrund der durch den Wahlausschuss festgestellten endgültigen Ergebnisse der Wahl zum Integrationsrat vom 09. Oktober 2022 die in der nachfolgenden Berufungsliste aufgeführten Ratsmitglieder für den Integrationsrat:
Nr. Anrede, Vorname, Familienname
1 01 Herr Marius Hanganu 6 09 Frau Diana Lutz 6 13 Frau Ionela van Rees-Zota 7 08 Frau Dorina Motzig 9 17 Herr Theocharis Sakellariou 9 15 Frau Susanne Petricica 7 04 Herr Adriano Flavio Gambato 4 06 Frau Dorota Nast 8 03 Herr Ilhan Postaloglu 8 01 Herr Ali Arslan 8 02 Herr Cengiz Avci 6 10 Frau Betül Özen 6 05 Herr Dmytro-Daniel Feldmann 7 03 Herr Ilia Choukhlov 6 04 Frau Galina Condrea 6 06 Frau Sabina Frank 9 19 Herr Miljan Šćekić 8 04 Frau Vusala Zeynalova 2 03 Frau Saada Moumin Guireh 2 02 Frau Elena Litinski 2 01 Herr Mouatasem Alrifai 4 01 Herr Medardo Ernesto Gomez Centeno 7 01 Herr Jahangir Alam 1 02 Herr Sorush Mawlahi 9 22 Herr Workineh Siyoume Aka 9 20 Frau Tamara Schönrock 9 03 Herr Horst Göbbel 4 08 Frau Katharina Shnipa 6 08 Herr Christoph Krusel 9 06 Frau Svetlana Handschuh