Beschlussvorlage OBM/025/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 14.12.2022 öffentlich Beschluss
Betreff: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat VII (Wirtschafts- und
Wissenschaftsreferat) vom 15.09.2023 bis 30.09.2027
hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
Anlagen: Gutachten
Sachverhalt (kurz):
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 22.06.2022 das Aufgabengebiet für das Referat VII (Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat) festgesetzt und beschlossen, dass für das Aufgabengebiet des Referates VII ein berufsmäßiges Stadtratsmitglied bis 30.09.2027 gewählt werden soll.
Die Wahl soll nun im Stadtrat am 14.12.2022 erfolgen. Zugleich ist die Dienstaufwandsentschädigung für die Amtszeit festzusetzen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OBM/025/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
PA
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage OBM/025/2022
Beschlussvorschlag:
Dem heute für den Geschäftsbereich Referat VII (Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat) gewählten berufsmäßigen Stadtratsmitglied wird für die Amtszeit vom 15.09.2023 bis 30.09.2027 ergänzend zur Besoldung nach BGr. B 5 die Dienstaufwandsentschädigung nach Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG in Höhe des jeweils anzuwendenden höchsten Rahmensatzes gewährt.