Berichtsvorlage Ref.V/028/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Sozialausschuss 08.12.2022 öffentlich Bericht
Betreff: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Nürnberg hier: Sachstandsbericht Aktionsplan UN-BRK und Antrag der CSU-Fraktion vom 20.06.2022
Anlagen: 2022-06-20_Antrag_CSU_Aktionswoche Perspektivwechsel Sachverhalt_Aktionsplan UN-BRK_Fortschreibung2022
Bericht:
Am 15.12.2021 wurde der Erste Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention in Nürnberg vom Stadtrat einstimmig beschlossen. Aufgelistet sind darin mehr als 200 Maßnahmen, die bereits umgesetzt wurden bzw. werden oder umsetzbar sind. Im vorliegenden Bericht wird zum einen der Umsetzungsfortschritt dieser sowie die Aufnahme neuer Maßnahmen dargestellt, zum anderen soll mit dieser Vorlage gegenüber der Öffentlichkeit und den Beteiligten aber auch zu Maßnahmen und Themen Bericht erstattet werden, deren Umsetzung aus heutiger Sicht nicht möglich sind. Weitere wichtige Inhalte der Vorlage sind ein Zwischenbericht zur Arbeit der neu eingerichteten AG „Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit psychischen Behinderungen“, die erfolgreiche Stellenbesetzung der im Stadtrat genehmigten befristeten Stellen für den Aktionsplan UN-BRK sowie die Einrichtung und Inanspruchnahme des Verfügungsfonds zur Realisierung der Inklusionsmaßnahmen. Nach einem Überblick über die Öffentlichkeitsarbeit zum Aktionsplan soll mit dem Bericht auch die CSU-Anfrage zur "Aktionswoche Perspektivwechsel" beantwortet werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 196.301 € Folgekosten 392.601 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten 250.000 € pro Jahr
davon konsumtiv 196.301 € davon Personalkosten 142.601 € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Die Kosten hierfür wurden 2021 im Rahmen der Haushaltsberatung angemeldet und die entsprechenden Stellen geschaffen. Für 2022 sind die Mittel durch die Regierung von Mfr. genehmigt.
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die UN-BRK hat zum Ziel, Menschen mit Behinderung eine gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe in allen Bereichen des sozialen und öffentlichen Lebens zu gewährleisten.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen: