Beschlussvorlage Ref.I/II/052/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 17.11.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Tarifanpassung bei der VAG
hier: Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom
16.11.2022
Anlagen: Sachverhalt_Tarifanpassungen Antrag der CSU, SPD und BÜNDNIS90/Die Grünen vom 16.11.2022
Sachverhalt (kurz):
Die Finanzierung des ÖPNV stellt den städtischen Haushalt vor erhebliche Anstrengungen. Gleichzeitig wird sich die Tariflandschaft des öffentlichen Nahverkehrs im Jahr 2023 maßgeblich verändern. Vor diesem Hintergrund sollen die ausgesetzten Tariferhöhungen der Jahre 2021 und 2022 im Jahr 2023 zeitgleich mit der Einführung des Deutschlandtickets nachgeholt werden.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Derzeit noch nicht abschließend zu beurteilen. Erwartet wird eine Entlastung um jährlich bis zu 7 Mio. Euro
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/052/2022
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
BgA
VAG
Stk
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage Ref.I/II/052/2022
Beschlussvorschlag:
- Die Stadt Nürnberg holt die in den Jahren 2020 und 2021 ausgesetzte Tariferhöhung in Höhe von 5,5 Prozent in 2023 nach. Die Tariferhöhung soll zeitgleich mit der Einführung des 49-Euro-Tickets voraussichtlich im Frühjahr 2023 erfolgen. 2. Die Verwaltung und die VAG werden beauftragt, die notwendigen Beschlüsse in den Gremien der VAG und des VGN vorzubereiten und dem Stadtrat zur Zustimmung vorzulegen.