5. Aufwendungen und Erträge durch Abfin-
Haushaltsplanvermerke dungen bei Dienstherrenwechseln von Be- I.4
amten/-innen
Mehrerträge bei den Sachkonten
I.4.1 Konsumtive Haushaltsplanvermerke
54200090 Abfindung vom Bund
a) Stadtweite Deckungsvermerke
54210090 Abfindung vom Land 54220090 Abfindung von Gde./Gdeverb. Die nachfolgenden Sachkonten sind im Teilbudget K5 54240090 Abfindung vom so.öffentl.Bereich einzeln ermächtigt. Nachdem die Aufwendungen bei den 54260090 Abfindung von sonst.öff. Einrichtung nachfolgenden Sachkonten jeweils stadtweit sachlich 54270090 Abfindung von priv. Unternehmen zusammenhängen, werden zur Erleichterung des Haushaltsvollzugs 2023 folgende Deckungsfähigkeiten vorgegegenüber den Ansätzen berechtigen zu Mehrsehen: aufwendungen bei den Sachkonten
1. Gebäudeunterhalt -640- (62320000)
62500090 Abfindung an den Bund Die Ansätze auf dem oben genannten Sach- 62510090 Abfindung an das Land konto werden über alle Produkte für gegensei- 62520090 Abfindung an Gde./Gdeverb. tig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführ- Zudem werden die Ansätze bei den Aufwandsten Organisationseinheiten. sachkonten für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
2. Unterhalt Gebäudetechnik -640- (62320100)
b) Produktbezogene Deckungsvermerke
Die Ansätze auf dem oben genannten Sachkonto werden über alle Produkte für gegensei- Die nachfolgenden Deckungsvermerke für 2023 bezietig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind hen sich entweder jeweils nur auf ein Produkt bzw. eine jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführ- Zuschusskostenstelle oder auf eine genau abgrenzbare ten Organisationseinheiten. Anzahl von Produkten bzw. Zuschusskostenstellen. Die jeweils relevanten Sachkonten sind entweder den Teil-
3. Unterhalt Gebäudetechnik Sprachdienste
budgets K3 oder K5 zugeordnet.
(62320108)
6. Erträge und Aufwendungen aus dem Ab-
Die Ansätze auf dem oben genannten Sach-
gang von Grundstücken und Infrastruktur-
konto werden über alle Produkte für gegenseivermögen (55401000, 55402000, 55403000, tig deckungsfähig erklärt. Ausgenommen sind
64451000, 64452000, 64453000)
jedoch die Produkte der in Fußnote 1 aufgeführten Organisationseinheiten. Die Ansätze auf den oben genannten Sachkonten werden jeweils innerhalb eines Produktes
4. Zinsaufwendungen (65100000 bis 65180000)
für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die Ansätze auf den oben genannten Sachkonten werden über alle Produkte für gegenseitig deckungsfähig erklärt.
1 Bildungscampus Nürnberg, Amt für Kultur und Freizeit (ohne Mu- (ohne ordnungsrechtliche Bestattungen), Stiftungsverwaltung, HVE sikschule Nürnberg), Tiergarten (ohne Forstbetrieb), Nürnberger Schule und Sport, HVE Kultur, Soziales und Verwaltung Mäarkte (ohne Landwirtschaftsbehörde), Friedhofsverwaltung
7. Transferleistungen Amt für Kinder, Jugend- Z281001001 Kultur in der Stadt
liche und Familien – Jugendamt Z281001002 Fonds für Initiativgruppen
Z281001004 Preise Kunst und Wissenschaft Die Ansätze im Teilbudget K3 (Sozialtransferleistungen -ohne Zuschüsse-) werden über alle
10. Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage
unten genannten Produkte für gegenseitig de-
(50130000 und 63410000)
ckungsfähig erklärt. Mehrerträge bei dem Sachkonto Gewerbe- 361000 Kinder in Tageseinrichtungen/-pflege steuer gegenüber dem Ansatz berechtigen zu 362200 Kinder- und Jugenderholung Mehraufwendungen beim Sachkonto Gewerbe- 363102 Sonstige Hilfen steuerumlage (Grundbetrag). Die Ansätze sind 363300 Hilfen zur Erziehung im Produkt 611100 (Steuern und allgemeine 363301 Eingliederungshilfe (§ 35 SGB VIII) Zuweisungen) geplant. 363400 Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII)
- Transferleistungen Amt für Existenzsiche- 11. Aufwendungen und Erträge aus Aus-
rung und soziale Integration - Sozialamt gleichszahlungen (55240000 und
64940000)
Die Ansätze im Teilbudget K3 (Sozialtransferleistungen -ohne Zuschüsse-) werden über alle Mehrerträge bei dem Sachkonto „Erträge aus unten genannten Produkte für gegenseitig de- Ausgleichszahlungen“ gegenüber dem Ansatz ckungsfähig erklärt. berechtigen zu Mehraufwendungen bei dem Sachkonto „Aufwendungen aus Ausgleichszah- 311000 Hilfe zum Lebensunterhalt lungen“. Die Ansätze sind im Produkt 511040 311200 Hilfe zur Pflege (Geoinformation und Bodenordnung) geplant. 311400 Hilfe zur Gesundheit 311500 Weitere Hilfen c) Sachmittel- und Personalbudget HVE Schule 311600 Grundsicherung im Alter und Sport 312100 Leistung Unterkunft / Heizung SGB II 312200 Maßnahmen zur Eingliederung SGB II Die Haushaltsplanansätze im Bereich der HVE Schule 312300 Einmalige Leistungen (§ 24 SGB II) und Sport (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 312600 Leistungen Bildung/Teilhabe (SGB II) 215300, 217300, 218300, 221300, 231300, 365301, 313100 Leistungen nach AsylbLG 365302 und 424000) werden jeweils innerhalb der Teil- 321100 Leistungen nach BVG/SVG budgets K1 sowie K2 für gegenseitig deckungsfähig er- 345100 Leistungen Bildung/Teilhabe BKGG klärt. 351100 Sonstige soziale Hilfen
d) Übertragbare Sachkonten
9. Zuschüsse zur Heimat und Kulturpflege
Die Haushaltsplanansätze bei folgenden Sachkonten
(63121800 und 63125800)
werden im Haushaltsjahr 2023 für übertragbar erklärt: Die Ansätze auf den oben genannten Sachkon- 62142002 Gebrauchsgegenst. (BP-Maßn.) ten und den unten genannten Zuschusskosten- 62320002 Gebäudeunterhalt (Einzelmaßn.) stellen werden für gegenseitig deckungsfähig 62320005 Gebäudeunterhalt (dezentral) erklärt. 62320006 Gebäudeunterhalt (Inv.maßn.) 62320102 Gebäudetechnik (Einzelmaßn.)
62320106 Gebäudetechnik (Invest.maßn.) 63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Ein- 62320800 Sanierung von Altlasten richtungen (Art 5) 62330006 Unterhalt von Straßen (kons. MIP) in Verbindung mit 62470000 Betriebsbedarf Projekte 62476000 Betriebsmittel Inv.maßnahmen Kostenstelle Z365300011 Förderkonzept Kin- 62476001 Betriebsmittel I2-640 dertageseinr. freie Träger 63126000 Zuschüsse -Art 5 (kons. MIP) und Außerdem werden die Haushaltsplanansätze bei folgenden Kombinationen aus Sachkonto und Kostenstelle im 63125700 Zuschuss an private Unternehmen Haushaltsjahr 2023 für übertragbar erklärt: (Art 5)
63125800 Zuschuss übriger Bereich Art 5 in Verbindung mit
in Verbindung mit Kostenstelle Z111119001 Förderung BSC Unternehmen Kostenstelle Z111120001 Zuschüsse für partnerschaftliche und internationale Aktivitäten
und
63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen (Art 5)
in Verbindung mit
Kostenstelle Z421010012 Unterstützung Sportvereine
und
63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen (Art 5)
in Verbindung mit
Kostenstelle Z421010013 Investitionszuschuss konsumtiver Anteil
und
63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich - Art 5
in Verbindung mit
Kostenstelle Z421010009 Zuschuss Bädernutzung
und
I.4.2 Investive Haushaltsplanvermerke Die Ansätze auf dem Sachkonto 69960000 Aufwand Bauzeitzinsen werden innerhalb eines Produktes über
a) Stadtweite Deckungsvermerke
alle Einzelmaßnahmen und Pauschalen für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Bei Maßnahmen, deren Planung auf Innenaufträgen erfolgt, können Innenaufträge mit der gleichen Maßnah- b) Maßnahmenbezogene Deckungsvermerke men- bzw. Pauschalennummer über verschiedene Produkte gebildet werden. Der Mittelabfluss gilt als gedeckt, 1. Pauschalen zum Wohnungsbau solange die insgesamt für die Maßnahmen- bzw. Pauschalennummer zur Verfügung stehenden Mittel ausrei- Die Ansätze auf den unten genannten Pauchen. Diese Deckungsregel trifft auch dann zu, wenn im schalen werden für gegenseitig deckungsfähig Haushaltsvollzug Untermaßnahmen gebildet werden erklärt: und die insgesamt für die Maßnahme bzw. Pauschale 14 Städt. Wohnungsbaudarlehen zur Verfügung stehenden Mittel ausreichen. 16 Grundstücksverbilligung Mietwohnbau Innerhalb einer Maßnahme oder Pauschale (Aufträge mit der gleichen Maßnahmen- bzw. Pauschalennum-
2. Pauschalen zum Radwegebau
mer) gelten Überschreitungen bei den Sachkonten
69926595 Honorare SÖR D i e A n s ä t z e a u f d e n unten genannten Pau- 69926998 Aufwand aus Lagerentnahme schalen werden für gegenseitig deckungsfähig 69950000 Aktivierte Eigenleistungen-Honorarverr. erklärt: 69950010 Aktivierte Eigenleistungen-Honorarabschl. 69961000 Aufwand aus sonstiger akt. Eigenleistung 42 Bau von öffentlichen Radwegen 43 Grunderwerb Bau öffentlicher Radw. generell als gedeckt, wenn bei den folgenden Sachkonten
3. Pauschalen zum Straßenbau
69926401 Hochbaumaßnahmen (640) Die Ansätze auf den unten genannten Pau- 69926451 Hochbaumaßn. Bauvorbereitung (SÖR) schalen werden für gegenseitig deckungsfähig 69926501 Tiefbaumaßnahmen Straßen/Pl. (SÖR) erklärt: 69926511 Tiefbaumaßnahmen – Kunst am Bau (SÖR) 69926521 Tiefbaumaßnahmen - Brücken(SÖR) 45 Straßenum- und –ausbau 69926522 U-Bahninfrastruktur-Baumaßnahmen 48 Verkehrsberuhigung Wohngebiete 69926531 Tiefbaumaßnahmen – Kanäle (SÖR) 69926541 Tiefbaumaßnahmen – Park/Grün (SÖR) 4. Pauschalen zur Erschließung von Straßen 69926551 Tiefbaumaßnahmen – Signalanlagen (SÖR) 69926561 Tiefbaumaßnahmen – Gewässer (SÖR) Die Eigenmittel der Ansätze auf den unten ge- 69926571 Tiefbaumaßnahmen – Wasservers. (SÖR) nannten Pauschalen werden für gegenseitig 69926581 Tiefbaumaßnahmen - Sportanlagen (SÖR) deckungsfähig erklärt: 69926591 Tiefbaumaßnahmen – Str.begleitgrün (SÖR) 36 Erschließungsstraßen (allgemein) 69926681 Tiefbaumaßnahmen – Beleuchtung (SÖR) 37 Erschließungsstraßen (Grunderwerb) nicht verbrauchte Haushaltsmittel in ausreichender Höhe vorhanden sind.
- Pauschalen zum Bau und zur Generalsan- 9. Einzelmaßnahmen Öffentlich-Öffentliche-
ierung von Spielhöfen sowie Spielplätzen Partnerschaft (ÖÖP)
Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- Die Ansätze auf den unten genannten Paumen werden für gegenseitig deckungsfähig erschalen werden für gegenseitig deckungsfähig klärt: erklärt: 00033 Michael-Ende-Schule 58 Spielhöfe: Bau u. Generalsanierung 00153 Bertolt-Brecht-Schule 59 Spielplätze: Bau u. Generalsanierung 00154 Gretel-Bergmann-Schule
6. Einzelmaßnahmen Feuerwehrgerätehäuser 01025 Neues Gymnasium Schulerweiterung
01026 Martin-Behaim-Gymnasium Ersatzbau Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- 01165 Schulzentrum Breslauer Straße men werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: 10. Einzelmaßnahmen Fürreuthweg
00894 Sanierung FWGH Kornburg Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- 00895 Sanierung FWGH Moorenbrunn men werden für gegenseitig deckungsfähig er- 00896 Sanierung FWGH Worzeldorf klärt: 00897 Neubau FWGH Buch 00804 Fürreuthweg 95: Neubau GS m. Kombi 00898 Neubau FWGH Eibach 01126 Fürreuthweg 95: Neubau 5-grupp. Hort 00899 Neubau FWGH Gartenstadt 01018 Neubau FWGH Katzwang
11. Einzelmaßnahmen Städtebauförderung
7. Pauschale und Einzelmaßnahmen zum
Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah-
Brandschutz an Schulen
men werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: Die Ansätze auf den unten genannten Maßnahmen bzw. Pauschalen werden für gegenseitig 00715 Stadterneuerung Weststadt deckungsfähig erklärt: 00716 Stadterneuerung Altstadt Süd 35 Beseitigung Sicherh.mängel Schulen
12. Einzelmaßnahmen Brücken Gleißhammer-
00830 Regenbogenstr. 73: San. Rettungsw.
straße
01060 Neptunweg 19: San. Rettungswege 01193 Grimmstr. 16 GS San. Rettungswege Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah- 01096 Löbleinstraße – San. Rettungswege men werden für gegenseitig deckungsfähig er- 01230 Motterstraße 3 – San. Rettungswege klärt:
- Einzelmaßnahmen Öffentlich-Private-Part- 01047 Brücke Gleißhammerstraße BW 1.422
nerschaften (ÖPP) 01066 Brücke Gleißhammerstraße BW 1.421
13. Kreditaufnahme und Tilgung zur Umschul-
Die Ansätze auf den unten genannten Maßnah-
dung
men werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: Bei der Maßnahmennummer 00030 Schulzentrum Rothenburger Str. 00122 Aufnahme und Tilgung von Darlehen 00034 FÖZ Paul-Moor-Schule 00179 Sigena-Gymnasium vermindern Wenigereinzahlungen zur Um- 00181 TH Hans-Sachs-Gymnasium schuldung die geplante Auszahlungsbefugnis 00182 Kopernikusschule zur Umschuldungstilgung und Mehreinzahlun- 00183 Adalbert-Stifter-Schule gen zur Umschuldung erhöhen die geplante 00650 Schulzentrum Maiacher Straße Auszahlungsbefugnis zur Umschuldungstil- 01097 Tiefes Feld: Bildungsstandort gung.
c) Bewegliches Vermögen HVE Schule und
Sport
Die Haushaltsplanansätze im Bereich der HVE Schule und Sport (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 215300, 217300, 218300, 221300, 231300 365301, 365302 und 424000) werden innerhalb des Teilbudgets I1 für gegenseitig deckungsfähig erklärt.