Beilage 6.2
Anfrage zu den MIP-Beratungen
Anfragender: Marion Padua, Linke Liste
Laufende Nr.: 1
| Maßnahmen-/Pauschalen- nummer | Bezeichnung |
|---|---|
| Landesgartenschau |
Text der Anfrage: Unter anderem in der Präsentation des Haushaltsentwurfes durch die Kämmerei wird die Landes- gartenschau mit 46-51 Mio. kalkuliert. Derzeit ist der Posten noch nicht im MIP enthalten. Aufgrund der angespannten Haushaltslage sollte der Beschluss neu gedacht werden. Ab wann sollen erste, konkrete Aufwendungen für die Planung und Ausrichtung der Landesgarten- schau getätigt werden?
Stellungnahme der Verwaltung: Für die Planung, Umsetzung und Durchführung der Urbanen Landesgartenschau wird mit Gesamt- kosten in Höhe von 46 bis 51 Mio. € gerechnet. Als städtischer Eigenanteil sind 24 Mio. € brutto (19 Mio. € aus dem Investitions-, 5 Mio. € aus dem Durchführungshaushalt) angesetzt und derzeit gedeckelt. Der Rest soll aus Fördermitteln akquiriert werden. Für den von der Stadt Nürnberg zu erbringenden Eigenanteil in Höhe von 19 Mio. € im Investitions- haushalt sind bereits für den Stadtgraben rd. 6,4 Mio. € im Aktionsplan des Masterplan Freiraum für die Jahre 2023 bis 2026 im MIP, Maßnahme 714 enthalten. Im Jahr 2023 wird mit ersten konkreten Aufwendungen für die Gründung einer Betreibergesell- schaft und Planungsmitteln für die Erstellung eines „Masterplan UGS“, der für die Ausschreibung eines „Wettbewerbs“ benötigt wird, in Höhe von rd. 500.000 € gerechnet. Diese Mittel werden über das Kämmereipaket für das 2023 angemeldet.
Beilage 6.2
Anfrage zu den Haushaltsberatungen
Anfragender: Alexandra Thiele (Die Guten)
Laufende Nr.: 2
| Produkt/Kostenstelle/Kosten- art | Bezeichnung |
|---|---|
| 111510 | Zuschuss Job-Ticket |
Text der Anfrage: In der Zuschussliste wird die Förderung der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel für städtische Beschäftigte mit 1,3 Mio. angegeben. a) Wie hoch ist die Anzahl der Beschäftigten, die das Jobticket 2019 und 2022 in Anspruch genommen haben? b) Inwieweit wird sich dieser Zuschuss durch die Einführung des 49-Euro-Tickets verändern?
Stellungnahme der Verwaltung: a) Beschäftigte mit VAG-Firmenabo der Stadt Nürnberg (inkl. Kh): Jahr 2019: 6.713 Jahr 2020: 7.035 Jahr 2021: 6.376 Jahr 2022: Es liegen noch keine Daten vor. b) Zum 49-Euro-Ticket werden noch die genauen Rahmenbedingungen abgewartet. Der Haushaltsplan(-entwurf) 2023 enthält weiterhin den Zuschuss zum Jobticket entsprechend den aktuell gültigen Regelungen.