6.2 Änderungsanträge – Haushaltssperre

Produkt 111100 Stadtratsangelegenheiten Kostenstelle Z111100002 Deutscher Evangelischer Kirchentag 2023 Sachkonto 63124800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 4 Entwurf 2023 1.000.000Euro Ansatz 2022 0Euro Antrag 500.000Euro Ist 2021 0Euro Änderung -500.000Euro

Begründung Kosteneinsparung

Bemerkung Vgl. Antrag 2 , 3;

Ergebnis

Begründung Der Kirchentag sollte von kirchlichen Organisationen selbst getragen werden. Diese sind finanzstrak genug und nicht auf die Hilfe der Stadt angewiesen. 3 Mio Euro für eine einzelne Bezugsgruppe bzw. ein einziges Event sind völlig unverhältnismäßig. Wir schlagen vor die Fördersumme auf 100.000 Euro zu reduzieren, 2/3 des Geldes Einzusparen und etwa 1/3 (900.000) für andere Kulturveranstaltungen zu nutzen.

Bemerkung Vgl. Antrag 1 , 3;

Ergebnis

Begründung Die Durchführung eines Kirchentages ist keine kommunale Aufgabe. Die Kosten müssen von der Kirche selbst getragen werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 1 , 2;

Ergebnis

Produkt 111100 Stadtratsangelegenheiten Kostenstelle Z111100002 Deutscher Evangelischer Kirchentag 2023 Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 2.000.000Euro Ansatz 2022 1.000.000Euro Antrag 0Euro Ist 2021 0Euro Änderung -2.000.000Euro

Begründung Die evangelische Kirche verfügt als Institution über ausreichend finanzielle Ressourcen, um eine solche Veranstaltung aus eigener Kraft zu stemmen, zumal auch Ticketeinnahmen in nicht unerheblicher Höhe generiert werden. Der Betrag wäre daher ggf. besser und nachhaltiger zur Unterstützung der karitativen Arbeit der evangelischen Kirche in Nürnberg angelegt.

Bemerkung Vgl. Antrag 5 , 6 , 7 , 8;

Ergebnis

Begründung Kosteneinsparung

Bemerkung Vgl. Antrag 4 , 6 , 7 , 8;

Ergebnis

Bemerkung Vgl. Antrag 4 , 5 , 7 , 8;

Ergebnis

Begründung Die Durchführung eines Kirchentages ist keine kommunale Aufgabe. Die Kosten müssen von der Kirche selbst getragen werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 4 , 5 , 6 , 8;

Ergebnis

Begründung Wir sind nicht gegen einen Kirchentag. Dieser bedeutet Begegnung und kann gesellschaftspolitische Diskussionen voranbringen, auch wenn nur 23,8% der Nürnberger Bevölkerung evangelisch sind. Allerdings hat Nürnberg derzeit nicht die finanziellen Mitteln, um solch einen hohen Betrag aufzubringen. Auch ist die Höhe des Anteils der Säule Stadt im Vergleich zu früheren Kirchentagen nicht nachvollziehbar. Die evangelische Landeskirche Bayern verfügt über ausreichend finanzielle Ressourcen, um ihren Anteil entsprechend zu erhöhen.

Bemerkung Vgl. Antrag 4 , 5 , 6 , 7;

Ergebnis

Dienststelle Referat für Jugend, Familie u. Soz. Produkt 111117 Konzernsteuerung - Sozialreferat Kostenstelle neue Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 320.900Euro Ansatz 2022 320.900Euro Antrag 323.900Euro Ist 2021 0Euro Änderung +3.000Euro

Begründung Das "Seifenkistenrennen Nürnberg" findet seit 20 Jahren in der Tullnau statt und zieht jedes Jahr bis zu 2000 Zuschauer*innen an. Die Teilnehmer*innen sind zwischen 6 und 21 Jahre alt. Es ist bunt, kreativ, fröhlich - ein wichtiger Beitrag zur Jugendarbeit. Der Verein der Seifenkistenfreunde organisiert diese Veranstaltung ehrenamtlich. Doch bringt die Größenordnung den Verein "Seifenkistenfreunde Nürnberg" immer wieder an den Rand des finanziell Machbaren. Mit einem geringen Zuschuss kann die Veranstaltung, die bei Jung und Alt jedes Jahr aufs Neue für lachende Gesichter sorgt, dauerhaft gesichert werden.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Amt für Internationale Beziehungen Produkt 111120 Partnerschaftl./internation. Beziehungen Kostenstelle Z111120001 Zuschü.f.partnersch.u.internat.Aktivitä. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 65.000Euro Ansatz 2022 65.000Euro Antrag 50.000Euro Ist 2021 96.229Euro Änderung -15.000Euro

Begründung Kosteneinsparung

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 111281 Menschenrechtsbüro&Gleichstellungsstelle Kostenstelle Z111281009 erfolgsfaktor FRAU e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 5.000Euro Ansatz 2022 5.000Euro Antrag 0Euro Ist 2021 5.000Euro Änderung -5.000Euro

Begründung Kosteneinsparung

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 111281 Menschenrechtsbüro&Gleichstellungsstelle Kostenstelle Z111281011 Förderverein Christopher Street Day Nbg Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 5.000Euro Ansatz 2022 5.000Euro Antrag 0Euro Ist 2021 5.000Euro Änderung -5.000Euro

Begründung Kosteneinsparung

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Referat für Schule und Sport Produkt 243102 Schulartübergr.Maßn. Ref.IV Schule&Sport Kostenstelle Z243102018 Konfuzius Institut Mietzuschuss Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 37.000Euro Ansatz 2022 37.000Euro Antrag 0Euro Ist 2021 35.200Euro Änderung -37.000Euro

Begründung Kosteneinsparung

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000001 Gostner Hoftheater e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 259.213Euro Ansatz 2022 259.213Euro Antrag 275.000Euro Ist 2021 257.332Euro Änderung +15.787Euro

Begründung Das Gostner Hoftheater beantragt eine Erhöhung für die Anpassung der Gehälter (Mindestlohn) und wegen Mieterhöhungen. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0059;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000003 Theater Mummpitz Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 175.669Euro Ansatz 2022 175.669Euro Antrag 190.000Euro Ist 2021 173.720Euro Änderung +14.331Euro

Begründung Das Theater Mummpitz benötigt eine Erhöhung um 14.331,- Euro zum einen für eine tarifliche Anpassung der Personalgehälter sowie einem Inflationsausgleich. Der Verein beklagt eine finanzielle Deckungslücke aus den Jahren 2020 bis 2022. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0060,Vgl. Antrag 16 , 17;

Ergebnis

Begründung Der Verein leidet finanziell immer noch unter einer Deckungslücke aus den Jahren 2020 bis 2022. Dazu kommt die Belastung durch Inflation und steigende Miet- und Energiekosten. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0060,Vgl. Antrag 15 , 17;

Ergebnis

Begründung Das Theater Mummpitz besteht als freies Kindertheater seit über 40 Jahren und ist überregional bekannt. Spielfreude und theaterpädagogisches Engagement gehen beim Theater Mummpitz Hand in Hand. Der Verein weist auf eine finanzielle Deckungslücke aus den Jahren 2020-2022 hin. Ferner machen tarifliche Anpassung und Inflationsausgleich eine höhere Bezuschussung erforderlich. Zudem tritt 2023 die Mindestgage an Theatern in Kraft.

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0060,Vgl. Antrag 15 , 16;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000004 Theater Pfütze e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 230.092Euro Ansatz 2022 230.092Euro Antrag 241.500Euro Ist 2021 227.615Euro Änderung +11.408Euro

Begründung Das Theater Pfütze e.V. benötigt eine Erhöhung um 11.408,- Euro zum einen für eine tarifliche Anpassung der Personalgehälter zum anderen die allgemeinen Kostensteigerungen aufzufangen. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0061,Vgl. Antrag 19 , 20;

Ergebnis

Begründung Nach Zusage des Kämmerers erhalten alle Einrichtungen eine Personalkostenerhöhung. Dies ist dringend erforderlich, um die kulturelle Arbeit der Kindertheater aufrechtzuerhalten. Diese haben in der Pandemie hohe Ausfälle zu verzeichnen gehabt. Zusätzlich haben die Theater die Belastung durch Inflation und steigende Miet- und Energiekosten. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0061,Vgl. Antrag 18 , 20;

Ergebnis

Begründung Das Theater Pfütze bietet seit Jahrzehnten Inszenierungen für Jung und Alt auf hohem Niveau. Um die tarifliche Anpassung und die allgemeine Kostensteigerung etwas auffangen zu können, ist die moderate Erhöhung des Zuschusses notwendig. Zudem tritt im Jahr 2023 die Mindestgage an Theatern in Kraft. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0061,Vgl. Antrag 18 , 19;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000005 Theater Pfütze e.V.: Miete Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 53.239Euro Ansatz 2022 53.239Euro Antrag 58.500Euro Ist 2021 53.239Euro Änderung +5.261Euro

Begründung Das Theater Pfütze e.V. benötigt eine Erhöhung wegen steigender Mietkosten. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000006 Theater Salz&Pfeffer Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 65.640Euro Ansatz 2022 65.640Euro Antrag 105.000Euro Ist 2021 65.054Euro Änderung +39.360Euro

Begründung Das Theater Salz und Pfeffer benötigt eine Erhöhung für die tarifliche Anpassung der Gehälter und einen Inflationsausgleich. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0062,Vgl. Antrag 23 , 24;

Ergebnis

Begründung Das Theater Salz und Pfeffer ist nicht nur das einzige Figurentheater Nürnbergs, es ist weltweit das erste nach der Gemeinwohlökonomie bilanzierte Theaterhaus. Seine künstlerische und theaterpädagogische Arbeit sind für die Kulturlandschaft der Stadt von herausragender Bedeutung. Salz und Pfeffer sprechen ein diverses, gleichermaßen junges und erwachsenes Publikum an. Ihre Workshops sind gefragter denn je, weil die Menschen ins Machen kommen wollen. Das Theaterhaus setzt sich aktiv für die Begrünung der Stadt und gelebte Nachhaltigkeit ein. Um den Betrieb und die Entwicklung der unterschiedlichen künstlerischen Formate weiterhin gewährleisten zu können, ist eine Erhöhung der Mittel geboten. Zudem wird im Jahr 2023 die Mindestgage an Theatern eingeführt. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0062,Vgl. Antrag 22 , 23;

Ergebnis

Produkt 261000 Kultur und Theater - 2. BM Kultur Kostenstelle Z261000010 Kulturverein Rote Bühne e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 24.314Euro Ansatz 2022 24.314Euro Antrag 98.059Euro Ist 2021 24.207Euro Änderung +73.745Euro

Begründung Die Rote Bühne benötigt eine Erhöhung für gestiegene Personalkosten, Mietkosten, geringere Ticketeinnahmen und Wegfall von Coronahilfen. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses.

Bemerkung Vgl. Antrag 26;

Ergebnis

Begründung Nach Zusage des Kämmerers erhalten alle Einrichtungen eine Personalkostenerhöhung. Diese haben in der Pandemie hohe Ausfälle zu verzeichnen gehabt. Dazu kommt die Belastung durch Inflation und steigende Miet- und Energiekosten.

Bemerkung Vgl. Antrag 25;

Ergebnis

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kultur und Theater (KuKuQ) Kostenstelle Z261001005 Theater Rootsloeffel Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 30.000Euro Ansatz 2022 30.000Euro Antrag 35.000Euro Ist 2021 30.000Euro Änderung +5.000Euro

Begründung Theater Rootsloeffel hatte eine stabile Auftrags- und Gastspiellage und konnte mit den bislang gewährten Zuschüssen sein Haus, das auch anderen zur Verfügung gestellt wird, solide bewirtschaften. Coronabedingt hat sich Lage massiv verschlechtert. Die Entwicklung muss dringend verbessert werden. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses.

Bemerkung Vgl. Antrag 28;

Ergebnis

Begründung Der Empfehlung der Dienststelle muss dringend gefolgt werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 27;

Ergebnis

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kultur und Theater (KuKuQ) Kostenstelle Z261001008 Tanzzentrale der Region Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 20.000Euro Ansatz 2022 20.000Euro Antrag 30.000Euro Ist 2021 20.000Euro Änderung +10.000Euro

Begründung Die Tanzzentrale steht schon seit letztem Jahr vor Ihrem existenziellen Aus durch finanzielle Nöte. Letztes Jahr wurde versprochen, dass sich Ihrer unterjährig angenommen wird. Dies ist nicht passiert. Die finanzielle Lage hat sich weiter verschlechtert. Viel unbezahlte Arbeit ist hier reingeflossen. Es ist unabdingbar, dass wir den Zuschuss um 10.000 Euro erhöhen, da wir diese Institution samt Mitarbeitenden verlieren.

Bemerkung Vgl. Antrag 30;

Ergebnis

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kultur und Theater (KuKuQ) Kostenstelle Z261001008 Tanzzentrale der Region Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 20.000Euro Ansatz 2022 20.000Euro Antrag 45.000Euro Ist 2021 20.000Euro Änderung +25.000Euro

Begründung Die Tanzzentrale ist durch jahrelange Unterfinanzierung akut bedroht. Eine Anpassung der Zuschüsse auf das von der Tanzzentrale geforderte Niveau ist in diesem Haushaltsjahr zwingend erforderlich. Ansonsten steht die Existenz in Frage.

Bemerkung Vgl. Antrag 29;

Ergebnis

Dienststelle KunstKulturQuartier Produkt 261001 Kultur und Theater (KuKuQ) Kostenstelle Z261001010 TanzPartner e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 15.000Euro Ansatz 2022 15.000Euro Antrag 0Euro Ist 2021 15.000Euro Änderung -15.000Euro

Begründung Kosteneinsparung

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 262100 Förderung der Musik - 2. BM Kultur Kostenstelle Z262100003 Pocket Opera Company Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 68.902Euro Ansatz 2022 68.902Euro Antrag 73.000Euro Ist 2021 68.785Euro Änderung +4.098Euro

Begründung Die Pocket Opera benötigt eine Erhöhung wegen gestiegener Honorare. Um die wichtige kulturelle Arbeit gerade in diesen Zeiten zu stärken, beantragen wir eine Erhöhung des Zuschusses.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 262100 Förderung der Musik - 2. BM Kultur Kostenstelle Z262100006 Musik in Kirchen Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 50.352Euro Ansatz 2022 50.352Euro Antrag 0Euro Ist 2021 50.352Euro Änderung -50.352Euro

Begründung In der momentanen finanziellen Lage ist es nicht haltbar weiterhin über 50.000 Euro an religiösen Gesangsgruppen auszuschütten, welche eine äußerst finanzstarke Kirchengemeinde hinter sich hat. Die Mittel sollten von den Kirchen selbst kommen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 262100 Förderung der Musik - 2. BM Kultur Kostenstelle Z262100011 Nürnberg.Pop Festival Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 22.600Euro Ansatz 2022 22.600Euro Antrag 70.000Euro Ist 2021 22.222Euro Änderung +47.400Euro

Begründung Eine Erhöhung des Zuschusses ist aufgrund von steigenden Honorar- und Veranstaltungskosten bim Nürnberger Pop-Festival notwendig. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 35;

Ergebnis

Produkt 262100 Förderung der Musik - 2. BM Kultur Kostenstelle Z262100011 Nürnberg.Pop Festival Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 22.600Euro Ansatz 2022 22.600Euro Antrag 150.000Euro Ist 2021 22.222Euro Änderung +127.400Euro

Begründung Erhöhung des Zuschusses an NürnbergPop auf 150.000 Euro, um Bundesmittel in selbiger Höhe freisetzen zu können und das Festival weiter zu entwickeln. Wichtig für unser kreativwirtschaftliches Ökosystem und den Musikstandort Nordbayern.

Bemerkung Vgl. Antrag 34;

Ergebnis

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Sachkonto 1000K1_AUF K1 Aufwendungen Entwurf 2023 1.709.745Euro Ansatz 2022 1.789.228Euro Antrag 1.500.000Euro Ist 2021 1.398.045Euro Änderung -209.745Euro

Begründung Kostenreduzierung

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 151.944Euro Ansatz 2022 148.600Euro Antrag 199.000Euro Ist 2021 146.600Euro Änderung +47.056Euro

Begründung Die Desi möchte die Gehälter auf Tarif- Niveau anheben und damit die Mitarbeiter:innen gleich stellen mit im öffentlichen Dienst beschäftigten. Die Notwendigkeit besteht auch, da es immer schwieriger wird, qualifiziertes Personal zu bekommen. Ohne den Zuschuss der Stadt kann die Desi die

wichtige Arbeit im

Stadtteil und für die gesamte Stadt nicht leisten.

Bemerkung Vgl. Antrag 38 , 39 , 40;

Ergebnis

Begründung Erhöhung des Zuschusses auf 199.000 Euro. Die Desi möchte die Gehälter auf Tarif-Niveau anheben und damit die Mitarbeiter*innen gleich stellen mit im öff. Dienst beschäftigten. Begründet wird diese Maßnahme mit den immer größeren Schwierigkeiten, qualifizierte Personal zu bekommen. Wenn bspw. die GF der Desi kündigen würde, hätten wir auf dem Arbeitsmarkt keine Chance eine ähnlich qualifizierte Person für dieses Gehalt zu bekommen. Die Arbeitsbedingungen sind eine Zumutung.

Bemerkung Vgl. Antrag 37 , 39 , 40;

Ergebnis

Begründung Das Stammpersonal arbeitet nach wie vor unter Tarif. Das Kulturzentrum möchte einen Techniker in Teilzeit anstellen, da keine freien Techniker zu finden sind.

Bemerkung Vgl. Antrag 37 , 38 , 40;

Ergebnis

Begründung Das Stadtteilzentrum DESI bietet Jahr für Jahr ein vielschichtiges und buntes Kulturprogramm, von dem ganz Nürnberg profitiert. Um die Qualität von Programm und Angeboten aufrecht zu erhalten, ist professionelles Personal unerlässlich. Dieses aber findet sich bedingt durch den Fachkräftemangel nur, wenn Stellen angemessen vergütet werden. Der Bitte um die Anpassung der Gehälter an das Tarif-Niveau und damit die Gleichstellung der Mitarbeiter*innen mit im öffentlichen Dienst beschäftigten Personen sollte nachgekommen werden. Eine entsprechende Anhebung der Zuschüsse wird beantragt.

Bemerkung Vgl. Antrag 37 , 38 , 39;

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000002 DESI Sachkonto 63124800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 4 Entwurf 2023 39.000Euro Ansatz 2022 39.000Euro Antrag 0Euro Ist 2021 38.838Euro Änderung -39.000Euro

Begründung Kosteneinsparung

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 273000 Kulturläden/soziokultur. Stadtteilarbeit Kostenstelle Z273000004 BT Gebersdorf Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 5.600Euro Ansatz 2022 5.600Euro Antrag 7.100Euro Ist 2021 7.400Euro Änderung +1.500Euro

Begründung Entsprechend der Empfehlung des Referates beantragen wir eine Anhebung des Zuschusses auf 7.100 Euro. Umfangreiche Renovierungs- und Reparaturarbeiten des nun doch schon alten Gebäude machen eine Mittelanhebung notwendig. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 273010 Sonderaufgaben - KUF Kostenstelle Z273010005 Kulturarbeit Haus der Heimat Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 15.000Euro Ansatz 2022 15.000Euro Antrag 10.000Euro Ist 2021 7.571Euro Änderung -5.000Euro

Begründung Kosteneinsparung

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 281001 Sonstige Kultur- und Heimatpflege Kostenstelle Z281001001 Kultur in der Stadt Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 320.900Euro Ansatz 2022 320.900Euro Antrag 160.000Euro Ist 2021 412.540Euro Änderung -160.900Euro

Begründung Kostenreduzierung

Bemerkung Vgl. Antrag 45;

Ergebnis

Begründung Die Kulturoase ist ein wichtiger Baustein für die Weiterentwicklung des freien Kulturangebots in Nürnberg. Sie hat sich bereits 2 Mal als herausragendes Pilotprojekt bewiesen, verschiedenste Anspruchsgruppen bedient und ist dabei enorm effizient mit den zur Verfügung gestellten Ressourcen umgegangen. Nun möchte die Kulturoase mit 1/5 der Ressourcen, viel ehrenamtlicher Arbeit und Drittmitteln eine Verstetigung des Projekts angehen. Dies zu verwehren wäre ein fatales Zeichen in die freie Kulturszene.

Bemerkung Vgl. Antrag 44;

Ergebnis

Produkt 281001 Sonstige Kultur- und Heimatpflege Kostenstelle Z281001008 Garnisonmuseum Nbg. Miete Sachkonto 63124800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 4 Entwurf 2023 4.900Euro Ansatz 2022 4.900Euro Antrag 0Euro Ist 2021 4.881Euro Änderung -4.900Euro

Begründung Gerade von unserer Stadt mit ihrer Vergangenheit sollen nur Signale des Friedens ausgehen. Dazu passt das Garnisonmuseum heute nicht mehr.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 281001 Sonstige Kultur- und Heimatpflege Kostenstelle Z281001023 Damenclub zur Förderung d. Oper e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 2.500Euro Ansatz 2022 2.500Euro Antrag 0Euro Ist 2021 2.500Euro Änderung -2.500Euro

Begründung Kosteneinsparung

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 281001 Sonstige Kultur- und Heimatpflege Kostenstelle Z281001027 Radio Z Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 10.379Euro Ansatz 2022 10.379Euro Antrag 12.000Euro Ist 2021 10.257Euro Änderung +1.621Euro

Begründung Eine Erhöhung von 1.621,- Euro ist notwendig, um den gestiegenen Personalgehälter und Betriebskosten Rechnung zu tragen.

Bemerkung Vgl. Antrag 49 , 50;

Ergebnis

Begründung Kosteneinsparung

Bemerkung Vgl. Antrag 48 , 50;

Ergebnis

Begründung Radio Z ist als freier und nicht-kommerzieller Radiosender seit Jahrzehnten integraler Bestandteil der städtischen Soziokultur. Der basisdemokratisch organisierte Sender steht für ein vielfältiges und unabhängiges Radio, das in seinem Programm vor allem auch aktuelle gesellschaftspolitische Fragen bearbeitet. Daher wird die moderate Erhöhung des Zuschusses zur Deckung von Personal und Betriebskosten beantragt.

Bemerkung Vgl. Antrag 48 , 49;

Ergebnis

Produkt 315400 Fachst. Wohnungs- und Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400006 Wohnungslosenbetreuung CV Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 33.200Euro Ansatz 2022 33.200Euro Antrag 35.000Euro Ist 2021 32.900Euro Änderung +1.800Euro

Begründung Gerade in diesen Zeiten sollte die Stadt Nürnberg den Anträgen der Träger der Wohnungslosenbetreuung nachkommen. Deshalb beantragen wir die Mittelanhebung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Fachst. Wohnungs- und Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400007 Wohnungslosenbetreuung STM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 39.100Euro Ansatz 2022 38.400Euro Antrag 44.005Euro Ist 2021 37.900Euro Änderung +4.905Euro

Begründung Gerade in diesen Zeiten sollte die Stadt Nürnberg den Anträgen der Träger der Wohnungslosenbetreuung nachkommen. Deshalb beantragen wir die Mittelanhebung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315400 Fachst. Wohnungs- und Obdachlosenhilfe Kostenstelle Z315400008 Wohnungslosenbetreuung STM/BHM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 9.000Euro Ansatz 2022 8.900Euro Antrag 11.000Euro Ist 2021 8.800Euro Änderung +2.000Euro

Begründung Gerade in diesen Zeiten sollte die Stadt Nürnberg den Anträgen der Träger der Wohnungslosenbetreuung nachkommen. Deshalb beantragen wir die Mittelanhebung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förderung anderer sozialer Einrichtungen Kostenstelle Z315600008 Migrationsberatung PW Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 5.900Euro Ansatz 2022 5.900Euro Antrag 6.500Euro Ist 2021 5.900Euro Änderung +600Euro

Begründung Eine angemessene Unterstützung der Migrationsberatung ist notwendig. Deshalb befürworten wir den beantragten Zuschuss als freiwillige Leistung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förderung anderer sozialer Einrichtungen Kostenstelle Z315600009 Migrationsberatung - StM / BHM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 6.500Euro Ansatz 2022 6.400Euro Antrag 8.013Euro Ist 2021 6.350Euro Änderung +1.513Euro

Begründung Eine angemessene Unterstützung der Migrationsberatung ist notwendig. Deshalb befürworten wir den beantragten Zuschuss als freiwillige Leistung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 315600 Förderung anderer sozialer Einrichtungen Kostenstelle Z315600012 Frauenhaus - Hilfe f.Frauen in Not e.V. Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2023 423.306Euro Ansatz 2022 415.500Euro Antrag 600.000Euro Ist 2021 390.000Euro Änderung +176.694Euro

Begründung Wie vom Referat empfohlen, beantragen wir eine Summe von insgesamt 600.000 Euro für das Frauenhaus, insbesondere zur Absicherung von second stage. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0080;

Ergebnis

Produkt 315600 Förderung anderer sozialer Einrichtungen Kostenstelle Z315600013 Jadwiga - Stopp dem Frauenhandel Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 72.000Euro Ansatz 2022 70.500Euro Antrag 80.000Euro Ist 2021 69.500Euro Änderung +8.000Euro

Begründung Jadwiga muss in Nürnberg umziehen, da die Räumlichkeiten zu klein sind und die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen nicht mehr adäquat. Sie sind dort Untermieter und der Hauptmieter benötigt mehr Raum. Die bisherigen Mietangebote sind deutlich teurer. Deshalb beantragen wir eine Zuschussanhebung. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 58;

Ergebnis

Begründung Das BKA schlägt Alarm. Die Zahlen bei Menschenhandel und Ausbeutung sind deutlich gestiegen. Ausgebeutet werden Menschen vor allem in ihrer Sexualität. 90 % der Betroffenen sind Frauen*. Die Zahl der minderjährigen Opfer stieg um 22,8 % an. Durchschnittsalter 15 Jahre. Jadwiga ist angesichts der steigenden Zahlen leider mehr als notwendig. Der Verein leistet gute und harte Arbeit. Der Nürnberger Stadtrat hat sich verpflichtet die Istanbulkonvention umzusetzen. Hierzu zählt die Stärkung der lokalen Strukturen. Die finanzielle Förderung muss dem vom Verein artikulierten Bedarf entsprechend angepasst werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 57;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101005 Strafentlassenenhilfe - AWO,CV,STM Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 28.800Euro Ansatz 2022 28.800Euro Antrag 34.000Euro Ist 2021 28.800Euro Änderung +5.200Euro

Begründung In der Resozialisierung werde straffällig gewordene Menschen dabei unterstützt, ein Leben ohne Straftaten zu führen. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf dem Übergang von der Haft in die Freiheit. Resozialisierung bedeutet aber auch, das Leben in der Familie und mit anderen Mitmenschen zu meistern. Auch darauf werde die Inhaftierten und deren Angehörige vorbereitet. Die Mittelanhebung ist notwendig, um den gestiegenen Anforderungen gerecht zu werden.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101006 Berat.f.Angehö.v.Inhaftierten Treffpunkt Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 43.000Euro Ansatz 2022 42.100Euro Antrag 44.500Euro Ist 2021 34.500Euro Änderung +1.500Euro

Begründung Treffpunkt e.V. ist ein anerkannter Träger der Familienbildung, der Jugend- und Straffälligenhilfe in Nürnberg. Zur Anpassung der steigenden Personalkosten ist eine Zuschusserhöhung notwendig. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101007 Ökumenisches Arbeitslosenzentrum Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 29.000Euro Ansatz 2022 29.000Euro Antrag 53.903Euro Ist 2021 29.000Euro Änderung +24.903Euro

Begründung Aufgrund der wirtschaftlichen Lage wird die Beratungsleistung des Ökumenischen Arbeitslosenzentrums verstärkt nachgefragt. Deshalb ist eine Erhöhung der Mittel notwendig. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101009 Gewaltberatung Nürnberg e. V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 13.200Euro Ansatz 2022 13.000Euro Antrag 33.450Euro Ist 2021 12.800Euro Änderung +20.250Euro

Begründung In den letzten zwei Jahren hat sich die Beratungsnachfrage deutlich erhöht; zudem sollen die präventiven Angebote ausgebaut, sowie die technischen Ausstattungen für Onlineberatung optimiert werden. Wir bitten um Zustimmung.

Bemerkung Vgl. Antrag 63;

Ergebnis

Frau Stadträtin Thiele (Die Guten), Frau Stadträtin Padua (Linke Liste)

Begründung Die Gewaltberatung wendet sich an Menschen, die Gewalt oder Aggression ausüben oder kurz davor stehen, es zu tun. Gewaltberatung kann dazu beitragen den Kreislauf der Gewalt zu unterbrechen und gewaltfreie Lösungswege zu finden.

Neben Gewaltberatung werden Konflikt-Paarberatung angeboten und Prävention durch

Einzelgespräche, in denen neue Strategien aus den Gewalt- oder Aggressionsmustern entwickelt werden. Gewalt verursacht hohe gesellschaftliche Folgekosten. Jede Form präventiver Arbeit ist ein elementarer Bestandteil zur Senkung der Kosten, vor allem aber zur Senkung der Not der betroffenen Menschen. Die Stadt Nürnberg hat sich der Istanbulkonvention verpflichtet. Der Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt ist nun gesetzliche Pflichtaufgabe.

Bemerkung Vgl. Antrag 62;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101010 Caritasverband Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 11.200Euro Ansatz 2022 11.200Euro Antrag 14.000Euro Ist 2021 11.100Euro Änderung +2.800Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe von der Caritas sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung und bitten um Zustimmung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101011 Lilith e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 297.000Euro Ansatz 2022 290.600Euro Antrag 305.000Euro Ist 2021 217.300Euro Änderung +8.000Euro

Begründung Lilith e.V. leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Hilfe suchtkranker Frauen und Mädchen. Um die gestiegenen Bedarfe weiterhin abdecken zu können ist der beantragte Betrag vollumfänglich zu gewähren.

Bemerkung Vgl. Antrag 66 , 67;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101011 Lilith e.V. Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 297.000Euro Ansatz 2022 290.600Euro Antrag 311.100Euro Ist 2021 217.300Euro Änderung +14.100Euro

Begründung Erhöhung der Zuschüsse von Lilith auf Grund steigender Personal und Gesamtkosten (Tarifsteigerung, Sachkostensteigerung durch Inflation).

Bemerkung Vgl. Antrag 65 , 67;

Ergebnis

Begründung Im Bereich der Drogenarbeit müssen Hilfsangebote niedrigschwellig gestaltet sein. Verzögerte Hilfe aufgrund von Personalknappheit und Arbeitsüberlastung verursacht in der Beratungsarbeit mit Drogen konsumierenden Frauen*, die in ihrem sozialen Alltag häufig Opfer von Gewalt und Diskriminierung sind, eine verheerende Wirkung. Die vollumfängliche Ausstattung mit den vom Verein beantragten Mitteln ist nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Umsetzung der Istanbul- Konvention zu befürworten.

Bemerkung Vgl. Antrag 65 , 66;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101012 Mudra e.V. Drogenarbeit/Beschäft. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 37.000Euro Ansatz 2022 36.500Euro Antrag 40.000Euro Ist 2021 36.000Euro Änderung +3.000Euro

Begründung Die Mudra leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Unterstützung Suchterkrankter, daher ist eine vollumfängliche Ausfinanzierung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 69;

Ergebnis

Begründung Erhöhung der Zuschüsse von Mudra auf Grund steigender Personal und Gesamtkosten (Tarifsteigerung, Sachkostensteigerung durch Inflation).

Bemerkung Vgl. Antrag 68;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101013 Mudra e.V. Drogenarbeit/Beratungs. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 404.000Euro Ansatz 2022 399.500Euro Antrag 420.000Euro Ist 2021 385.500Euro Änderung +16.000Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten (z.B. für Spritzenautomatkonzept) bei der Drogenhilfe von Mudra sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung Vgl. Antrag 71;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101013 Mudra e.V. Drogenarbeit/Beratungs. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 404.000Euro Ansatz 2022 399.500Euro Antrag 424.500Euro Ist 2021 385.500Euro Änderung +20.500Euro

Begründung Erhöhung der Zuschüsse von Mudra auf Grund steigender Personal und Gesamtkosten (Tarifsteigerung, Sachkostensteigerung durch Inflation).

Bemerkung Vgl. Antrag 70;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101016 Stadtmission Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 51.400Euro Ansatz 2022 50.400Euro Antrag 57.050Euro Ist 2021 49.700Euro Änderung +5.650Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe der Stadtmission sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101017 Stadtmission Projekt HaLT-Drogenarbeit Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 13.500Euro Ansatz 2022 13.500Euro Antrag 18.042Euro Ist 2021 13.500Euro Änderung +4.542Euro

Begründung Die Personal- und Sachkosten bei der Drogenhilfe der Stadtmission - Projekt Halt sind gestiegen. Deshalb ist der Förderbedarf gestiegen. Wir beantragen eine entsprechende Mittelanpassung.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101020 Verhütungsmittel pro familia Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 25.000Euro Ansatz 2022 25.000Euro Antrag 34.000Euro Ist 2021 25.000Euro Änderung +9.000Euro

Begründung Die städtischen Stiftungen gewähren lediglich 6.000 für Verhütungsmittel, während der vollumfängliche, angemeldete Bedarf anerkannt ist. Deshalb wird vom Gesundheitsreferat eine Mittelanhebung befürwortet, die wir hiermit beantragen.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101021 Projekt ANLAUF mit Straßenkreuzer Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 20.300Euro Ansatz 2022 20.200Euro Antrag 24.000Euro Ist 2021 20.200Euro Änderung +3.700Euro

Begründung Das Projekt "Anlauf" ist ein wichtiger Baustein in der Obdachlosenhilfe. Aus diesem Grund ist eine Ausfinanzierung in voller Höhe notwendig.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101023 Mudra - Streetwork KöPa Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 52.000Euro Ansatz 2022 51.000Euro Antrag 54.000Euro Ist 2021 50.500Euro Änderung +2.000Euro

Begründung Die Mudra leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Hilfe von Abhängigen. Daher ist eine vollumfängliche Ausfinanzierung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 77;

Ergebnis

Begründung Erhöhung der Zuschüsse von Mudra auf Grund steigender Personal und Gesamtkosten (Tarifsteigerung, Sachkostensteigerung durch Inflation).

Bemerkung Vgl. Antrag 76;

Ergebnis

Produkt 331101 Förderung Träger Wohlfahrtspflege -SHA Kostenstelle Z331101026 Mudra - U 18 Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 75.400Euro Ansatz 2022 74.000Euro Antrag 77.900Euro Ist 2021 73.000Euro Änderung +2.500Euro

Begründung Um jugendlichen Konsument:innen von Suchtmitteln eine adäquate Anlaufstelle anbieten zu können, ist eine umfängliche Ausfinanzierung zu gewährleisten.

Bemerkung Vgl. Antrag 79;

Ergebnis

Begründung Erhöhung der Zuschüsse von Mudra auf Grund steigender Personal und Gesamtkosten (Tarifsteigerung, Sachkostensteigerung durch Inflation).

Bemerkung Vgl. Antrag 78;

Ergebnis

Produkt 343100 Betreuungsleistungen (SHA) Kostenstelle Z343100001 Arbeit nach dem Betreuungsgesetz Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 265.700Euro Ansatz 2022 278.000Euro Antrag 353.380Euro Ist 2021 261.176Euro Änderung +87.680Euro

Begründung Die gesetzliche Betreuung ist ein wichtiger Baustein, um Menschen mit Behinderung oder psychisch Erkrankten ein würdevolles Leben zu ermöglichen. Im Sinne der Inklusion ist es daher erforderlich, eine vollumfängliche Ausfinanzierung zu gewährleisten.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900005 Frauennotruf e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 152.703Euro Ansatz 2022 150.000Euro Antrag 175.000Euro Ist 2021 150.000Euro Änderung +22.297Euro

Begründung Der Frauennotruf e.V. ist ein wichtiger Träger, um die Umsetzung der Istanbul Konvention voranzubringen. Die Stadt Nürnberg ist daher aufgefordert, eine Unterstützung in benötigter Höhe zu gewährleisten, um weiterhin auf die Umsetzung der Konvention hinzuarbeiten und notwendige Schritte zur Umsetzung nicht zu blockieren - insbesondere im Angesicht der Tatsache, dass Frauen in Krisenzeiten verstärkt Opfer von Gewalt werden und entsprechende Hilfsangebote benötigen.

Bemerkung Vgl. Antrag 82;

Ergebnis

Begründung Bei der Umsetzung der Istanbul-Konvention durch die Stadt ist die vollumfängliche Unterstützung des Vereins ein wichtiger Baustein. Der Frauennotruf e.V. agiert als außerordentlich kompetente Beratungsstelle für Frauen*, die von sexualisierter Gewalt betroffen sind, ist niedrigschwellig und bietet einen frühen Zugang zu unterschiedlichen Hilfestrukturen. Wo frühe Intervention möglich ist, halten sich auch die Folgekosten für die Allgemeinheit in Grenzen. Zu einer Erhöhung der Zuschüsse wird geraten.

Bemerkung Vgl. Antrag 81;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900008 Koop.modell f. amb.Maßn.im Jgdstrafverf. Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2023 307.361Euro Ansatz 2022 301.500Euro Antrag 360.390Euro Ist 2021 283.300Euro Änderung +53.029Euro

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0085,Vgl. Antrag 84;

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Begründung JHA Beschluss vom 20.10.2022; Erhöhung zur Durchführung weiterer 40 Module für das Angebot TEA. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0085,Vgl. Antrag 83;

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900008 Koop.modell f. amb.Maßn.im Jgdstrafverf. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 28.400Euro Ansatz 2022 27.834Euro Antrag 39.481Euro Ist 2021 27.400Euro Änderung +11.081Euro

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 363900 Sonstige Leistungen ASD Kostenstelle Z363900010 Deutscher Kinderschutzbund e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 220.600Euro Ansatz 2022 220.600Euro Antrag 227.218Euro Ist 2021 217.533Euro Änderung +6.618Euro

Begründung Der Kinderschutzbund leistet einen wichtigen Beitrag zum Wohl der Kinder und Jugendlichen in der Stadt. Gerade in Krisenzeiten darf hier nicht gespart werden und die Einrichtungen sind in die Lage zu versetzen, weiterhin ihr bestehendes Angebot aufrecht zu erhalten bzw. auszuweiten, um Kinder und Jugendliche bestmöglich zu unterstützen.

Bemerkung

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)

Produkt 364000 Verwaltung Jugendamt Kostenstelle L364000001 Zentrale Aufgaben Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2023 63.250Euro Ansatz 2022 0Euro Antrag 83.250Euro Ist 2021 0Euro Änderung +20.000Euro

Begründung JHA Beschluss vom 20.10.2022 - QW: Elternbefragung

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0089;

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)

Produkt 365101 Kommunale Kindergärten Kostenstelle V365101004 Kindergärten Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2023 18.265Euro Ansatz 2022 18.245Euro Antrag 22.265Euro Ist 2021 0Euro Änderung +4.000Euro

Begründung JHA Beschluss vom 20.10.2022 - QW: Kitaförderung plus

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0090;

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Bereich Konsumtiver Bereich (Sonstige Aufwendungen und Erträge)

Produkt 365300 Kindertageseinrichtungen freie Träger Kostenstelle P365300002 Spielgruppen für geflüchtete Kinder Sachkonto 64390900 Andere sonstige Geschäftsaufwendungen Entwurf 2023 39.400Euro Ansatz 2022 39.400Euro Antrag 67.680Euro Ist 2021 0Euro Änderung +28.280Euro

Begründung JHA Beschluss vom 20.10.2022 - Spielgruppen

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0095;

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Produkt 365300 Kindertageseinrichtungen freie Träger Kostenstelle Z365300013 Qualit.Weiterentwicklung Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 2.248.160Euro Ansatz 2022 2.248.160Euro Antrag 2.241.400Euro Ist 2021 1.895.960Euro Änderung -6.760Euro

Begründung JHA Beschluss vom 20.10.2022

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0094;

Ergebnis

Produkt 365500 Sonstige Einrichtungen Kostenstelle Z365500001 Spielstube Dianastrasse Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2023 49.825Euro Ansatz 2022 48.900Euro Antrag 53.485Euro Ist 2021 48.200Euro Änderung +3.660Euro

Begründung Die Lern- und Spielstube leistet einen außerordentlichen Beitrag zum guten Zusammenleben der Kinder und Jugendlichen im Stadtteil und bietet einen Anlaufpunkt. Diese Arbeit muss aufrechterhalten und ausgebaut werden, da aufgrund der Pandemie und der gesellschaftlichen Krisen pädagogisch begleitete Räume und Begegnungen dringend notwendig sind.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 365500 Sonstige Einrichtungen Kostenstelle Z365500002 Lern- und Spielstube Kirchenweg 58 Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2023 149.058Euro Ansatz 2022 146.300Euro Antrag 159.974Euro Ist 2021 144.300Euro Änderung +10.916Euro

Bemerkung

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Produkt 365500 Sonstige Einrichtungen Kostenstelle Z365500006 Kinderhaus gGmbH (PKZ) off. Gruppenarb. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 108.360Euro Ansatz 2022 112.000Euro Antrag 126.120Euro Ist 2021 112.000Euro Änderung +17.760Euro

Begründung JHA Beschluss vom 20.10.2022

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0097;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200002 KJR/Burg Hoheneck (Zuschuss KJR-Budget) Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2023 238.000Euro Ansatz 2022 222.800Euro Antrag 0Euro Ist 2021 220.200Euro Änderung -238.000Euro

Begründung Kosteneinsparung

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200007 KRJ Nbg-Stadt/Burg Hoheneck (Mietz.) Sachkonto 63114000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 4 Entwurf 2023 67.900Euro Ansatz 2022 67.900Euro Antrag 0Euro Ist 2021 62.298Euro Änderung -67.900Euro

Begründung Kosteneinsparung

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200015 AWO: Aussiedler/Straßenarbeit (PKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 130.864Euro Ansatz 2022 128.100Euro Antrag 148.999Euro Ist 2021 126.100Euro Änderung +18.135Euro

Begründung In Langwasser leistet die AWO Streetwork einen außerordentlichen Beitrag zum guten Zusammenleben der Kinder und Jugendlichen im Stadtteil, um eine Integration, insbesondere von Kindern und Jugendlichen mit Migrationsgeschichte zu gewährleisten. Diese Arbeit muss aufrechterhalten und ausgebaut werden, da aufgrund der Pandemie und der gesellschaftlichen Krisen pädagogisch begleitete Räume und Begegnungen dringend notwendig sind.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200016 AWO Streetwork St. Leonhard Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 96.524Euro Ansatz 2022 94.400Euro Antrag 108.457Euro Ist 2021 50.840Euro Änderung +11.933Euro

Begründung In St. Leonhard leistet die AWO Streetwork einen außerordentlichen Beitrag zum guten Zusammenleben der Kinder und Jugendlichen im Stadtteil. Diese Arbeit muss aufrechterhalten und ausgebaut werden, da aufgrund der Pandemie und der gesellschaftlichen Krisen pädagogisch begleitete Räume und Begegnungen dringend notwendig sind.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200023 Musikzentrale e.V. (BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 143.500Euro Ansatz 2022 153.500Euro Antrag 175.500Euro Ist 2021 133.500Euro Änderung +32.000Euro

Begründung Insbesondere die allgemeinen Preissteigerungen verursachen Mehrkosten, die zu begleichen sind, um das Angebot aufrecht erhalten zu können.

Bemerkung

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200024 Medienzentrum Parabol e.V. Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 281.480Euro Ansatz 2022 277.300Euro Antrag 311.450Euro Ist 2021 274.000Euro Änderung +29.970Euro

Begründung JHA Beschluss vom 20.10.2022

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0102;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200026 Int. Frauen- und Mädchenzentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 192.869Euro Ansatz 2022 190.800Euro Antrag 258.790Euro Ist 2021 189.200Euro Änderung +65.921Euro

Begründung Um den Betrieb und sowie das Angebot aufrecht zu erhalten, sind neben den Tarifsteigerungen auch die Miet- und Nebenkosten sowie Sachkosten und die Aufstockung der Stunden der Verwaltungskraft einzubeziehen und entsprechende Gelder zur Verfügung zu stellen.

Bemerkung Vgl. Antrag 101 , 102;

Ergebnis

Begründung Pandemiebedingt entstand im Jahr 2021 ein Verlust von 38.000 Euro für den gemeinnützigen Verein. Seitdem ist die Existenz des IFMZ e.V. stark bedroht.

Bemerkung Vgl. Antrag 100 , 102;

Ergebnis

Begründung In seinem breitgefächerten Beratungs- und Bildungsangebot setzt das IFMZ sich für die Gleichstellung von Mädchen und Frauen in unserer Gesellschaft ein. Das IFMZ gehört damit zu den wichtigen Akteuren innerhalb der Stadt, die sich um eine Verbesserung der Lebenssituation von Mädchen und Frauen insbes. aus sozial benachteiligten Gruppen bemühen. Im Hinblick auf die Aufrechterhaltung des Angebotes sowie eine sichere Planung ist eine Erhöhung der Mittel angezeigt.

Bemerkung Vgl. Antrag 100 , 101;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200027 Verein f. emanzipator. Mädchenarb. e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 147.802Euro Ansatz 2022 145.100Euro Antrag 156.155Euro Ist 2021 143.150Euro Änderung +8.353Euro

Begründung Die Erhöhung der Zuschüsse ist für die Honorarzahlung an Praktikanten sowie aufgrund der Nebenkostensteigerung notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 104 , 105;

Ergebnis

Begründung Der Verein ist seit vielen Jahren stark unterfinanziert und hat mehrfach seine Personalstunden reduzieren müssen. Die Nachfrage nach der niedrigschwelligen Mädchenarbeit kann nicht mehr

bedient werden. Weiterhin können mit dem Kämmerer-Vorschlag nicht die steigenden

Energiekosten gedeckt werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 103 , 105;

Ergebnis

Begründung Angesichts der durch die Corona-Pandemie geschlagenen Bildungslücken ist die Arbeit des Vereins bedeutsamer denn je. Der Verein arbeitet mit einer sehr dünnen Personaldecke, so dass die Existenz des Mädchentreffs gefährdet ist. Im Stadtteil St. Leonhard ist der Mädchentreff eine bewährte Anlaufstelle und ein Schutzraum für Mädchen. Hier wird präventiv und interventiv gearbeitet. Ferner leistet der Verein Bildungsarbeit für Mädchen, die kaum Möglichkeiten zur Teilhabe haben. Der Verein arbeitet gegen ein Leben in Armut und für ein selbstbestimmtes Leben von Mädchen. Eine Anhebung der Zuschüsse ist notwendig.

Bemerkung Vgl. Antrag 103 , 104;

Ergebnis

Jugendhilfeausschuss

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200028 Jgdverbände/off. Kinder-u.Jgdarb.(BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 264.433Euro Ansatz 2022 259.700Euro Antrag 267.000Euro Ist 2021 256.600Euro Änderung +2.567Euro

Begründung JHA Beschluss vom 20.10.2022

Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0101;

Ergebnis

Produkt 366200 Jugendeinrichtungen freier Träger Kostenstelle Z366200029 Ring politischer Jugend Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 9.000Euro Ansatz 2022 9.000Euro Antrag 0Euro Ist 2021 8.596Euro Änderung -9.000Euro

Begründung Der Ring politischer Jugend sollte nicht von der Stadt bezuschusst werden. Die Mutterparteien sind als große überregionale Parteien finanziell so gut ausgestattet, dass eine Bezuschussung durch die Stadt nicht notwendig erscheint.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 367040 kulturelle und politische Bildung Kostenstelle neue Kostenstelle Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 320.900Euro Ansatz 2022 320.900Euro Antrag 370.900Euro Ist 2021 0Euro Änderung +50.000Euro

Begründung Die Stadt Nürnberg stellt für die Verbesserung der Erinnerungskultur in Verbindung mit dem

Naziregimes an vorhandenen Gedenkorten und Mahnmalen bei den diesjährigen

Haushaltsberatungen einen Fond in Höhe mindestens 50.000 Euro zur Verfügung.

Im Rahmen der Nürnberger „Stadtverführungen“ bietet die VVN-BdA seit jährlich Führungen zu wichtigen antifaschistischen Ereignissen und Orten in unserer Stadt an. Es stellt sich dabei immer wieder heraus, dass die meisten Teilnehmer weder mit den kurzen Inschriften noch mit der Entstehung und dem damit verbundenen Anliegen des Platzes etwas anfangen können. Die Stadt Nürnberg sollte deshalb ihre bisherigen durchaus positiven Bemühungen zur Erinnerungskultur an das grausame NS-Regime fortzuführen und verbessern.

Weitere Begründung folgt.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 367500 Erziehungsberatung und Familienbildung Kostenstelle Z367500001 Stadtmission/Erziehungsberatungsst.(PKZ) Sachkonto 63111000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 1 Entwurf 2023 681.000Euro Ansatz 2022 658.000Euro Antrag 702.725Euro Ist 2021 615.719Euro Änderung +21.725Euro

Begründung beantragte Steigerung notwendig, um gleichbleibendes Angebot zu ermöglichen

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 367500 Erziehungsberatung und Familienbildung Kostenstelle Z367500005 AWO: Eltern-Kind-Programme Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 567.499Euro Ansatz 2022 556.800Euro Antrag 655.078Euro Ist 2021 548.900Euro Änderung +87.579Euro

Begründung Tarif-, Stufensteigerungen und die gestiegenen Mietkosten verursachen Mehrkosten, die zu begleichen sind, um das Angebot aufrecht erhalten zu können.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 367500 Erziehungsberatung und Familienbildung Kostenstelle Z367500017 Zentrum Koberger Str. (Familienberatung) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 20.778Euro Ansatz 2022 20.400Euro Antrag 23.000Euro Ist 2021 20.140Euro Änderung +2.222Euro

Begründung tarifliche Steigerungen sowie Steigerung der Nebenkosten

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 367601 Einrichtungen für Inobhutnahmen Kostenstelle Z367601001 Schlupfwinkel e.V. (BKZ) Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 291.500Euro Ansatz 2022 296.700Euro Antrag 307.014Euro Ist 2021 272.803Euro Änderung +15.514Euro

Begründung tarifliche Steigerungen, Stufensteigerungen sowie erhöhte Miet- und Nebenkosten im Jungenbüro

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle neue Kostenstelle Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 0Euro Ansatz 2022 0Euro Antrag 68.200Euro Ist 2021 0Euro Änderung +68.200Euro

Begründung Aufklärung über sexuelle Rechte sowie die Bereitstellung von Informationen über die Themen Gleichberechtigung, partnerschaftliches Verhalten, Rollenverteilung oder geschlechtliche Vielfalt stellen einen wichtigen Aspekt bei der Integration von geflüchteten Menschen in unsere Gesellschaft dar. Insofern das Angebot an Frauen* gerichtet ist und Gewaltprävention umfasst, trägt es aktiv zur Umsetzung der Istanbul-Konvention bei. Die Förderung des Projekts "Pro familia e.V.: wert(e)volle Integration – Sexuelle Bildung für geflüchtete Menschen...“ durch die „Aktion Mensch“ läuft in diesem Jahr aus. Zur Weiterführung des Projektes bedarf es eines Zuschusses durch die Stadt.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040003 Krisendienst Mittelfranken e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 10.000Euro Ansatz 2022 69.200Euro Antrag 69.200Euro Ist 2021 69.200Euro Änderung +59.200Euro

Begründung Der Dienst muss aufrecht erhalten werden, damit Menschen in seelischen und sozialen Notlagen schnell geholfen werden kann. Bemerkung Überschneidung mit Kämmereipaket lfd. Nr.0112;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040004 Hospiz-Team Nürnberg e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 0Euro Ansatz 2022 0Euro Antrag 8.000Euro Ist 2021 8.000Euro Änderung +8.000Euro

Begründung Bezuschussung der Schulungskosten für ehrenamtliche Helfer

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040005 Stadtmission: Sozialpsychiatr. Dienst Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 22.000Euro Ansatz 2022 22.000Euro Antrag 29.080Euro Ist 2021 22.000Euro Änderung +7.080Euro

Begründung gesteigerte Personal und Sachkosten, mobile Teams im Rahmen BayPsychKHG

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040006 AIDS-Hilfe Nürnberg-Erlangen-Fürth e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 150.000Euro Ansatz 2022 188.800Euro Antrag 188.800Euro Ist 2021 186.200Euro Änderung +38.800Euro

Begründung Es müssen ausreichend Mittel für die wichtige Arbeit zur Verfügung gestellt werden um weiterhin das bestehende Angebot erhalten zu können.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040007 Frauengesundheitszentrum e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 99.100Euro Ansatz 2022 97.500Euro Antrag 115.865Euro Ist 2021 96.300Euro Änderung +16.765Euro

Begründung Die Stunden für die Mädchenberatung müssen aufgrund der Bedarfslage aufgestockt werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 119 , 120;

Ergebnis

Begründung Der Bedarf, vor allem in der Mädchenarbeit, kann nur durch eine Zuschusserhöhung gedeckt werden.

Bemerkung Vgl. Antrag 118 , 120;

Ergebnis

Begründung Das FMGZ bietet kompetente Gesundheitsberatung für Mädchen und Frauen. Leider konnte aufgrund fehlender finanzieller Mittel die benötigte halbe Stelle für die Schwerpunkte Sexualpädagogik und Mädchenarbeit nach wie vor nicht geschaffen werden. Das FMGZ leistet wichtige Präventionsarbeit insb. vor dem Hintergrund der kürzlich vom Europarat gegenüber Deutschland ausgesprochenen Rüge, nicht genügend für die Umsetzung der Istanbul-Konvention zu tun. Eine Anhebung der Mittel zur personellen Ertüchtigung des Zentrums ist geboten, damit es seine mädchen- und frauenspezifische Gesundheitsarbeit weiterhin im bisherigen Umfang durchführen kann.

Bemerkung Vgl. Antrag 118 , 119;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040009 KASSANDRA e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 86.600Euro Ansatz 2022 86.600Euro Antrag 87.237Euro Ist 2021 86.600Euro Änderung +637Euro

Begründung Gestiegener Beratungsbedarf

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040011 AURA Selbstverteidigung f. Frauen Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 77.200Euro Ansatz 2022 76.400Euro Antrag 123.500Euro Ist 2021 65.700Euro Änderung +46.300Euro

Begründung Um die anfallende Arbeit bewerkstelligen zu können ist es notwendig eine dritte pädagogische Fachkraft einzustellen.

Bemerkung Vgl. Antrag 123 , 124;

Ergebnis

Begründung Die Primärprävention, die Aura e.V. seit 34 Jahren leistet, verhindert Gewalt und die daraus entstehenden Folgen, sodass Frauen und Mädchen weitaus seltener oder nie Opfer von Gewalt werden. Aura leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention. Da der Verein von 2015 bis 2021 bei den Haushaltsberatungen nur eine einmalige Erhöhung von 0,46 Prozent erhielt, ist eine Antragsbewilligung dringend nötig.

Bemerkung Vgl. Antrag 122 , 124;

Ergebnis

Begründung Jüngst hat der Europarat Deutschland ermahnt, mehr für die Umsetzung der Istanbul-Konvention und damit für den Schutz von Mädchen und Frauen vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu tun. Geboten ist deshalb eine Ausweitung der Primärpräventionsarbeit, wie sie Aura e.V. seit vielen Jahren betreibt. Aufstockung des Personals und eine weitere Professionalisierung sind nötig, um den Bedarfen an geschlechtsspezifischer Gewaltprävention gerecht zu werden. Eine Erhöhung der Zuschüsse wird beantragt.

Bemerkung Vgl. Antrag 122 , 123;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040012 Fliederlich e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 61.300Euro Ansatz 2022 61.300Euro Antrag 87.680Euro Ist 2021 61.300Euro Änderung +26.380Euro

Begründung Die Schaffung einer sozialpädagogischen Stelle ist geplant und notwendig, um die anfallende Arbeit bewerkstelligen zu können.

Bemerkung Vgl. Antrag 126;

Ergebnis

Begründung Zur Erweiterung der offenen Jugendarbeit benötigt der Verein mehr hauptamtliche Arbeit, damit die ehrenamtliche Arbeit aufrechterhalten werden kann.

Bemerkung Vgl. Antrag 125;

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040014 Dick und Dünn e.V. Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 49.500Euro Ansatz 2022 49.500Euro Antrag 118.764Euro Ist 2021 49.500Euro Änderung +69.264Euro

Begründung Im Zuge der Corona-Pandemie ist die Zahl psychischer Erkrankungen bei Jugendlichen signifikant gestiegen. Dies ist auch im Bereich der an Essstörungen erkrankten Jugendlichen zu beobachten. Über Jahre hinweg wird hier ein erhöhter Beratungs- und Betreuungsbedarf bestehen. Aufgrund der Zunahme an Anfragen bezieht der Verein im Herbst dieses Jahres neue Räumlichkeiten. Eine Anhebung der Mittel ist notwendig.

Bemerkung

Ergebnis

Produkt 414040 Prävention und Gesundheitsförderung Kostenstelle Z414040018 Arbeitsgemeinschaft AIDS Sachkonto 63115000 Zuschuss an soz/ähnl.Einrichtungen-Art 5 Entwurf 2023 6.600Euro Ansatz 2022 6.600Euro Antrag 11.500Euro Ist 2021 6.600Euro Änderung +4.900Euro

Begründung Für die Ausgabe von Einmalspritzen und Kondome zur Prävention von HIV und Hepatitiserkrankungen. Ein erhöhter Bedarf an Präventionsmitteln ist vorhanden.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Wirtschaftsförderung Produkt 571100 Wirtschaftsförderung Kostenstelle Z571100011 Zuschuss OM7 Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 462.000Euro Ansatz 2022 396.051Euro Antrag 200.000Euro Ist 2021 0Euro Änderung -262.000Euro

Begründung Gezielte Wirtschaftsförderung in der Metropolregion Nürnberg ist sinnvoll und richtig. Ein neuer Zuschuss in dieser Höhe ist vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage aber nicht zu

befürworten. Auch mit einer deutlich niedrigeren Summe kann das Ziel, die

Kreativwirtschaftsbranche in Nürnberg anzukurbeln, erreicht werden.

Bemerkung

Ergebnis

Dienststelle Wirtschaftsförderung Produkt 575100 Tourismusentwicklung Kostenstelle Z575100003 Weihnachtsbeleuchtung Sachkonto 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5 Entwurf 2023 66.000Euro Ansatz 2022 66.000Euro Antrag 0Euro Ist 2021 116.000Euro Änderung -66.000Euro

Begründung Jede Kilowattstunde zählt. Vor dem Hintergrund der einschneidenden Energiekrise sind private Haushalte dazu aufgefordert, Strom und Gas zu sparen. Auch die Industrie wird angehalten, ihren Strom- und Gasverbrauch zu senken, notfalls durch Drosselung der Produktion. Es ist insofern nicht nachvollziehbar, dass die Stadt wieder einen Zuschuss in fünfstelliger Höhe für dekorative Weihnachtsbeleuchtung vorsieht.

Bemerkung

Ergebnis

Antrag Nr. 131 (Kämmereipaket) Antragsteller: Verwaltung

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
111110 Steuerung BgA
0001	K1	62570200	Erstattung private Unternehmen	L111110005	Stadtentwicklung	0	500.000	500.000	Urbane Landesgartenschau 2030 Durchführung Masterplan und Gründung der dazu benötigten GmbH.	X	X
0002	K1	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L111110002	Veranstaltungen und Ehrungen	0	12.000	12.000	Neu benötigte Lagermöglichkeiten für Gegenstände für die Bürgerversammlungen.	X	X
0003	K1	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111110004	Bildungsbüro	28.355	162.702	134.347	Fortführung des Kommunalen Programms Deutschspracherwerb.	X	X
111113 Steuerung Ref.I/II
0004	K1	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111113002	CC Stellenbewertung	0	3.000	3.000	Durchführung Klausur mit Beratern des Competence Center Stellenbewertung in 2023.	X	X
0005	K1	64390600	Veranstaltungen und Tagungen	L111113002	CC Stellenbewertung	2.000	5.000	3.000	Teilnahme an Veranstaltungen der KGSt, da Veranstaltungen 2022 nicht wahrgenommen werden konnten.	X	X
111117 Steuerung-Ref.V
0006	K1	51470000	Zuschüsse/Spenden priv.Untern. Zahlung	L111117004	Förderung bürgerschaftlichen Engagements	-40.500	-144.370	-103.870	Anpassung Ertragserwartung Stellenfinanzierung.	X	X
0007	K3	63125500	Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 5	Z111117002	NOA: Allgemein	1.642.180	1.626.200	-15.980	Wirtschaftsplan NOA vom 12.10.2022.	X	X
0008	K3	63125500	Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 5	Z111117006	NOA Begleitdienst	0	40.845	40.845	Mobilitätsbegleitdienst NOA kommunal. Zuschuss analog Zuwendungsbescheid vom 27.11.2020 (befristete Zuschuss).	X	X
0009	K1	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L111117004	Förderung bürgerschaftlichen Engagements	0	60.000	60.000	Bürgerschaftliches Engagement wegen Ukraineflüchtlinge und Energiemangellage/Aufbau Krisennetzwerk.	X	X
111118 Steuerung - Ref. VI
0010	K1	64270100	Kosten für Sachverständige und Gutachten	L111118001	Konzernsteuerung - Planungs-/Baureferat	0	300.000	300.000	Zweckgebundene Finanzmittel Projektentwicklungsgesellschaft (PEG) - vor Mittelausreichung ist über die Abgabe jedes Projektes an die PEG per Stadtratsbeschluss zu entscheiden.	X	X
111210 Digit. u. Prozessorg
0011	K1	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111210008	Strategie, Kommunikation, Steuerung	480.000	980.000	500.000	Weiterentwicklung Serviceportal "Mein Nürnberg".	X	X
111220 Komm.- /Inf.dienste
0012	K1	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L111220005	Stadtmarketing	0	10.500	10.500	Zusätzliche Umzugskosten Online-Büro.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
111230 Personaldienstleist.
0013	K1	62210000	Aufwendungen für Betriebsstrom	V111230003	Personalservice	0	7.000	7.000	Betriebsstrom für neu angemietete Räumlichkeiten Obstmarkt u. Äußere Cramer Klett Straße.	X	X
111281 MRB-GST
0014	K3	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z111281003	Preis der Menschenrechte	15.000	25.000	10.000	Neupriorisierung Zuschüsse.	X	X
111310 Finanzbuchhaltung
0015	K1	64250000	Bankspesen/Geldverkehr	L111310002	Buchhaltung und Zahlungsverkehr	1.077.333	877.333	-200.000	Verringerter Aufwand der Verwahrentgelte bei den Banken aufgrund neuester Entwicklungen (Erhöhung des Leitzinses).	X	X
0016	K1	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111310002	Buchhaltung und Zahlungsverkehr	253.900	323.900	70.000	Mehraufwand für das spätere Scannen der eRechnung.	X	X
111500 Zentr. Vergabemgmt.
0017	K2	54250050	Erstattungenv.verb.Unt./ Bet./SV(Pers.)	L111500001	Begutachtung und Prüfung	-46.200	-68.200	-22.000	Drittmittelfinanzierung wbg Kommunal, Nr. 300.3195.	X	X
111510 Dienstleistungen
0018	K1	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V111510002	Dienststellenleitung/ Verwaltung	446.047	448.047	2.000	Erhöhung des Mietaufwandes gem. Indexierung im Mietvertrag.	X	X
0019	K1	64340000	Porto	L111510001	Poststelle	468.900	535.409	66.509	Erwartete Preissteigerung beim offenen Verfahren Postdienstleistungen.	X	X
0020	K1	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111510001	Poststelle	0	540.000	540.000	Digitalisierung der Post für die späteren Mieter von "The Q".	X	X
0021	K1	64430000	Aufwendungen für Mitgliedschaften	L111510011	Dienste für Dritte	533.060	538.210	5.150	Erhöhung Mitgliedschaftsbeitrag Bayerischer Städtetag.	X	X
111511 Dienstleist. BA/NOS
0022	K1	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	V111511008	Allgemeine Verwaltung BAS	62.700	109.000	46.300	Mehrkosten Sicherheitsdienst BA/NOS durch Anhebung des Mindestlohnes.	X	X
111520 IT
0023	K1	54250500	Erstatt. v. Eigenbetr. Stadtentwässerung	L111520003	System Services	-804.000	-598.730	205.270	Mindererträge von SUN, da aufgrund eines technischen Fehlers bei der Planung falsche Erträge generiert wurden.	X	X
0024	K1	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L111520005	SAP ERP/BW - Betrieb	1.215.736	1.730.287	514.551	Pflegekosten SAP-Rahmenvertrag, eSignatur Bayern Public Key Infrastructures (PKI), Erhöhung des SAP-Pflegevergütungssatzes.	X	X
0025	K1	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	V111520002	IT-Dienststellenleitung und Verwaltung	176.250	702.468	526.218	Verlängerung Collaboration Tool MS-Teams und Anschlussbeschaffung.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
111700 Tech. Gebäudemanage.
0026	K5	56110100	Aktivierte Eigenleistung (Honorar)	V111700003	Amtsleit./Verwaltung/DV	-3.510.000	-3.355.000	155.000	Fortschreibung analog MIP-Planung.	X
111760 HVE-KSV Verwaltung
0027	K1	62320510	Bauunterhalt Hausverwaltende Einheit HVE	G000100507	Hirschelgasse 32	0	20.000	20.000	Kurzfristige Überarbeitung des Parksystems aufgrund hoher Korrosion.	X	X
0028	K1	62320510	Bauunterhalt Hausverwaltende Einheit HVE	V111760022	Prinovis-Gelände	0	22.000	22.000	Bauunterhalt, Grünpflege neu angemietete Flächen "Prinovis-Gelände" zur interimsmäßigen Einlagerungen aus den bisherigen Lagern der Kongreßhalle.	X	X
0029	K1	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L111760001	HVE KSV Verwaltung	0	25.000	25.000	Mehrkosten Prüfung Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) bei einzelnen Objekten.	X	X
122140 Kfz-Zulassung
0030	K1	62550910	Erstattg. an SÖR (Infrastrukturvermögen)	V122140001	Kfz-Zulassung Allgemein	273.100	294.400	21.300	Erhöhung Stellplatzmiete Sulzbacher Str. 16 für Verwaltungsgebäude Kfz-Zulassung.	X	X
122210 Melde-/Paß-/Bürg-Srv
0031	K1	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	V122210001	Dienststellenleitung	295.000	324.800	29.800	Preiserhöhung Sicherheitsdienst aufgrund Anhebung Mindestlohn.	X	X
122310 Ausländerwesen
0032	K1	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	V122310001	Dienststellenleitung	117.500	128.700	11.200	Preiserhöhung Sicherheitsdienst aufgrund Anhebung Mindestlohn.	X	X
126100 Brandschutz/Gefahra.
0033	K1	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	V126100013	BOS-Funk	5.762	35.762	30.000	Wartung und Unterhalt digitaler BOS-Funk.	X	X
0034	K1	62530000	Erstattungen an Zweckverbände	L126100001	Abwehr. Brandschutz/Techn. Hilfeleistung	50.000	150.000	100.000	Erhöhung Umlage für Zweckverband ZRFN.	X	X
0035	K1	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L126100001	Abwehr. Brandschutz/Techn. Hilfeleistung	2.889	97.889	95.000	Umzug Rechner Feuerwehr Durchfahrtsschaltung.	X	X
126101 HVE-KSV FFW
0036	K1	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	B126101001	Schweinfurter Str. 9 FW	4.870	39.995	35.125	Bisher nicht geplante Kosten Winterdienst Feurwehrgerätehäuser.	X	X
126120 Integrie. Leitstelle
0037	K1	54270000	Erstattungen von privaten Unternehmen	L126120002	Rettungsdienstalarmierung	-4.650.000	-5.820.017	-1.170.017	Entgeltverhandlungen mit der ARGE der Krankenkassen.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
128100 Bevölkerungsschutz
0038	K3	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z128100002	Mietzuschuss JUH (Kongreßhalle)	5.500	7.500	2.000	Erhöhung Mietkostenzuschuss Katastrophenschutzlager JUH	X	X
0039	K5	64161000	Corona Aufw.f.Dienst- u.Schutzkleid./-mat	L128100001	Bevölkerungsschutz	0	735.000	735.000	Einrichtung des Pandemielagers.	X	X
210300 HVE Schule & Sport
0040	K1	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	V210300001	Leitung HVE-Schule	232.551	295.706	63.155	Preiserhöhungen für Waschdienstleistungen und Hygieneprodukte an Schulen.	X	X
0041	K1	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V210300013	Angemietete Vereinssportanlagen	494.883	669.992	175.109	Miet- und Mietnebenkostenerhöhungen div. Anmietungen (u.a. Hansastr., Preißlerstr., Happburgerstr.) der HVE-SuS.	X	X
0042	K1	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	V210300014	Sonstige angemietete Immobilien	881.508	441.508	-440.000	Ausplanung der Mietkosten für das Interim Praterstraße 28 nach Verzögerung der Anmietung.	X	X
211100 Staatl. Grundschulen
0043	K1	62410000	Schülerbeförderungsk.- Unterrichtsweg;004	L211100051	GS Gretel-Bergmann-Schule (6656)	52.822	161.470	108.648	Erhöhung der Kosten für die Schülerbeförderung auf Unterrichtswegen (SchA/B) im Zuge der durchgeführten Vergaben und Anpassung gem. Preisgleitklauseln.	X	X
0044	K1	62510100	Erstattungen an das Land-Ganztagesbetr.	V211100003	Grundschulen allgemein	233.532	310.420	76.888	Fortschreibung der Ganztagsansätze der allgemeinbildenden Schulen aufgrund veränderter Schülerzahlen und Zuschusshöhen.	X	X
211300 HVE Schule & Spo. GS
0045	K1	62210000	Aufwendungen für Betriebsstrom	G000100777	Maiacher Straße 18 Haupthaus	373.860	272.040	-101.820	Reduzierung der Stromkosten für Luftreinigungsgeräte der HVE SuS aufgrund der Nutzung von Zeitschaltuhren.	X	X
218100 Städt. Schulzentren
0046	K1	62320500	Kleiner Bauunterhalt (dezentral)	L218100008	Haus der Athleten	0	16.049	16.049	Erhöhter Sachaufwand beim Haus der Athleten aufgrund der Erhöhung der Bewohnerzahl von 36 auf 44 und Kostensteigerungen.	X	X
231100 Schulaufwand Beruf.
0047	K1	51410000	Zuweisungen vom Land	V231100001	Amt für Berufliche Schulen	0	-115.337	-115.337	Erträge für zusätzliche kooperative Klassen auch aufgrund der Ukraine-Krise im SJ 22/23.	X	X
0048	K2	51410020	Zuweisung vom Land (Lehr-/Kibetr.pers.)	V231100002	Städtische Schulen	-1.000.000	-4.040.000	-3.040.000	Erhöhung der Lehrpersonalzuschüsse für berufl. Schulen aufgrund aktueller Hochrechnung.	X	X
0049	K1	51410050	Zuw.Land Heimunterbring.b.Blockbe schul.	L231100035	Heimschülerunterbringung	-570.000	-450.000	120.000	Verminderte Zuweisungen vom Land für die Heimunterbringung von Schülerinnen und Schüler der beruflichen Schulen aufgrund Reduzierung der vorgehaltenen Plätze durch die Wohnheime.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
231200 Sachaufw. staatl. BS
0050	K1	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	L231200002	Staatliche Fachoberschule	89.000	72.011	-16.989	Reduzierung Sachmittelansätze Rudolf Diesel Fachschule in Zusammenhang mit Reduzierung der LPZ aufgrund der Minderklasse Informatiktechnik.	X	X
241100 Schülerbeförderung
0051	K1	51410040	Zuweisungen vom Land(Schülerbeförderung)	L241100001	Schülerbeförderung übergreifend	-4.271.713	-4.509.871	-238.158	Erhöhte Zuweisung vom Land für die Schülerbeförderung aufgrund gestiegener Schülerzahlen.	X	X
0052	K1	62410100	Schülerbeförderungskoste n (Schulweg;004)	L241100004	Schülerbeförderung Realschüler	1.167.062	1.099.933	-67.129	Reduzierte Kosten für die Schülerbeförderung auf Schulwegen nach Neuberechnung anhand aktueller Schülerzahlen und erfolgter Vergaben.	X	X
243101 Schulartenüber. SchB
0053	K1	54280000	Erstattungen von übrigen Bereichen	L243101007	Übergangsmanagement SCHLAU	-53.344	-65.028	-11.684	Erhöhte Erträge zur Erstattung der Personal- und Sachkosten von übrigen Bereichen (StMUK und Argentur für Arbeit) aufgrund der Anhebung der Teilnehmendenplätze bei SCHLAU/Team MS.	X	X
243900 Zentr. Schulverwalt.
0054	K2	51410100	Zuweisungen vom Land (Personalerstattung	P243900002	Schul-IT-Administratoren	-1.277.213	-1.295.837	-18.624	Fortschreibung Drittmittel vom Land für 2022 geschaffene Stellen (17 VK) zur Digitalisierung von Schulen (BayARn).	X	X
251010 HfM - 2. BM Kultur
0055	K3	63121300	Zuweisung an Zweckverbände Art 1	Z251010001	Beitrag Zweckverband HfM	156.900	168.000	11.100	Erhöhung des Umlagebetrages des Mittelfränkisch-schwäbischen Zweckverbandes ehemalige Hochschule für Musik Nürnberg- Augsburg.	X	X
251100 Stadtarchiv
0056	K1	62142000	Gebr.gegenstände('18<= 250€, '19<= 800€)	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	10.000	18.800	8.800	Ausstattung des neuen Außenmagazins Nunnenbeckstraße zum Transport, zur Reinigung und zur Einlagerung von neu übernommenem Archivgut.	X	X
0057	K1	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L251100001	Bestandsbildung und - erhaltung	4.842	44.842	40.000	Mittel zur Digitalisierung von ca. 4.400 Sterberegistereinträgen.	X	X
252990 HVE- KSV Museen
0058	K1	62210000	Aufwendungen für Betriebsstrom	G000010525	Bahnhof Dutzendteich, Zeppelinstr. 5	0	28.900	28.900	Bauunterhalt, Grünpflege, Sicherheitsdienstleistungen, (Kehr-)Reinigung, Strom, Wasser Bahnhof Dutzendteich (Zeppelinstr. 5).	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
261000 Kult./Theater 2.BM
0059	K3	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000001	Gostner Hoftheater e.V.	259.213	269.213	10.000	Erhöhung des Zuschusses für Gostner Hoftheater infolge Mehrbelastung nach Tarifvertragssteigerungen.	X	X	14
0060	K3	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000003	Theater Mummpitz	175.669	185.669	10.000	Erhöhung des Zuschusses für Theater Mummpitz infolge Mehrbelastung nach Tarifvertragssteigerungen.	X	X	16 , 17 , 15
0061	K3	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000004	Theater Pfütze e.V.	230.092	240.092	10.000	Erhöhung des Zuschusses für Theater Pfütze infolge Mehrbelastung nach Tarifvertragssteigerungen.	X	X	19 , 20 , 18
0062	K3	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z261000006	Theater Salz&Pfeffer	65.640	75.640	10.000	Erhöhung des Zuschusses für Theater Salz&Pfeffer infolge Mehrbelastung nach Tarifvertragssteigerungen.	X	X	23 , 24 , 22
263000 Musikschule Nürnberg
0063	K1	53220000	Teilnehmerbeiträge öffentlich-rechtlich	L263000001	Musikschulunterricht	-1.086.000	-1.096.153	-10.153	Gebührenerhöhung Musikschule Nürnberg zum Schuljahr 2023/2024 (ab 01.09.2023).	X	X
271100 Veranst. Erwachsbil.
0064	K1	51410000	Zuweisungen vom Land	P271100023	Deutschklassen an beruflichen Schulen	0	-57.784	-57.784	Einplanung der Erträge aus Drittmitteln zur Stellenfinanzierung für das Projekt "Deutschklassen an Berufsschulen".	X	X
0065	K1	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	V271100003	Erwachsenenbildung gesamt	91.000	126.915	35.915	Erhöhung der Schließdienstkosten BZ ab 10/2022.	X	X
0066	K1	64210300	Mietnebenkosten	V271100003	Erwachsenenbildung gesamt	268.217	283.985	15.768	Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlungen für das Gebäude am Gewerbemuseumsplatz 2 ab 01.08.2022.	X	X
271101 Veranst. Planetarium
0067	K1	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	L271101001	Fachteam Planetarium	55.000	85.000	30.000	Mittel zum Relaunch der Website des Planetariums.	X	X
271990 HVE-KSV Bildung
0068	K1	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	G000202418	Pillenreuther Straße 147	65.000	0	-65.000	Korrektur Mittel Sicherheitsdienst Südpunkt bei zentrale Dienste, da bei BCN bereits eingeplant.	X	X
272100 Stadtbibliothek
0069	K1	53290300	Sonstige Entgelte öffentlich-rechtlich	L272100008	Wissenschaft und Forschung	-6.500	-4.500	2.000	Urheberrechts-Reform bei der StB.	X	X
0070	K1	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	V272100005	Stadtbibliothek Zentrum	54.000	64.386	10.386	Sicherheitsdienst für Gebäude Gewerbemuseumsplatz 4.	X	X
273010 Sonderaufgaben - KUF
0071	K1	54140200	Sonst. privatrechtliche Ersatzleistungen	G000109020	Fürther Straße 244d (Kulturwerkstatt)	-30.000	-20.000	10.000	Deckung für Stelle "Veranstaltungstechnik" wird an tatsächliche Ist-Werte angepasst.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0072	K1	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L273010001	Deutsche Akademie für Fußball-Kultur	0	11.000	11.000	Anmietungen von Räumlichkeiten für die Deutsche Akademie für Fußballkultur.	X	X
0073	K1	64810000	Aufwendungen Steuer vom Einkommen/Ertrag	L273010001	Deutsche Akademie für Fußball-Kultur	42.970	51.470	8.500	Neuberechnung der Ertragssteuerbelastung der Deutschen Akademie für Fußballkultur.	X	X
281000 Höhepunktveranstalt.
0074	K1	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L281000007	Weitere Veranstaltungen Projektbüro	138.505	168.505	30.000	Finanzmittel für das Burggrabenfestival, welches über das Förderprogramm "Innenstädte beleben" drittmittelfinanziert wird.	X	X
311400 HzG (5.Kap.SGB XII)
0075	K3	63310410	Erstatt. an Krankenkassen (§ 264 SGB V)	L311400001	Hilfen zur Gesundheit - ö. Tr. (SGB XII)	4.400.000	4.990.000	590.000	SGB XII - Hilfen zur Gesundheit. Anpassung an Fallzahlen Geflüchtete Ukraine.	X	X
312100 Unterkunft (SGB II)
0076	K3	54200100	Erstattungen vom Bund lfd. KdU (SGB II)	L312100001	Leistung Unterkunft und Heizung (SGB II)	-94.376.598	-87.376.598	7.000.000	Erstattung Kosten der Unterkunft für Geflüchtete. Keine Erstattung über KdU SGB II.	X	X
0077	K3	63390313	lfd.Leist.f.Unterk.u.Heiz. (§22 I SGB II)	L312100001	Leistung Unterkunft und Heizung (SGB II)	125.000.000	129.000.000	4.000.000	Kosten der Unterkunft SGB II. Neuberechnung Fallzahlen und Heizkosten.	X	X
312900 Jobcenter (SGB II)
0078	K2	62540010	Erstatt. a. d. Bundesag. f. Arbeit (120)	L312900001	Verwaltung - Jobcenter Nürnberg (SGB II)	6.000.000	6.285.000	285.000	Jobcenter Nürnberg. Anpassung der Kosten Verwaltungspersonal.	X	X
315400 Obdachlosenhilfe
0079	K3	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1	Z315400004	Wärmestube-Dianastraße 29	0	118.242	118.242	Wärmestube Diana. Zuschuss wurde zuvor über Sozialtransferaufwendungen SGB XII gewährt.	X	X
315600 Förd. and. Einricht.
0080	K3	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1	Z315600012	Frauenhaus - Hilfe f.Frauen in Not e.V.	423.306	448.400	25.094	Anpassung an PK-Steigerung anhand aktueller Berechnung.	X	X	56
331100 Wohlfahrtspfl. Ref.V
0081	K3	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z331100003	Zentrum Aktiver Bürger - lokal	0	49.645	0	Zentrum aktiver Bürger (ZAB) lokal. Ausgliederung der bisherigen Leistungen als Zuschuss Art 5.	X	X
331101 Wohlfahrtspfl. SHA
0082	K3	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1	Z331101001	Schuldner- und Insolvenzberatung	1.024.800	1.030.700	5.900	Anpassung an aktuelle Berechnung.	X	X
345100 BuT nach BKGG

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0083	K3	63390405	Bildungs-/Teilhabepaket: Mittagsverpfleg	L345100001	Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG	2.275.000	6.627.500	4.352.500	Bildung und Teilhabe. Anstieg der Leistungsberechtigten entsprechend Wohngeldanspruchsberechtigung.	X	X
352010 Gewährung Wohngeld
0084	K1	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	L352010001	Gewährung Wohngeld (Miet/ Lastenzuschuss)	0	87.500	87.500	Sachmittel Wohngeldgewährung entsprechend höherer Fallzahlen.	X	X
363900 Sonst.Leistungen ASD
0085	K3	63111000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 1	Z363900008	Koop.modell f. amb.Maßn.im Jgdstrafverf.	307.361	323.226	15.865	JHA-Beschluss v. 20.10.2022.	X	X	84 , 83
0086	K1	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	V363900001	Allgemeiner Sozialdienst	127.533	132.533	5.000	Anpassung der Softwarkosten für ProSoz.	X	X
364000 Verwaltung Jugendamt
0087	K2	51410100	Zuweisungen vom Land (Personalerstattung	V364000003	J/B1-Leitung	-113.879	-128.723	-14.844	Anpassung der Personalkostenzuschüsse für die PQB-Stellen.	X	X
0088	K1	54280000	Erstattungen von übrigen Bereichen	L364000002	Kommission Franken (Kofra)	-256.000	-286.000	-30.000	Erhöhung der Erträge für Kofra als Gegenfinanzierung der Stellenschaffung 0,5 VK.	X	X
0089	K1	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	L364000001	Zentrale Aufgaben	63.250	83.250	20.000	JHA-Beschluss v. 20.10.2022 - QW: Elternbefragung.	X	X	87
365101 Kommun. Kindergärten
0090	K1	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	V365101004	Kindergärten	18.265	22.265	4.000	JHA-Beschluss v. 20.10.2022 - QW: Kitaförderung plus.	X	X	88
365200 Kommun. Kinderhorte
0091	K1	62340000	Unterhalt für Maschinen/ techn. Anlagen	V365200001	Kinderhorte	0	11.400	11.400	MwSt. für die Wartung der Lüftungsgeräte in den Horten.	X	X
0092	K1	64210300	Mietnebenkosten	L365200115	Kiho H.Bleiweißstr.18	33.500	56.100	22.600	Erhöhung der Miete und Mietnebenkosten Hort Bleiweißbunker.	X	X
365300 Einricht. fr. Tr.
0093	K3	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z365300011	Förderkonzept Kindertagesein.fr.Trg	1.964.250	2.360.209	395.959	Überhangkosten und Anpassung der Erstausstattungsbedarfe.	X	X
0094	K3	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z365300013	Qualit.Weiterentwicklung	2.248.160	2.241.400	-6.760	JHA-Beschluss v. 20.10.2022: QW-Fortschreibung.	X	X	90
0095	K1	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	P365300002	Spielgruppen für geflüchtete Kinder	39.400	67.680	28.280	JHA-Beschluss v. 20.10.2022: Erweiterung der Spielgruppen für geflüchtete Kinder.	X	X	89
365400 Tagespflege
0096	K1	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L365400001	Tagespflege	747.660	733.819	-13.841	Anpassung der Pauschale für die Träger der Tagespflege.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
365500 Sonst. Einrichtungen
0097	K3	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z365500006	Kinderhaus gGmbH (PKZ) off. Gruppenarb.	108.360	126.120	17.760	JHA-Beschluss v. 20.10.2022.	X	X	93
365990 HVE-KSV komm. Kigas
0098	K1	62320200	Unterhalt Grün-/ Außenanlagen an Gebäuden	G000100223	Fenitzerplatz 6/1 KiGa	350	10.900	10.550	Teuerung Pflegeverträge Dachbegrünungen, Vergabeverfahren von SÖR.	X	X
0099	K1	62370000	Gebäudereinigung (100)	G000010444	Grünewaldstraße 18b KiGa/ Hort	51.200	0	-51.200	Nicht benötigte Mittel für Gebäudereinigung für den abgebrannten Neubau der KiTa Grünewaldstr. 18b.	X	X
366200 Jugende. freie Träg.
0100	K3	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z366200007	KRJ Nbg-Stadt/Burg Hoheneck (Mietz.)	0	50.000	50.000	KJR einmalig (Vergabe Projektstudie Burg Hoheneck).	X	X
0101	K3	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z366200028	Jgdverbände/off. Kinder- u.Jgdarb.(BKZ)	264.433	267.000	2.567	JHA-Beschluss v. 20.10.2022.	X	X	106
0102	K3	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z366200024	Medienzentrum Parabol e.V.	281.480	311.450	29.970	JHA-Beschluss v. 20.10.2022.	X	X	99
366990 HVE-KSV KoEinrJugarb
0103	K1	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	G000100818	Untere Mentergasse 1/1 JT	0	6.000	6.000	Brandschutzkonzepte und Sicherstellung der Betreiberhaftung.	X	X
367040 kultu.-polit.Bildung
0104	K1	54120020	Miet-und Pachterträge a.Immo (dezent.)	L367040002	Erfahrungsfeld der Sinne (BgA 4164)	-100.000	-75.000	25.000	Anpassung der Pachterträge aus Gastronomie durch den Biergarten im Erfahrungsfeld.	X	X
0105	K1	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L367040002	Erfahrungsfeld der Sinne (BgA 4164)	31.053	36.123	5.070	Stadtweite Ausschreibung der Werttransporte über KaSt.	X	X
411000 Krankenhauswesen
0106	K3	63121100	Zuweisung an das Land Art 1	L411000001	Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg	13.309.000	12.940.000	-369.000	Verringerung Krankenhausumlage nach Aktualisierung der Berechnung.	X	X
414010 Gesundheitsschutz
0107	K1	51410000	Zuweisungen vom Land	L414010004	FQA-Aktivitäten einschl. ärztl. Aufg.	-238.000	-236.300	1.700	Geringere Landeszuweisung für Heimaufsicht (Art 9 FAG) nach Aktualisierung der Berechnung.	X	X
0108	K1	59111020	Schadenersatzleistungen (640/K1)	P414010004	Corona Impfzentrum	0	-44.000.000	-44.000.000	Periodenfremde Erstattungen Impfzentrum & mobile Impfteams.	X	X
0109	K2	60121000	Regelzahlung (Arbeitnehmer)	P414010002	Corona Kontaktmanagement	0	1.650.000	1.650.000	CTT Corona Nachverfolgung und Meldewesen.	X	X
0110	K1	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	L414010005	Corona	0	8.000	8.000	Abwasseruntersuchungen. Zwischenfinanzierung bis zur Übernahme durch LGL (Gesundheitsministerium).	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0111	K1	64390900	Andere sonstige Geschäftsaufwendungen	P414010002	Corona Kontaktmanagement	0	300.000	300.000	CTT Corona Nachverfolgung und Meldewesen.	X	X
414040 Präv. /Gesundh.förd.
0112	K3	63115000	Zuschuss an soz/ ähnl.Einrichtungen-Art 5	Z414040003	Krisendienst Mittelfranken e.V.	10.000	69.000	59.000	Alternative Refinanzierung über Vorrangigkeit Bezirk kann nicht realisiert werden. Daher wurde zum Kämmereipaket die Erhöhung wieder aufgenommen.	X	X	114
421020 Sportveranstaltungen
0113	K1	51470000	Zuschüsse/Spenden priv.Untern. Zahlung	L421020001	Großsportveranstaltungen	-199.000	-185.000	14.000	Metropolmarathon: Rücknahme der geplanten Ansätze durch Verschiebung von 2023 auf 2024 (-6T€); Aufnahme von Planungsmitteln für 2023 (+20T€).	X	X
0114	K1	64990000	Vermischte Aufwendungen	L421020001	Großsportveranstaltungen	306.470	319.473	13.003	Host Town Program im Rahmen der Special Olympic World Games Berlin 2023: Höhere Kosten für Unterkunft und Verpflegung.	X	X
424000 HVE Sch. & Sp. Sport
0115	K2	51410100	Zuweisungen vom Land (Personalerstattung	V424000010	Sportstättenmanagement	-51.171	0	51.171	Entfall Drittmittel nach Wegfall drittmittelfinanzierter Stelle 400.0665.	X	X
424001 Sportstätten-Beteil.
0116	K3	63122500	Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 2	L424001001	Eigenbetrieb Franken-Stadion Nbg. (FSN)	2.269.309	1.924.261	-345.048	Anpassung an aktuellen Wirtschaftsplan.	X	X
0117	K3	63122500	Zuschuss an verb. U/Bet./ Sonderv. Art 2	L424001002	Eigenbetrieb NürnbergBad (NüBad)	8.409.816	8.123.983	-285.833	Anpassung an aktuellen Wirtschaftsplan.	X	X
424003 Sportstätten-SpS
0118	K1	62330040	Unterhalt v. Sportplätzen/ Übungsstätten	L424003003	Dauerüberlassung Sportflächen an Vereine	0	20.000	20.000	Instandhaltungskosten für den in 2022 erworbenen Sportpark Süd-Ost.	X	X
511020 Verkehrsplanung
0119	K1	64390000	Nutzungsentg./Pflege Software/Lizenzen	V511020002	EDV	40.000	62.000	22.000	Erhöhung konsumtive Softwarekosten (VMS- Formular).	X	X
511030 Stadterneuerung
0120	K3	63125800	Zuschuss an den übrigen Bereich Art 5	Z511030009	Hofbegrünung (a.v. Stadterneuerungsgeb.)	50.000	65.000	15.000	Einmalige Aufstockung "Initiative Grün" gem. AfS- Beschluss v. 27.10.22.	X	X
522010 Wohnungsbauförderung
0121	K1	64270100	Kosten für Sachverständige und Gutachten	L522010003	Grundsatzfragen	40.000	16.600	-23.400	Kürzung des Fonds zur Realisierung wohnungspolitischer Schwerpunkte.	X	X

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
523001 Denkmalschutz
0122	K3	63121100	Zuweisung an das Land Art 1	Z523001001	Entschädigungsfonds für Baudenkmäler	608.200	607.700	-500	Anpassung der Aufwendungen für den Entschädigungsfond für Baudenkmäler nach Aktualisierung der Berechnung.	X	X
541000 Verkehrsflä./Straßen
0123	K1	62550910	Erstattg. an SÖR (Infrastrukturvermögen)	L541000001	Verkehrsflächen/Straßen	81.301.857	80.513.744	-788.113	Reduzierung Erstattungen an SÖR auf Basis des überarbeiteten Wirtschaftsplans 2023 (hier: Betrag OHNE Stellenneuschaffungen für 2023).	X	X
547000 U-Bahninfrastruktur
0124	K1	64210000	Miet- und Pachtaufwendungen für Immo	L547000001	Bereitstellung einer U- Bahninfrastruktur	188.000	200.000	12.000	Mieterhöhung Dienstgebäude.	X	X
547010 ÖPNV-Angelegenheiten
0125	K3	63121300	Zuweisung an Zweckverbände Art 1	Z547010001	Umlage ZwVerbVerkehrsverb. Großraum Nbg	34.800.000	33.420.000	-1.380.000	Anpassung Verbandsumlage ZVGN: Kostenreduktion VGN-Innovationspaket	X	X
548001 Pers.schifffah.hafen
0126	K1	62370500	Sonstiger Aufwand Geb.-/ Grundstücksbew.	L548001002	Personenschifffahrtshafen	100.600	105.000	4.400	Preissteigerung NOA - Hafenbewirtschaftung und Winterdienst.	X	X
553000 Friedhofsverwaltung
0127	K5	65170000	Zinsaufwendungen an Kreditinstitute	L553000001	Durchführung Bestattungen	391.000	0	-391.000	Korrektur der Zinsaufwendungen aufgrund doppelter Verteilung.	X	X
554010 Umwelt-/Landsch.pl.
0128	K1	64390100	Vergütungen für Leistungen Dritter	L554010002	Umweltverträgliche Stadtentwicklung	0	250.000	250.000	Erstellung Starkniederschlagsgefahrenkarte.	X	X
573000 Meistersingerhalle
0129	K1	62320200	Unterhalt Grün-/ Außenanlagen an Gebäuden	G000000853	Münchener Straße 19/21	6.000	5.710	-290	Anpassung der Deckung für eine Stellenfinanzierung aufgrund der Steigerung der Durchschnittspersonalkosten.	X	X
0130	K1	62360000	Unterhalt Büroeinrichtung/ Gebrauchsgegen	L573000002	Kleiner Saal	0	40.000	40.000	Restaurierung eines Konzertflügels über eine Fachfirma.	X	X
575100 Tourismusentwicklung
0131	K1	64430000	Aufwendungen für Mitgliedschaften	L575100001	Tourismusentwicklung	97.255	93.255	-4.000	Reduzierung Mitgliedsbeitrag Tourismusverband.	X	X
611100 Steuern, allg. Zuw.

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam
0132	K5	50130000	Gewerbesteuer	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-549.000.000	-558.000.000	-9.000.000	Erhöhung der Gewerbesteuer nach Neuberechnung im Zuge der Steuerschätzung Oktober 2022.	X	X
0133	K5	50210000	Gemeindeanteil an der Einkommensteuer	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-349.200.000	-358.159.000	-8.959.000	Erhöhter Anteil an der Einkommenssteuer aufgrund aktualisierter Berechnung im Zuge der Steuerschätzung Oktober 2022.	X	X
0134	K5	50220000	Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-85.600.000	-84.400.000	1.200.000	Verringerter Anteil an der Umsatzsteuer aufgrund aktualisierter Berechnung im Zuge der Steuerschätzung Oktober 2022.	X	X
0135	K5	51320080	ESt-Ersatz (Familienleistungsausglei ch)	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	-24.180.000	-27.649.000	-3.469.000	Aktualisierung Einkommensteuerersatz.	X	X
0136	K5	63410000	Gewerbesteuerumlage (Grundbetrag)	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	41.150.000	41.800.000	650.000	Erhöhung der Gewerbesteuerumlage nach Neuberechnung im Zuge der Steuerschätzung Oktober 2022.	X	X
0137	K5	63720000	Bezirksumlage	L611100001	Steuern und allgemeine Zuweisungen	228.500.000	235.200.000	6.700.000	Aktualisierung Planwert Bezirksumlage.	X	X
612100 Weit. Zentr. Ansätze
0138	K2	60121000	Regelzahlung (Arbeitnehmer)	A612100001	Nicht direkt zuordenbare Personalkosten	0	3.000.000	3.000.000	Tarif- und Besoldungserhöhungen.	X	X
0139	K5	61511000	Zuführ. Pensionsrückst. Beamte (Versorg)	L612100002	Versorgungsempfänger	46.162.500	48.662.500	2.500.000	Anpassung Pensionsrückstellungen für Versorgungsbezieher.	X
0140	K5	61511100	Zuführ. Pensionsrückst. Lehrkr (Versorg)	L612100002	Versorgungsempfänger	47.300.000	49.800.000	2.500.000	Anpassung Pensionsrückstellungen für Versorgungsbezieher.	X
0141	K1	64390700	Transportkosten, Umzugskosten	L612100999	Sonstige Zentrale Ansätze	147.000	349.000	202.000	Inbetriebnahme KJND Dependance Hermannstr.	X	X
0142	K5	65170000	Zinsaufwendungen an Kreditinstitute	L612100001	Zinsen	19.749.000	19.833.165	84.165	Aktualisierung Zinsaufwand.	X	X
Summe
						0	0	-32.685.700

nachrichtlich:

Pro- dukt/ lfd.Nr.	Teil- bud- get	Kostenart	Bezeichnung	Kostenstelle/ Auftrag	Bezeichnung	Wert Entwurf EUR	Wert neu EUR	Differenz EUR: (-)=Verbesser ung (+)=Verschlec hterung	Begründung	Ergebnis- rele- vant	Finanz- wirk- sam	vgl. Stadtrats- antrag Nr.
0143						0	0	0	Änderung Personalaufwendungen gegenüber Entwurf auf Grundlage des überarbeiteten Stellenschaffungsvorschlag aus TOP 2: Insgesamt 3.564.675,12 € Mehraufwendungen für Stellenschaffungen und Fristverlängerungen sowie über- und außerplanmäßigen Stellenschaffungen 2022. Im Finanzhaushalt erhöhen sich die Auszahlungen um 3.774.178,80 €. Nach Beschluss zum Stellenplan 2023 werden die Beträge aktualisiert.