5.2 Anfragen zu den MIP-Beratungen

Beilage 5.2

Anfrage zu den MIP-Beratungen

Anfragender: Marion Padua, Linke Liste

Laufende Nr.: 1

Text der Anfrage: Für den oben genannten Verein sind im MIP Gesamtkosten von 1,6 Mio. Euro veranschlagt, von denen 2022 bereits 500.000 Euro ausgegeben wurden. a) Um welche Maßnahme handelt es sich dabei? b) Der Verein YCN hat mehrere Standorte, u.a. am Brombachsee. Eine vereinseigene Kielyacht liegt zudem in Heiligenhafen. Beschränkt sich der städtische Zuschuss auf den Standort Nürn- berg?

Stellungnahme der Verwaltung: a) In der Sportkommission vom 25.06.2021 und im Ausschuss für Recht, Wissenschaft und Arbeit am 07.07.2021 wurde empfohlen einen Investitionszuschuss an den Yacht-Club Nürnberg (YCN) in Höhe von 1,6 Mio. € über drei Jahre auszureichen. Das Clubhaus des YCN am Dutzendteich muss aufgrund eines 2012 festgestellten Pilzbefalls des Tragwerkes, hervorgerufen durch den wie- derkehrenden Ablauf des Wassers im Winter und Zulauf im Frühjahr, abgerissen und neu aufge- baut werden. Da bisher noch keine Baugenehmigung vorliegt, wurde in 2022 noch kein Zuschuss ausgezahlt. Über einen Änderungsantrag der Verwaltung wird die zeitliche Verschiebung der Zu- schussausreichung in die Haushaltsberatungen eingebracht. b) Der bewilligte Zuschuss bezieht sich nur auf das Clubhaus des YCN am Dutzendteich in Nürn- berg. Allgemeiner Hinweis: Im Haushaltsplan(-entwurf) finden sich Erläuterungen zu jeder einzelnen MIP-Maßnahme im Band 1 unter dem Gliederungspunkt J.3.2. Investitionsprogramm/ Liste der Einzelmaßnahmen (inklusive Erläuterungsteil).

Beilage 5.2

Anfrage zu den MIP-Beratungen

Anfragender: Marion Padua, Linke Liste

Laufende Nr.: 2

Text der Anfrage: In den Sparvorschlägen des Kämmerers ist unter anderem die Schließung der Kunsthalle vorgese- hen. Für die Sanierung der Kunsthalle sind im Jahr 2022 mehr als 12 Mio. Euro aufgewendet wor- den. Insgesamt wurden bislang ca. 22 Mio. Euro ausgeben. Für die Jahre 2023 und 2024 sind im MIP noch einmal ca. 6,2 Mio. Euro vorgesehen. Wie ist dies mit einer geplanten Schließung vereinbar?

Stellungnahme der Verwaltung: Die oben angegebenen Ausgaben betreffen nur den Umbau des Künstlerhauses. Das Künstler- haus liegt direkt gegenüber dem Handwerkerhof am Königstor. Die Kunsthalle befindet sich in der Lorenzer Straße, Ecke Königstorgraben. In den Jahren 2018/2019 erfolgte in der Kunsthalle eine umfangreiche Sanierung der Dächer so- wie eine energetische Aufrüstung des Gebäudes. Die Förderung erfolgte aus dem Kommunalin- vestitionsprogramm (KIP). Bei der Kunsthalle besteht ein sehr hoher Zuschussbedarf pro Besucher, bei relativ wenigen Besu- chern. Deswegen wurde ein Sparvorschlag zur Kunsthalle eingebracht.