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Einsparliste zum Haushalt 2023

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Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Einsparliste zum Haushalt der Stadt Nürnberg 2023

Stand 11.11.2022

lfd. Nr. Titel Einsparung Plan 2023 Einsparung Plan 2024 Einsparung Plan 2025 Einsparung Plan 2026 Erläuterungen
1 Drittmittelfinanzierung 200.000 € 200.000 € 200.000 € 200.000 € Die Drittmittelfinanzierung für bisher aus städtischen Mitteln finanzierte freiwillige Leistungen soll beispielsweise durch die Verwendung von Nachlässen erhöht werden.
2 Etats für Sammlungsankauf 13.000 € 42.000 € 42.000 € 42.000 € Der Ankauf weiterer Sammlungsgegenstände, die ihrerseits zusätzlichen Aufwand für Pflege und Lagerung in den Depots hervorrufen, soll vorübergehend für vier Jahre auf 20 TEUR reduziert werden. Ebenso ist eine Reduzierung des vorhandenen Bestandes zu prüfen.
3 Mietaufwendungen: Reduzierung Büroplätze 500.000 € 1.000.000 € 2.000.000 € 3.000.000 € Durch die dauerhafte und teils umfangreiche Einführung von Homeoffice bei der Stadt Nürnberg soll zukünftig Bürofläche eingespart werden. Ermöglicht wird dies durch das Einführen von Desk-Sharing-Modellen, die die Nutzungsquote der bestehenden Büroarbeitsplätze erhöht.
4 Beschäftigtenbetreuung / Gemeinschaftsveranstaltungen ("Maigeld") 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € Das sogenannte "Maigeld" für die Mitarbeitenden, z.B. für gemeinsame Ausflüge wird von 15 € auf 10 € pro Person und Jahr reduziert.
5 Betriebliches Gesundheitsmanagement ("Gesundheitsgeld") 150.000 € 150.000 € 150.000 € 150.000 € Das sogenannte "Gesundheitsgeld" für die Mitarbeitenden, das z.B. für Kursangebote oder Obstkörbe verwendet wird, wird für vier Jahre ausgesetzt.
6 Öffentlichkeitsarbeit, Gästebewirtung. 430.000 € 430.000 € 430.000 € 430.000 € Die Standards und der Umfang bei der Öffentlichkeitsarbeit und Gästebewirtung werden reduziert, die Budgets werden pauschal um 33 % gekürzt.
7 Fortbildungsbudgets 500.000 € 500.000 € 500.000 € 500.000 € Die Schulungsbudgets für Aus- und Fortbildung für die Mitarbeitenden werden um 0,5 Mio. € reduziert.
8 Mitgliedschaften 0 € 20.000 € 20.000 € 20.000 € Die städtischen Mitgliedschaften werden überprüft und um min. 20 TEUR reduziert. Aufgrund von Kündigungsfristen wird der erste Einsparbetrag im Jahr 2024 angesetzt.
9 Reduzierung von Großveranstaltungen 45.000 € 125.000 € 45.000 € 125.000 € Um den Zuschussbedarf für Großveranstaltungen zu reduzieren, soll teilweise deren Umfang, Konzept und Rhythmus geändert werden. So wird zukünftig das Rathaus-Clubbing (Doppeljahrgang) sowie die Blaue Nacht nur noch alle zwei Jahre ausgerichtet. Das Silvestival muss komplett kostendeckend stattfinden oder wegfallen. Das Bardentreffen sowie das Klassik-Open-Air bleiben unverändert weiter jährlich bestehen. Zudem sollen bei den Veranstaltungen höhere Erträge erzielt werden.
10 Reduzierung Bücherbusse 0 € 85.000 € 85.000 € 85.000 € Auf eine Ersatzbeschaffung des zweiten Bücherbusses soll verzichtet werden. Durch die Reduzierung auf ein Fahrzeug können die jährlichen Betriebskosten (Sach- und Personalaufwendungen) eingespart werden. Dafür werden nach Stilllegung des zweiten Bücherbusses jährlich 20.000 € für Stadtteilinitiativen zur Verfügung gestellt.
11 Deutsche Akademie für Fußball-Kultur (DAFK) 0 € 0 € 0 € 214.000 € Die städtische Bezuschussung der Deutschen Akademie für Fußball-Kultur wird entsprechend der Laufzeit der Sponsorenverträge bis 2025 befristet. 2024/2025 soll der Sachverhalt wieder zur Bewertung vorgelegt werden.
12 Gebührenerhöhungen im Geschäftsbereich der 2. BM 0 € 747.951 € 678.638 € 826.905 € Die Gebühren in den Bereichen BCN, KuM, KuKuQ und MSH werden unter Berücksichtigung der bisher eingeplanten Steigerungen angehoben. Der Effekt auf die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist hier dargestellt.
13 Kostendeckung Friedhöfe 250.000 € 500.000 € 750.000 € 1.000.000 € Die Kostendeckung der Friedhofsverwaltung soll durch Gebührenerhöhung erreicht werden. Das Konzept sieht eine stufenweise Erhöhung der Kostendeckung vor.
14 Medizinische Dienste Asyl 0 € 0 € 0 € 600.000 € Es findet eine Reduzierung auf Pflichtaufgaben sowie die von der Regierung von Mittelfranken angefragten und vollständig refinanzierten Aufgaben ab 2026 statt.
15 Sportlerehrung 4.500 € 4.500 € 4.500 € 4.500 € Wegfall von Medaillen und Aquise von Sponsoren.
16 Techniker Beach Tour 9.000 € 9.000 € 9.000 € 9.000 € Die Veranstaltung wird zukünftig nicht mehr stattfinden.
17 Projekte Institut für Pädagogik und Schulpsychologie (IPSN) 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € Projekte bei IPSN, die einen niedrigen Kostendeckungsgrad aufweisen (z.B. Elternlotsen), werden gestrichen oder stark reduziert.
lfd. Nr. Titel Einsparung Plan 2023 Einsparung Plan 2024 Einsparung Plan 2025 Einsparung Plan 2026 Erläuterungen
18 Förderkonzept Kita: Mietkostenzuschüsse 0 € 0 € 0 € 650.000 € Keine Verlängerung des befristeten Förderprogramms der Stadt.
19 Stellenbewertung Horte 200.000 € 640.000 € 1.080.000 € 1.850.000 € In Horten kommen künftig auch Ergänzungskräfte (z.B. Kinderpflegerinnen/-pfleger) zum Einsatz, analog wie in Kindergärten und Krippen. Die aktuelle Quote von 100 % Erzieherinnen und Erzieher soll auf die gemäß BayKiBiG verpflichtende Quote von 50 % reduziert werden. Die Besetzungen mit Ergänzungskräften wird einen längeren Zeitraum erfordern. Nach vollständiger Umsetzung wird mit einer Einsparung von 2,43 Mio. € jährlich gerechnet.
20 Begleitung von Zentralhortfahrten 158.896 € 635.585 € 635.585 € 635.585 € Mit der Einrichtung der Zentralhorte wurde eine pädagogische Begleitung der Bustransfers eingeführt. Es findet eine Reduzierung auf die pädagogisch und aufsichtsrechtlich notwendigen Umfänge statt.
21 Einstellung Schülertreffs 75.000 € 290.000 € 290.000 € 290.000 € Die Schülertreffs sollen schrittweise aufgegeben werden, da die Betreuung durch Angebote der Ganztagsschule mittlerweile abgedeckt wird (vgl. JHA-Beschluss vom 28.04.2022).
22 Insel Schütt - Hortbetreuung 0 € 475.000 € 475.000 € 475.000 € Der Hort der Insel Schütt wird langfristig im Standort Herrenschießhaus untergebracht. Auf den Aufbau von neuen Hortkapazitäten auf der Insel Schütt kann deshalb verzichtet werden. Der erste Einsparbetrag wird im Jahr 2024 angesetzt.
23 Reaktivierung der Brunnen 300.000 € 300.000 € 300.000 € 300.000 € Die beschlossene und gewünschte Reaktivierung von nicht im Betrieb befindlichen öffentlichen Brunnen (7 von 72 Standorten) wird zeitlich gestreckt. Damit werden Mittel im Bauunterhalt eingespart.
24 Kostendeckung bei Nürnberger Märkte /Marktamt 200.000 € 300.000 € 400.000 € 500.000 € Die Kostendeckung bei Nürnberger Märkte / Marktamt soll durch Anhebung der Gebühren erhöht werden. Das Konzept sieht eine stufenweise Erhöhung der Kostendeckung vor.
25 Messeauftritt MIPIM 26.000 € 47.500 € 0 € 47.500 € Die Stadt Nürnberg nimmt an der Immobilienmesse MIPIM nur noch alle zwei Jahre teil. Zusätzlich wird in 2023 auf den Messebesuch verzichtet.
Summe 3.161.396 € 6.601.536 € 8.194.723 € 12.054.490 €

Verhandlungsauftrag mit Freistaat Bayern / Bund:

lfd. Nr. Titel 2023 2024 2025 2026 Erläuterungen
A1 Contact-Tracing-Teams (CTT) 25.000.000 € 0 € 0 € 0 € Die vollständige Erstattung der Kosten der CTT-Kräfte beim Gesundheitsamt (rückwirkend 2020-2022) soll vom Freistaat Bayern übernommen werden. Insgesamt 25 Mio €.
A2 Gesundheitsamt 4.000.000 € 4.000.000 € 4.000.000 € 4.000.000 € Die Übernahme der nicht gedeckten Kosten des städtischen Gesundheitsamtes durch den Freistaat Bayern soll erreicht werden.
A3 Erstattung Lehrpersonalkosten 30.000.000 € 30.000.000 € 30.000.000 € 30.000.000 € Die Übernahme der nicht gedeckten Kosten der Lehrpersonalkosten durch den Freistaat Bayern soll erreicht werden (mindestens 50 %).
A4 Kostenerstattung Geflüchtete SGB II 7.000.000 € 7.000.000 € 7.000.000 € 7.000.000 € Die Kostenerstattung für Geflüchtete nach SGB II-KdU soll vollständig durch den Bund übernommen werden.
A5 Fluchtmigration Ukraine SGB XII HzG 5.000.000 € 5.000.000 € 5.000.000 € 5.000.000 € Die Hilfen zur Gesundheit bei der Fluchtmigration aus der Ukraine (Wechsel von AsylbLG in SGB XII) müssen vom Freistaat Bayern übernommen werden.
A6 BiR - Beratungs & Integrationsrichtlinie (Asylsozialberatung) 442.500 € 442.500 € 442.500 € 442.500 € Die vollständige Erstattung der Asylsozialberatung/Integrationsberatung muss durch den Freistaat Bayern sichergestellt werden.
Summe 71.442.500 € 46.442.500 € 46.442.500 € 46.442.500 €

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