Beschlussvorlage SÖR/111/2022
Beratung Datum Behandlung Ziel
Werkausschuss Servicebetrieb 09.11.2022 öffentlich Gutachten
Öffentlicher Raum (SÖR)
Stadtrat 17.11.2022 öffentlich Beschluss
Betreff:
Stellenplan SÖR 2023
hier: Stellenanpassungen
Anlagen: Anpassungsliste SÖR 2023 (Anlage 3)
Sachverhalt (kurz):
Aus personalwirtschaftlichen Gründen werden während des Haushaltsjahres verschiedentlich Beamtenstellen mit Arbeitnehmer/innen besetzt und umgekehrt. Derartige Abweichungen sind jedoch nur vorübergehend zulässig (vgl. § 5 KommHV-Doppik). Daher muss eine Anpassung der Festlegung im Stellenplan erfolgen.
In der Liste ”Stellenanpassungen bei SÖR zum Haushalt 2023 (Anlage 3)” sind die Stellen mit solchen Abweichungen zwischen Festlegung und Besetzung aufgeführt. Da für die Bewertung der umzuwandelnden Stellen verschiedene Grundlagen gelten (Bayerisches Besoldungsgesetz für Beamte, unterschiedliche Tarifverträge für verschiedene Berufsgruppen der Angestellten), sind allgemein ”vergleichbare Stellenwerte” nicht möglich; es hatten jeweils Einzelüberprüfungen zu erfolgen.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: DIP/Ref I/II-CC hat die Einzelüberprüfungen durchgeführt und die Stellenanpassungen begutachtet.
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Die diversity-relevanten Anforderungen (insb. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)) wurden berücksichtigt
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
Ref. I/II PA
Gutachtenvorschlag:
Der Werkausschuss begutachtet die in der Liste "Anpassungsliste SÖR 2023 (Anlage 3)" angegebenen Bewertungsänderungen nach Maßgabe der dort enthaltenen Festlegungen
Beschlussvorschlag Stadtrat am 17.11.22:
Die Anpassung der im WerkA SÖR am 09.11.22 begutacheteten Bewertungsänderungen wird genehmigt.